Bundestagsfraktion

#SPDerneuern: Was sich die Wähler von der SPD wünschen

Paul Starzmann17. November 2017
Andrea Nahles TzT
Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit einem Bürger ihres Wahlkreises.
Arbeit, Flüchtlinge, Heimat – es gibt viele Themen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen. Welche Lehren kann die SPD daraus für ihre Neuaufstellung ziehen? SPD-Bundestagsabgeordnete haben diese Woche in ihren Wahlkreisen nachgefragt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Der Satz ist eine Binsenweisheit, in einer Demokratie selbstverständlich. In diesem Jahr allerdings trifft er auf die SPD in besonderem Maße zu. Denn nach der verlorenen Wahl machen viele Bundestagsabgeordnete diese Woche einfach weiter mit dem Wahlkampf. Mehr als 100 Mitglieder der Fraktion beteiligen sich bis Sonntagabend an der Aktion „Fraktion im Dialog“ – mit rund 300 Terminen in ganz Deutschland: Sie gehen von Tür zur Tür, stellen Stände auf Marktplätzen auf oder laden zu Veranstaltungen ein. Das Ziel: Den Gesprächsfaden mit den Bürgern nicht abreißen lassen.

„Die SPD muss wieder Arbeiterpartei werden“

Den Auftakt machte am Anfang der Woche Fraktionschefin Andrea Nahles in ihrem Wahlkreis im nördlichen Rheinland-Pfalz: „Den ganzen Vormittag habe ich an die Türen der Bürgerinnen und Bürger hier in meiner Heimat geklopft“, so Nahles in einem Facebook-Video. „Was mich überrascht hat, war, dass die Leute uns sehr viel zu sagen hatten, sehr viele Anregungen: die SPD muss wieder Arbeiterpartei werden, sich um die Rente kümmern.“

Zum Thema „Arbeit“ ist auch die Abgeordnete Manja Schüle diese Woche viel angesprochen worden, erzählt sie. Sie hat sich zusammen mit einigen Genossen aus ihrem Kreisverband an den Bahnhöfen von Potsdam positioniert. In der Stadt hatte sie im September für die SPD das Direktmandat geholt. Viele Pendler wollten über die Flexibilisierung der Arbeitszeit reden, erinnert sie sich. „Das beschäftigt die Leute stark.“ Der Hintergrund: Arbeitgeber und FDP wollen den Arbeitsschutz aufweichen, längere Arbeitstage zulassen. „Viele nehmen eine Flexibilisierung der Arbeitszeit, wie sie die Arbeitgeber vorschlagen, als eine Verschlechterung ihrer Situation wahr“, so Schüle. „Deshalb sagen sie: Hände weg!“

Den Heimatbegriff nicht den Rechten überlassen

Auch der Abgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat seine Arbeitswoche im Wahlkreis unter das Motto „Fraktion im Dialog“ gestellt. So hat er sich am Dienstag mit einer Gruppe Berufsschüler getroffen. „Die jungen Menschen verfolgen Netzpolitik, unser vernetztes Miteinander und die Digitalisierung der Wirtschaft sehr genau und sehr kritisch“, sagt Diaby. „Diese Neugier müssen wir für politische Zusammenhänge insgesamt nutzbar machen.“ In anderen Worten: Die SPD muss sich auch in Sachen Digitalisierung weiterentwickeln, um in Zukunft wieder Wahlen zu gewinnen.

Eine andere Lehre, die Diaby aus der Aktion „Fraktion im Dialog“ zieht: Die SPD dürfe den Rechten nicht den Heimatbegriff überlassen. Der Politiker ist im westafrikanischen Senegal geboren und 1986 als Student nach Halle gekommen. Heute ist Sachsen-Anhalt seine Heimat – egal, wie die Rechten das sehen. „Heimat ist für mich da, wo Familie und Freunde, Kolleginnen und Kollegen sind, wo man sich wohlfühlt und gerne lebt.“

Flüchtlinge als Projektionsfläche

Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete aus Gera, kennt das Problem mit AfD und Co. auch in ihrem Wahlkreis in Ostthüringen. „Viele werden von der Polemik der Rechten beeinflusst, etwa beim Thema Familiennachwuchs“, sagt sie. Auf den Markplätzen ihrer Heimatregion sei sie diese Woche viel auf die Asyl- und Flüchtlingspolitik angesprochen worden. „Oft werden alle Probleme des Alltags auf die Flüchtlinge projiziert.“ Das sei falsch, findet Kaiser. Dennoch dürfe die SPD das Thema nicht ignorieren, müsse sich den Herausforderungen stellen. „In der Asylpolitik sehen viele, dass zum Beispiel in den Kitas nicht genügend Personal da ist, das auf die Integration vorbereitet ist.“

Ein anderes Thema, auf das Elisabeth Kaiser immer wieder angesprochen werde, sei die Ungleichheit zwischen Ost und West in Sachen Rente und Löhne, sagt sie: „Die Angleichung von Renten und Löhnen ans West-Niveau geht vielen nicht schnell genug.“ Das sei ein Beispiel für eine weit verbreitete Einstellung: Viele Bürger hätten das Gefühl, in Berlin werde für sie viel zu wenig getan.

