Zufriedene Gesichter gab es auch bei Bärbel Dieckmann, der Bonner OB, und Ulrich Maly, Nürnbergs OB, die beide mit guten Ergebnissen als Mitglieder des SPD-Vorstands bestätigt wurden. Hinzu
kamen die Chemnitzer OB Barbara Ludwig und Manfred Schaub, Baunatals gerade 50 gewordener Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Hessen-Nord, die es in den Vorstand schafften. Mit Wolfgang
Tiefensee, der - vermutlich eine Folge der Debatte über die Bahnprivatisierung - im zweiten Wahlgang in den Vorstand kam, ist auch ein Bundesminister im Vorstand, der zuvor OB in Leipzig gewesen
war.
Kurt Beck: nah an den Menschen und der Kommunalpolitik
Mit den kommunalpolitischen Aussagen des neuen Hamburger Programms der SPD können die Kommunalos ebenso zufrieden sein wie mit dem alten und neuen Parteivorsitzenden: Kurt Beck sprach die
Kommunen in seiner Rede mehrfach ausführlich an, sicherte ihnen verlässliche Einnahmen zu, warnte vor Privatisierung der Lottogesellschaften, der Übernahme von Sparkassen und forderte eine Kultur
der Anerkennung anstatt einer Leitkultur und sprach sich Kinderbetreuung unter Drei mit Rechtsanspurch sowie für Ganztagsschulen nach rheinland-pfälzischem Vorbild aus. Sein Motto: "Nah an den
Menschen" kommt den Kommunalpolitikern sichtlich entgegen und Beck zeigte deutlich seine Sympathie und sein Interesse an kommunalpolitischen Fragen.
Zudem ließ er es sich trotz vieler Verpflichtungen nicht nehmen, auch zum Stand der Bundes-SGK zu kommen und einen Blick in die aktuelle "DEMO" z werfen. Für die Bundes-SPD wie für die SGK
gilt nun, auch mit Blick auf die Kommunalwahlen 2008/9 gestärkt ans Werk zu gehen und für ihre Inhalte zu streiten: Von der Betreuung für Kinder unter drei Jahren bis hin zum Demographischen Wandel
brauchen sie sich nicht zu verstecken. Auch für die Kommunalpolitik gilt Kurt Becks Wort, dass die SPD hierzulande die "Benchmark" für moderne, sozial gerechte Politik bleibt.
Stefan Grönebaum
Quelle: Eigener Bericht, www.spd.de; www.bundes-sgk.de
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