Gabriel fordert neues Sicherheitssystem für Atomkraftwerke

Nachdem gleich in drei deutschen Atomkraftwerken (AKW) in kürzester Zeit Fehler gemeldet wurden, fordert Gabriel ein neues Sicherheitssystem für die Atomenergie. Er stellte dazu einen Drei-Punkte-Plan vor. An erster Stelle steht das Sicherheitsmanagement: "Ein solches System muss spätestens in einem Jahr im Betrieb realisiert sein. Hier werden wir weitere Verzögerungen nicht mehr dulden." Auch soll innerhalb der Anlagen die Kommunikation im Störfall durch feste Regeln vereinfacht und vereinheitlicht werden. Zusätzlich soll innerhalb eines Jahres ein wissenschaftliches Regelwerk erstellt werden, nach dessen Maßstab die AKW überprüft werden können.

Offensiv kritisiert Gabriel erneut den Betreiber des AKW Krümmel Vattenfall in seinem Umgang mit dem Brand eines Transformators. Dieser "offenbart erhebliche Defizite in der Sicherheitsstruktur des Betreibers." Gleichzeitig sollen die Landesaufsichtsbehörden mehr Teile der Kraftwerke begutachten als bisher. Nach Gabriel wären das vor allem die Generatoren und Transformatoren sowie die Netzeinbindung des jeweiligen AKW.

Auch die Vorfälle in Unterweser, wo dem Betreiber Eon seit über einem Jahr bekannt gewesen sein soll, dass einer der vier Nachkühlungsstränge fehlerhaft ist, verärgern den Bundesminister: "Das wirft kein gutes Licht auf die Sicherheitskultur in dieser Anlage und stellt auch hier Fragen zur Fachkunde der Mitarbeiter." Anstelle einer Diskussion um Laufzeitverlängerung fordert Gabriel darum eine vorzeitige Stilllegung veralteter Anlagen.

Nicht lange Fackeln, heißt nun die Devise. Das Bundesumweltministerium will mit den Produktionsleitern der 17 deutschen AKWs direkt in Kontakt treten und lädt nach eigenen Angaben schon in Kürze zu einem Fachgespräch ein.

Julia Kleinschmidt