Der dritte Anlauf: SPD will Sarrazin ausschließen
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Thilo Sarrazin soll gehen. Das hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen. Grundlage für das Ausschlussverfahren – das dritte nach 2010 und 2011 – ist der Bericht einer unabhängigen Untersuchungskommission, der unter anderem Gesine Schwan und Herta Däubler-Gmelin angehörten. Die Entscheidung teilte Generalsekretär Lars Klingbeil in einem auf Twitter veröffentlichten Video mit.
Klingbeil: Mit den Grunsätzen der SPD unvereinbar
Im August 2018 war die Expertengruppe beauftragt worden, Sarrazins neuestes Buch zu überprüfen. Vier Monate später gab die Kommission einen umfassenden Bericht ab. „Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Thesen Sarrazins nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind und er der Partei einen schweren Schaden zufügt“, begründete Generalsekretär Lars Klingbeil das erneute Ausschlussverfahren. „Unser Ziel ist es, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen“, machte Klingbeil deutlich.
Sarrazin selbst hatte im Sommer 2018 erklärt, dass er nicht daran denke, die Partei aus freien Stücken zu verlassen. Er fühle sich „in der SPD, in der ich aufwuchs, nach wie vor gut aufgehoben“, sagte Sarrazin bei der Buchvorstellung in Berlin.
Hürden für Ausschluss hoch
Ob es tatsächlich gelingt, Sarrazin aus der Partei auszuschließen, ist noch offen. Die Hürden dafür sind hoch. 2010 und 2011 waren zwei Anläufe dafür bereits gescheitert. Allerdings waren dem früheren Bundesbankvorstand damals Bedingungen auferlegt worden, um das zweite Ausschlussverfahren einzustellen. Zu diesen gehörte, dass er sich nicht parteischädigend äußere.
Aziz Bozkurt ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD. 2011 hatte er die Einstellung des Ausschlussverfahrens in einem Interview mit vorwärts.de scharf kritisiert. Diesmal sagte er im Gespräch mit dem „vorwärts“: „Ich finde es gut, dass das Verfahren so sauber vorbereitet war. Die Entscheidung des Parteivorstands ist völlig folgerichtig.“ Sarrazin betreibe Rassismus. Seine Äußerungen seien mit den Werten der SPD unvereinbar.
Ähnlich äußerte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Sachsen-Anhalt. Er schrieb auf Twitter: „Eine Partei soll und darf verschiedene Stimmen in sich vereinen. Wer jedoch rassistisch argumentiert, der sollte das Parteibuch abgeben.“
ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo