„Ab 2018 ist Bildung in Berlin von der Krippe bis zur Uni kostenfrei“

Bei ihrer Klausur in Jena hat die Berliner Abgeordnetenhausfraktion beschlossen, dass Bildung „von der Kita bis zum Master“ kostenfrei sein soll. Was bedeutet das konkret?

Mir ist wichtig, dass alle Berliner Kinder gute Bildungschancen haben, egal woher sie kommen. Wir haben als SPD-Fraktion im aktuellen Doppelhaushalt durchgesetzt, dass auch die Gebühren für die Betreuung der Kinder unter drei Jahre schrittweise abgeschafft werden. Ab 2018 ist Bildung damit in Berlin von der Krippe bis zur Universität kostenfrei. Mit der Gebührenfreiheit entlasten wir Familien finanziell und ermöglichen eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für mich als Sozialdemokrat ist gebührenfreie Bildung nicht verhandelbar. Ich bin überzeugt, dass genau wie die Abschaffung der Studiengebühren bald auch die Abschaffung der Kitagebühren bundesweit zur Normalität wird.

Wie wollen Sie verhindern, dass die Kostenfreiheit zu Lasten der Qualität geht?

Wir machen beides. Man darf Gebührenfreiheit und mehr Qualität nicht gegeneinander ausspielen. Schon bei der Abschaffung der Gebühren für die letzten drei Kitajahre vor der Schule haben wir gleichzeitig die Qualität verbessert Jetzt senken wir den Betreuungsschlüssel bei den Kindern unter drei Jahre ab, die Gelder dafür sind bereits im Haushalt eingestellt. Zudem schaffen wir weiter neue Kitaplätze und stellen auch dafür die notwendigen Mittel zur Verfügung. Für mich hat Bildung Priorität und sie soll und darf auch was kosten.

Nachdem die SPD erst vor wenigen Wochen die kostenlose Kita durchgesetzt hat, soll nun auch der Schulhort gebührenfrei werden. Was versprechen Sie sich davon?

Kita und Hort sind Bildungseinrichtungen, wo Kinder nicht nur betreut, sondern in ihrer Entwicklung entscheidend gefördert werden. Auf unserer Klausurtagung in Jena haben wir deshalb beschlossen, die Hortgebühren abzuschaffen. Auch das gehört zur kostenfreien Bildung und ist Teil der Strategie zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir haben auch beschlossen, die Bedarfsprüfung abzuschaffen, um noch mehr Kindern den Zugang zum Hort zu ermöglichen.

Viele Jahre hat Berlin einen strikten Sparkurs verfolgt. Sind die in Jena beschlossenen Maßnahmen die Abkehr davon?

Nein. Investitionen in den Bildungsbereich sind kein Widerspruch zu guter Finanzpolitik. In den letzten vier Jahren ist es uns gelungen, mehr als drei Milliarden Euro Schulden zu tilgen. Mit unserem Gesetz zur Bildung eines Sondervermögens für die Infrastruktur der Wachsenden Stadt, kurz SIWA, haben wir in Berlin festgelegt, dass jeweils die Hälfte der Überschüsse eines Haushaltsjahres in die Schuldentilgung und die andere Hälfte in die Infrastruktur fließt.