„Nicht herumlavieren!“

Was kann die SPD daraus lernen? Für Elisabeth Kaiser ist die Antwort klar: „Wir müssen klar Position beziehen“, fordert sie. „Nicht herumlavieren! Die Leute wollen klare Ansagen.“ Ihre Partei müsse aus der Vergangenheit lernen, klare Kante zeigen: „Wir dürfen nicht versuchen, es immer allen recht machen zu wollen. Das funktioniert nicht!“

SPD erneuern

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Kommentare

#SPDerneuern: Was sich die Wähler alles von der SPD wünschen

Es ist wichtig, dass eine Partei weiß, was ihre potenziellen Wähler
wünschen. Wichtiger ist aber, dass eine Partei zu ihren Prinzipien steht - mit denen man diese identifiziert - oder einmal identifiziert hat. Zu den
unverrückbaren und unaufgebbaren Prinzipien der SPD als Institution der
der Sozialdemokratie - jedenfalls als einem von mehreren möglichen Strängen des Demokratischen Sozialismus - muss die Aussage
als Forderung strikt bleiben: "Aus meiner frühen Jugend habe ich das Verlangen mitgebracht, dass die vielen, und nicht nur die wenigen, am Tisch der Gesellschaft Platz haben müssen. Es bleibt die Aufgabe, die Demokratie sozial, wirtschaftlich und kulturell auszudehnen. Es bleibt der Kern allen sozialistischen Strebens die Idee einer klassenlosen Gesellschaft, die ökonomische und politische Unterdrückung hinter sich gelassen hat."
Willy Brandt
Wenn die SPD diese Aufgabe/Forderung nicht leisten/erfüllen will oder
kann, darf sie nicht mehr vorgeben - eine Vertreterin des Demokratischen
Sozialismus zu sein. Das allerdings wäre eine absolute Bankrotterklärung,
welche nicht nur die SPD obsolet machte, sondern auch eine
schwerste Schädigung des linken Spektrums in Gänze!

Ich sehe schon im neuen

Ich sehe schon im neuen Programm erste schwere Fehler bei der Aufgabenstellung in der SPD
Punkt a) Europa-Politik an die erste Stelle zu stellen, ist nicht für die Zielgruppe der SPD das Wichtigste, sondern sie selbst und ihr Wohlergehen im Alltag sollte an der ersten Stelle im Programm genannt sein und auch Hauptanliegen sein!
Denn nur wenn es den Menschen in ihren Lebensumständen gutgeht und sie sich verstanden fühlen, werden sie bereit sein die SPD auch zu unterstützen. Europa als Thema ist für die Menschen nachrangig und sollte nicht als Topthema von Martin Schulz immer wieder so betont werden, weil es die Zielgruppe einfach nicht anspricht.
Die Aussagen im Wahlkampf, im Wahlprogramm und in Interviews sollten so einfach wie möglich formuliert werden, denn viele Menschen mit geringer Bildung fühlen sich überfordert von Formulierungen, die für Politiker und gebildete Menschen normal sind, aber leider für viele zu hoch sind, um direkt von ihnen verstanden zu werden. So sind die Texte oft viel zu kompliziert und viel zu lang. Auch wenn es sich blöd anhört, aber Bildzeitungs-Niveau mit einfachen Texten und prägnanten Überschriften bleibt halt am ehesten im Gedächtnis haften!

