Neuer US-Präsident

USA: Warum Bidens Kabinett eine Chance für Europa ist

Jonas Jordan25. November 2020
Der designierte US-Präsident Joe Biden hat sein künftiges Kabinett vorgestellt.
Der designierte US-Präsident Joe Biden hat sein künftiges Kabinett vorgestellt.
Der designierte US-Präsident Joe Biden hat sein künftiges Kabinett vorgestellt. Mit einigen zentralen Positionen macht er deutlich, dass er auf starke transatlantische Beziehungen setzt.

Ab dem 20. Januar wird Joe Biden als neuer US-Präsident im Weißen Haus amtieren. Bereits jetzt hat der gewählte Präsident Teile seines Kabinetts vorgestellt. Biden setzt auf Erfahrung und Vielfalt. Einige Schlüsselpositionen sind zudem ein deutlicher Fingerzeig, dass Biden gewillt ist, die Beziehungen zu den stärksten Verbündeten der USA zu kitten, nachdem diese während der Präsidentschaft von Donald Trump sehr gelitten hatten. Biden sprach von einem Team, das die USA sicher und erfolgreich führen soll. Es sei zugleich ein Ausdruck davon, dass die USA zurück seien: bereit zu führen und sich nicht zurückzuziehen.

Ein Bekenntnis für den Klimaschutz

Schon vor seiner Wahl hatte Biden angekündigt, nach Amtsübernahme wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten zu wollen, nachdem sein Vorgänger im November 2019 den Austrittsprozess eingeleitet hatte. Unter Trump galt „America First“. Biden sagt, er wolle die Alliierten der USA nicht zurückweisen. Der neue Präsident setzt wieder stärker auf Bündnisse. Beispielhaft wird dies an einer Personalie deutlich, die Biden nun verkündete. Den neu geschaffenen Posten des Sonderbeauftragten für den Klimaschutz besetzt er mit John Kerry.

Dieser ist mit fast 77 Jahren eines der erfahrensten Kabinettsmitglieder. Kerry war fast 30 Jahre lang Senator für Massachusetts. 2004 trat er als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegen George W. Bush an und unterlag. Dessen Nachfolger Barack Obama machte Kerry 2013 in seinem zweiten Kabinett zum Außenminister. In dieser Funktion war er mitverantwortlich für das 2015 in Paris verhandelte Klimaabkommen. Im Dezember 2019 startete Kerry zudem das Bündnis „World War Zero“ gegen den Klimawandel, zu dem auch Prominente wie Sting, Bill Clinton oder Leonardo DiCaprio gehören.

Positive Reaktionen löste Kerrys Nominierung auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion aus. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Florian Pronold twitterte ein Foto, das ihn gemeinsam mit Kerry zeigt, und schrieb: „Freue mich, dass die USA mit Joe Biden zum Klimaschutz-Abkommen zurückkehrt. Mit John Kerry ist das auch personell zukünftig gut aufgehoben.“ Positiv bezüglich Kerry äußerte sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag aus Nordrhein-Westfalen.

„Die Diplomatie ist zurück. Der Multilateralismus ist zurück.“

Biden sagt, sein Team verkörpere seine Grundüberzeugung, dass Amerika am stärksten sei, wenn es mit seinen Verbündeten zusammenarbeite. Diese Philosophie verkörpert insbesondere auch der künftige Außenminister Antony Blinken, mit dem Biden schon während seiner Kandidatur eng zusammengearbeitet hat. Blinken wurde in New York geboren, zog aber nach der Trennung seiner Eltern mit seiner Mutter nach Paris. Dort wuchs er auf und wurde maßgeblich durch seinen Stiefvater geprägt, der mehrere Konzentrationslager überlebt hatte und als Berater für den französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing arbeitete. Erst zum Studium zog Blinken zurück in die USA. Während der achtjährigen Präsidentschaft Obamas arbeitete er als Vize-Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater für den damaligen Vize-Präsidenten Joe Biden.

Linda Thomas-Greenfield soll die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen werden. Die ehemalige US-Botschafterin in Liberia tat sich bei ihrer Vorstellung rhetorisch besonders hervor und setzte inhaltlich stark auf Abgrenzung zum scheidenden US-Präsidenten Trump. Dessen „America first“-Politik erteilte sie eine Absage. Stattdessen sagte Thomas-Greenfield: „Die USA sind zurück. Die Diplomatie ist zurück. Der Multilateralismus ist zurück.“ Sie kündigte an, dass die Großmacht eine „Rückkehr zu Moral, internationaler Zusammenarbeit und Zuverlässigkeit“ anstrebe.

Erste Geheimdienstdirektorin, ein Latino als Heimatschutzminister

Joe Biden sorgt mit der Besetzung seines Kabinetts außerdem für viel Vielfalt. So soll mit Alejandro Mayorkas zum ersten Mal ein Latino das Heimatschutzministerium der USA leiten, das unter anderem für Einwanderung zuständig ist. Der 60-Jährige wurde in Kuba geboren und war unter Obama bereits Vize-Heimatschutzminister. Die frühere Vizechefin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Avril Haines, soll als erste Frau der US-Geschichte Geheimdienstdirektorin werden.

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Kommentare

Irre

ich mich ? Also der Heimatschutzminister gehört zu den Exilkubanern und dann noch eine Frau (!!!!!) als Geheimdienstchefin......wow, ist das fortschrittlich. Wir erinnern uns an Killary Clinton.
Die Diplomatie ist auch unter Biden nicht zurück. Umweltminister wird ein Lobbyist der Chemieindustrie, und bei den andern Posten wird es wohl ähnlich sein.
Die Moral ist zurück .... . Ist das die Moral von Interventionskriegen (wegen der Mädchenschulen ? der Frauenrechte .....). Soviel Nibelungentreue hab ich schon lange nicht mehr lesen müssen.

Florian Pronold

the proof of the pudding is in the eating!

Friedrich Engels * 1820 + 1895

- stimmt auch heute noch - ganz sicher!