Wirtschaftspolitik

Warum sich die SPD wirtschaftspolitisch neu aufstellen muss

Die SPD muss sich wirtschaftspolitisch neu aufstellen, fordern die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Michael Schrodi, Swen Schulz, Sarah Ryglewski und Wiebke Esdar.
Die SPD muss sich wirtschaftspolitisch neu aufstellen, fordern die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Michael Schrodi, Swen Schulz, Sarah Ryglewski und Wiebke Esdar.
Die Gewissheit vieler Menschen, dass die soziale Marktwirtschaft für eine gute Zukunft sorgt, ist ins Wanken geraten. Auch die SPD müsse die Kraft sein, die den Kapitalismus zähmt und Wohlstand für alle möglich mache. Das fordern die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Michael Schrodi, Swen Schulz, Sarah Ryglewski und Wiebke Esdar in einem Gastbeitrag.

Viele Menschen stellen sich existenzielle Fragen: Haben meine Kinder eine Chance auf ein gutes Leben? Bin ich im Krankheitsfall ausreichend abgesichert? Und kann ich im Alter meinen Lebensstandard halten? Kann ich dort wohnen bleiben, wo ich mich jetzt zuhause fühle? Die Zustimmung zu unserem Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell hing in der Vergangenheit wesentlich damit zusammen, dass die soziale Marktwirtschaft diese Fragen, wenn auch nie für alle, dennoch für viele Menschen positiv beantwortet hat. Diese Gewissheit ist ins Wanken geraten – zu viele Menschen befürchten, dass es ihnen und ihren Kindern in der Zukunft nicht besser gehen wird, sondern dass ihnen sogar der soziale Abstieg droht. Unsicherheit macht sich breit in großen Teilen unserer Gesellschaft. 

Neoliberalismus führt zu vielen Verlierern

In den vergangenen Jahrzehnten hatte sich weltweit die Idee durchgesetzt, ein möglichst freies Spiel der Marktkräfte in der Wirtschaft, auf den Finanzmärkten, auf dem Arbeitsmarkt oder im Sozialstaat, als die einfache Losung „Privat vor Staat“, sei die Antwort auf die gesellschaftlichen Fragen des 21. Jahrhunderts. Die Erfahrung hat gezeigt: Der Neoliberalismus ist kein Modell, das den Wohlstand breiter Bevölkerungsschichten hebt. Es ist ein Modell, das zu wenige Gewinner und zu viele Verlierer schafft. 

Wir wissen, dass die kapitalistische Wirtschaftsweise Wohlstand schafft, aber global wie auch national zu Ungerechtigkeiten und Verwerfungen sowie zu steigenden Einkommens- und Vermögensungleichheiten führt. Außerdem bedroht sie unsere natürliche Lebensgrundlage, da sie weder die Endlichkeit der Ressourcen berücksichtigt noch gegenüber künftigen Generationen fair ist. Die Sozialdemokratie muss deshalb die Kraft sein, die den Kapitalismus zähmt und so Wohlstand für alle möglich macht. Nur so kann die SPD die Werte der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität auch im 21. Jahrhundert vertreten.

Für massive Investitionen in Bildung und faire Arbeitsbedingungen

Unser Politikansatz leitet sich aus der Überzeugung ab, dass wir dies schaffen, wenn möglichst viele Menschen ihre Talente, Leistung und Kreativität in den Wirtschaftsprozess einbringen können. Freiheit gibt es nur, wenn alle Menschen selbstbestimmt am Wirtschaftsgeschehen teilhaben können. Dafür müssen wir massiv in Bildung und Weiterbildung sowie faire Arbeitsbedingungen investieren. Nur so schaffen wir die Grundlage für unsere wirtschaftliche Innovationskraft und geben jedem Einzelnem die Möglichkeit sich frei zu entfalten. 

Wir brauchen mehr Sicherheit. Das ist für uns nicht nur die Freiheit ohne Angst vor Kriminalität leben zu können. Sicherheit ist viel mehr. Es ist die Freiheit ohne Angst vor sozialem Abstieg alt werden zu können. Es ist die Freiheit, zu wissen, dass auch im Krankheitsfall kein finanzieller Ruin droht. Es ist Freiheit, in seiner Wohnung bleiben zu können. Und es ist die Freiheit, als Familie mit Kindern vor Ort ausreichend kostenfreie Bildungseinrichtungen vorzufinden. Wir wollen diese Sicherheit für alle.

