Es handele sich bei den 704 Milliarden um keine "Horrorzahl", sondern um einen zu bewältigenden Bedarf, sagte Difu-Leiter Prof. Dr. Klaus J. Beckmann. Er stellte die Zahlen auf einer
Kommunaltagung des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, des Bundesverbands der Deutschen Zementindustrie sowie des Deutschen Städtetags in Berlin vor.
Demnach war die Investitionstätigkeit der Kommunen seit 1992 rückläufig und stieg erst seit kurzem wieder an. 2005 wurde ein Investitionsvolumen von rund 40 Milliarden Euro erreicht. Nötig
wären der Studie nach jedoch 47 Milliarden pro Jahr - bis 2020 insgesamt 704 Milliarden Euro. Der größte Investitionsbedarf besteht demnach bei Straßen (162 Millionen Euro), bei Schulen (73
Milliarden) und bei der kommunalen Abwasserbeseitigung (58 Milliarden).
Ersatz veralteter Infrastruktur
Die größte Bedarfskategorie ist mit 59 Prozent der Ersatzbedarf für altersbedingt zu ersetzende Infrastruktur. Der Erweiterungsbedarf entspricht einem Anteil von 31 Prozent, der Nachholbedarf
macht zehn Prozent des Investitionsbedarfs aus - z.B. beim Umbau von Schulen zu Senioreneinrichtungen oder bei der Verkleinerung von Netzen in schrumpfenden Regionen.
Um den bestehenden Nachholbedarf von 70 Milliarden Euro aufzuholen, schlagen die Autoren der Studie vor, diesen nicht gleichmäßig verteilt bis 2020 abzutragen. Die Investitionsanstrengungen
sollten vielmehr in einer "konzertierten Aktion" in den Jahren 2009 bis 2015 intensiviert werden. Hierzu seien in erster Linie Effektivitätssteigerungen und Einnahmeerhöhungen notwendig. Auch ein
Beitrag von Bund und Ländern würde den Kommunen helfen, den Investitionsstau abzubauen.
Die Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 wird voraussichtlich im Juni in der Reihe "Edition Difu" veröffentlicht.
Quelle: PM Difu, Bericht von Stefan Grönebaum
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