Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, hat am Freitag in Berlin sein neues Buch vorgestellt. Mit „Der gefesselte Riese. Europas letzte Chance“ warnt er vor dem Zusammenbruch der Europäischen Union. Und plädiert zugleich für deren Veränderung.
„Wir müssen das Vertrauen in Europa zurückgewinnen. Die weltweiten Herausforderungen meistert kein Land alleine. Auch ein starkes Deutschland nicht.“ Im Gespräch mit FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher strich Schulz die Chance einer starken Europäischen Union hervor.
Von seiner Kindheit im Dreiländereck um Aachen erzählte Schulz und betonte dabei die positiven Errungenschaften der EU. Er verwies hierbei auf die grenzübergreifende Währung und den mit ihr verbundenen gemeinschaftlichen Wohlstand und Frieden.
Die aktuelle Entwicklung allerdings bereite ihm große Sorge, sagte der SPD-Politiker. Die Zustimmung zu Europa sei auf dem Nullpunkt und die totale Spaltung des Kontinents durch dumpfen Nationalismus drohe. Der langjährige Europaparlamentarier legte nicht nur die Auswirkungen der europäischen Krise da, sondern suchte auch nach deren Ursachen.
Idee der friedlichen Verbundenheit der Staaten
Im Europäischen Rat seien nur noch die eigenen nationalen Interessen von Belang, so Schulz. Den Theoretiker Jürgen Habermas zitierend, sprach der Parlamentspräsident von der „Selbstermächtigung des Europäischen Rates“. Faire Kompromisse zum Wohle aller Länder Europas, wie sie hinter der Idee eines gemeinsamen Europas ständen, seien selten. Zudem gäbe es in der Europäischen Union ein Kommunikationsdefizit. Die Bürgerinnen und Bürger nähmen lediglich den Verwaltungs- und Bürokratieapparat, nicht aber mehr die Idee der friedlichen Verbundenheit der Staaten, wahr.
Positive Impulse für die Europäische Union erhofft sich Schulz von der Europaparlamentswahl 2014. Bei dieser werden die europäischen Parteien erstmal jeweils einen länderübergreifenden Kandidaten bestimmen, der in ganz in Europa als Spitzenkandidat antritt. Für ihn sei Europa ist „ein Jahrhunderte überdauerndes Faszinosum“, so Schulz.
