Koalitionsvertrag

Kampf um den Schwangerschaftsabbruch: Selbst ernannte Lebensschützer*innen rufen jedes Jahr zum "Marsch für das Leben" auf - dem stellt sich eine breite Gegendemonstration in den Weg.

Beratungsstellen

Katja Mast: Wie die SPD Abtreibungsgegner*innen Grenzen setzen will

Sebastian Thomas

Eine „Politik der ausgestreckten Hand“ verspricht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in seiner dritten Amtszeit. Am 8. November 2022 stellt er sich im Landtag zur Wiederwahl.

Koalitionsvertrag vorgestellt

Weil: Rot-Grüner Koalitionsvertrag in Niedersachsen schafft Sicherheit

Lars Haferkamp

Takis Mehmet Ali

Gleichstellung

Was die SPD-Fraktion für Menschen mit Behinderung plant

Daniela Sepehri, Vera Rosigkeit

Kohlekraftwerk Niederaußem in Nordrhein-Westfalen: Noch immer sind 573 Millionen Euro des Bundes in klimaschädlichen Unternehmen investiert.

Divestment

Die Bundesregierung muss aufhören, Klimakiller zu finanzieren

Stella Carina Otte

Haben am Dienstagvormittag in Berlin den Koalitionsvertrag unterzeichnet (v.l.): die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, der FDP Vorsitzende Christian Lindner und die Grünen Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock.

Regierungsbildung

SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet

Lars Haferkamp

Die SPD und der Koalitionsvertrag der Ampelparteien: Basis und Parteispitze diskutierten darüber in zwei digitalen Konferenzen.

Digitale Konferenz der SPD

Koalitionsvertrag: Das will die Basis von der SPD-Spitze wissen

Lars Haferkamp