Rezension

Abrechnung mit der GroKo - Stephan Hebel sieht schwarz

Michael Müller09. Oktober 2014
Stephan Hebel geht mit der Großen Koalition unter Angela Merkel hart ins Gericht. Für eine langfristige Stärkung Deutschlands bedürfe es umfassender Reformen.

„Deutschland im Tiefschlaf. Wie wir unsere Zukunft verspielen“, so heißt das aktuelle Buch von Stephan Hebel, politischer Autor der Frankfurter Rundschau. Das Buch ist nicht nur, wie der Verlag schreibt, eine erste Abrechnung mit der Großen Koalition, die uns in eine unpolitische Scheinwelt einzulullen droht. Als neoliberaler Lehrmeister in Europa nimmt Deutschland nicht nur Schaden für andere in Kauf, sondern auch für unser Land. Tatsächlich haben die Ökonomen (Pardon an die, die es im eigentlichen Sinne noch sind) den Seelenhaushalt der modernen Menschen zu ihrer Sache gemacht. Dies hat die Politik mit ihrer Unterordnung an die kurzfristigen Erwartungen der Märkte hingenommen, ja im weltweiten Finanzkapitalismus sogar gefördert.

Das Buch ist in erster Linie ein Aufruf an die Gesellschaft, deren Denken und Lebensgefühl von einer illusionären „Weiter-so-Ideologie“ geprägt wird, zum Politischen zurückzukehren. Heute ist Deutschland eine Gesellschaft im Stillstand, die im Gewohnten weiterleben will, aber das nicht können wird. Die Leser spüren, wie der Autor unter dem lähmenden Zustand unserer Republik leidet und sich wünscht, dass wir mehr Politik wagen, nicht nur für eine rot-grüne oder rot-rot-grüne Mehrheit. Sondern für eine Gesellschaft, die Reformen will, damit es endlich zu der überfälligen sozialen und ökologischen Wende kommt.

Ungelöste Konflikte

Doch unser Land hat ein kräftiges Schlafmittel eingenommen. Das Schlafmittel heißt Angela Merkel. Die Einschlafgeschichten der Bundeskanzlerin verdrängen den gewaltigen Reform- und Veränderungsbedarf, der sich in unserem Land aufbaut. Natürlich geht es in Deutschland vielen Menschen gut, aber das Land steht auf einem brüchigen Fundament. Alte Konflikte sind längst nicht gelöst, neue Herausforderungen kommen hinzu. In der Wirtschaftspolitik fehlt ein Konzept, das den Neoliberalismus endlich beendet und die Ökonomie nachhaltig macht. In wichtigen Bereichen fehlt es an Innovationskraft, die Infrastruktur ist veraltet. Die Europäische Union wird durch Merkels Austeritätspolitik zwischen Nord und Süd gespalten, von einem gemeinsamen Europa ist kaum noch die Rede. Die Sozialsysteme sind brüchig geworden, zwischen Arm und Reich nehmen die Unterschiede zu. Der ökologische Umbau kommt nicht voran. Das Fazit von Hebel lautet: Wir verlieren unsere Stärken, wenn unser Land weiterhin Reformen verschläft.

Verantwortlich dafür ist in erster Linie das „Merkel-Gefühl“. Aber nicht allein, denn viele innerhalb und außerhalb des politischen Systems machen mit. Große Teile der Medien spielen dieselbe Melodie. Sie schreiben das System Merkel hoch, als ob sie die Risiken ihrer Nichtpolitik nicht kennen. Auch die Parteien setzen kaum etwas dagegen, weil sie den „Erfolg“ der Kanzlerin ängstlich beäugen, ja es sogar übernehmen, um den verlorenen oder gesuchten Erfolg zu finden. Grundlegende Kritik an der Regierung, die über einzelne Fragen hinausgeht, also Zusammenhänge aufzeigt und deutet, ist zu einem Minderheitenprogramm geworden. Um es mit dem italienischen Kulturphilosophen Antonio Gramsci zu sagen: Alles hat ein Innen und ein Außen, „die Macht der Herrschenden ist immer auch die Ohnmacht der Beherrschten.“

Wachsende Divergenz zwischen Bürgern und Politik

Aber auch in der Gesellschaft, aus deren Mitte angesichts der Großen Koalition die Opposition aufgebaut werden muss, ist keine Repolitisierung zu erkennen. Ein wachsender Teil – siehe die sinkende Wahlbeteiligung – geht auf Distanz zur Politik. Ein anderer, zunehmender Teil wandert zu den Bauernfängern der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) ab. Oder schließt sich einer der zahlreichen Gruppen und Initiativen an, die nach einer Alternative suchen, die in den Parteien und Solidarorganisationen keine Zukunft mehr sehen. Politik wird in einem bisher nicht gekannten Umfang individualisiert.

Die Verdrängung des Politischen nach dem Ende der zweigeteilten Welt, die in den Nachkriegsjahrzehnten die politische Öffentlichkeit geprägt hat, hinterlässt tiefe Spuren. Politik wird mehr denn je durch die Gesetze der flüchtigen Warenästhetik und ein Regime der Kurzfristigkeit ersetzt. Was zählt, ist der Eindruck, das „so tun als ob“, nicht aber die reale Konfliktbewältigung. Das was Politik ausmacht, nämlich Zusammenhänge zu verstehen, sie zu deuten und die Wirtschaft und Gesellschaft nach demokratischen, sozialen und ökologischen Geschichten zu gestalten, findet in der globalisierten und digitalisierten Gesellschaft kaum noch statt.

Das ist der gewaltige Unterschied zu den Siebzigerjahren, in denen es ebenfalls einen hohen innen- wie außenpolitischen Reformbedarf gab, aber die Gesellschaft Veränderungen wollte. Der Reformstau ist heute ähnlich groß, tiefgehende Umbrüche stehen an, aber die Mehrheit der Menschen will keine Reformen, weil sie Verschlechterungen fürchten.

Stephan Hebels Buch ist eine Aufforderung zur Standortbestimmung. Es ist damit eine Herausforderung an eine SPD, die gestalten will. Das Buch zeigt dafür positive Beispiele auf, denn in unserer Gesellschaft gibt es auch wachsende Kräfte, die Reformen wollen. Was unser Land braucht, ist eine Reformbewegung die vor allem soziale und ökologische Gerechtigkeit miteinander verbindet, statt der Anpassung an die Zwänge einer Marktgesellschaft.

Stephan Hebel: „Deutschland im Tiefschlaf“. Wie wir unsere Zukunft verspielen. Westend Verlag. 16,99 Euro.

Tags: 

weiterführender Artikel

Kommentare

Ein wichtiger Punkt

In dem Buch wird eine sehr vernachlässigte Sache herausgestellt. Aufgabe der Politik ist es Zusammenhänge zu verstehen. Das bedeutet ja auch Ursachenanalyse zu betreiben um dann eine Lösung zu formulieren die im Einklang mit übergeordneten Werten steht und langfristig gestaltet, statt nur kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen deren Wirkung nach einem Wahlkampf verpufft oder deren Auswirkungen die nächste Generation belasten.