Lars
Klingbeil
Sie hassen Deutschland. Sie verraten die Europäische Union. Diese Nasen gehören nicht ins Europaparlament.
Grafik: vorwärts; Foto: FES/Reiner Zensen
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 30 mit Martin Schulz
Martin Schulz erzählt von der belastendsten Phase seiner politischen Karriere, blickt auf die anstehende Europawahl und erklärt, welche weitere Leidenschaft er mit SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley teilt.
Georgien: Warum das „Agentengesetz“ nur die Spitze des Eisbergs ist
Mit dem „Agentengesetz“ verlässt Georgien den Weg in die Europäische Union, sagt Michael Roth nach seiner Rückkehr aus Tiflis. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags ruft deshalb zur Unterstützung der Proteste auf und warnt die EU vor einem Fehler.
Gewalt gegen Politiker*innen: Warum Matthias Ecke kein Einzelfall ist
Am Donnerstag hat der Bundestag über die zunehmende Gewalt gegen Politiker*innen und andere ehrenamtlich Engagierte diskutiert. SPD-Chef Lars Klingbeil gab dabei der AfD eine Mitschuld an der Entwicklung. Eine aktuelle Mahnung kommt aus dem Ausland.
Was die SPD von der Mindestlohnkommission erwartet
Auch wenn so manch eine Berichterstattung es nahelegt: Die SPD und auch Bundeskanzler Olaf Scholz stellen die Mindestlohnkommission nicht infrage. Allerdings haben sie eine klare Vorstellung davon, wie sich die Höhe der Lohnuntergrenze weiterentwickeln muss.
Kundgebung zur Europawahl in Karlsruhe: „Die Sonne scheint, die SPD ist da“
Rund drei Wochen vor der Europawahl macht die SPD-Parteispitze in Karlsruhe Wahlkampf. Saskia Esken und Kevin Kühnert sind mit vor Ort, um Katarina Barley und die regionalen Kandidat*innen zu unterstützen. Auf einen warten sie in Karlsruhe ganz besonders.
Böcker-Giannini und Hikel: Das sind die neuen Vorsitzenden der Berliner SPD
Die Mitglieder haben entschieden: Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel sollen künftig die Berliner SPD führen. Die endgültige Entscheidung über den Vorsitz fällt aber erst in einer Woche.
75 Jahre Grundgesetz: Ohne Demokrat*innen schafft sich die Demokratie ab
Wir müssen wieder „Mehr Demokratie wagen!”. Willy Brandts Versuch, die Demokratie durch mehr Mitbestimmung zu beleben, braucht es auch 2024, meinen drei Stipendiat*innen der Friedrich-Ebert-Stiftung anlässlich von 75 Jahren Grundgesetz.
Was die Verurteilung von Ex-HDP-Chef Demirtas für die Türkei bedeutet
Führende prokurdische Politiker*innen wurden in der Türkei zu Rekordstrafen verurteilt – unter ihnen der ehemalige HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtas. In den kurdischen Gebieten wächst die Sorge. Die Opposition um die CHP muss sich entscheiden, wie sie künftig mit Erdogan umgehen will.
Selbstbestimmungsgesetz: Was sich ändert – und was nicht
Bedingt abwehrbereit: Warum auch der Zivilschutz eine Zeitenwende braucht
Die Gefahren nehmen zu, nicht nur wegen möglicher kriegerischer Auseinandersetzungen. Darauf muss sich nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft vorbereiten. Das gilt besonders für den Zivil- und Katastrophenschutz.
16. Mai 1974: Warum Helmut Schmidt als Kanzler einen Kurswechsel vollzog
Nach dem Rücktritt von Willy Brandt im Zuge der Guillaume-Affäre wird Helmut Schmidt am 16. Mai 1974 als Bundeskanzler vereidigt. Schon in seiner Regierungserklärung einen Tag später wird klar: Schmidt verfolgt einen anderen Kurs als sein Vorgänger. Das liegt auch an ihren unterschiedlichen Persönlichkeiten.
Bärbel Bas: „Wir werden den Demokratiefeinden unser Land nicht überlassen“
Nach Angriffen auf Politiker*innen in den vergangenen Wochen hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dazu aufgerufen, sich Hass und Hetze konsequent entgegenzustellen. Dabei nahm sie auch die Abgeordneten des Bundestags in die Pflicht.
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