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Direkte Demokratie Volk als Herrscher

28.07.2010 - Die direkte Demokratie liegt im Trend. Das haben die Volksentscheide in Hamburg und Bayern gezeigt. Doch obwohl sich eine große Mehrheit der Deutschen für die direkte Einflussnahme ausspricht, liegen Volksentscheide auf Bundesebene in weiter Ferne. » Weiterlesen

Rot-Rot-Grün Die SPD im Crossover

27.07.2010 - Die Debatte über ein linkes Bündnis und einen „Crossover“ erlebt eine Renaissance. Doch der Weg zur gemeinsamen Politikgestaltung ist weit und er darf die eigenständige Profilierung der SPD nicht ersetzen. Ein Plädoyer für parteiübergreifende Zusammenarbeit ohne Scheuklappen. » Weiterlesen

Ausstellung „Jüdisches Leben in Argentinien“ Keine Zukunft ohne Erinnerung

25.07.2010 - Argentinien ist im Oktober Ehrengast auf der Frankfurter Buchmesse, 200 Jahre nach Ausrufung der Republik, 27 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur. „Erinnerung“ lautet deshalb auch das Leitmotiv der Ausstellung „Jüdisches Leben in Argentinien“, die derzeit im Jüdischen Museum in Berlin gezeigt wird. » Weiterlesen

Blogs

Zum Afghanistan-Konflikt Lernt ihr denn nie...?

Kurt Nickel

27.07.2010 - Jene neuen Erkenntnisse zum Afghanistan-Einsatz, die im Internet auftauchten und als „geheim“ eingestuft waren, offenbaren die Sinnlosigkeit jenes Einsatzes in seinem ganzen Ausmaß. » Weiterlesen

Minderheitsregierungen Unbegründete Skepsis

Stephan Klecha

26.07.2010 - Minderheitsregierungen sind gezwungen für ihre Konzepte und Politik um Mehrheiten zu werben. Das befördert die politische Debatte im Parlament. Damit wird weniger die Regierung geschwächt, als die Demokratie gestärkt. » Weiterlesen

Euro-Vision 2010 - Das ESC-Blog von Marc Schulte und Martin Schmidtner Norwegen in der Nussschale - Ein Reisebericht abseits des Eurovision Song Contests

Marc Schulte

25.07.2010 - Norwegen an einem Tag - das erscheint nicht nur unmöglich, sondern ist es auch. Doch wer einen Städteurlaub in Oslo verbringt, braucht auf Naturschauspiele im Schnelldurchlauf nicht zu verzichten. Die Tagestour "Norway in a Nutshell" macht es möglich. » Weiterlesen

Gut gebrüllt, Loewe Rücktritt des Teflonbürgermeisters

Werner Loewe

24.07.2010 - Er hat das Image eines netten Sonnyboys. Ole von Beust, noch knapp einen Monat amtierender Bürgermeister in Hamburg, galt sogar, bevor er sich als homosexuell outete, als Prototyp des Wunschschwiegersohns vieler Mütter für ihre Töchter. Dabei verbarg die Fassade des lächelnden Strahlemanns auch einen kühl kalkulierenden Machtpolitiker. » Weiterlesen

Das Problem, um deren Lösung sich die Politik herumdrückt Der Versuch, Menschen, die Hartz-IV. beziehen, objektiv zu beurteilen

Kurt Nickel

24.07.2010 - Auf Grund der neu aufflammenden Diskussion habe ich mich bemüht, das Problem auszuarbeiten und als Zusammenfassung darzulegen. Ich halte es für ein Dilemma, dass die Wertungen dieser Gruppe einfach nur Pauschal erfolgt und von Politiker wie Westerwelle dann auch noch pauschal beschipft wird. » Weiterlesen

Demokratieinstrument Volksentscheide!

Martina Wilczynski

23.07.2010 - Im Land machen Volksentscheide und ihre Auswirkungen die Runde. In Bayern ging es um ein rigoroses Rauchverbot und in Hamburg um die Schulreform. Das sind durchaus gute brauchbare Ansätze in der Demokratiegestaltung. SPD - Chef Sigmar Gabriel will Volksendscheide im Grundgesetz verankern lassen. Der Beginn eines klärenden Prozesses? Hier sind einige Gedankengänge dazu. » Weiterlesen

Ab in den Urlaub, Frau Merkel !

