Bundestagswahlkampf

Baden-Württemberg: Auf Tour bei den Bürgermeister*innen

Derya Türk-Nachbaur16. Juni 2021
Derya Türk-Nachbaur ist Bundestagskandidatin der SPD Baden-Württemberg. Auf ihrer #MissionRotwald sucht sie aktuell das Gespräch mit allen Bürgermeister*innen in ihrem Wahlkreis, um deren Anliegen mit nach Berlin zu nehmen.

Den Telefonhörer zwischen Ohr und Schulter eingeklemmt schnippele ich beim Schwätzen noch den frisch geernteten Rhabarber aus dem Garten. (Im Hause Türk-Nachbaur kommt auch der gemeine Rhabarber nicht um seinen Einsatz im politischen Kontext herum. Was es damit auf sich hat, erzähle ich euch beim nächsten Mal.) Schnell die Hände abgewischt und einen Stift gesucht. „Nein, Frau S., um 12:00 Uhr schaffe ich es nicht, da bin ich noch an der Schule. 14:00 Uhr? Ja, prima. Ich freue mich darauf!“

Im Austausch mit allen Kommunen

Der nächste Termin mit einem der Bürgermeister in meinem Wahlkreis ist vereinbart. Das läuft richtig rund! Per Brief habe ich alle angeschrieben und um einen Termin gebeten. Der Austausch ist unverzichtbar, denn schließlich setzen wir uns über Parteigrenzen hinweg gemeinsam für unsere Region ein. Ich will wissen, wo in den Kommunen der Schuh drückt und welche Anliegen ich bei einer Wahl mit in den Bundestag nach Berlin nehmen kann.

Als Sprecherin der SPD-Fraktion in Bad Dürrheim habe ich in der Corona-Krise hautnah erlebt, vor welchen Herausforderungen wir als Stadt plötzlich standen. Wie viel Flexibilität und Improvisationstalent von dem ganzen Verwaltungsapparat plötzlich gefragt war und unter was für einer Arbeitsbelastung die Mitarbeiter*innen standen. Was die städtischen Angestellten geleistet haben und leisten mussten, ist meines Erachtens in der ganzen Berichterstattung leider etwas untergegangen.

Nur eine Bürgermeisterin im Wahlkreis

Doch zurück zu meinem Wahlkreis: Hier entspringt der Neckar, hier entspringt die Donau. 1.267 Quadratkilometer, viele Höhenmeter, 13 Städte, 12 Gemeinden, 233.295 Menschen, viele Bürgermeister und – leider nur eine – Bürgermeisterin erwarten mich in meinem Flächenwahlkreis im Südwesten. Und die will ich nach Möglichkeit alle noch in den nächsten Tagen besuchen. Für Mitglieder der kommunalen Verwaltung bzw. der Landes- und Bundesbehörden besteht vor den Wahlen eine verstärkte Karenzpflicht in Bezug auf Wahlkampftermine. Sie müssen, auch wenn Parteizugehörigkeiten bestehen, ihre Neutralität wahren und sehen daher von politischen Treffen mit Kandidierenden ab.

Der Auftakt meiner Bürgermeister*innenrunde erfolgte letzte Woche in Hüfingen. Ein wunderschönes, sehr geschichtsträchtiges Städtchen, das idyllisch auf der Hochebene der Baar, am Rande des Südschwarzwaldes liegt. Hüfingen hat eine wunderschöne, denkmalgeschützte Altstadt und dadurch einen ganzen besonderen Charme. Trotz der sichtbaren historischen Wurzeln über die Römerzeit hinaus ist Hüfingen eine moderne Stadt. Das gefällt mir. Vielen anderen scheinbar auch: Das Städtchen erfreut sich großer Beliebtheit und darf sich über die jüngste Population im ganzen Wahlkreis freuen.

Zustimmung über Parteigrenzen hinweg

Doch es ist nicht nur die Altstadt, die Hüfingen zu einem attraktiven Ort für Familien macht. Die im Ort angesiedelte Gemeinschaftsschule leistet ihren Beitrag dazu. Der amtierende Bürgermeister Michael Kollmeier (CDU) attestiert seinem Vorgänger Anton Knapp (SPD), dass dieser in den 16 Jahren seiner Amtszeit mit der Ansiedlung der Gemeinschaftsschule sehr klug gehandelt habe.

Dem kann ich nur zustimmen. Bildungspolitik ist einer der Grundpfeiler sozialdemokratischer Politik. Die Gemeinschaftsschule ist ein ur-sozialdemokratisches Projekt. Wir Sozialdemokrat*innen erwarten von ihr nämlich genau das, wofür wir uns seit Jahr und Tag einsetzen: mehr Gerechtigkeit. Gemeinschaftsschulen haben das Ziel, mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit durch längeres gemeinsames Lernen und eine optimale Förderung der individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten aller Schüler*innen zu schaffen.

In Hüfingen gelingt das vorbildlich und ich bin beeindruckt, dass auch der CDU-Bürgermeister das anerkennt und hinter diesem Konzept steht und stützt. Das mag ich an der Kommunalpolitik. Hier wird auf Sachebene entschieden. Was der Stadt gut tut, ist gut. Punkt.

Mit rotem E-Auto auf der Straße

Nach diesem schönen und informativen Termin in Hüfingen freue ich mich auf die nächsten Gespräche. Morgen werde ich auf meiner Tour in zwei Gemeinden im tiefen Schwarzwald unterwegs sein und dabei 124 Kilometer Wegstrecke zurücklegen. Um meinen Wahlkampf so klimafreundlich wie möglich zu gestalten, kommt daher nur mein kleines, rotes E-Auto zum Einsatz, das durch den selbst erzeugten Strom betankt wird. Noch besser wäre es, auf den ÖPNV zurückgreifen zu können, aber das wäre hier im ländlichen Raum nicht #MissionRotwald, sondern eher Mission Impossible.

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