Warum die SPD gerade einen Höhenflug erlebt

Christian Wolff03. September 2021
Viele reiben sich verwundert die Augen: Woche für Woche steigt die SPD in den Umfragen. Das hat klare Gründe, die Olaf Scholz am Ende ins Kanzleramt tragen könnten.

Für viele kommt es überraschend: Die SPD, seit Jahren bundesweit in den Umfragen um 15 Prozent herum dümpelnd, überholt die CDU/CSU bei den Meinungsumfragen – und das wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September 2021, d.h. während des Wahlvorgangs; denn seit einer Woche ist die Briefwahl in vollem Gange. Nun wird in den Medien der Meinungsumschwung auf die Wirkung der drei Kanzlerkandidat*innen Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Armin Laschet (CDU/CSU) und Olaf Scholz (SPD) zurückgeführt – wobei die hohen Zustimmungswerte für Scholz mit der Schwäche von Baerbock und Laschet erklärt werden.

Doch bei genauerer Betrachtung ist das nur ein Teil der Erklärung. Denn eigentlich war seit Beginn des Jahres klar: In dem Moment, in dem die CDU/CSU ihren Kanzlerkandidaten küren wird, wird auch dem*der letzten Wähler*in bewusst: Angela Merkel steht nicht mehr zur Wahl. Damit aber beginnt der Niedergang der CDU/CSU, der vom Youtuber Rezo schon vor zwei Jahren vorausgesagt wurde und nunmehr bekräftigt wird. Daran hätte auch ein Kanzlerkandidat Markus Söder (CSU) nichts geändert.

Angela Merkel konnte sich auf die SPD verlassen

Warum das so ist? Angela Merkel war/ist die sozialdemokratischste Kanzlerin, die Deutschland je hatte. Von ihren 16 Jahren Kanzler*innenschaft waren zwölf gut und vier miserabel, nämlich die Koalitionsregierung CD/CSU/FDP von 2009 bis 2013. Es waren politisch gesehen vier verlorene, für den Steuerzahler sehr teure Jahre. Man denke nur an den Ausstieg vom Ausstieg aus der Atomenergie, der nach Fukushima zum Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg wurde. Das kostete am Ende den Steuerzahler fünf Milliarden Euro.

In den insgesamt zwölf Jahren der großen Koalition von CDU/CSU und SPD (2005 bis 2009, 2013 bis 2021) konnte sich Merkel immer auf die SPD und ihre Minister*innen verlassen. Das Fatale für die SPD war nur: Ihre Erfolge wurden von Merkel auf die CDU umgeleitet. Das erklärt nicht alles am vermeintlichen Niedergang der Sozialdemokratie, aber sehr vieles. Damit ist jetzt aber Schluss. Jetzt dämmert vielen Menschen: Wer will, dass es in Deutschland einigermaßen gerecht zugeht, der muss SPD wählen. Wer will, dass Deutschland auf den Klimawandel die richtigen Antworten gibt, der hat jetzt die Chance, für ein rot-grüne Koalition zu werben und zu stimmen.

Es könnte für Rot-Grün reichen

Nach den letzten Umfragen besteht tatsächlich die Aussicht, dass es am 26. September für eine Koalition von SPD und Grünen reichen könnte – unter der Voraussetzung, dass die LINKE unter die fünf-Prozent-Hürde rutscht. Das wäre dann eine Bundesregierung der Erneuerung. Und gleichzeitig bekommt die oft gestellte Frage „Wozu braucht Deutschland noch die Sozialdemokratie?“ eine bejahende Antwort.

Bleibt die Frage: Warum stürzen CDU/CSU in den Umfragen so ab? Weil viele Bürger*innen diesen Parteien unter Laschet/Söder/März/Maaßen/Glöckner/Scheuer/Altmaier keine Erneuerung zutrauen, aber eine Zementierung der sozialen Ungleichheit befürchten, insbesondere in einer Koalition unter Beteiligung der FDP. Darum kommt es jetzt darauf an, dass SPD und Grüne so stark wie möglich werden – damit es möglicherweise für Rot-Grün reicht.

Kaum eine*r hätte sich eine solche Perspektive vor einigen Wochen vorstellen können. Jetzt aber ist diese Möglichkeit zum Greifen nah – auch und vor allem, weil die SPD mit Olaf Scholz einen Kanzlerkandidaten präsentiert, der eine hohe Kompetenz aufweist, über Regierungserfahrung in der SPD/Grüne-Koalition verfügt und in der Lage ist, unaufgeregt Krisensituationen zu steuern und auf internationalem Parkett. Maßgeblich ist aber auch, dass die SPD ein Programm aufgelegt hat, das auf die Herausforderungen Klimaschutz, Corona-Pandemie, soziale Gerechtigkeit, europäische Einigung reagiert und Leitlinien entwickelt.

Der Text erschien zuerst im Blog des Autors.

weiterführender Artikel

Kommentare

Im Land der Blinden....

Eigentlich hat sich der Autor schon mit diesem Satz völlig disqualifiziert:
"Angela Merkel war/ist die sozialdemokratischste Kanzlerin, die Deutschland je hatte."

Das gerade auf einem Portal, dem ein Herbert Frahm/Willi Brandt bekannt sein müsste ist schon grenzwertig.

Der aktuelle Umfragewert der SPD ist durchaus an den Kandidaten festzumachen. Nicht weil Herr Scholz eine Lichtgestalt ist, sondern weil er -frei nach Napoleon- seine Feinde nicht beim Fehler machen stört.

Umfragen sind die Allzweckwaffe im politischen Meinungskampf.

Umfragen sind aber vor allem k e i n e vertrauenswürdigen Voraussagen und erst recht keine Wahlergebnisse.

Der Spitzenkandidat von CDU/CSU kommt gerade in der veröffentlichten Meinung nicht so gut weg. Doch die Wähler der Union sind recht beständig.

Die Spitzenkandidatin der Grünen wurde und wird von einigen Journalisten hochgejubelt, obschon sie nichts vorzuweisen hat.

Aus Sicht einer SPD, die für Hartz-IV, der Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien sowie am Krieg in Afghanistan mitverantwortlich ist, käme es aufgrund der eigenen Schwäche natürlich sehr gelegen, wenn ihr Verbündeter bei diesen Taten jetzt bei den Wahlen übermässig gut abschnitt, obwohl man mal nach Baden-Württemberg gucken sollte, wo die Grünen die Landesregierung führen.

Doch man sollte nicht den Eindruck erwecken wollen, es stünden nur CDU, SPD und Grüne zur Wahl.

Denn AfD, CSU, Die Linke, FDP sowie Freie Wähler und die Basis werden womöglich die Träume von SPD und Grünen gründlich beenden.

Dann müssen SPD und Grüne kleinere Brötchen backen. Die oft von SPD und Grünen geschmähte Linke mag dann eine Rolle spielen, oder eben die ebenso oft geschmähte FDP.

Das mag Zugeständnisse erzwingen.