Martina Wilczynski

22.07.2010 - Gestern gab Bundeskanzlerin Merke kurz vor ihrem Urlaub ihre Sommerpressekonferenz. Eine Pressekonferenz die nicht nur die vielen, vielen Hauptstadtjournalisten erstaunte. Selten war die Kanzlerin so lustig drauf. Offenbar hat hatte sie ihren" Rückblick - Blick "im Kanzleramt gelassen .Oder Tage zuvor in der CDU - Zentrale abgestellt. Wir machen uns dann mal die Mühe an Hand dieser besonderen Umstände die Gesamtsituation zu reflektieren. » Weiterlesen

Über eine stetige Debatte, vor deren Lösung eine Scheu besteht Zur allgemeinen Arbeitspflicht von Hartz IV-Empfängern

Kurt Nickel

22.07.2010 - Nun sollte man bei Umfragewerten vorsichtig sein, sie zu einschätzen, insbesondere, wenn sie von der Bild-Zeitung kommen, jedoch ist der Trend eindeutig. Laut Bild sind 84% der Bevölkerung dafür, dass für Hartz IV-Empfänger eine Arbeitspflicht bestehen sollte. » Weiterlesen

Eine Glosse Die Bahn und der ÖPNV

Karl-Heinz Föste

21.07.2010 - Die Bahn hat nicht nur Probleme mit verwahrlosten Gleisanlagen, ICE-Achsen und jetzt sogar mit den jahreszeitlichen Temperaturschwankungen ('alle reden vom Wetter, wir am allermeisten'). Nachdem die Götter vor den Börsengang den Sparzwang gesetzt haben, leidet die Bahn an vielfältiger Auszehrung. Pendler kriegen dies tagtäglich schmerzhaft zu spüren. » Weiterlesen

Wehrdienst und Zivildienst Die Pflichtdienste in Deutschland brauchen Perspektive und kein Zusammenstreichen

Lars Düsterhoft

21.07.2010 - Die Jusos Treptow-Köpenick stehen für einen verpflichtenden Gemeinschaftsdienst für Männer und Frauen anstelle des jetzigen Wehrdiensts ein. Der Kreisvorsitzende Lars Düsterhöft erläutert, wie es zu dieser Positionierung kam. » Weiterlesen

Ein Verzweifelungsakt, der selbstverständlich bestritten wird. Merkels Ersatzgarnitur der Unbekannten

Kurt Nickel

20.07.2010 - Wohl nur Insider dürften das neue Personalaufgebot der Kanzlerin kennen, denn dem größten Teil des Volkes sind jene neuen Gesichter recht unbekannt. Doch stellt sich die Frage, ob diese politisch ziemlich unbekannten Personen die Riege der Entflohenen auch nur ansatzweise ersetzen können. » Weiterlesen

Schulpolitik: Hamburger Modell entspricht NRWFDP Forderung

Andreas Helsper

20.07.2010 - Am Sonntag wurde in Hamburg über die Schulreform der Schwarz-Grünen Landesregierung abgestimmt. Das Hamburger Modell entspricht den Forderungen der FDP in NRW. » Weiterlesen

Quotendiskussion Ist der Feminismus tot?

Monika Dittmer

20.07.2010 - Will auch die SPD eine gesetzliche Frauenquote, weil Frauen die "gläserne Decke" einfach nicht überwinden können? Diese gläserne Decke kommt mir eher vor wie ein gläserner Sarg, aus dem das Schneewittchen gern auf flotte Art und Weise an Macht und Geld gelangen möchte. » Weiterlesen

Aktuelles

Kürzungen geplant Kolbe: "Kahlschlag bei der Politischen Bildung verhindern"

22.07.2010 - Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) soll gespart werden. Ein Armutszeugnis für die Bundesregierung in Sachen Bildungsarbeit und Demokratieförderung, urteilt die SPD-Bundesabgeordnete Daniela Kolbe. » Weiterlesen

FES-Veranstaltungsdokumentation "Allein erziehend, aber nicht allein gelassen" Staat fördert konservatives Familienmodell

22.07.2010 - Noch immer werden die Vater-Mutter-Kind-Familie und die Ehe, in der der Mann Hauptverdiener ist und die Frau für Familie und Haushalt zuständig, vom deutschen Staat besonders geschützt und gefördert. Aber ist diese Förderung angesichts der wachsenden Zahl von Alleinerziehenden und anderen Lebensformen noch zeitgemäß? » Weiterlesen

