Gastbeitrag

Die Strippenzieher. Erinnerungen aus aktuellem Anlass

Klaus Staeck02. September 2005
Die ersten Zweifel kamen mir während der Vorstellung meines Plakates, als wir in einem Nebenraum des Frankfurter Waldstadions unverhältnismäßig lange auf einen bestimmten Pressevertreter warten mussten. Der entpuppte sich schließlich als Redakteur der DKP-Zeitung Unsere Zeit (UZ).

Einmal misstrauisch geworden, fragte ich in die Runde der Weltstars, wer denn eigentlich die enorme organisatorische Arbeit leisten und das finanzielle Risiko tragen würde. Ich wurde auf eine Frau verwiesen, die bis dahin nicht in Erscheinung getreten war. Meine Vermutung, dass sie dann wohl ein DKP-Mitglied sei, wurde achselzuckend bestätigt.

Die Stunde der Wahrheit schlug am 19. Oktober 1985 in der völlig überfüllten Westfalenhalle: DKP-Festspiele pur. In einer Pause des Sportlerspektakels fragte mich der reichlich irritierte Kabarettist Werner Schneyder, in was für eine Veranstaltung er denn hier geraten sei. Anlass seiner temporären Verwirrung: Während seiner Bühnenmoderation hatte er neben dem Abzug der amerikanischen Raketen - großer Beifall - höchst leichtsinnig auch einen sowjetischen Rückzug - ohrenbetäubendes Pfeifkonzert - gefordert.

Dafür war dieser Samstag gewiss einer der glücklichsten Tage im Leben des DKP-Vorsitzenden Herbert Mies. Mit strahlendem Siegerlächeln schritt er die zahlreichen Infostände im weiten Hallenrund ab. Neben der Mutterpartei waren sie alle vertreten: SDAJ, Junge Pioniere, FDJ, der Hochschulbund Spartakus, die Collectiv-Buchhandlungen, der Pläne Verlag und die zahlreichen anderen assoziierten Vereinigungen und Initiativen. Bis hin zur "Friedensliste" mit ihren Spitzenkandidaten Uta Ranke-Heinemann und dem Fußballer Ewald Lienen, zu deren Gunsten die DKP bei den Wahlen zum Bundestag im Januar 1987 auf eine eigene Kandidatur verzichtet hatte.

Angesichts der neuen Konstellationen in der Parteienlandschaft sollte man sich noch an die "Erfurter Erklärung" und die "Komitees für Gerechtigkeit" der Neunziger Jahre erinnern. Eine zentrale Figur dieser scheinbar überparteilichen Foren der Empörung über soziale Ungerechtigkeiten im vereinigten Deutschland war jener Bodo Ramelow, der inzwischen als Wahlkampfleiter der PDS, nun Linkspartei mal mit, mal ohne Zusatz PDS, wieder die Fäden zieht.

Ein Blick in den Initiativendschungel der letzten Jahrzehnte lässt die anschwellende mediale Beschäftigung mit der Zukunft der Parteien am linken Rand als reichlich überzogen erscheinen. Schließlich läuft es wie immer. Denn die offiziell in zwei Jahren ins Auge gefasste Vereinigung von WASG und PDS hat als freundlich-feindliche Übernahme längst stattgefunden, auch wenn das einige aus dem Fußvolk des vor kurzem geborenen linken Zwerges noch nicht gemerkt haben sollten. Profan ausgedrückt: die WASG wurde von der PDS geschluckt, bevor sie im Bund ein wirklich eigenes Bein auf den parlamentarischen Teppich setzen konnte. Sie wären übrigens nicht die ersten, die sich von der Aussicht auf ein paar Bundestagsmandate haben blenden lassen, grundsätzliche Erwägungen hintanstellend.

Wenn es eine Kontinuität gibt, dann in der Bündnisstrategie von SED/SEW/DKP/PDS. Das jetzt bekannt gewordene Strategiepapier aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung der PDS aus dem Jahre 2003 hätte jeder schreiben können, der das politische Geschehen im linken Spektrum verfolgt hat. Das Muster ist immer das Gleiche: Unter möglichst neutral erscheinender Flagge möglichst viele Leute einsammeln und dabei im Hintergrund die Zügel stets fest in der Hand behalten.

