Fernsehansprache zum 8. Mai: Wie Scholz seinen Ukraine-Kurs erklärt
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Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg mit der Niederlage Nazi-Deutschlands. 77 Jahre später tobt erneut ein Krieg in Europa, seit Russland am 24. Februar die Ukraine angegriffen hat. „Wir können nicht an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern, ohne der Tatsache ins Auge zu sehen: Es herrscht wieder Krieg in Europa“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Fernsehansprache, die am Abend in der ARD ausgestrahlt wurde. Für ihn sei „dies ein 8. Mai wie kein anderer“, betonte Scholz.
Scholz: Maximale Solidarität mit der Ukraine
Es sei ein militärischer Sieg der Alliierten gewesen, der den Zweiten Weltkrieg beendete, erinnerte Scholz. Damals hätten Russen und Ukrainer gemeinsam gekämpft, „um Deutschlands mörderischen Nationalsozialismus niederzuringen“. Nun wolle Russlands Präsident Wladimir Putin die Ukraine unterwerfen, „ihre Kultur und ihre Identität vernichten“.
„Maximale Solidarität mit der angegriffenen Ukraine“ sei deshalb für Deutschland das Gebot der Stunde. In diesem Sinne handele die Bundesregierung seit Beginn des Kriegs. Dabei dürfe es jedoch weder deutsche Alleingänge geben noch Entscheidungen, „die die NATO Kriegspartei werden lässt“. Auch werde die Bundesregierung bei allen Entscheidungen darauf achten, die eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhalten und nichts zu unternehmen, was Deutschland und seinen Partnern „mehr schadet als Russland“.
„Freiheit und Sicherheit werden siegen.“
„Dass es keinen Weltkrieg mehr geben soll – erst recht keinen zwischen Nuklearmächten – auch das ist eine Lehre des 8. Mai“, betonte Scholz in seiner Ansprache. Genauso klar sei aber auch, dass Russland den Krieg nicht gewinnen werde. „Einen russischen Diktatfrieden soll es nicht geben“, stellte Scholz klar. Er sei sich sicher, dass Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen, die Ukraine bestehen werde. „Freiheit und Sicherheit werden siegen.“
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.