SPD erneuern

„Auf ein Wort“: Was sich SPD-Mitglieder von ihrer Partei wünschen

Ulf Buschmann11. Dezember 2018
Bekam von den SPD-Mitglieder in Osterholz einiges mit auf den Weg: Generalsekretär Lars Klingeil (hier beim Debattencamp im November in Berlin)
Bekam von den SPD-Mitglieder in Osterholz einiges mit auf den Weg: Generalsekretär Lars Klingeil (hier beim Debattencamp im November in Berlin)
„Auf ein Wort“ heißt das neue Diskussionsformat des SPD-Kreisverbands Osterholz bei Bremen. Zur Premiere war Generalsekretär Lars Klingbeil gekommen. Die Genossinnen und Genossen aus Norddeutschland gaben ihm einige Wünsche mit auf den Weg.

Das Leben von Lars Klingbeil gleicht in vielen Bereichen der Rhythmischen Sportgymnastik. Der SPD-Generalsekretär muss immer wieder den Spagat zwischen der Berliner Zentrale und der Parteibasis machen. Der Austausch zwischen Unten und Oben ist notwendig – und das wohl mehr als bislang. Daraus machen weder Klingbeil noch die Mitglieder in den Ortsvereinen und Unterbezirken einen Hehl – so auch kurz vor Weihnachten. Der Generalsekretär ist zu Gast beim Parteitag des Kreise Osterholz.

Der Weg der Erneuerung

Auf einem großen Plakat im Rot der Sozialdemokratie steht das Motto: „Auf ein Wort“. Christina Jantz-Hermann, Vorsitzende der Kreis-SPD und in der vergangenen Wahlperiode Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Verden-Osterholz, und Klingbeil stehen in der Mitte des Raums an einem Tisch. Einige Genossen sitzen hinter ihnen, der Großteil vorne. Dass sich der Generalsekretär während er redet immer mal muss, sei neu und ein wenig gewöhnungsbedürftig für ihn, gibt Klingbeil zu.

Immerhin: Nicht nur für ihn, sondern auch für die Osterholzer ist die Situation ungewohnt. „Wir probieren ein neues Format aus“, sagt Jantz-Hermann. Dies geschieht nicht nur aus Gründen der Kommunikation. Die Kreisvereins-Chefin hebt den symbolischen Wert für die Partei hervor: „Wir wollen diesen Weg gehen, den Weg der Erneuerung.“ Die knapp 50 Anwesenden sind sich zudem einig: Die Sozialdemokratie wolle streiten und gemeinsam nach vorne gehen.

Die SPD hat versäumt, auf die Menschen zu hören

Doch das ist nur die eine sprichwörtliche Seite der Medaille. Immer wieder lassen die Mitglieder vor Ort durchblicken, dass es schwierig sei, die Politik der Sozialdemokraten vor Ort zu vermitteln. Wie es funktionieren kann, macht Heiner Peper, Vorsitzender des Ortsvereins Grasberg klar: Er begrüßt Vertreter der Bürgerinitiative „NoMoorGas“. Die Menschen wehren sich rund um Bremen gegen Pläne der Deutschen Erdöl AG (DEA), nach Gasvorkommen in der Region zu suchen. Peper hebt hervor, dass es Unterstützung der SPD vor Ort gibt. Seinen Schluss gibt er Klingbeil mit auf den Weg: „Leider hat die SPD in den vergangenen Jahren versäumt, auf die Bürger zu hören.“ Wenn es die Partei versäume, sich für die Menschen einzusetzen, „dann können wir hier den Laden bald zumachen“, fügt Peper an. Ähnlich äußert sich der Osterholzer Juso-Vorsitzende Malte Wintjen mit Blick auf Berlin am Ende seines Beitrages: „Bitte fangt endlich an so zu regieren, dass wir die SPD auch wieder vor Ort vertreten können.“

Es sind nur zwei von zahlreichen Themen, die die Mitglieder vor Ort umtreiben. Ihnen geht es um den Sozialstaat der Zukunft und um Hartz IV, um die Zukunft der Bildung angesichts fortschreitender Digitalisierung und den Digitalpakt, um die Zukunft der Pflege und um bezahlbaren Wohnraum für alle und natürlich um den Kohleausstieg. Und es geht um das Verhältnis der Parteimitglieder untereinander. „Wir dürfen uns nicht immer gegenseitig vors Schienbein treten“, appelliert Arne Börnsen aus Schwanewede an seine Genossen.

