Christian Rath

ist rechtspolitischer Korrespondent.

Artikel von Christian Rath

Bei ihrer Videokonferenz am Montag wollen Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin die Corona-Notbremse ziehen. Was das genau bedeutet, ist allerdings noch unklar.

Ausgangssperre und Shutdown

Bundesnotbremse: Schon wieder keine „Corona-Diktatur“

Christian Rath

Dunkle Wolken über dem Bundeskanzleramt in Berlin: Angesichts dramatisch einbrechender Zustimmungswerte für ihre Corona-Politik und für ihre Partei, scheint Angela Merkel zu versuchen, den Schwarzen Peter in der Pandemie-Bekämpfung den Bundesländern zuzuschieben.

Infektionsschutzgesetz

Merkels Drohung: Wie Berlin die Länder bei Corona entmachten könnte

Christian Rath

Gender-Pay-Gap

Ex-Bürgermeisterin klagt wegen Lohndiskriminierung: Weniger Geld als die Männer

Christian Rath

Justiz

Gesetz gegen „Feindeslisten“: Journalist*innen dürfen Namen nennen

Christian Rath

Unter der Lupe: Der Verfassungsschutz will die AfD als „Verdachtsfall“ einstufen. Das hätte Konsequenzen für die Partei und ihre Mitglieder.

Rechtsextremismus

Verdachtsfall AfD: Was die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bedeutet

Christian Rath

Die „epidemische Notlage nationaler Tragweite“ besteht fort – doch die Abgeordneten werden künftig bei der Bewältigung der Krise wieder öfter mitreden.

Parlament muss mitbestimmen

Coronakrise: Bundestag prüft ab jetzt regelmäßig Pandemielage

Christian Rath

Polen

Der Kampf um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz geht weiter

Christian Rath

Medienmacht Facebook: Eine Lösung wie in Australien scheint in Deutschland auf absehbare Zeit nicht zu kommen.

Medien

Facebook und Google: Warum eine australische Lösung für Deutschland fraglich ist

Christian Rath

Justiz

Feindeslisten: So will Christine Lambrecht das Outing politischer Gegner bestrafen

Christian Rath

Für Plattformen wie YouTube soll der heute beschlossene Entwurf für eine Urheberrechtsreform gelten.

Digitalisierung

Urheberrecht: Kabinett beschließt Entwurf zur Umsetzung des EU-Beschlusses

Christian Rath