Parteiaussagen

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hoffe Sie bleiben bei Ihrer Aussage, in der Oppostion zu gehen.
Ansonsten denken ich Ihre Partei ist doch sehr unglaubhaft geworden.
Mit freundlichen Grüssen
R. Steffen

Aussage Opposition

Also, wenn an einer Aussage (und gerade nach dem schlechtesten Wahlergebnis) die Glaubwürdigkeit der SPD gemessen wird, dann weis ich es auch nicht mehr! Aus Frust das desaströse Wahlergbenis vor Augen haben wohl einige Parteimitglieder die Lage danach verkehrt eingeschätzt! Regieren, gestalten, reformieren ist doch besser als Opposition - zu Ende bringen was angefangen wurde - das ist die Pflicht die, die SPD hat.
Und die Beiden zusammen - Union und SPD - haben immerhin noch 53,4% - reicht also zum Regieren.
Zur Glaubwürdigkeit: war da nicht mal etwas mit der Mehrwertsteuer?
Gruß aus Niedersachsen RK

Ende derJamaica-Verhandlungen

Die Aussage, in die Opposition zu gehen, kam zu früh von Martin Schulz. Als SPD-Wählerin bin ich enttäuscht und ich glaube, dass H. Schulz nicht für die ganze Partei spricht. Erlösen Sie uns von diesem unerträglichen Jamaica-Spektakel und diesem arroganten H. Lindner.

Frage mich als Sozi, was

Frage mich als Sozi, was möchte die SPD denn nun!
Herbeigeführt (Jamaika) haben das doch Parteivorstand mit der Ablehnung einer erneuten Koalition am Wahlabend des 24. September. Ersparen Sie dem Bundespräsidenten eine Ernennung Angela Merkels zur Kanzlerin – die Herr Schulz verhindern wollte – ausgerechnet ein „alter Sozi“!
Oh man, was für ein trauriges Spiel treibt die Partei des kleinen Mannes da mit dem deutschen Volk? Die SPD sollte das Wahlergebnis richtig deuten und lesen – es besteht eine Regierungsmöglichkeit! Eine neue SPD wird auf der Oppositionsbank nicht entstehen können. Erneuerung gelingt nur mit neuen Personen und das gerade auch an der Spitze. In vier Jahren wird die SPD nicht wie eine Sternschnuppe zurück auf die Regierungsbank fallen, so nicht – denken sie auch mal an den Osten, der würde bei "Jamaika" der 1. große Verlierer sein, weil diese größtenteils AFD gewählt haben. Holen sie diese Wähler ab und gewinnen sie einen Teil der Nichtwähler. Springen sie über den Schatten und nun ab, in die GroKo! Wer die Bilder im TV bei der ersten Tagung des neuen Bundestages richtig deutet, dann sind sich die Grünen und die CDU sehr nahe gekommen!

SPD erneuern

Ich bin schon lange bei der SPD Mitglied,1970 als Lehrling in Lünen NRW,dann erst wieder seid 2016 SPD Ov Georgensgmünd. Mein Vater und ich haben 1971 Alt Kanzler(Kanzler Helmut Schmidt auf der Schachtanlage "Haus Aden" persönlich kennen gelernt und da hat sich ein besonderer Satz von Helmut Schmidt sich bei mir eingeprägt"Man muß als Politiker und als SPD Vorstzender immer Erlich zu den Menschen sein und was wichtig ist zu hören na bei der Basis bleiben mit den Kumpel/Menschen reden das ist wichtig für eine gute Politik" Nun beim Treffen mit Martin Schulz im Ofen Werk in Nürnberg am 19.11.2017 habe ich ihn diesen Satz von Helmut Schmidt gesagt und damit gemeind das die SPD Spitze sich mehr um die Ortsvereine/Basis kümmern sollte und auch da hinzu gehen um zu zu hören.

richtiges Deutsch

Wer bringt dem Herren Martin Schultz mal bei, daß "im März diesen Jahres" kein Deutsch, sondern schlicht falsch ist. Und das schickt sich nicht für den nächsten Kanzlerkandidaten, zumal dann, wenn der keine Gelegenheit ausläßt, daran zu erinnern, wie belesen er ist.
MfG Böhmer

Was erwarten die Wähler von der SPD

1.Gemeinwohlökonomie
2.Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze in der Sozialversicherung von der einseitig nur die Wohlhabenden und Reichen profitieren weil sie ihre Sozialabgaben deckeln dürfen/können.Solidarität sieht anders aus.
3.Das Rentensystem wieder so herstellen wie es war und auf Österreichischen oder Schweizer System,evtl eine Mischung von beiden machen.Die Einzelheiten kann man disskutieren aber das was Frau Seymour in der ARD sagte stimmt so nicht.
4.Die legalen und Illegalen Steuervermeidungssport stoppen ein für alle mal und mit hohen Strafen.
5.Die Banken,Immobilienmakler und Versicherungen endlich bei Fehlverhalten oder Straftaten zu Schadensersatz und Gefängnisstrafen verurteilen und nicht immer sagen dafür gibt es keine Gesetze.
6.Trennbankensystem einführen den alles andere ist immer mit einer Erpressung der Finanzbrache verbunden wenn wieder ein Kollaps des Finanzsystems droht.Was aktuell noch nicht vom Tisch ist weil das Kreditgeldsystem/Kapitalismus/Schuldgeldsystem am Seidenen Faden hängt und jeder Zeit kollabieren kann und wahrscheinlich auch wird auf kurz oder lang!
7.Erbschaftssteier und Vermögenssteuer endlich ordentlich regeln ca.50Mrd€/Jahr Einn

Was muss passieren?