Wieder eine klare Sprache sprechen

Gesa Wetegrove aus Worpswede gibt Klingbeil mit auf den Weg, dass endlich im Bereich Pflege etwas getan werden müsse. Sie fordert die Schulgeldbefreiung für die Auszubildenden, mehr Ausbildungsplätze und einen für das gesamte Bundesgebiet geltenden Tarifvertrag. Vor allem aber müsse die Politik dafür sorgen, dass es den Renditen der Pflegekonzernen an den Kragen gehe. Klingbeil stimmt ihr zu: Das alles gehöre zur Reform des Sozialstaates – eines der großen Themen der Sozialdemokratie.

Dort hinein passt auch die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum. Den fordert Sabine Faber aus Lilienthal. Claudia Ostendorf, ebenfalls aus Lilienthal, mahnt den „radikalen Umbau des Bildungssystems“ an. Hintergrund: Digitalisierung bedeute nicht nur Kurvendiskussion auf dem Tablet. Vielmehr müssten sich Lehr- und Lerninhalte ändern. Klingbeil macht Mut: „Der Digitalpakt wird kommen.“

Überhaupt wird sich etwas tun, ist sich der Generalsekretär sicher. Er verweist auf die Klausurtagung des Parteivorstands am 14. Dezember. Klingbeil sagt: „Es ist jetzt ein Jahr ins Land gegangen, wo wir zugehört haben. Jetzt muss entschieden, orientiert und geführt werden.“ Doch stehenbleiben dürfe die Partei nicht auf diesem Weg. Denn: Bis auf die Zeit des Europawahlkampfs sollen die Debattencamps und Gespräche mit der Basis im kommenden Jahr weitergehen. Dafür geben die Genossen Klingbeil vor allem eins mit auf den Weg: Die SPD müsse wieder eine klare Sprache sprechen.

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Kommentare

Kita Gebüren

Der Grundgedanke daß im reichsten Bundesland die Kita Gebüren wegfallen ist schon lange fällig!
Aber!!!!nicht wieder die Einschränkung "nur Geringverdiener"
Die Eltern die beide Arbeiten u.über dem Satz liegen gehen leer aus!
Ab einem Einkommen von 10 Tausend Eur. könnt ihr das machen!
Wenn sich ein armes Saarland die Befreiung von KITA Gebüren leisten kann!! dann Baden Würtemberg doch 10.Mal. Wenn die Regierenden das endlich vorantreiben!!!

die Partei tanzt um

den heissen Brei herum . All den vielen Detailfragen, die im Artikel genannt sind, ist doch gemein, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren gegangen ist, weil Reiche reicher und Arme ärmer geworden sind, es nicht gelingt, ja nicht einmal versucht wird, durch Steuern gegenzusteuern. Jetzt stellt die Partei den Finanzminister und hat sich auch sonst in die Regierung gequält, und operiert doch nur an den Symptomen herum, jetzt auch noch die sich anbahnende Krise um § 219 a StGB. Dafür wird eine Partei nicht gewählt.

Wenn die SPD überhaupt n0och was bewirken will (bevor sie in der Bedeutungslosigkeit versinkt) , dann muss sie jetzt im Steuerrecht die Grundlage schaffen, die für eine nachhaltige Finanzierung all der Lösungen vonnöten ist, die den Detailfragen zugrunde liegen. Steuern rauf, und zwar gezielt, und wirksam. Was ist mit der Steuerhinterziehung mittels Registrierkassen? Schon vergessen? Doch wohl nicht. Kein Lösungswillen, des - wie man spottet- Herrn von der Hamburg Mannheimer. Und Pipi Langstrumpf? Kommt auch nicht zum Thema

Dieses Format wird durch den

Dieses Format wird durch den Landesverband Niedersachsen bereits seit 2016 im Zuge der Landtagswahl durchgeführt!