Für ein Investitionspaket 2040

Die Bürger müssen in allen wesentlichen Lebensbereichen direkten Einfluss nehmen können – ob in der Erwerbsarbeit durch Mitbestimmung und Beteiligung oder in der Gesellschaft durch Bürgerbeteiligung. Gerechtigkeit schaffen wir nur, wenn wir an die nächste Generation denken: Unsere öffentliche Infrastruktur verschleißt und die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft steigt nur noch langsam. Zugleich stockt der notwendige Wandel zu einer ökologisch nachhaltigen Wirtschaftsweise. All dies zeigt, dass zu wenig investiert wird.

Die öffentlichen Nettoinvestitionen sind in Deutschland seit mehr als zehn Jahren zu niedrig. In den Kommunen reichen sie nicht einmal aus, um die Substanz der Infrastruktur zu erhalten. Wir leben von vergangenen Investitionen und auf Kosten der nächsten Generationen. Nach Schätzungen der KfW beläuft sich die Infrastrukturlücke auf mittlerweile 138 Milliarden Euro. Damit langfristig wieder mehr investiert wird, brauchen Bauwirtschaft und öffentliche Verwaltung Planungssicherheit. Um diese Aufgabe zu bewältigen, muss die finanzielle Ausstattung von Bund, Ländern und insbesondere der Kommunen gestärkt werden. Nur so können wir sicherstellen, dass der Investitionsstau in Schulen, Universitäten, Straßen, Infrastruktur und Wohnungsbau im Interesse der breiten Bevölkerung in Angriff genommen wird. Dafür brauchen wir ein auf 20 Jahre konjunkturunabhängig ausgerichtetes "Investitionspaket 2040" des Bundes im Gesamtumfang von einer Billion Euro: Die in der Haushaltsplanung vorgesehenen knapp 40 Milliarden Euro für Investitionen müssen bis 2040 auf jährlich 60 Milliarden Euro inflationsbereinigt steigen.

Schuldenbremse darf kein Hindernis sein

Die „Schwarze Null“ und die Schuldenbremse dürfen dafür kein Hindernis sein. Wir brauchen einen souveränen Umgang mit Staatsschulden statt einer Investitionsbremse und die goldene Regel statt Investitionskürzungen im Abschwung. Eine maßvolle, ökonomisch sinnvolle und sozial gerechte investitionsorientierte Einnahmenpolitik muss unsere Antwort auf die Herausforderungen dieser Zeit sein.

Solidarität hingegen verlangt, dass wir Teile der Daseinsvorsorge vor der Renditelogik des freien Marktes schützen müssen. Denn es ist nicht gerecht, wenn gute Daseinsvorsorge nur für wenige erschwinglich ist und der Preiskampf auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen wird. Wettbewerb ist dort sinnvoll, wo er Produktivität steigert, wo Waren für den Handel produziert oder Dienstleistungen angeboten werden. Wenn es aber um die Pflege älterer Menschen, die ärztliche Versorgung oder andere Formen der Daseinsvorsorge geht, darf Profit nicht das Leitmotiv der Anbieter sein. Im Bereich der Wohlfahrt haben sich andere Strukturen bewährt und diese müssen gestärkt werden.

Für die Einführung der Vermögenssteuer

Der Finanzierung unseres Gemeinwesens muss Steuergerechtigkeit zugrunde liegen: Wer mehr hat, muss auch mehr beitragen und wer sich unrechtmäßige der Besteuerung entzieht, der muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Ein gerechtes Steuersystem ist das Fundament für eine solidarische Gesellschaft und damit auch für eine soziale Wirtschaftspolitik.

In der Steuerpolitik sehen wir den größten Reformbedarf bei der Besteuerung von Vermögen, Erbschaften und Kapitaleinkünften. Nur eine progressive Steuerbeteiligung aller kann letztlich dazu beitragen, dass Investitionen und Innovationen zu einem höheren Lebensstandard für alle führen. Die Wiedererhebung der Vermögenssteuer, mit progressiver Ausgestaltung ist dazu ebenso notwendig wie eine Erbschaftsteuer, die ihren Namen auch verdient. Gleiches gilt für die Besteuerung von allen Finanztransaktionen sowie Kapitaleinkünften nach dem individuellen Steuersatz.

Die SPD muss sich wirtschaftspolitisch neu aufstellen und ihr Profil grundlegend schärfen. Es gilt eine Vision sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik aufzuzeigen, die ein Leben aller im Wohlstand und in sozialer Sicherheit erstrebt. Auf der Basis unserer Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist dieses Ziel erreichbar.

