Live dabei im Bundestag

„Ehe für alle“: Einen historischen Moment hautnah erleben

Robert von Olberg13. Juli 2017
Wirklich hektisch wird es im Bundestag nur selten, meist läuft alles streng nach Protokoll. In den Tagen vor der Abstimmung über die „Ehe für alle“ war das anders. Der SPD-Kandidat Robert von Olberg war live dabei:

Das große Ziel „Deutscher Bundestag“ vor Augen, nutzen Kandidatinnen und Kandidaten wie ich jede Gelegenheit, persönlich in der Herzkammer unserer Demokratie zugegen zu sein. Vor etwas mehr als zwei Wochen folgte ich deshalb einer Einladung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit anderen Kandidatinnen und Kandidaten aus ganz Deutschland traf ich zunächst die Bundesgeschäftsführerin der SPD, Juliane Seifert, später Arbeitsministerin Andrea Nahles und schließlich die gesamte SPD-Bundestagsfraktion, die sich zu einer Sitzung versammelt hatte.

Merkels unerwarteter Vorstoß zur „Ehe für alle“

Dass es keine ganz normale Sitzung werden würde, lag bereits seit dem frühen Morgen in der Luft. Am Vorabend hatte Bundeskanzlerin Merkel in einer Gesprächsrunde erklärt, sie wolle die Diskussion über die „Ehe für alle“ „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung“ bringen. „Eher in Richtung einer Gewissensentscheidung“ – Was soll das heißen? Darüber rätselten viele. Als Gewissensentscheidung werden Abstimmungen im Parlament bezeichnet, bei denen die sonst übliche Fraktionsdisziplin aufgehoben wird und jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter allein für sich entscheidet, wie er oder sie zu einer Sachfrage oder einem Gesetzentwurf abstimmt. Wollte Merkel das nun also auch für die „Ehe für alle“ vorschlagen? Immerhin ein politisch hoch umstrittenes Thema. Während SPD, Grüne, Linke, FDP sie fordern und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sie zur Koalitionsbedingung gemacht hatte, tat sich die Union mit dem Thema nach wie vor schwer. Sie habe ein komisches Bauchgefühl, hatte die Kanzlerin bislang erklärt, wenn es um dieses Thema ging. Eine Zustimmung von CDU und CSU im Bundestag – unvorstellbar.

Insofern hatte die Aussage der Kanzlerin für mächtig Irritationen gesorgt. Und die SPD-Spitze nutzte die sich bietende Chance. In einer gemeinsamen Presskonferenz erklärten Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann, sie wollten nach der Aussage der Kanzlerin noch in der laufenden Woche über die „Ehe für alle“ im Bundestag abstimmen lassen. Ein Gesetzentwurf aus Rheinland-Pfalz liege dem Bundestag seit langem vor. Gemeinsam mit Grünen und Linken wolle man ihn in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode noch auf die Tagesordnung im Parlament setzen lassen und dann die „Ehe für alle“ nach jahrelangen Debatten zu einem guten Ende bringen. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung stünden ohnehin hinter diesem Schritt.

Überschwängliche Stimmung bei der SPD

Auf den Fluren des Bundestages herrschte Aufregung und Hektik. Plötzlich ging alles deutlich schneller, als viele erwartet hatten. Wie genau soll das Prozedere der Abstimmung sein? Sind auch alle Abgeordneten in der entscheidenden Plenarsitzung da? In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion war aber auch zu merken, wie froh alle sind, dieses wichtige Thema nun zu einem guten Abschluss bringen zu können. Ein echtes Highlight am Ende der Wahlperiode. Und ein Herzensanliegen für die SPD-Abgeordneten. Die Stimmung war entsprechend gut, heiter, fast überschwänglich.

Es wird schnell von einem historischen Moment gesprochen, wenn etwas Besonderes passiert. Hinter den Kulissen des Bundestages, in die ich an diesem Tag meine Nase stecken konnte, war eines deutlich zu spüren: Dieses ist wirklich ein historischer Moment, an den man sich lange und immer wieder erinnern wird. Und ich durfte hautnah dabei sein. Ab 24. September dann hoffentlich auch als richtiger Abgeordneter.

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