Wünschen !?!

Daß die SPD wieder SOZIALDEMOKRATISCH wird.

Verstoß gegen Netiquette

Der Kommentar wurde gelöscht, da er gegen Paragraf 4 unserer Netiquette verstieß.

Verstoß gegen Netiquette

Also, dann der Wunsch meines Vorredners Armin Christ, und dass kritische Stimmen geäußert werden dürfen.

Kritische Stimmen

Dürfen sie – aber nicht, wenn sie andere beleidigen oder Behauptungen enthalten, die nicht belegt werden.

Kritische Stimmen

Ich hatte nur meine Wünsche geäußert, oder verstößt es gegen die Netiquette, wenn man sich eine gerechte Steuerpolitik wünscht?

um die Fragen der gerechten Besteuerung macht die SPD

einen großen Bogen, solange sie den Bundesfinanzminister stellt.

Diesem Problem wird sie sich aber wieder zuwenden, sobald dieses Ministerium wieder in Händen des politischen Gegners ist. Das ist ganz sicher, da müssen wir uns keine Sorgen machen

Inhalte bitte

Dann konzentrieren Sie sich künftig bitte auf Inhalte und verzichten auf unbelegbare Unterstellungen.

dann mal los, auch wenn ich mit wiederholen muss

-Registrierkassen im Gastgewerbe
-Flugbenzin/ Kerosin
-Vermögenssteuer
- Höchststeuersatz
- Steuern auf Spekulationen/ Börsenumsatzsteuer
- Bekämpfung der Steuerhinterziehung , Kaltstellung Walter-Borjans

reicht das?

Danke,

aber der Kommentar war nicht auf Sie, sondern auf die Kritik von Peter Boettel bezogen.

So geht SPD-Erneuerung!

Anstelle von 200 Leuten, die nur die Partei verwalten, anstelle von 100, von der Bayern-SPD vorgeschlagenen „Digitalen“, die nur Parolen von sich geben, anstelle von unzähligen Funktionären, die nur disziplinlos ihren Vorlieben und (Möchtegern-)Pöstchen frönen, wie wäre es mal mit 50 gestandenen Männern und Frauen mit Verankerung bei den 42% Abgehängten, die endlich einmal wieder ein durchschlagendes, zukunftsfestes SPD-Programm auf die Beine stellen? Immerhin ging das Debatten-Camp schon mal in die richtige Richtung. Und was ich so gehört habe, mein nachstehender Beitrag wurde bei manchen aufgegriffen!

Hier mein Beitrag:
Zusammenhalt und Zufriedenheit in der Gesellschaft: Wegweisung für eine erneuerte SPD!

Zielrichtung: Eine pragmatische Wegweisung, die die 42% Abgehängten unserer Gesellschaft endlich wieder in den Mittelpunkt stellt, ohne die Quellen für unseren Wohlstand auszutrocknen (vorwärts zur sozial gerechten Marktwirtschaft!).

Allerdings müssen vier Dinge klar sein:
I: Anders als bei der Agenda 2010 müssen diesmal die Bedürftigen, d.h. u.a. die Arbeitslosen, die Mindestlöhner, die Unter- und Mittelschichtler, die Rentner, die Alleinerziehenden etc. profitieren

