Diaby: So kann die SPD bei Zuwanderern wieder punkten

„Wir müssen bunter werden!“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby – und tatsächlich ist die Lage dringend: Laut einer neuen repräsentativen Studie mit rund 10.000 Teilnehmern über 18 Jahren wählen weniger Migranten die SPD und die Grünen als noch vor wenigen Jahren.

„Eine alarmierende Entwicklung“

2016 hatte die SPD unter Zuwanderern rund 40 Prozent Zustimmung. Laut einer Untersuchung des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hält inzwischen nur noch jeder vierte Mensch mit Migrationsgeschichte die SPD für die beste Partei (also nur noch 25 Prozent). Die Sozialdemokraten stehen damit hinter der CDU/ CSU (43 Prozent) und vor Die Linke (10 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen (10 Prozent) und FDP (5 Prozent).

„Es ist eine alarmierende Entwicklung“, so Diaby. „Wir waren immer die Partei, die den Menschen mit Migrationsgeschichte am nächsten stand. Dort müssen wir wieder hin.“

Stärkere gesellschaftliche Teilhabe von Zuwanderern

Aber womit punkten Parteien generell bei Zuwanderern? Das SVR-Integrationsbarometer unterscheidet nach Herkunftsgruppen. Besonders bei Zuwanderern aus der Türkei hat die SPD an Vertrauen verloren. Die Zustimmung liegt hier nur noch bei 37 Prozent (2016: 70 Prozent). „Sozialdemokraten wie Aydan Özoguz und Josip Juratovic dürfen nicht die Ausnahme (im Bundestag, Anm. d. Red.) sein, sondern müssen die Regel in Parlamenten sein", meint Diaby. Der Deutsche Bundestag spiegelt die gesellschaftliche Realität derzeit nicht wider: „Während in einigen Städten dieses Landes ein Drittel der Gesellschaft eine Migrationsgeschichte hat, sind die Parlamente teilweise vielfaltsarm.“

Vertrauensverlust bei Türkischsstämmigen ausgleichen

Zugewanderte Wahlberechtigte – also Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft und Migrationshintergrund – machten bei der letzten Bundestagswahl bereits ein Zehntel aller Wahlberechtigten aus. Über 20 Prozent der deutschen Bevölkerung hatte 2017 laut Studienangaben einen Migrationshintergrund. In den kommenden Jahren wird der Anteil weiter steigen. „Die Teilhabe dieser Menschen an den zentralen Bereichen der Gesellschaft muss gestärkt werden - wie Arbeit, Bildung, Politik und Medien“, so Diaby. „Und eine Säule der SPD muss es wieder werden, diese Menschen konkret anzusprechen.“