Mehr Geld und mehr Zeit: Wie die SPD Familien unterstützen will

Das Zusammenleben in der Familie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert. Familie ist heute bunt. Junge Menschen gehen stärker eigene Wege, und auch die Großelterngeneration lebt heute seltener als früher in direkter Nähe zu ihren Kindern. Manche Familien leben mit vier Generationen in einem Haus, andere wohnen 700 km auseinander. Auch die Rollenaufteilung zwischen Frauen und Männern hat sich verändert: Die Zeiten, in denen Ehemänner rechtlich über die Berufstätigkeit oder das Konto ihrer Ehefrauen bestimmt haben, sind glücklicherweise Geschichte.

Frauen gehen Vollzeit arbeiten oder bleiben zu Hause, Männer nehmen Erziehungszeiten, Patchworkfamilien gehören zum Alltag. Es war ein Epochenwandel, als der Staat 1977 aufhörte, das Rollenverständnis von Ehepartnern gesetzlich vorzuschreiben. Denn erst ab diesem Zeitpunkt brauchten Frauen nicht mehr die Genehmigung des Ehemannes, um berufstätig sein zu können. Seitdem geht es in der Familienpolitik darum, Familien zu ermöglichen, so zu leben, wie sie es für sich entscheiden. So vielfältig wie das Familienleben ist auch der Bedarf der Familien an staatlicher Unterstützung.

Für die CDU existieren Familien nur auf der Steuererklärung

Nehmen wir die Verkäuferin aus Dresden: Klar hat der Mindestlohn ihr geholfen. Aber allein die Kita für ihre beiden Kinder kostet jeden Monat mehr als hundert Euro – Geld, das dringend für Miete, Ausflüge oder Kleidung benötigt würde. Oder das Akademikerpaar aus Frankfurt, er Vollzeit berufstätig, sie seit Geburt des ersten Kindes halbtags, obwohl es mal anders gedacht war, partnerschaftlicher. Es geht um Kitas, deren Öffnungszeiten sich an das Leben der Eltern anpassen müssen und nicht umgekehrt.

Gute Familienpolitik setzt die richtigen Rahmenbedingungen, damit Familien so leben können, wie sie es sich wünschen. Und was wollen die verschiedenen Parteien tun, um all diese Familien zu unterstützen? Liest man die Vorschläge der Union, dann entsteht der Eindruck: Für die CDU existieren Familien nur auf der Steuererklärung! Sie will die Freibeträge erhöhen, was vor allem Besserverdienende und damit nur wenige Familien privilegiert. Kindergeld erhöhen – gut und schön, aber wer soll der CDU das glauben? 2013 lautete das CDU-Versprechen 35 Euro mehr Kindergeld – am Ende mussten wir dem CDU-Finanzminister Schäuble schmale 6 Euro noch mühsam abhandeln.

Mehr Geld, mehr Zeit, mehr Infrastruktur

Was kann die Politik tun, wenn Eltern sich Arbeit und Erziehung partnerschaftlicher teilen wollen? Kein Thema bei der CDU. Das Wort „Alleinerziehende“ kommt im Unionsprogramm nur ein einziges Mal vor – im Zusammenhang mit Job-Beratung. Vielerorts drückt Familien nichts so sehr wie die Kita-Gebühren. Die Union will daran festhalten. Wie ermöglicht man Berufstätigen, sich um pflegebedürftige Verwandte zu kümmern? Der CDU ist das keine gedankliche Mühe wert.

Die SPD will eine moderne Familienpolitik, die Familien ermöglicht, so zu leben wie sie leben wollen. Unsere Familienpolitik unterstützt Familien passgenau, egal wo sie wohnen und egal wie viel Geld sie verdienen. Wir sorgen dafür, dass Kindererziehung und Beruf besser zusammen gehen. Und wir schaffen gute Bildungschancen für alle Kinder in Deutschland. Das Angebot der Sozialdemokratie ist ein Dreiklang: Mehr Geld! Mehr Zeit für Familie! Mehr und bessere Infrastruktur. Davon profitieren alle Familien, schwächere wie einkommensstarke.

Gleiche Bildungschance für alle

Länder und Kommunen geben jährlich Milliarden für Bildung aus. Doch wenn wir allen Kindern gute und gleiche Bildungschancen verschaffen wollen, braucht es mehr gemeinsame Anstrengungen. Bei 34 Milliarden Euro Sanierungsstau in den Schulen können wir es uns nicht leisten, dass es dem Bund nicht gestattet ist, sich finanziell zu engagieren – deshalb muss das Kooperationsverbot aufgehoben werden. Wir brauchen mehr Kita-Plätze, erweiterte Öffnungszeiten, höhere Qualität vor allem durch mehr Erzieherinnen und Erzieher. Bildung ist der Schlüssel zur Welt und muss daher von der Kita bis zur Uni oder zum Ende der Ausbildung gebührenfrei sein. Es ist nur konsequent, diese Gebühren genauso abzuschaffen wie einst das Schulgeld und die Studiengebühren. Es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern oder dem Finanzstand der Kommune abhängen, ob Kinder frühkindliche Förderung bekommen. Die Abschaffung der regional höchst unterschiedlichen Kita-Gebühren entlastet gleichzeitig Eltern zum Teil um mehrere tausend Euro im Jahr – weit mehr als jede Veränderung im Steuerrecht es könnte.

Wir finden, dass sich eine zeitgemäße familiäre Förderung am Kind und nicht am Familienstand ausrichten soll. Mit unserem Familientarif mit Kinderbonus haben wir ein Konzept für eine zeitgemäße und gerechte Familienförderung entwickelt. Jedes Elternteil soll 150 Euro pro Kind und Jahr von der Steuerlast abziehen können. Dieses Familiengeld sollen sowohl verheiratete als auch unverheiratete Paare ebenso wie Alleinerziehende erhalten – gleichmäßig über alle Einkommensgruppen hinweg. Ein Paar mit drei Kindern spart allein damit 900 Euro im Jahr. Das wirkt sich besonders stark bei Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen aus.

Richtungswahl am 24. September

Ein weiteres Angebot ist mehr Zeit für die Familien: Mit der Familienarbeitszeit für junge Eltern, die sich gemeinsam ums Kind kümmern und engagiert im Beruf sein wollen. Beide Elternteile können ihre Arbeitszeit reduzieren und erhalten 24 Monate lang 150 Euro pro Person. Auch die Fürsorge für pflegebedürftige Angehörige wollen wir auf diese Weise vereinfachen. Denn immer mehr Familien benötigen Unterstützung, Pflege und Berufstätigkeit besser zu vereinbaren.

Die Förderung der Familien kostet Geld. CDU und CSU wollen 20 bis 30 Milliarden Euro mehr pro Jahr für Aufrüstung ausgeben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben eine andere Priorität: Wir wollen in die Zukunft unseres Landes investieren, das heißt für uns massiv Geld in die Bildung stecken und Familien zielgenau in ihrem konkreten Lebensalltag unterstützen. Auch darüber entscheiden die Wähler und Wählerinnen im September.