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Kommentare

Bildungsproblem !!!

Wenn wir betrachten, was an vielen deutschen Schulen (wenn das Fach Wirtschaft überhaupt auftaucht) und Hochschulen gelehrt wird, so sind es kaum Alternativen zum sichtbar scheiternden neoliberalen Prinzip.
Hinzu kommt eine intellektuell überalterte Managerriege, für die das Nachhaltigkeitsprinzip und solidarische Wirtschaft noch immer ein Fremdwort sind. Sehr wohl gibt es rühmliche Ausnahmen wie die UNI Jena oder auch die Bundeswehr-Uni in München die Raum für Alternativen, Nachhaltigkeitsstrategien und -ganz wichtig - Raum für diesbezügliche Diskussion schaffen, dennoch gibt es im Bildungsbereich andernorts immensen Nachholbedarf. Was überholte Wirtschaftslehre und rückständige Manager*innenausbildung anbelangt sollte dort, wo noch nicht geschehen, schleunigst die Notbremse gezogen werden, um Platz für Zukunft zu schaffen !

Nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg durch sozialen Fortschritt

Das Wirksamste, was eine Partei zu bieten hat, ist ein Zukunftsversprechen, das den Menschen Hoffnung gibt. Warum fällt es der SPD so schwer, ihnen diese Hoffnung zu geben?

Dabei existiert ein spezifisch sozialdemokratischer Weg, der die Spaltung der Gesellschaft überwindet, den Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse abschafft und gleichzeitig dafür sorgt, dass die Ökologie in Ordnung kommt und der wirtschaftliche Erfolg nachhaltig garantiert wird.
Die Richtung dieses Wegs lässt sich mit drei Sätzen kurz beschreiben:

Garantie der Wettbewerbsfähigkeit durch massive Investitionen in Bildung, Forschung, Wissenschaft und in die Infrastruktur. Erhalt der Lebensbedingungen durch eine soziale Klimapolitik. Überwindung der Spaltung der Gesellschaft durch eine solidarische Sozialpolitik.

Das politische Kunststück besteht darin, auf der Grundlage von sozialem Fortschritt anhaltenden wirtschaftlichen Erfolg zu garantieren.
Dazu muss die Sozialdemokratie Ökonomie, Ökologie, Technologie mit Sozialem zusammendenken und in den Bereichen Ökonomie, Ökologie, Techologie massiv Kompetenz aufbauen.

https://www.vorwaerts.de/artikel/spd-wirtschaftspolitisch-neu-aufstellen

Muß man das noch fragen ?

"Das Wirksamste, was eine Partei zu bieten hat, ist ein Zukunftsversprechen, das den Menschen Hoffnung gibt. Warum fällt es der SPD so schwer, ihnen diese Hoffnung zu geben? "

Weil das reale politische Handeln der SPD seit Schröder allein darauf abzielt, Konzerne und Kapitaleigner durch Schädigung der Mehrheit der Bevölkerung (z.B. CO2-Steuer) noch mehr zu bereichern.
Beispiel Umweltpropaganda.
Man soll jährlich effizientere "AA+++" Geräte incl. eingebaute Selbstzerstörung kaufen und bei dieser "Lösung" wird grundsätzlich ignoriert das wie bei der Beleuchtung (LED) zunächst schlechtere "Übergangslösungen" kommen bevor bestmögliche Technologien genutzt werden.
"Umweltfreunde" fragen nie danach wie viel Dreck die Herstellung, Anlieferung, und Entsorgung (wegen geplanter Obsoleszenz) "effizienterer" Geräte zusätzlich erzeugt.

Gleiches Spiel wie mit "Fordern ! (und Fördern ?)" bzw. dem Riesterbetrug.

"Starke Familien" Geschwätz. Super,SPD.
"Schutzlücken" "übersehen" wie z. B. Ende der Familienversicherung mit 23 während die Familie verpflichtet ist, Kinder bis 25 zu versichern (ca.190 Euro pro Monat/Nase).

Wer mit Hoffnung punkten will muß glaubwürdig im Handeln sein !

"Wirtschaftlichen Erfolg" neu definieren !!!

