Das Europäische Parlament hat Martin Schulz erneut zu seinem Präsidenten gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung in Straßburg erhielt der Vorsitzende der SPE-Fraktion heute 409 von 621 abgegebenen Stimmen. Damit wurde Schulz im ersten Wahlgang gewählt und ist der erste Präsident des EP-Parlamentes, der je wiedergewählt wurde.
SPD-Chef Sigmar Gabriel gratulierte ihm zur Wiederwahl: „Deine erneute Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments ist für die gesamte deutsche Sozialdemokratie eine große Ehre. Wir sind stolz, dass Du in den kommenden Jahren weiterhin an der Spitze dieser politisch so bedeutsamen Institution stehen wirst.“
Um die europäische Demokratie verdient gemacht
Gabriel betonte den „großen Beitrag“, den Schulz „zur weiteren Demokratisierung europäischer Politik geleistet“ habe. „Im zurückliegenden Europawahlkampf hast Du Dich als Spitzenkandidat aller sozialdemokratischen Parteien Europas nicht nur um die deutsche und die europäische Sozialdemokratie verdient gemacht, sondern um die europäische Demokratie insgesamt.“ Für seine Arbeit in den kommenden zweieinhalb Jahren sicherte ihm Gabriel zu: „Auf meine Unterstützung und die Unterstützung der gesamten SPD kannst Du Dich hierbei verlassen.“
Es wird damit gerechnet, dass das Europäische Parlament Mitte Juli Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der EU-Kommission nominiert. Die beiden ehemaligen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten und der Konservativen werden dann an der Spitze von Parlament und Kommission zusammenarbeiten. Ihre Wahl wird als wichtiger Schritt für eine Demokratisierung der EU gewertet.
