Gabriel: „Kein Automatismus Richtung große Koalition“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen Tag nach der Bundestagswahl klargestellt: „Es gibt keinen Automatismus in Richtung großer Koalition.“ Das betonte Gabriel nach einer Sitzung des SPD-Vorstandes in Berlin.

Der Parteivorsitzende machte deutlich, „die SPD bewirbt sich nicht“ um die Nachfolge der FDP als Koalitionspartner der Kanzlerin. Er sprach von einer „ergebnisoffenen Suche“ und betonte: „Es ist nichts entschieden.“ Auch gebe es „keine Vorfestlegungen“.

Entscheidend sind die Inhalte

Entscheidend für die SPD seien die Inhalte, nicht taktische Erwägungen. Gabriel nannte hier das Wahlprogramm und das 100-Tage-Programm der SPD. Die Sozialdemokraten würden „strikt entlang von Inhalten Gespräche führen“. Darüber und über das weitere Verfahren könne der Parteikonvent der SPD Ende der Woche entscheiden.

Zum SPD-Personal befragt erklärte Gabriel, er selbst wolle SPD-Vorsitzender bleiben und er unterstütze die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bekräftigte die Haltung der SPD. Es gebe keine Zwangsläufigkeit Richtung großer Koalition. „Die SPD drängt sich nicht auf“, so Steinbrück. Er betonte die Bedeutung der innerparteilichen Willensbildung der SPD. Das Ziel sei, „so geschlossen wie möglich“ eine Position zu finden.