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Waffenlieferung

Die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak bergen viele Risiken für die Zukunft der Region, sind aber momentan eine wichtige Nothilfe. Doch was ist Deutschlands nächster Schritt, falls die kurdischen Peschmerga den Kampf gegen die Terror-Miliz IS verlieren? weiterlesen

Icon Frauenbilder in Ost und West

Der Zusammenprall zweier Welten

Zwei ungleiche Rollenbilder formten Ost- und Westdeutschland. Eva Kunz und Manuela Schwesig beschreiben, wie sie als Ostfrauen nach der Wende in einer fremden Welt zurechtkommen mussten. weiterlesen

Sterbehilfe, auch durch Ärzte, ist in der Diskussion. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, lehnt das ab. Nicht Freiräume würden geschaffen, sondern das Leben eingeengt, Druck auf unheilbar Kranke und Demente ausgeübt. Warum mit Schmerztherapien, Palliativmedizinen und Hospizen gegengesteuert werden sollte, erklärt Montgomery in einem Gastbeitrag für vorwärts.de weiterlesen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert die Vielstimmigkeit der Europäer in der Auswärtigen Politik: „Wollen wir  als Akteur der internationalen Politik wirklich ernst genommen werden, müssen wir nationale Befindlichkeiten hinter uns lassen und zu einer wirklichen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik finden.“ weiterlesen

In einer Sondersitzung diskutiert der Bundestag am heutigen Montag die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen an die im Nord-Irak gegen die Terrormilizen IS kämpfenden Kurden zu liefern. In ihrer Regierungserklärung begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel den Beschluss. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteidigte die Entscheidung. weiterlesen

Die französischen Sozialisten präsentierten sich bei ihrem Parteitag am Wochenende in La Rochelle so gespalten wie schon lange nicht mehr. Regierungschef Valls musste die Risse kitten, die sich mit der Bildung der neuen Regierung vergangene Woche aufgetan hatten. weiterlesen

60 Millionen Menschen starben im Zweiten Weltkrieg. Als Beginn gilt der Überfall der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939. weiterlesen

Die SPD in Sachsen hat als einzige etablierte Partei am Sonntag Wähler hinzugewonnen. Was das für die Partei bedeutet, ob sie regieren wird und mit welchen Themen, erklärt der Parteivorsitzende Martin Dulig im Interview. weiterlesen

Bei der Landtagswahl in Sachsen hat die SPD als einzige Partei gegenüber der letzten Wahl an Stimmen hinzugewonnen. Trotz des Zuwachses für die Sozialdemokraten stimmt das Wahlergebnis nachdenklich: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sprach von „einem bittersüßen Ergebnis“. weiterlesen

Frankreichs Präsident François Hollande und sein Premier Manuel Valls haben die Regierung ausgetauscht, um allzu kritische Minister loszuwerden. Damit zeigt das Führungs-Duo, dass es voll hinter seiner Politik steht, die auf Haushaltsdisziplin und Wirtschaftshilfen setzt. Gleichzeitig reißt es die ideologischen Gräben in der französischen Linken wieder auf – was das Ende ihrer Regierungszeit bedeuten kann. weiterlesen

Sachsen ist für die SPD bisher kein fruchtbares Land gewesen. Das will Spitzenkandidat Martin Dulig am Sonntag ändern. Sein Wahlkampf mit eigenem Küchentisch war laut Umfragen erfolgreich – für sächsische Verhältnisse. weiterlesen

Icon Internationales Festival der Sozialistischen Jugend

Ché Guevara Dome statt Iron Dome

Rund 800 JungsozialistInnen sind in der vergangen Woche auf dem IUSY Festival auf Malta zusammengekommen, auch Israelis und PalästinenserInnen. Der Konflikt zwischen ihnen prägte auch das Festival. weiterlesen

Icon Filmtipp: Wolfskinder

Auf der Flucht mit Kinderaugen

Keine Eltern, keine Heimat, dafür ein endloser und gefährlicher Gewaltmarsch: In überwältigenden Bildern erzählt "Wolfskinder" von lange verdrängten Schicksalen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. weiterlesen

Vor 150 Jahren starb mit Ferdinand Lassalle der große Vordenker der Sozialdemokratie in Deutschland. Sein Vermächtnis hat bis heute Bestand. weiterlesen

Icon Gesetzesentwurf zur Armutsmigration

Die Armut soll nicht weiter wandern

Einen „Beitrag zur Versachlichung der Debatte“ hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den neuen Gesetzentwurf genannt, mit dem der Missbrauch von Zuwanderung in die Sozialsysteme begrenzt werden soll. Gemeinsam mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sie den Entwurf am Mittwoch in Berlin vorgestellt. weiterlesen