Freihandel

TTIP und Ceta: SPD diskutiert Chancen und Risiken

Jan Almstedt19. Februar 2015
Befürworter und Kritiker kommen zu Wort: Am Montag, den 23. Februar, debattiert die SPD über TTIP und CETA. Ängste und Sorgen sollen besprochen werden, ebenso wie die Chancen der Handelsabkommen. Die Konferenz, an der auch SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel teilnimmt, wird per Live-Stream übertragen.

Das Thema Freihandelsabkommen polarisiert. Einen Beitrag zu einer sachlichen Debatte über die Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) soll eine Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion im Willy-Brandt-Haus leisten. Es geht um Transparenz und eine offene Diskussion.

Ängste und Sorgen

TTIP und CETA: Die Diskussion über Freihandelsabkommen wird derzeit leidenschaftlich und kontrovers geführt. Viele verbinden mit dem Thema Ängste und Sorgen. Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards oder rechtsstaatliche Verfahren und Prinzipien, die sich in Europa bewährt haben – manches davon, so die Befürchtung, könne durch ein Abkommen aufgeweicht werden. Ist unser Kündigungsschutz in Gefahr? Können internationale Investoren künftig unsere Gesetzgebung beeinflussen? Was ist mit Chlorhühnchen?

Nachhaltiges Wirtschaften

Andererseits werden in der Diskussion aber auch die Chancen hervorgehoben: für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa. Insbesondere TTIP sei auch politisch wichtig für die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft. Letztlich, so das Argument, gehe es um fortschrittliche Regeln für nachhaltiges Wirtschaften in der Globalisierung. Und wenn sich EU und USA nicht jetzt auf wichtige Standards für den Welthandel einigten, würden diese woanders gesetzt: in Asien.
Erhebliche Verunsicherung gibt es bei dem Thema vor allem auch, weil die Verhandlungen zwischen der EU und den USA zunächst nur wenig transparent geführt wurden. Auch auf Druck der SPD sind Verhandlungsmandat und wichtige Dokumente mittlerweile öffentlich. Aber für mehr Transparenz und eine sachliche Debatte zu sorgen, bleibt weiter wichtig.

SPD-Konferenz im Internet verfolgen

Die SPD packt diese Aufgabe an: Mit einer großen Konferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus – und lässt Befürworter wie Kritiker zu Wort kommen. Mit dabei ist auch Sigmar Gabriel. Er diskutiert mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Chef Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings werden zudem die Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur intensiv diskutiert.
Wer die Diskussion verfolgen und sich einbringen will, kann dies online auf der Internetseite www.SPD-Freihandelskonferenz.de tun. Hier können Fragen gestellt und von den Nutzerinnen und Nutzern bewertet werden. Die Themen, die auf das höchste Interesse stoßen, werden dann in die Diskussion eingebracht. Wie die Fachleute darauf reagieren, ist im Internet-Live-Stream unter spd.de zu sehen.
Mitdiskutieren, wenn es um das wichtige Thema Freihandelsabkommen geht!

Kommentare

TTIP-Konferenz

Und von wem und nach welchen Kriterien wurde über die Wertigkeit der Fragen entschieden? Wo waren die Vertreter von campact u.a. auf dem Podium außer Gabriel, Malmström, Grillo und anderen Befürwortern der Abkommen? Inwieweit wurden die über 800 Fragen überhaupt berücksichtigt?

TTIP+CETA Chansen+Risiken

Seit 1994 gibt es das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA+Kanada+Mexiko.Eine Studie des „Global Development+Environment Institute“ der Bostoner Tufts-Universität v Oktober 2014 kommt zu einem negativen Ergebnis fuer die 20 Jahre NAFTA.Einschaetzung=das TTIP i/d EU zu 600.000 verlorene Arbeitsplaetzen fuehrt/135.000 in Deutschland.Verringerung der Wirtschaftsleistung i/d EU um 0,5 %,Einkommen wuerden sinken,Deutschland etwa 3400 Euro/Jahr=280 Euro/Monat.Befuerworter verweisen auf den riesigen Markt,800 mio Konsumente,Zollabbau+dann automatisch mehr Arbeitsplaetze.Bei Nafta ist Einfluss multinationaler Konzerne auf Wirtschaft+Politik gewachsen m positivem Ergebnis fuer Konzerne+Superreiche,Mittelschicht+Arbeiter haben eingebuesst.US-Handelsbilanzdefizit=vergroessert+in Mexiko haben 1 mio Kleinbauer ihre Existenz verloren. In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle v Konzernen gegen den Staat,Mexikanischen+Kanadischen Ministerien werden regelmaessig Konzernklagen angedroht