SPD-Mitgliederbefragung

Wolfgang Thierse: „Ich wünsche mir, dass alle die Einladung zur Basisdemokratie ernst nehmen.“

Kai Doering19. November 2019
„Die erste Abstimmung ist gut gelaufen.“ Wahlvorstandsmitglied Wolfgang Thierse ist bisher zufrieden mit der Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz.
„Die erste Abstimmung ist gut gelaufen.“ Wahlvorstandsmitglied Wolfgang Thierse ist bisher zufrieden mit der Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz.
Wolfgang Thierse ist Mitglied des Wahlvorstands für die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz. Im Interview sagt er, was er von der Stichbefragung erwartet und wie das Verfahren die Partei belebt hat.

An diesem Montag startet die zweite Runde der Mitgliederbefragung für den SPD-Vorsitz. Haben Sie schon abgestimmt?

Nein. Ich muss noch mein Parteibuch für die Mitgliedsnummer heraussuchen. Deshalb werde ich erst morgen abstimmen.

Sie stimmen also online ab?

Ja, das habe ich beim ersten Mal auch schon getan.

Haben Sie Sorge vor Manipulation?

Nein. Ich habe mir das Verfahren detailliert erklären lassen. In die Online-Abstimmung einzugreifen und damit einen nennenswerten Effekt zu erzielen, wäre sehr mühevoll. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das jemand auf sich nimmt.

Im Wahlvorstand bereiten Sie mit Christine Bergmann und Dietmar Nietan bereits seit Ende Juni die Mitgliederbefragung für den SPD-Vorsitz vor. Was ist in der Stichabstimmung anders als bei der ersten Befragung?

Formell ist nichts anders als bei der ersten Abstimmung. Inhaltlich gibt es diesmal allerdings eine klare Entscheidung zwischen zwei Alternativen und am Ende ein Sieger-Paar. Die erste Abstimmung ist ja sehr gut gelaufen. Die Auszählung war am 26. Oktober schneller beendet als wir erwartet hatten. Die vielen Freiwilligen haben da tolle Arbeit geleistet! Diesmal wird es sicher noch schneller gehen, weil nicht mehr sieben, sondern nur noch zwei Paare auf dem Wahlzettel stehen.

Die Wahlkommission arbeitet eher im Verborgenen. Was genau war Ihre Aufgabe in den vergangenen Monaten?

Die Hauptaufgabe war zu prüfen, welche Kandidaten die formalen Bedingungen erfüllen und für die Mitgliederbefragung zugelassen werden. Sehr ausführlich haben wir auch darüber gesprochen, ob und ggf. wo es Anfälligkeiten für Fälschungen geben könnte. Im Laufe des Verfahrens mussten wir auch entscheiden, wie wir mit denjenigen umgehen, die ihre Kandidaturen zurückgezogen haben. Und zum Ende ging es natürlich um die Frage, wie der Wahlzettel aussehen soll, in welcher Reihenfolge etwa die Kandidierenden aufgeführt sind. Wir haben uns dafür entschieden, sie in alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen der Kandidatinnen aufzulisten.

Im ersten Durchgang konnten fast 12.000 Stimmen nicht bei der Auszählung berücksichtigt werden. Woran lag das?

Das hatte unterschiedliche Gründe. Manche Briefwähler hatten die eidesstattliche Erklärung vergessen, andere etwas auf den Wahlzettel geschrieben. Ein Hauptproblem war, dass Wähler die eidesstattliche Erklärung in denselben Briefumschlag gesteckt hatten wie den Wahlzettel. Damit war der Grundsatz der geheimen Wahl nicht mehr gewahrt. Da sollten diesmal alle, die sich für die Briefwahl entschieden haben, aufpassen, damit möglichst alle Stimmen berücksichtigt werden können.

Die Wahlbeteiligung lag im ersten Durchgang bei rund 53 Prozent. Gehen Sie diesmal von einer höheren aus?

Ich bin kein Prophet, aber ich wünsche mir sehr, dass die Mitglieder die Einladung zur Basisdemokratie an- und ernst nehmen und so zeigen, dass die SPD eine aktive und engagierte Partei ist. Die Beteiligung an der ersten Runde der Mitgliederbefragung fand ich übrigens nicht schlecht.

Was wird Ihnen persönlich von den vergangenen fünf Monaten am meisten in Erinnerung bleiben?

Dass der Vorgang insgesamt zu lang war. Wenn es wieder zu einer solchen Entscheidung kommen sollte, muss das Verfahren verkürzt werden. Und allzu häufig sollte die SPD so etwas auch nicht machen. Besonders gefallen hat mir, dass die SPD bei den 23 Konferenzen und auch darüber hinaus leidenschaftlich inhaltlich diskutiert hat. Das sollten wir unbedingt beibehalten – auch abseits einer Mitgliederbefragung.

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