Arbeitslose chancenlos

Unter den Betroffenen sind Langzeitarbeitslose und Hilfebedürftige wie etwa allein erziehende Mütter. Bei denjenigen Arbeitslosen, die jederzeit eine Arbeit antreten könnten, schafften im ersten Halbjahr 2007 bundesweit vier Prozent den Übergang.

Die Studie "Übergänge aus Grundsicherung in Beschäftigung" vergleicht erstmals die Vermittlungserfolge der verschiedenen Betreuungsformen Arbeitsloser. Derzeit existieren Arbeitsgemeinschaft (Arge), Optionsgemeinde sowie eine Form, in der die Arbeitslosenbetreuung getrennt voneinander wahrgenommen wird, nebeneinander. Das Bundesverfassungsgericht hat die jetzige Regelform der Argen jedoch für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber aufgetragen, bis 2010 eine verfassungskonforme Betreuung sicherzustellen.

Erfolg für die BA?

Die BA wertet das Ergebnis der Studie als Zeichen für den Erfolg ihrer Arbeit. Die Zahlen belegten, "dass in den Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften, die die Agenturen mit den Kommunen gebildet haben, die Integration in Beschäftigung besser gelingt" als in den Kommunen, die die Betreuung allein übernehmen. "Die Bundesagentur und die Kommunen müssen in neuer Qualität miteinander kooperieren", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise.

Als "durchsichtigen Versucht, in den laufenden Verhandlungen über die künftige Organisation von Hartz IV ihre Position einseitig aufzuwerten" bezeichnete der Präsident des Deutschen Landkreistags, Landrat Hans Jörg Duppré, die Studie. Fachlich und methodisch sei sie "höchst fragwürdig".

Für Andrea Nahles, arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt die Untersuchung hingegen die Notwendigkeit, dass Kommunen und BA zusammenarbeiten müssen. "Nur wenn beide ihre Stärken einbringen, gelingt gute Arbeitsvermittlung."

Die Studie kann von der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit heruntergeladen werden.

Quellen: Frankfurter Rundschau, www.landkreistag.de, www.arbeitsagentur.de, www.spdfrakion.de