Das war schon im Strauß-Wahlkampf 1980 so, als zahlreiche Initiativen unter dem Motto "Stoppt Srauß" wie Pilze aus dem Boden schossen. Sie waren fast alle von der DKP beherrscht, ohne etwa eine Wahlempfehlung für diese Splitterpartei auszusprechen. Es wäre auch reichlich lächerlich gewesen, diesen Verein von 0,2% auf 0,4% hieven zu wolen. Man gab sich im Gegenteil in einer Zeit, die nach Entscheidungen verlangte, strikt neutral. Stattdessen bot man Seminare an, die auch schon mal mit der Frage nach den Kriegskrediten der Sozialdemokraten im I. Weltkrieg begannen. Es ging allein um neue Bündnispartner für künftige Aktionen gegen den Klassenfeind. Auch wer sich irrtümlich diesen Initiativen angeschlossen hatte, blieb meist dabei, weil er sich den eigenen Irrtum nicht eingestehen wollte.

Ein üppiges Betätigungsfeld der Bündnisjongleure war die Friedensbewegung. Im Zentrum stand hier die im November 1980 gegründete "Krefelder Initiative" mit ihrem gleichnamigen Appell, der sich den Kampf gegen die amerikanischen Pershing-II-Raketen zum Ziel gesetzt hatte, während die sowjetischen SS 20 keine Erwähnung fanden. Trotzdem unterzeichneten Millionen diesen Aufruf. Früh handelte ich mir von der Mitinitiatorin Petra Kelly eine Rüge ein, weil ich bewusst nicht unterschrieben hatte. Später von der kommunistischen Steuerung überzeugt, verließ sie allerdings selbst den famosen Initiatorenkreis mit der Zentralfigur Oberst a. D. Josef Weber, der aus seiner politischen Heimat ganz links nie einen Hehl gemacht hat.

Natürlich war nicht etwa die gesamte Friedensbewegung dem Osten hörig. Aber sie hat zugelassen, dass Schlüsselpositionen von Mitgliedern der DKP eingenommen wurden, die - straff organisiert - genau wussten, was sie wollten. So kam es, dass bei den verschiedensten Initiativen wie Künstler, Wissenschaftler, Mediziner für den Frieden die Organisation meist in den Händen von DKP-Kadern oder den mit ihnen eng verbundenen Freunden lag und deshalb DDR-kritische Autoren so gut wie nie bei den zahlreichen Kundgebungen zum Zuge kamen. Dabei verfuhren sie nach dem immer gleichen Prinzip. In die erste Reihe wurden in aller Regel eher ahnungslose Sozialdemokraten oder Liberale gesetzt, während das Regiepult fest in der Hand der DKP-Genossen blieb. Während die einen dachten, sie hätten ein paar Dumme gefunden, die für sie die Arbeit machen, nutzten die anderen diesen Irrtum für die Machtausübung in ihrem Sinne.

Ein Lehrbeispiel für Unterwanderung bietet die Geschichte des westdeutschen Schriftstellerverbandes der deshalb in den frühen achtziger Jahren nur mühsam an der Spaltung vorbei schrammte.So tauchen bis heute die immer gleichen Personen als U-Boote auf, wenn man sich das Westpersonal jener von der PDS zur Linkspartei mutierten Gruppierung anschaut. Ein Prototyp eines solchen Zeitgenossen mit den zwei Herzen ist der IG Metall - Kollege Horst Schmitthenner. Die Westerweiterung der PDS scheint jedenfalls in jeder Hinsicht gelungen, deren Wiedereinzug ins Parlament offenbar beschlossene Sache, der sang- und klanglose Untergang der WASG unausweichlich - denn sie hat ihre Schuldigkeit bereits getan.

Selbstverständlich haben jeder und jede das von der Verfassung garantierte Recht, so viele Parteien zu gründen wie sie wollen. Im Interesse der Klarheit sollte jedoch bei Vermeidung jeder Form von Etikettenschwindel erkennbar sein, dass das plakatierte Neue auch tatsächlich etwas Neues ist und nicht nur das leicht veränderte Alte unter erneut neuem Namen.

Klaus Staeck ist Plakatkünstler und Initiator der " Aktion für mehr Demokratie"