8.Die Transaktionssteuer die 2012 von der Union der SPD versprochen wurde damit die den Rettungsschirmen zustimmt ist bis heute nicht eingeführt.Macron der hat diese gerade wieder abgeschafft weil er natürlich bezahlt wird von dem de Rothschild einem Bankier der auch die En March finanziert und aufgebaut hat.Wann fordern sie dieses Versprechen von der Union ein,es ist ein klarer Wort und Vertragsbruch?
9.Es ist ein Fakt das den Bürgern immer alles aufgebürdet wird und von uns auch bezahlt wird.Es ist ein Unding wie sich Großunternehmen und Oligarchen die Infrastruktur und unser Land benutzen aber nichts dafür zahlen wollen und müssen.Die Arbeitsbedingungnen und Löhne sind dementsprechend niedrig um selbst Profit auf dem Rücken der Menschen zu machen und den Müll der wird uns vor die Füße geworfen.
10.Wo bitte ist die Sammelklage die, die Union massiv verhindert.Genauso wie die Volksabstimmungen und die Transparenz von Lobbyisten und deren Unternehmen und die Verhinderung von Bestechung durch diese Lobbyverbände.

Was noch fehlt

11. Eine zeitgemäße Drogenpolitik wie seit 15 Jahren in Portugal praktiziert.
Incl einer regulierten Freigabe von Hanf und dem Ende der absolut überzogenen Verfolgung von Cannabiskonsumenten durch die Fahrerlaubnisbehörden.
Die bestehende Gesetzeslage ist rein idiologisch begründet und wissenschaftlich nicht zu halten.
Das erinnert fatal der Schwulen- oder Hexenverfolgung, was die grossen Volksparteien hier abziehen.
Unter anderem dadurch, haben sowohl SPD als auch Union, bei mir und vielen die ich kenne, jegliches Vertrauen in der Rechtsstaat zerstört.

Ich wünsche mir, dass der SPD

Ich wünsche mir, dass der SPD Parteivorstand seine Entscheidung zurücknimmt, und jetzt einer Großen Koalition zustimmt, denn das wäre das Beste für die SPD Zielgruppe. Nur wenn die SPD in einer Regierung ist, kann sie in Ministerien selbst viel bewirken, wie in der letzten Legislaturperiode, z.B. den Mindestlohn eingefordert und umgesetzt. Das wäre aus der Opposition heraus nicht möglich gewesen! Damit in den kommenden 4 Jahren auch weiterhin Soziale Gerechtigkeit in Deutschland vorangetrieben werden kann durch eine Regierungsbeteiligung der SPD, wünsche ich mir, dass es zu einer Großen Kolalition kommt, die unserem Land. aber auch ganz Europa weiterhin stabile Verhältnisse und vernünftiges Handeln von Seiten der Regierung garantiert.Dafür haben wir Sie gewählt!!!

Zu den sozialdemokratischen Wurzeln zurückkehren!

1. Die SPD hat historisch mehr als nur einmal bewiesen, dass sie staatstragende Verantwortung trägt.
2 Back to the roots! Herr Schulz hatte einen unglaublichen Hype erzeugt, als er noch die richtigen Ansätze brachte ~> Die Agenda 2010-Fehler reparieren.
3. Gleich was kommt... keine GroKo eingehen!
4. Annäherungen / Gespräche mit den Realo-Flügel der Linken eingehen, ohne radikal den extrem linken Flügel zu provuzieren und mit Argumenten besänftigen.
5. Notfalls auch in den sauern Apfel beißen und halt bei Neuwahlen unter 20% (Plätze im Parlament verlieren) landen, aber zukunftsorientiert denken und zu den Worten und den Überzeugungen stehen. Langfristig ist das der richtige Weg.
6. Geschlossen hinter Martin Schulz stehen! Er soll Parteivorsitzender bleiben und 2021 erneut mit einer reformierten SPD mit sozialen Themen aggressiver in den Medien argumentieren.
7. Bekenntnis zur Rot-Rot-Grün unter der Voraussetzung, dass DIE LINKE von unvereinbaren Themen abrücken muss.

