Katarina Barley übt Kritik an den Anfeindungen aus der Türkei

Katarina Barley hat die seit der Abstimmung über die Armenien-Resolution des Bundestages anhaltende Bedrohungslage gegenüber türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten kritisiert. „Was da derzeit passiert, ist in Worten schwer zu beschreiben“, erklärte die Generalsekretärin der SPD mit Bezug auf die unter anderem in sozialen Netzwerken kursierenden Steckbriefe und Morddrohungen. Barley machte deutlich, dass sich die SPD solidarisch gegen diese Anfeindungen stelle.

Barley: „Anfeindungen richten sich gegen uns alle“

Ohne den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen umstrittene Äußerungen in Richtung der türkischstämmigen Abgeordneten zu nennen, erklärte Barley weiter: „Diese Anfeindungen richten sich gegen uns alle. Sie richten sich gegen die Demokratie als solche. Wir lassen uns in unserem politischen Handeln weder erpressen noch bedrohen.“ Darüber hinaus machte sie deutlich: „Unser Ansatz ist nicht die Konfrontation, sondern die Aussöhnung. Ich hoffe, dass wir in unseren Beziehungen zur Türkei zügig wieder zu einer Partnerschaftlichkeit  zurückkehren.“ Sie seien für beide Seiten zu wichtig, „als dass wir sie leichtfertig verschenken dürfen“, so Barley.

Bereits in der vergangenen Woche hatten sich zahlreiche Vertreter der SPD empört gezeigt angesichts der Äußerungen des türkischen Präsidenten und der Meldungen über Morddrohungen gegen einzelne Bundestagsabgeordnete. In einem Brief an den türkischen Präsidenten nannte Martin Schulz dessen Vorgehen einen „Tabubruch“, den er „aufs Schärfste“ verurteile. Die Landesgruppe von Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion hatte daraufhin die Kampagne „Wir halten zusammen“ ins Leben gerufen.

Polizeischutz für Abgeordnete des Bundestages

Unterdessen stehen die elf betroffenen Abgeordneten unter Polizeischutz. Entsprechende Medienberichte stützen sich auf das Zitat einer Sprecherin des Bundeskriminalamtes. Demzufolge werde „alles Notwendige veranlasst, um die Sicherheit der Mandatsträger jederzeit zu gewährleisten.“ Das Auswärtige Amt riet den betroffenen Abgeordneten laut „Spiegel“ von Reisen in die Türkei ab. Ihre Sicherheit könne dort derzeit nicht gewährleistet werden.