Was die SPD vereint: Wie mehr Sowohl-als-auch uns voranbringt

Oliver Czulo25. September 2020
Als Volkspartei vereint die SPD viele Positionen und muss versuchen, sie miteinander in Einklang zu bringen. Wenn ihr das gelingt, kann sie die prägende Kraft für unsere Gesellschaft sein.

Die SPD will ein breites Dach sein, unter das sich viele Menschen gerne stellen. Unter einem solchen Dach stehen nie zwei Menschen an genau derselben Stelle, manche gar an entfernten Ecken voneinander. Ein großes Kunststück besteht darin, sich immer wieder an zwei Dinge zu erinnern: einerseits, wo das breite Dach der Sozialdemokratie verankert ist, und andererseits, wie weit es reichen kann.

Nicht nur nach außen ist es wichtig, dies zu vermitteln. Um dies zuvor im Innern zu schaffen, ist es hilfreich, zu erkennen, wie vielgestaltig Perspektiven auf sozialdemokratische Positionen sind, die zwar aus einer sozial-ökologisch-progressiven Verankerung gedacht sind, von denen aber viele nach innen wie außen in prinzipiell gewogene, aber eher konservativ oder (wirtschafts)liberal ausgerichtete Kreise ausstrahlen können. Folgende drei Beispiele sollen illustrieren, wie andere Perspektiven erkennbar sind.

Heimat, Familie, Sicherheit: alles konservativ?

Viel wurde in den vergangenen Jahren über den Heimatbegriff diskutiert, und einige würden sich diesen am liebsten wegwünschen, weil sie einen „linken“ Heimatbegriff nicht erkennen können. Es dürfte aber kaum vorstellbar sein, einen derart in unserem Denken und Sprechen verankerten Begriff einfach tilgen zu können, pragmatisch gesehen ist also geboten, dem konservativen (teils rechtsnationalen) Heimatbegriff etwas entgegensetzen zu können. Die Vielzahl der Stimmen in der „Heimat“-Debatte hier zusammenzufassen, erscheint kaum möglich, deshalb sei kurz gesagt: Dass Heimat nicht am Ortschild endet, ist nur eine Weisheit.

Eine weitere ist: Heimat kann nur dort entstehen, wo ich mich mit den Menschen und den Dingen vertraut mache. Diesen Prozess kann man nicht ein für alle Mal abschließen, wie man auch nicht mit einem Schulabschlusszeugnis aufhört zu lernen – zumindest Letzteres ist heute breiter Konsens. So wie Bildung lebenslanges Lernen ist, so ist Heimat ein lebenslanges Kennenlernen. Heimat wird somit zum Prozess, der alles andere als eine unnachgiebige Starre verspricht, nämlich emotionale Verbundenheit und Weiterentwicklung.

Die Verantwortung aller Demokrat*innen

Der Familienbegriff ist ein Begriff, der über die Zeit immer wieder Veränderung erfahren hat. Die Eltern-Kind-Beziehung hat sich über die Jahrhunderte ebenso gewandelt wie die Vorstellung von (Nicht-)Blutslinien oder welche Konstellationen als Familie zählen. Es gibt keinen vorgeschriebenen Weg und eine weitere Modernisierung ist fällig. Ideen wie die Mehrelternschaft von Regenbogenfamilien, die weitere Stärkung von Mehrgenerationenprojekten oder die Einführung einer Familienarbeitszeit für Aufgaben wie Erziehung und Pflege sind nicht linke Träumereien.

Es sind Maßnahmen, die Verantwortungsbeziehungen stärken, und die damit einer konservativen Vorstellungswelt auf vielen Ebenen ebenso entsprechen wie denjenigen, die, unabhängig von Parteibindung, dem Neoliberalismus und dessen bindungszersetzender Kraft etwas entgegensetzen wollen. Das Übernehmen von Verantwortung füreinander in möglichst vielen Bereichen zu unterstützten ist ein wichtiges Mittel, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft dauerhaft zu stärken.

In puncto Sicherheit scheint die Lage zunächst einfacher zu sein: Dass der Sozialstaat präventiv wirkt und eine nachhaltige Freiheit auf einer solidarischen Gemeinschaft basiert, muss im vorwärts nicht gesondert argumentiert werden. In Frage stellen kann man aber eine rein ordnungspolitische Sicht auf Einrichtungen wie Polizei, Bundeswehr oder Verfassungsschutz, wie sie gelegentlich sogar aus der SPD heraus vermittelt wurde. Hier kann man ebenso die Relevanz wechselseitiger Verantwortung, auf Basis unseres Grundgesetzes, herausstellen: Bei den Einrichtungen, die unsere gemeinsame freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen soll, haben weder Rassismus noch faschistische Umtriebe einen Platz. Diese Institutionen schützen uns, und alle Demokraten*innen haben die Verantwortung, diese und andere Institutionen vor solchen und anderen antidemokratischen Einflüssen zu schützen.

Nach innen wie außen integrieren

Perspektivenwechsel und Kompromisse haben in den sozialen Medien und in einigen Ecken des Journalismus keinen besonders guten Ruf: Schnell wird ein einseitiges Bild konstruiert, die Entweder-oder-Lösung gefordert, ein Nachgeben oder Andersabwägen als Umfallen gewertet. Einige Akteure*innen treten mit einer solchen Haltung regelmäßig sogar ihrer eigenen Partei so gegenüber auf und richten damit mehr Schaden an, als sie mit einer kompromisslosen Durchsetzung einer Einzelposition an Nutzen erzeugen könnten.

Dabei zeigen die oben aufgeführten Beispiele, dass Vieles, was in der SPD diskutiert oder von ihr vertreten wird, nicht nur aus einem Blickwinkel heraus betrachtet, sondern multiperspektivisch angegangen werden kann. Die Vielgestalt von Positionen und Maßnahmen zu erkennen und diese erfolgreich zu vermitteln, ist ein Baustein dafür, dem Interessensausgleich der Vielen zu dienen. Und erst, wenn wir es schaffen, innerhalb der Partei zu integrieren, wird uns dies auch außerhalb der Partei auf breiter Basis im sozialdemokratischen Stil gelingen.

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