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profitieren zu Lasten der Super-Verdiener und Super-Reichen (und wenn ich von Super-Verdienern und Super-Reichen spreche, meine ich nicht diejenigen, die das Steuergesetz - ab 60.000 EUR pro Jahr - als reich betrachtet, sondern tendenziell diejenigen, die ab 1 Mio EUR und mehr pro Jahr verdienen).
II: Die erforderlichen Maßnahmen dürfen sich nicht - wie bisher häufig - auf Almosen beschränken, sondern es muß endlich ambitioniert geklotzt werden! Quantensprünge sind gefragt und nicht kleine Verbesserungen!
III: Dem neoliberalen Irrsinn ist abzuschwören! Es kann nicht sein, dass Aufgaben der Daseinsfürsorge dem freien Spiel der Marktkräfte zum Nutzen von Investoren und zum Schaden der Bevölkerung überlassen werden!
IV: Es muss ein Ende haben, dass jahrzehntelang erkämpfte Errungenschaften in der Sozial-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherpolitik im Rahmen globaler Handels (TTIP etc.)- oder Regierungsabkommen (EU etc. ) aufs Spiel gesetzt werden!

Was in diesem Kontext den Zusammenhalt und die Zufriedenheit unserer Gesellschaft verbessern würde:
1. Eine Krankenversicherung für alle Bürger zur Überwindung der 2-Klassenmedizin.
2. Eine Rentenversicherung für Arbeiter,

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2. Eine Rentenversicherung für Arbeiter, Angestellte, Beamte und Freiberufler mit auskömmlichen Renten.
3. Zur Finanzierung unserer Sozialversicherungssysteme (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Pflegeversicherung) werden alle Einkommen (nicht nur die Arbeitseinkommen und paritätische Arbeitgeberbeiträge) herangezogen und damit sowohl das derzeitige Ausspielen von alt gegen jung zur Schaffung von mehr Generationengerechtigkeit kompensiert als auch die Herausforderungen der mangelnden Versorgung, des Demografischen Wandels und der wachsenden Digitalisierung der Arbeitswelt entschärft.
4. Allen Kindern wird eine gleichberechtigte, kostenfreie Teilnahme an unseren Betreuungs-, Erziehungs-, und Bildungseinrichtungen - unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern - und bei weitgehender Chancengleichheit sowie den Eltern eine gleichberechtigte Teilhabe am Beruf ermöglicht.
5. Allen Bürgern bezahlbaren Wohnraum auch in Innenstädten gewährleisten (Sozialwohnungen und Mietzuschüsse für die Schwächeren, Mietpreisbremsen gegen Mietwucher und Miethaie, Kommunalwohnungen, um den Investoren nicht alleine den Markt zu überlassen, Abschöpfung von leistungslosen Spekulationsgewinnen bei Boden und

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und Immobilien).
6. Gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land wieder herstellen, um die Landflucht abzustellen und Städte wieder lebenswert zu machen.
7. Leistung muss sich wieder lohnen (nicht nur für überbezahlte Topmanager und Firmenerben sondern auch für hart arbeitende, Steuern zahlende Mittelschicht, Alleinerziehende, "Abgehängte", Niedriglöhner, Zeitarbeiter, 42% der Haushalte, die in den letzten 20 Jahren keinen Einkommenszuwachs bekamen, Rentner,...). Die Löhne müssen - einschließlich Lohngleichheit - so gestaltet sein, dass man davon leben kann und nicht Altersarmut-gefährdet ist (z.B. Mindestlohn > 12€). Leistungslose Gewinne - z.B. durch Bodenspekulation - stehen dem Staat zu.
Es darf nicht sein, dass in den letzten 20Jahren die unteren Einkommensgruppen 5% mehr Steuern zahlen durften, während die Reichsten 5% weniger Steuern zahlen mußten.
8. Schrittweiser Abbau der in unseren Steuer-, Abgaben- und Mindestlohnsystemen seit Jahrzehnten verankerten "immerwährenden" Umverteilung von unten nach oben, d.h. auch die Vermögenderen müssen einen angemesseneren Anteil an der Finanzierung der Aufgaben des Staates dauerhaft übernehmen.
9. Für einen gerechteren