Berlin und Paris betreiben Milliardenprojekte in Afrika "Wüstenstrom schon in fünf Jahren"

22.07.2010 - Es klingt wie die größte ökologische Herausforderung des Jahrhunderts: "Desertec" sei das bedeutendste Infrastrukturprojekt aller Zeiten und soll bis zu 400 Milliarden Euro kosten. Läuft alles nach Plan, sagt "Desertec"-Projektleiter Ernst Rauch in der "Süddeutschen Zeitung" vom 15. Juli, erfolgt der Spatenstich 2013. » Weiterlesen

Mestermacher Forum Zukunft "Männersache - Kinder, Küche und Karriere" Bewegte Männer – erstarrte Frauen?

20.07.2010 - Können Männer Kinder erziehen und die Verantwortung für den Haushalt übernehmen? Wie ist Beruf und Familie zu vereinbaren? Wie können Frauen für den Arbeitsmarkt gestärkt werden? Fragen, die Dagmar Ziegler, Cem Özdemir und Bascha Mika mit Ulrike Detmers beim "6. Mestermacher Forum Zukunft" im Kempinski Berlin erörterten. » Weiterlesen

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Die Gesetzesnovelle in den Landtagen

20.07.2010 - Wie können Kinder und Jugendliche vor kritischen Inhalten im Internet geschützt werden? Diese Frage versucht der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zu beantworten. Doch über die Lösungen wird stark diskutiert, gerade auch innerhalb der SPD. » Weiterlesen

Interview zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag "Mutiger Schritt der geteilten Verantwortung"

20.07.2010 - Im Juni wurde die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) verabschiedet, jetzt muss sie ratifiziert werden. Die Nouvelle soll es Eltern erleichtern, jugendgefährdende Inhalte aus dem Netz zu filtern, sorgt aber für heftige Kritik in der Netzcommunity. Über die Herausforderungen des Schutzes von Jugendlichen im Netz, ein Interview mit Martin Stadelmaier, dem Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. » Weiterlesen

Drastische Einsparungen und gemeinnützige Tätigkeiten Bürgerarbeit - wem nützt sie?

20.07.2010 - Am 15. Juli startete Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihr Projekt „Bürgerarbeit“ zur beruflichen Eingliederung Langzeitarbeitsloser. Wenige Wochen zuvor hatte die Bundesregierung drastische Einsparungen verkündet. Bleibt die Frage: Wo und bei wem soll gespart werden, um dieses neue Projekt zu finanzieren? » Weiterlesen

Rezension, Tahar Ben Jelloun: „Zurückkehren“ Die Hoffnung stirbt zuletzt

Ole von Beust tritt zurück
Nach tagelangen Gerüchten ist es nun amtlich: Noch vor Bekanntgeben der Ergebnisse des heftig umstrittenen Volksentscheids zur schwarz-grünen Schulreform gab Hamburgs Regierender Bürgermeister ...
Grüner Wölfle scheitert in Stuttgart
Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Wölfle ist knapp an der Wahl zum Stuttgarter Sozialbürgermeister gescheitert. Mit 31 zu 29 Stimmen hatte die FDP-Kandidatin Isabel Fezer die Nase vorn. ...

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Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung
Weinheim – Das Amtsgericht im nordbadischen Weinheim hat den früheren NPD-Bundesvorsitzenden Günter Deckert (Jg. 1940) wegen Beihilfe zur Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu einer viermonatigen Bewährungsstrafe verurteilt.
Üble Nachrede
Magdeburg – Die Berufungskammer des Landgerichts Magdeburg hat den NPD-Stadtrat Matthias Gärtner (Jg. 1984) und den örtlichen NPD-Pressesprecher Michael Grunzel (Jg. 1969) wegen übler Nachrede (Paragraf 186 StGB) zu Geldstrafen von 450 beziehungsweise 720 Euro verurteilt.

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Jan B. (nicht überprüft) kommentierte den Artikel Die Linkswende:

Guter Artikel! Danke! Gibt
Monika Dittmer kommentierte den Artikel Ist der Feminismus tot?:

Liebe Betty Boop, ich habe
Wild Crazy (nicht überprüft) kommentierte den Artikel Ist der Feminismus tot?:

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