Rosenkrieg zwischen Schwarz und Gelb

Union und FDP prügeln sich zur Regierungsunfähigkeit

Martina Plötz03. September 2009

Frei nach dem Film "Fight Club" watschen sich im Freistaat die Koalitionäre täglich durch den Blätterwald. Jene, die die Presse aufmerksam verfolgen, warten am Abend schon fast mitleidig auf
den nächsten Morgen, bis die Druckerschwärze wieder den nächsten Schlag in die Magengrube von CSU oder FDP vermeldet. Das größte Krawallpotenzial vermutet man nicht ganz zu Unrecht bei der CSU.
Während sich die FDP noch vom Treffer des Vortags erholen muss, treten die Christsozialen schon früh morgens nach.

"Bayern darf wegen der FDP nicht zum Verlierer der Wirtschaftskrise werden".

Mittlerweile weiß der Bürger schon gar nicht mehr, warum beide Parteien, die immerhin eine Regierung in Bayern bilden, so aufeinander eindreschen. Die CSU arbeitet seit
Wochen an der Zerstörung des wirtschaftspolitischen Images der FDP. Während man sich in den vergangenen Wochen Inkompetenz, Faulheit und unsoziales Verhalten gegenüber Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer vorgeworfen hat, erklärt CSU-Finanzminister Georg Fahrenschon heute in der Süddeutschen Zeitung: "Bayern darf wegen der FDP in der Regierung nicht zum Verlierer der Wirtschaftskrise
werden".
Und schiebt so den Liberalen ganz elegant den Sündenbock zu.

FDP Gegenschlag: CSU Initiative gestoppt

Angesichts derartiger Worte kann man sich schlecht vorstellen, dass Union und FDP gegenseitig mal eine glasklare Koalitionsfestlegung getroffen haben. Die FDP beantwortet die
wochenlangen Demütigungen nunmehr mit der Verhinderung von CSU-Gesetzesinitiativen. So legten die Liberalen ihr Veto für eine Bundesratsinitiative der Staatsregierung ein, die die sofortige
Senkung der Milchquote zur Folge gehabt hätte.

Regierungsarbeit ist massiv behindert

Hat man die Raufereien in der Regierungskoalition in Bayern in den ersten Wochen noch belustigt als Volksschauspiel zur Kenntnis genommen, ist man jetzt umso mehr entsetzt.
Denn erstmals wird klar, dass der Streit die Regierungsarbeit massiv behindert. Aus lauter Verletzung blockieren sich die Koalitionäre gegenseitig bei der politischen Arbeit. So etwas hat selbst
Bayern noch nicht gesehen. So etwas ist auch nicht hinnehmbar.

Angefangen bei der Stärkung des ländlichen Raums, über die Kinderbetreuung, die Bildungspolitik und und und. Es gibt im südlichsten Bundesland wahrhaft genug Arbeit, die
erledigt werden muss. Deshalb kann man der Regierung in München nur zurufen: "Macht endlich eure Arbeit!"

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