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9. Für einen gerechteren Interessensausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern müssen - auch unter der Zielsetzung der Vollbeschäftigung - die jeweiligen Verbände und Gewerkschaften gestärkt werden.
10. Für einen gerechteren Interessensausgleich zwischen Herstellern, Dienstleistern und Verbrauchern müssen staatliche Kontrollbehörden erweitert, Verbraucherrechte und die jeweiligen Verbände und Verbraucherorganisationen gestärkt werden.
11. Natur und Umwelt zu deren Bewahrung wieder Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen einräumen!
12. Eine klare, an internationalen Flüchtlings-Grundsätzen ausgerichtete und mit der EU eng koordinierte, vorausschauend gemanagte Flüchtlings/Asylpolitik mit Regeln (Einwanderungsgesetz), Integration (inkl. Familiennachzug), Abweisung/Abschiebung (nach Gesetz), funktionierenden Behörden (BAMF). Nicht zu vergessen: eine wirksame Bekämpfung von Fluchtursachen, die auch nicht vor einseitigen Wirtschaftsinteressen halt macht!
13. Gemeinsinn geht vor Eigennutz: staatliche Aufgaben einschließlich der erforderlichen Infrastrukturen für Bildung, Verkehr, Kommunikation, Sicherheit, Daseinsvorsorge etc. müssen solide, ausreichend, nachhaltig und

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und sozial gerecht finanziert werden. Zur Finanzierung müssen - im Sinne von Punkt 8 - vorrangig Reichensteuern und die Schließung von Steuerschlupflöchern herangezogen werden.
Ob das nun als linke, konservative oder pragmatische Politik bezeichnet wird, was soll's?
14. Die notwendigen Infrastrukturen für innere und äußere Sicherheit müssen auf einem hohen, dem technischen Fortschritt angepassten Stand gebracht bzw. gehalten werden und Verantwortungs- und Kommunikationswirrwarr durch effiziente, wo nötig auch zentrale Strukturen beseitigt werden.

Ich sehe keine andere Partei als die SPD, die diese Themen umsetzen könnte, wenn Sie denn nur wieder wollte!
Wenn sich die SPD diese Punkte zu eigen machen würde, dann könnte Sie beruhigt wieder in - erfolgreiche - Wahlkämpfe ziehen! Also kein Grund für den von manchen gewünschten und von anderen herbeigeschriebenen Untergang der SPD!
Und dann heißt es wieder:
Bald ist wieder Wahl!
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Und noch etwas: geht nicht gibt’s nicht!

Liquid Demodracy statt gestreamter Debattencamps

Mein Wunsch ist es, dass sich die SPD nicht weiter von Schieflage zu Schieflage bewegt. Es scheint derzeit nicht denkbar zu sein, eine bodenständige Vision 2030 durch konsequente Beteiligung der OV zu organisieren. Anstatt dessen wird ein Debattencamp veranstaltet, dessen Begeisterung wie Debattenkultur nicht zu wünschen übrig lässt. Allein es wird nicht breiter und günstiger organisiert. Vorbildhaft sind die Projekte von liqd.net.de. Aber in der SPD bleiben die Stellungskämpfe von Netzwerkern, DL, Seeheimer Kreis vordergründig.

Weder werden die Sollbruchstellen zu den Genoss[inn]en oder auch zu den Wähler[inne]n fokussiert, noch die Beteiligung in den Bundesländern und ihren Regionen organisiert. Es herrscht faktische Lähmung. Sozialdemokratische Spitzenpolitiker[innen] ziehen sich darauf zurück, Überschriften zu feiern. Die bisherigen Strukturen werden verbissen verteidigt, anstatt dessen Inhalte offen zu diskutieren. Sinnentleert wird die "soziale Gerechtigkeit" wie ein Monstranz zu Wahlkampfzeiten hochgehalten, wenngleich in fortlaufender Weise die deutsche Bevölkerung es aufgegeben hat zu glauben, dass die SPD den Begriff jemals wieder einlösen können wird. Baut die SPD um!