Warum der Brexit ein Ausdruck der Spaltung Großbritanniens ist

SPD-Freundeskreis London11. Dezember 2019
Die Debatte über den Brexit ist weniger eine Debatte über den Verbleib Großritanniens in der EU. Es geht vielmehr um die Frage, wie gespalten die britische Gesellschaft ist. Dieses Problem wird bleiben, auch wenn das Land längst ausgetreten ist.

Parliament Square, 15. Januar 2019, 21 Uhr, ein Drama beginnt. Theresa May hat die erste Abstimmung zum Brexit-Abkommen im Englischen Unterhaus mit deutlicher Mehrheit verloren. Im Pub The Red Lion, der als einer der nächstgelegenen Pubs zum Westminster Palace traditionell von Politikern, politischen Angestellten, Touristen und anderen politikinteressierten Leuten besucht wird, ist an diesem Abend die Hitze der politischen Debatte überall spürbar.

Während ich mit vielen Menschen über die verbleibenden Auswege aus dem Brexit-Drama spreche, schallen mir besonders Begriffe wie customs union, backstop oder transition period entgegen. Die technischen Einzelheiten des Brexits, die an diesem Abend den Kern der Brexit-Debatte prägen, lassen mich jedoch über ein größeres, gesellschaftliches Problem in England nachdenken.

Der Brexit als Selbstauseinandersetzung der Briten

Anders als mir die Pub-Debatte mir suggeriert haben mag, ist der Brexit von anderen Motiven getrieben, denn die Technika, die in London besprochen werden, kommen im Rest des Landes nur selten zur Sprache. Während meiner Zeit in Coventry, einer mittelgroßen Stadt in den West Midlands, erzählten die Leute meistens von Britishness, die es für die Leute im Königreich unmöglich macht, sich auf einen Konsens mit 27 weiteren Mitgliedstaaten zu einigen. Seit 2015 zu einem politischen Dauerthema geworden, ist der Brexit daher auch zu einer Selbstauseinandersetzung der Briten geworden.

Ein falscher Nationalismus, angetrieben von imperialer Nostalgie und bewussten Falschaussagen der Boulevardpresse und Brexiteers schürt oft abseits von London antieuropäische Ressentiments. Zunehmend erscheint es deshalb so, als ob die Frage nach einem Brexit oder doch ein Verbleib in der Europäischen Union deshalb nicht mehr der Kern der Frage sei, sondern es vielmehr um die Prekäre der gesellschaftlichen Gespaltenheit des Landes gehe.

Die progressiven Parteien sind gefragt

London, eine der diversesten und wohlhabendsten Städte der Welt, bildet nicht den Durchschnitt der englischen Gesellschaft ab. Die zentralistische Hauptstadt wird an vielen Orten im Rest des Landes als abgehoben und arrogant wahrgenommen; viele Regionen besonders im englischen Norden sind wirtschaftlich abgehängt und sozial schwach. Ein übersteigerter Nationalismus der jetzt in einer Krise katastrophalen Ausmaßes geendet hat, führt zu einem weiteren Aufstieg von gefährlichen Populisten á la Nigel Farage oder Boris Johnson. Je länger das Drama in drei Akten, bestehend aus Austritt, Verhandlung und Gestaltung der zukünftigen Beziehungen und Neukonfigurierung der EU-Verträge, dauert, desto schwerwiegender werden die Folgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Es ist jetzt für die progressiven Parteien an der Zeit, sich die sozialen Ursachen von antieuropäischen Ressentiments genauer anzusehen und entsprechend zu handeln. Ob und wann sich die politische Lage beruhigen wird, sollte es irgendwann wirklich zu einem Ausstieg Großbritanniens aus der EU kommen, lässt sich zwar jetzt noch nicht beantworten, allerdings hat die Eröffnungsszene am 15. Januar mir wieder eines gezeigt: Der Brexit ist nicht nur eine bloße Verhandlung über Vertragsdetails, sondern ebenso eine gesellschaftliche Aushandlung, die weit über die Schlussszene hinausgehen wird.

Autor Marian Jacobs ist Vorstandsmitglied im SPD Freundeskreis London/UK.

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