Die Wahl im Jahr 2021 wird mit einem sozialen mitte-links Bündnis gewonnen. Rot-Rot-Grün mit etwa 50% (SPD ~30%, Die Grünen 8-12%, Die Linke 8-12%).

Grüße aus Berlin-Neukölln!

M.Schulz bei JuSo November 2017

Oh man, Herr Schulz
… ich strebe nichts an … !
Wer schreibt ihre Reden oder reden sie frei?
Was sagen sie dem Volk: ich streben nichts an!
Wer soll diese Partei eigentlich noch wählen?
Haben sie das dem Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier bei Vieraugengespräch am 23. November auch gesagt?
Herr Schulz sie verspielen mit diesen Äußerungen den letzten Kredit der SPD bei der Bevölkerung und in der Partei, wollen sie das?
Sie wollen die Regierungen aller Europäischen Länder abschaffen und eine in Europa-Regierung in Brüssel – die das gesamte Europa regiert – so deute ich ihre Sätze, … ich strebe nichts an!

Groko- Minderheitsregierung - Neuwahlen ?

Als bisheriger SPD-Wähler kann ich nur die Meinung der JUSOS unterstützen: KEINE Groko ! ,besonders nach dem Affront vom CSU-Agrarminister zu Glyphosat. Hier wird doch eindeutig klar, dass Merkel entweder (ohne dies offen zuzugeben) die Zustimmung erteilt hat, oder sie ist nicht mehr in der Lage, eine Regierung zu führen. Wie kann die SPD mit einer solchen "Führungsfigur" jemals vertrauensvoll zusammenarbeiten ? Eine Minderheitsregierung -allerdings mit einer anderen Person als MERKEL- wäre u.U. noch zu ertragen .Hierbei käme dem Parlament endlich wieder die Bedeutung zu, die es lt. GG auch haben sollte. Also SPD: nur OHNE Merkel ist eine SPD-Mitarbeit irgendwie denkbar.

GroKo verhandeln - Ja, WEIL....

Schulz Absage an automatische Neu GroKo WAR richtig.

ABER...

ebenso richtig sehe ich JETZT, daß nach Scheitern Jamaika die SPD nun aus einer gestärkten Verhandlungsposition zur GroKo verhandelt.

Die SPD hat hier die Chance Historisches auf den Weg zu bringen.
Schon Gedanke an Abschaffung der privaten Krankenversicherungen (PKV) macht mein Herz singen (auch wenn ich selbst davon eher nicht profitiere werde).
Seit mindest einem Jahrzehnt beschäftigte ich mich immer mal wieder mit der Frage der Existenzberechtigung privater Versicherungen. Ergebnis mehrfach bestätigt und sonnenklar: Die Existenz PKV ist schädlich fürs Ganze.
Die PKV-Konzerne verwenden nur einen viel kleineren Bruchteil ihrer Beitragseinnahmen für die Erstattung medizinischer Leistungen betreffs ihrer Versicherungsnehmer als die gesetzlichen Krankenversicherungen.
PKV-Gerede von "Altersrückstellungen" greift nicht,denn es war immer so und wird so sein!

denkt an Glyphosat,

an Ökolandbau (wozu Grüne wohl weitreichend vorverhandelt hatten können mit der Union)

Vermögensteuer für Millionenvermögen JA,
sofern nicht über Erbschaftssteuerreform regelbar das Thema.

Wahlwiederholg =Ergebniswiederholgl

aktuelles Verhalten zur Gro-Ko-Diskusission

Liebe Genossen,

ja es muss sich etwas ändern in der SPD. Aber eine Erneuerung muss im laufenden Betrieb stattfinden. Als SPD-Stammwähler sehe ich meine Stimme verschwendet wenn sich die SPD ohne Zwang aus der Regierung verabschiedet.

Wir Arbeitnehmer im realen Wirtschaftsleben können auch nicht mal eben 4 jahre unsere Firma vom Markt nehmen um uns zu erneuern. Hier muss auch während des täglichen Geschäfts unter Wettbewerb "nebenbei" die Zukunft gestaltet werden.

Ich kann nur eine glückliche Hand wünschen, aber sollte die SPD sich ohne Zwang aus der Regierung verabschieden und damit darauf verzichten wichtige SPD-Themen durchzusetzen, dann muss ich mich leider als SPD-Wähler verabschieden. Und schlimmer noch, ich muss mein Politikverständnis ganz neu überdenken.

In gespannter Erwartung, Glück auf
Frank Liesen