SPD-Bundestagsfraktion

Verzicht auf Kampfabstimmung: Oppermann soll für SPD Bundestagsvizepräsident werden

Lars Haferkamp23. Oktober 2017
Nahles schlägt Oppermann als Bundestagsvizepräsidenten vor
Personalwechsel: Andrea Nahles, die neue Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, empfahl Thomas Oppermann für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten.
Zunächst deutete alles auf eine Kampfabstimmung hin: Mit Thomas Oppermann, Ulla Schmidt und Christine Lambrecht wollten gleich drei Kandidaten um die Nominierung zum Bundestagsvizepräsidenten antreten. Doch dann zogen Schmidt und Lambrecht ihre Bewerbung zurück und die SPD-Bundestagsfraktion wählte Oppermann.

In der vergangenen Wahlperiode stellte die SPD zwei Bundestagsvizepräsidenten. Im neuen Bundestag – mit den beiden neuen Fraktionen der AfD und der FDP – wird die SPD nur noch einen Vizepräsidenten stellen.

Union verweigert SPD zweiten Vizeposten

Die SPD-Fraktion hatte sich vergeblich bemüht, wie die Union auch weiterhin zwei Vizeposten zu stellen. Sie war damit jedoch am Widerstand von CDU und CSU gescheitert.

Am Montag abend folgte die Fraktion der Empfehlung ihrer Chefin Andrea Nahles, die zusammen mit dem Fraktionsvorstand Thomas Oppermann als Kandidaten vorgeschlagen hatte. In geheimer Wahl erhielt Oppermann 90 von 146 gültigen Stimmen. 39 Abgeordnete stimmten mit Nein, 17 enthielten sich.

Oppermann für konsequenten Umgang mit AfD

Nach der Fraktionssitzung kündigte Oppermann im Falle seiner Wahl einen konsequenten Umgang mit der AfD im Bundestag an. Regelverletzungen müssten klar beantwortet und Grenzen aufgezeigt werden. Dabei müsse die Partei „formal korrekt behandelt werden“, so Oppermann. „Man sollte nicht auf jeden Provokation eingehen. Man sollte ihnen auch nicht, die von ihnen sehr bevorzugte Opferrolle gönnen.“

Thomas Oppermann war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und damit Amtsvorgänger von Nahles an der Spitze der Fraktion. Der Fraktionsvorstand sei, so Andrea Nahles, bei der Entscheidung über den Vizeposten zu der Erkenntnis gelangt, dass Thomas Oppermann „unter den grundlegend veränderten Bedingungen“ im Bundestag die SPD-Fraktion „am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium vertreten“ könne.

Schmidt und Lambrecht zogen zurück

Dem stand die Forderung gegenüber, die SPD müsse weiblicher werden und dementsprechend auch Spitzenpositionen stärker von Frauen besetzt werden. Deshalb sollte Thomas Oppermann zunächst weibliche Konkurrenz bekommen. Neben der bisherigen Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt wollte auch die ehemalige Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, für das der SPD zustehende Amt des Bundestagsvizepräsidenten kandidieren. Doch Schmidt und Lambrecht zogen ihre Kandidatur schließlich zurück und machten so den Weg frei für Thomas Oppermann.

 

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Kommentare

Kampfabstimmung der Bundestagsfraktion

Die da oben haben wirklich nichts anderes zu tun als ihre Posten zu sichern .
Wir haben die Wahl verloren wegen solcher Statisten , ich muss mich bei den Genossen aus meiner Abteilung für solche Autisten entschuldigen .
Mit so einem Führungspersonal steuern wir auf die 6 Prozent Hürde zu und das nach über 150 Jahren Sozialdemokratie einfach nur Peinlich .

Kampfabstimmung der Bundestagsfraktion

Ich stimme Lutz Palitza uneingeschränkt zu! - Einfach nur unsäglich wie da die Verantwortlichen an den Posten kleben und um neue Versorgungsposten kämpfen! - Das war schon mit z. Bsp. Groschek und Römer nach der NRW - Wahl so und ist nun nach der Bundestagswahl ebenfalls so! - Von jedem kleinen Rastsmitglied wird verlangt Verantwortung zu übernehmen und diese Spezialdemokraten denken an alles, nur nicht welch verherrende Außenwirkung ihr Verhalten hat!

Bundestagsvizepräsident

Dass die Union der SPD den zweiten Vizepräsident verweigert, scheint der Dank für die Koalitionstreue der SPD in der vergangenen Wahlperiode zu sein.
Wenn ich auch absolut nichts mit der AfD gemein habe, aber dass sie gegen Schäuble als Bundestgaspräsident stimmen will, verstehe ich, natürlich aus anderen Gründen, nämlich wegen seiner unmenschlichen Austeritätspolitik.