Neuausrichtung

Das Dilemma der SPD - und wie es sich lösen lässt

Alice Greschkow02. Oktober 2017
Die SPD befindet sich in einer Zwickmühle: Die Partei hat erfolgreich soziale Politik gemacht und erreicht doch nicht mehr Teile ihrer Stammwählerschaft. Um sie wieder für sich gewinnen zu können, muss sich die SPD drei Herausforderungen stellen.

Die SPD möchte in die Opposition gehen. Das ist eine kluge Entscheidung, um Staatsverantwortung zu beweisen und um der AfD die Oppositionsführung zu verwehren. Gleichzeitig kann die SPD so wieder die eigenen programmatischen Kanten schärfen. Eben diese Kanten sind die notwendige Abgrenzung zu den anderen Parteien. Sie sind das, was die Bürger wahrnehmen und mit ihnen öffnet sich eine Partei für Stimmen aus der Bevölkerung. Mir ist aufgefallen, dass tatsächlich einige Lebenswelten nicht mehr von der SPD abgedeckt wurden – tragischerweise bei der Stammwählerschaft, den Arbeitnehmern.

Es gibt genug Probleme im Alltag

Wenige Tage vor der Wahl habe ich zufällig zwei Gespräche geführt, die mir das Dilemma der SPD verdeutlichten: Nach langer Zeit meldete sich ein alter Bekannter aus Abiturzeiten. Er hatte das Studium abgebrochen, da das Tischlerhandwerk seine Leidenschaft ist und arbeitet seit einigen Jahren als Geselle in Thüringen. Er berichtete mir, dass er neun Euro – also nur knapp über dem Mindestlohn – verdiene. Er und seine Lebensgefährtin würden in drei Wochen ihr erstes Kind erwarten. Sie habe gerade erst ihren Abschluss gemacht und stehe noch nicht im Berufsleben. Die Situation ist, gelinde gesagt, leicht verzwickt.

Der andere Fall trug sich in einer illustren Runde in einer Kneipe in Berlin-Wedding zu: Zu später Stunde kam eine junge Frau an meinen Tisch und im Lauf des Gesprächs erklärte sie mir, dass sie als 26-jährige ausgelernte Krankenschwester 1.700 Euro brutto verdiene. Obwohl sie ihren Job und die Verantwortung für Menschen mag, möchte sie sich weiterbilden, um der Tätigkeit nicht weiter nachzugehen – des Geldes wegen. Sie hat übrigens das „Bündnis Grundeinkommen“ bei der Bundestagswahl gewählt und fragte mich: „Ist es fair, dass ich als jemand, der für Menschenleben verantwortlich ist, so wenig Gehalt bekommt?“

Drei unausweichliche Herausforderungen

Was entgegnet man Bürgern in solchen Lebensverhältnissen? Der neoliberale Mainstream in der Gesellschaft würde in etwa so klingen: „Selbst schuld! Hättet Ihr mal was Anständiges gelernt!“ Doch solch eine Denke ist nicht nur paternalistisch und herabwürdigend, sondern auch vollkommen ohne Lösungsvorschläge. Aber auch mir als SPD-Mitglied fiel im ersten Moment keine gute Antwort ein. Ich denke, für die SPD kristallisieren sich drei Herausforderungen heraus:

Erstens: Die Partei muss besser zuhören. Ob in der Pflege, in der Gesundheitsversorgung oder in der Erziehung – die Situation ist schwierig bei den sozialen Berufen, die jedoch von herausragender Bedeutung für die Stabilität unserer Gesellschaft sind. Ja, diese Berufe schöpfen keinen monetären Wert im klassischen Sinn, aber sie sind von unermesslichem Wert für alle Bürger. Die Allermeisten von uns werden schließlich irgendwann krank. Die SPD muss genau dort zuhören und eine Perspektive bieten: Wo liegen die Probleme? Was brauchen die Menschen? Wie sind die Arbeitsbedingungen?

