Christian Rath

ist rechtspolitischer Korrespondent.

Artikel von Christian Rath

Export von Überwachungs-Software

Pegasus ist kein Einzelfall

Christian Rath

Barley: „PiS spielt mit dem Feuer“

EU-Gerichtshof verurteilt polnische Justizreform

Christian Rath

Justiz

Innenminister*innen planen Mustererlass gegen Reichsflaggen

Christian Rath

Der Bundestag hat am Donnerstag die Novelle des Urheberrechts beschlossen.

Umsetzung der EU-Richtlinie

Bundestag beschließt Urheberrecht: Uploadfilter mit Bagatellgrenze

Christian Rath

Eine Perspektive über 2030 hinaus: Das Bundesverfassunsgericht verlagt, dass das Klimaschutzgesetz nachgeschärft wird.

Planungssicherheit im Klimawandel

Was die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für die Klimapolitik bedeutet

Christian Rath

Bei ihrer Videokonferenz am Montag wollen Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin die Corona-Notbremse ziehen. Was das genau bedeutet, ist allerdings noch unklar.

Ausgangssperre und Shutdown

Bundesnotbremse: Schon wieder keine „Corona-Diktatur“

Christian Rath

Dunkle Wolken über dem Bundeskanzleramt in Berlin: Angesichts dramatisch einbrechender Zustimmungswerte für ihre Corona-Politik und für ihre Partei, scheint Angela Merkel zu versuchen, den Schwarzen Peter in der Pandemie-Bekämpfung den Bundesländern zuzuschieben.

Infektionsschutzgesetz

Merkels Drohung: Wie Berlin die Länder bei Corona entmachten könnte

Christian Rath

Gender-Pay-Gap

Ex-Bürgermeisterin klagt wegen Lohndiskriminierung: Weniger Geld als die Männer

Christian Rath

Justiz

Gesetz gegen „Feindeslisten“: Journalist*innen dürfen Namen nennen

Christian Rath

Unter der Lupe: Der Verfassungsschutz will die AfD als „Verdachtsfall“ einstufen. Das hätte Konsequenzen für die Partei und ihre Mitglieder.

Rechtsextremismus

Verdachtsfall AfD: Was die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bedeutet

Christian Rath