#SPDerneuern

Zehn-Punkte-Plan: Warum wirbt die SPD nicht im 17. Bundesland?

Wolfgang Gründinger30. November 2017
Nach dem Wahldebakel braucht die SPD dringend eine Rundum-Erneuerung. Die Parteispitze wünscht sich eine gemeinsame Kurssuche für die Zukunft. Mit diesen zehn Vorschlägen könnte der Neuanfang gelingen.

1. Klare Ansagen und einfache, mutige Botschaften, Klotzen statt Kleckern, große Visionen statt Klein-Klein: Warum nicht ein 100-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionsprogramm aufsetzen, finanziert durch Erbschaftssteuer und Finanztransaktionssteuer? Warum nicht Luxus-Kitas und Elite-Schulen für alle? Die SPD sollte steigende Mieten zum Mega-Thema machen und das Thema „Gerechtigkeit“ herunterbrechen: Leistung muss sich wieder lohnen, das ist doch Gerechtigkeit und zwar sozialdemokratisch gedacht! Die SPD braucht einen Kurswechsel hin zur Bürgerrechtspartei, gerade im digitalen Raum.

Kein Ausknobeln der Spitzenkandidaten

2. Parteiinterne Demokratie radikal ausbauen: Die Initiative SPD++ hat dazu etliche konkrete Vorschläge gemacht. Weitere Sofortmaßnahmen: Bei Mitgliederbegehren auch Online-Unterschriften und Online-Abstimmungen zulassen sowie das Quorum für Entscheide von zehn auf fünf Prozent der Mitglieder senken. Ein digitales Antragsbuch einführen, auf dem alle Anträge hochgeladen werden und der Status jedes Antrags einschließlich Ansprechpartner*in einsehbar ist. Kein Ausknobeln der Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden mehr, sondern Urwahlen unter allen Mitgliedern.

3. Das Willy-Brandt-Haus als Parteizentrale muss immer kampagnenfähig sein.

Digitale Kommunikation

4. SPD-App initiieren: Eine neue SPD-App muss auf dem neuesten technologischen Stand sein. Sie muss die Kommunikation mit der SPD-Verwaltung ermöglichen, Push-Nachrichten erlauben und proaktiv beworben werden. 

5. Netzpolitische Kommission gründen: Die bestehende Medien- und Netzpolitische Kommission wird der Aufgabe der Gestaltung des digitalen Wandels nicht gerecht. Sie versteht Netzpolitik vor allem als Medienpolitik. Stattdessen braucht es eine eigenständige und arbeitsfähige Netzpolitische Kommission, die digitalaffine Aktive und Expert*innen aus und nahe der SPD an die Parteispitze anbindet. Gleichzeitig muss der Austausch gefördert werden.

Neue Zukunftskonzepte

6. Forum Grundeinkommen einsetzen: Der Parteivorstand sollte eine unabhängiges Forum Grundeinkommen einberufen, um ergebnisoffen mit Kritiker*innen und Befürworter*innen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) zu beraten. Ziel ist nicht (unbedingt), die SPD zur Befürworterin des BGE zu machen, sondern die große und wachsende Bewegung für das BGE einzubinden und gemeinsam mit ihr sozialstaatliche Zukunftskonzepte zu entwerfen.

7. Themenbotschafter berufen: Es gibt viele mehr oder weniger große Spezialthemen, die aber dennoch ihre Communities mobilisieren, z.B. Hebammen, Bitcoin, Transparenz, digitale Verwaltung. Die SPD sollte hier thematische Botschafter*innen berufen, die aktiv ihr jeweiliges Thema immer wieder engagiert in den Communities und darüber hinaus vertreten.

Kinder-Pressekonferenz und geile Hasttags

8. Aus Es-Pe-De muss „Sozialdemokraten“ werden. Und warum nicht mal neue Farben? Neuer Slogan: Mal was anders machen. 

9. Online-Kommunikationskanäle endlich richtig nutzen. Erster Schritt: Die Parteispitze muss twittern, facebooken, instagramen und youtuben lernen. Auch Martin Schulz muss selbst twittern, das Team kann dann ja gern unterstützen. Zweiter Schritt: Fähige Leute einstellen, die sich mit Daten und digitalen Wahlkämpfen auskennen, und diese in die richtigen Positionen setzen.

10. Kreativ werden. Wahlplakate im 17. Bundesland (Mallorca), eine Skill für Alexa, Interviews mit Youtube-Stars, eine Kinder-Pressekonferenz, ein begehbares Wahlprogramm, ein geiler Hashtag. Warum haben immer alle anderen die geilen Ideen und die SPD keine?

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