Soziale Ungleichheit

Zweitens: Die SPD darf sich nicht auf bisherigen Erfolgen ausruhen. Es stimmt zwar, dass durch die Anstrengungen der SPD viele Arbeitsbedingungen besser geworden sind und das Lohnniveau in einem Großteil der Branchen gewachsen ist. Auch sind viele SPD-Mitglieder aus einfachen Familien aufgestiegen. Das ist zwar klasse, aber führt automatisch dazu, dass viele im SPD-Umfeld zufrieden und gesättigt wirken. Die Sichtbarkeit jener Leute, die frustriert und enttäuscht sind, nimmt hingegen ab. Auch wenn die SPD in den vergangenen Jahrzehnten anderen Parteien die Relevanz von guter Arbeit und von Gewerkschaften nähergebracht hat, darf sie sich nicht darauf ausruhen. Die Welt hat sich weitergedreht. Im Jahr 2017 ist die soziale Ungleichheit kein Mythos, sondern eine Tatsache.

Drittens: Die Bürger identifizieren sich nicht mehr als „Arbeiter“. Die SPD besitzt das Branding, eine Arbeiterpartei zu sein und sich für „einfache Arbeitnehmer“ einzusetzen. In den vergangenen Jahrzehnten ist der Dienstleistungssektor jedoch stark gewachsen, die Digitalisierung schafft neue Beschäftigungsmöglichkeiten und die Art zu arbeiten, hat sich verändert. Viele Arbeitnehmer verstehen sich selbst nicht als SPD-Klientel. Sie sehen sich nicht als Arbeiter, obwohl bei den allermeisten Menschen dasselbe Spannungsverhältnis besteht: Sie sind von ihrem Arbeitgeber abhängig und müssen sich um fairen Lohn, gute Arbeitsbedingungen, Weiterbildungen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Entwicklungsperspektiven kümmern. Auch wenn das Gehaltsniveau variiert, sind diese Fragen dennoch präsent. Natürlich erhöht ein niedriges Gehalt die Dringlichkeit zur Lösung dieser Fragen.

Die Arbeitswelt braucht Visionen

Die Königsaufgabe wird nicht nur darin bestehen, ein gutes Niveau aufrecht zu halten und zu managen, sondern einen Blick in die Zukunft zu werfen. Wie wollen und können wir in Zukunft arbeiten? Diese Antworten findet man auch, wenn man die Besorgnisse der Bürger vorsichtig seziert. Arbeit ist solch ein integraler Bestandteil zur Integration in die Gesellschaft – allein durch die Tatsache, dass man Steuern zahlt –, dass dieses Thema gern stärker in den Vordergrund rücken darf. Die allermeisten Menschen werden sich stets eine Beschäftigung suchen, auch wenn die Digitalisierung viele Arbeitsplätze ersetzen wird. Wenn die SPD es nicht schafft, den Menschen glaubwürdig zu vermitteln, dass sie an neuen Beschäftigungsverhältnissen und der Arbeit der Zukunft interessiert ist und dass diese jeden Bürger betreffen, wird sie zu einer Arbeiterpartei ohne Arbeiter.

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Kommentare

Ehrlichkeit wäre besser als Märchenstunde

Wenn man einen Neuanfang für die SPD will, muss man sich endlich ehrlich machen. Dazu gehört die Feststellung, dass die im Artikel angesprochene Krankenschwester unter einer Vielzahl von Fehlentscheidungen der SPD zu leiden hat.

Beispiel: Es war ein SPD-Finanzminister, der die Besteuerung von Kapitaleinkünften erheblich gesenkt hat und damit den Spielraum z.B. für Mehrausgaben im Bereich von Gesundheit und Pflege reduziert hat. Es war außerdem ein SPD-Finanzminister, der die Mehrwertsteuer von 16% auf 19% erhöht hat, wodurch der Krankenschwester nun real weniger Geld zur Verfügung steht.

