Mitgliederbefragung

#unsereSPD: 425.630 SPD-Mitglieder wählen eine neue Spitze

Vera Rosigkeit17. September 2019
Die Mitglieder der SPD sind gefragt: Sie entscheiden über ihre neue Parteispitze
Die Mitglieder der SPD sind gefragt: Im Oktober entscheiden Sie über ihre neue Parteispitze
Nun ist es amtlich: 425.630 Mitglieder werden im Oktober über ihre neue Parteispitze abstimmen. Am Dienstag macht #unsereSPD-Tour Halt im Berliner Willy-Brandt-Haus. Das Interesse an der Veranstaltung ist groß.

Eine Pause gibt es nicht. Am Montag stellten sich die Kandidierenden für den SPD-Parteivorsitz auf einer Veranstaltung im hessischen Baunatal den Fragen der rund 850 Besucher, am heutigen Dienstag folgt Berlin. Das Interesse ist so groß, dass die Anmeldezahlen die Platz-Kapazitäten des Willy-Brandt-Hauses weit übersteigen.

1.426 neue Mitglieder im September

Inzwischen ist klar, wie viele Stimmberechtigte es für die Wahl des Vorsitzes geben wird. Denn die Frist für die Anmeldung, um SPD-Mitglied zu werden, endete gestern Abend um 18 Uhr. Alle, die bis dahin in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen – auch Mitglieder unter 18 Jahren und solche, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Insgesamt werden das 425.630 sein, davon knapp 140.000 Frauen. Seit dem Start zur Mitgliederbefragung Anfang Juli sind 3.556 Menschen in die SPD eingetreten, davon alleine 1.426 seit dem 1. September. Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder unter 35 Jahren liegt bei rund 55.000.

Die Tour macht Halt in Berlin

Nach dem Rückzug des einzigen Einzelkandidaten Karl-Heinz Brunner verbleiben ausschließlich Duos im Wettbewerb. Von den insgesamt sieben Teams kann nur jeweils ein Team gewählt werden. Sie werden am Abend im Willy-Brandt-Haus erwartet. Berlin ist die 12. von insgesamt 23 Etappen der Kandidaten-Tour. Mehr als 2.500 Mitglieder haben sich angemeldet, zu viele für diesen Veranstaltungsort. Deshalb bietet die Berliner SPD als Alternative zum Willy-Brandt-Haus „Public-Viewings“ vor Ort in den Bezirken an. Einen Livestream wird es ebenfalls geben. 

Abstimmung bis 25. Oktober

Die Tour wird am 12. Oktober, einem Sonntag, mit der 23. Konferenz in München enden. Abgestimmt wird danach vom 14. bis 25. Oktober, online oder per Brief. Wer online wählen möchte, kann sich noch bis zum 19. September registrieren. Bisher haben sich knapp 130.000 Mitglieder für diese Variante entschieden. Am 26. Oktober wird das Ergebnis bekannt gegeben. Sollte kein Kandidatenteam die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen, findet eine zweite Abstimmung zwischen den beiden Erstplatzierten statt. Gewählt wird die neue Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.

 

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Kommentare

1.426 neue Mitglieder im September

So positiv es klingt, dass im September 1.426 Menschen in die SPD eingetreten sind, so bin ich dennoch überrascht, dass wir inzwischen weniger als 426.000 Mitglieder haben.

Am 30. Juni 1906,als erstmalig die Zahl der Mitglieder angegeben wurde, waren es 384.327, ein Jahr später waren es schon 530.466 Mitglieder. Im März 1919 hatte die SPD trotz Abspaltung der USPD über eine Million Mitglieder, während die USPD allein fast 894.000 Mitglieder zählte.

Und wenn man bedenkt, dass wir im Februar 2018 noch über 463.000 Mitglieder hatten, so muss der Verlust von über 37.000 Mitgliedern in nur eineinhalb Jahren doch als sehr schmerzhaft bezeichnet werden. Sollte die SPD noch weitere zwei Jahre in der Koalition mit der CDU/CSU verharren, wird sowohl die Zahl der Wähler*innen wie auch der Mitglieder weiter sinken.

Dies sollte doch der Parteiführung, vor allem aber den Regierungsmitgliedern und der Bundestagsfraktion zu denken geben. Denn die Erfolge in der Regierung zählen weniger als die Zugeständnisse, ob in der Außenpolitik, der Steuerpolitik oder in anderen Fragen.

Absturz !

Die letzte kliene Eintrittswelle hatte die SPD kurz vor dem Mitgliederentscheid zur Beteiligung unserer Partei an der großen Koalition. Damals traten viel in die Partei ein in der Hoffnung auf eine inhaltliche Kursänderung und einem klaren Nein zur Groko. Sie wurden in beiden Punkten enttäuscht und viele traten zusammen mit einigen progressiven Mandatsträger/innen aus der SPD aus, nachdem Schulz links beblinkt hatte, dann mit der FDP liebäugelte und dem ganten mit dem Groko-Eintritt die Krone aufsetzte.
Auch aktuell dürfte es wieder ähnlich motivierte Parteieintritte geben, in der Hoffnung die Vorsitzkandidatur dahingehend beeinflussen zu ,können, dass vielleicht jetzt die zweite Chance auf einen progressiven Neubeginn ausserhalb der Neverending-Groko ergriffen wird.
Die Notwendigkeit eines Neustartes links der neoliberalen Mitte wird aktuell belegt durch ein Umfrageergebniss zur Landtagswahl in Thüringen, wo sich unsere SPD in dramatischer Weise der 5 %-Hürde nähert und die Linke mit Abstand stärkste Kraft
https://www.focus.de/politik/deutschland/wenige-wochen-vor-landtagswahl-...

Absturz !

Gestern, am 19.09.2019, wurde bekannt, dass die baden-württembergische SPD auf 8 % gesunken ist, während die AfD bei 12 % liegt. Da kann es einem wirklich übel werden.

Leider wird in diesem Blog die Lage der SPD so hingestellt, als sei die Welt in bester Ordnung. Die Kandidat*innen, die derzeit auf den Regionalkonferenzen Rede und Antwort stehen, sollten aufgrund dieser alarmierenden Zahlen gewarnt sein. Vor allem aber müssten sich Kandidaten aus Regierung und Bundestagsfraktion fragen, was schief läuft, und worin die Ursachen für diesen Absturz bestehen. Dies z.B. in der Frage des Anti-IS- Einsatzes, bei der die SPD mal wieder umgefallen ist und daher an Glaubwürdigkeit verliert.

Seit den Bundestagswahlen sowohl 2013 wie 2017 geht es um die Erneuerung der SPD, um Untersuchungen der Ursachen, jedoch die Warnungen der Basis scheinen überhört zu werden. Merken die Genoss*innen in der Bundesregierung und der Fraktion denn nicht, dass die Partei wegen des Abnickens der Unionspolitik bzw. der Fortsetzung der Austeritätspolitik, der Duldung von Steuerdumping und -hinterziehung etc. bei jeder Wahl abgestraft wird?