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SPD-Abgeordneter Helge Lindh bei seiner Rede am 22. April: „Gedenke, du bist AfDler; Klugheit und Vernunft sind nicht deine Kernkompetenz.“

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SPD-Abgeordneter Lindh: Mit Goethes „Faust“ gegen die AfD

Kai Doering

Das Bundeskabinett – hier sein Tagungsort, das Bundeskanzleramt in Berlin – hat entschieden: Eine Bundesnotbremse soll die Bekämpfung der Corona-Pandemie erleichtern.

Corona-Pandemie

Was die Corona-Bundesnotbremse für die Bürger*innen bedeutet

Lars Haferkamp

Bei ihrer Videokonferenz am Montag wollen Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin die Corona-Notbremse ziehen. Was das genau bedeutet, ist allerdings noch unklar.

Ausgangssperre und Shutdown

Bundesnotbremse: Schon wieder keine „Corona-Diktatur“

Christian Rath

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese: „Eine Stärkung der Bundeskompetenzen ist grundsätzlich möglich und machbar, kann aber nicht einfach so bei „Anne Will“ entschieden werden.“

Corona-Pandemie

SPD-Fraktionsvize: „Wir haben durchaus Optimierungsbedarf am Infektionsschutzgesetz.“

Kai Doering

Künftig weiß man, was drin ist: SPD und CDU/CSU haben sich auf mehr verpflichtende Transparenz für Bundestagsabgeordnete geeinigt.

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SPD setzt sich durch: Bezahlte Lobbyarbeit von Abgeordneten wird verboten

Kai Doering

Dietmar Nietan (hier am 4. März) bot der AfD im Bundestag paroli: „Sie können mit der Demokratie nicht umgehen. Das ist ihr Problem.“

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Dietmar Nietan zur AfD: Hier konnte man sehen, wie Nazis arbeiten

Kai Doering