Solange weiter das Märchen von den Erfolgen der SPD erzählt wird, wird sich an der desaströsen Lage der SPD auch nicht viel ändern. Wir Sozialdemokraten dürfen uns da nicht länger in die eigene Tasche lügen.

Erfogreich?

Dieser Bericht beschreibt erfolgreich warum die SPD sich selber abschafft. Es ist nicht nur die Eigenwahrnehmung, sondern auch die Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die Wähler haben längst mitbekommen, das die Partei zwar die rote Farbe verwendet, doch deren Sinnhafftigkeit gar nicht mehr begreifft. Es reich nicht "soziale Gerechtigeit" zu versprechen, man muss sie in Regierungsverantwortung auch ernst nehmen. Was nicht passiert ist. Und liebe Vorwärts Redaktion. Ich weiß nict warum ich dieses überhaupt schreibe. Es wird wieso nicht veröffentlicht. Merkt ihr es denn nicht? Man kann nicht immer alles lobhudeln und dann abtauchen wenn es nicht geglaubt wird. Warum gewinnt dann CDU/CSU? Na die versprechen garnichts und halten nichts. Immerhin ehrlicher als die SPD. Frau Nahles als "Parteilinke" soll die Opposition führen? Wie weltfremd muss man sein, um Diejenige die Schröders Agena21 so verteidigte und fortsetzte das Thema soziale Gerechtigkeit und die Zukunft der SPD zu überlassen? Und wenn jetzt schon überlegt wird, im Interesse des Saates, notfalls doch mit der CDU/CDU zu kopulieren, ist es ein Verrat an den eigenen Mitgliedern. Wer hat die Wähler verraten?

Dilemma, wie noch nie da !

...Viertens: Den unsäglichen Satz „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ im Grundsatzprogramm 2007, Seite 41 unten, streichen ! Der klammert per Ansage circa die Hälfte der Bevölkerung aus. Und nicht nur das. Er ist offensichtlich willkommene Plattform für die meisten Beiträge im Sinne eines „praktizierenden Feminismus“ in der SPD, in freier beliebiger Ausdeutung seiner Autorinnen und Autoren. Das Wahlergebnis mal ohne rosa weibliche Brille noch untersuchen, was da an Wählerstimmen auch so liegen geblieben ist und warum. Stimmen und Beiträge, die dazu begründete und berechtigte Aussagen zum Inhalt haben, gibt es in Blogs im Netz ebenfalls mehr als genug, um sich auseinanderzusetzen für ein ideologiefreies Anliegen zum Dauerthema Gleichberechtigung. Wenn der Partei an ihrer Regeneration was gelegen ist, dass sich alle Geschlechter in ihr (wieder) voll gut vertreten finden können, dann fange man gleich, am besten klarstellend mit der eingangs genannten Streichung, an. Es muss nicht noch soweit kommen, dass man noch erklären soll „Ich bin ein Feminist“, um in der SPD geduldet zu bleiben, als „worst case“.

Erfogreich?

Warum werden meine Komentare nicht veröffentlicht. Staatsgefährdend, ehrührig, beleidigend, strafbar sind sie nicht.

Feiertag

Also bei uns war gestern Feiertag und – wie Ihnen beim Erstellen Ihres Kommentars angezeigt wurde – da landen Kommentare zunächst in der Warteschleife bis sie von der Redaktion freigegegeben werden.

Wer stellt das heutige Proletariat?

Guter Artikel....Aber. ...Wer stellt das heutige Proletariat?

Alle Arbeitnehmer die Ihr Leben aus Ihrem Lohn bestreiten müssen, die keine Kaputaleinkünfte haben und kein Eigentum.Und von diesen gibt es viele!
Wenn sich die SPD wieder auf Ihre Wurzeln besinnt, wenn es an den Schaltstelle der SPD wieder mehr Menschen aus dieser Schicht gibt, dann wird es auch wieder aufwärts gehen.Wenn dieses nicht passiert, wird die SPD pulverisiert. ...Und die Agenda 2010 MUSS abgeschafft werden!

Gruß Andreas Wiencke