Ganz im neoliberalen Sinne, verstehen unsere politischen und wirtschaftlichen Anführer bis heute überwiegend die rücksichtslose Ausbeutung von endlichen Ressourcen unter Zerstörung der Lebensgrundlagen sowie die Ausbeutung von Mensch und Tier ! Oder wie kommen denn die "tollen" Zahlen sonst Zustande ?
Der Begriff "wirtschaftlicher Erfolg" ist ähnlich beschädigt wie der Begriff "Heimat", die Dank von "wirtschaftlichen Erfolg" für viele der Ausgebeuteten oder Abgehängten zur Farce wird und allenfalls noch in Begriffsform dazu dient sich solidarisch fremdenfeindlich von vermeintlich neuen Konkurrenten auf der untersten Stufe der Leiter abzugrenzen !!!

Ein Anfang

..... daß im vorwärts mal ein Artikel mit eindeutig sozialdemokratische Tendenz publiziert wird.
"soziale Abstieg" - da steigt niemand sanft ab, das sind krasse Enteignungen und Entrechtungen die da passieren: "angefangen" mit den Verwüstungen die die "Treuhand" auf dem Territorium der ehemaligen DDR angerichtet hat und fortgeführt durch Schröder/Fischer - unter Beihilfe der allermeisten SPD- und Grünen-Abgeordneten - auf dem Territorium der Rest BRD.
"Die Sozialdemokratie muss deshalb die Kraft sein, die den Kapitalismus zähmt und so Wohlstand für alle möglich macht" das muss heißen: ..... den Kapitalismus überwindet....
Euer Sozialdemokratisches Aufgabenpaket für den Finanzminister ist erst mal SPITZE (welcher Partei gehört der Finanzminister nochmal an ?)

Verwüstungen die die "Treuhand" .... in der ehemaligen DDR

Wenn ich Ihren Beitrag über die Treuhand lese, dann war die Treuhand vor 1989 in der DDR aktiv. Ich bin nach der Grenzöffnung 1989 durch ein verwüstetes, abgewirtschaftetes und heruntergekommenes Land gefahren, genannt DDR. Wenn ich heute durch dasselbe Land fahre, sehe ich von den Verwüstungen, die die SED (jetzt DIE LINKE) angerichtet, nur noch wenig. So wie Sie reden nur Altkader der SED, die 30 Jahre nach dem Ende der DDR offenbar bereits wieder gutgläubige und unbedarfte Abnehmer für Dolchstoßlegenden, wie Sie sie verbreiten, suchen.

Zurück auf den Teppich!

Nun mal zurück in die Realität, liebe Genossinnen und Genossen: 5 Grad betrüge die Erderwärmung, wenn alle Unternehmen auf der Welt mit ihren Geschäften so hohe Emissionen verursachen würden wie die im deutschen Aktienindex gelisteten Konzerne (FR, 20.07.2019).
Am 3. Mai 2019 haben die Einwohner Deutschlands sämtliche Ressourcen verbraucht, die ihnen die Natur auf dieser Erde zur Verfügung stellt. Die Menschheit insgesamt lebt seit Mitte der 80er Jahre über ihre Verhältnisse, am 1.8.sind die Ressourcen des Jahres 2019 verbraucht. 3 Erden würden benötigt, wenn alle Menschen den Energie- und Ressourcenverbrauch der in Deutschland Lebenden hätten. Welche Konsequenzen wollt ihr daraus ziehen?

Es ist doch so: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit gebieten uns: 2/3 weniger Ressourcen, Energie, Naturverbrauch.
Schlagt doch mal nach bei unserer Grundwertekommission, was soziale Demokratie heute wäre: globale Gleichheitspolitik, Kooperation statt Konkurrenz, die 2000-Watt Gesellschaft, Ressourcenproduktivität vor Arbeitsproduktivität, wirtschaften innerhalb der natürlichen Grenzen.

Das Papier stammt von 2017. Unser Berliner Programm war weit aktueller als euer Text. Schade.

"Hoffnung heißt, vom Leben

"Hoffnung heißt, vom Leben keine reale Vorstellung zu haben" (Gottfried Benn).
Die Unzufriedenheit in großen Teilen der Bevölkerung ist so groß, dass die Zeit abgelaufen ist, nur blumige Phrasen zu dreschen. Handeln ist angesagt, um die Zukunft zu meistern, weg vom Kraken-Lobbyismus, Konzerninterventionen in der Politik. Die Macht der multinationalen Konzerne ist doch schon längst größer als die der UN (Global Governance) Die Gerechtigkeit für die Bürger muss wieder hergestellt werden. Es muss sich für alle wieder lohnen, zu lernen und zu arbeiten. Ebenso muss die Sicherheit der Bürger im Lande gewährleistet werden.

Apropos Sicherheit: Es ist schon etwas befremdlich in einer Demokratie, wenn sich die Regierung einen Sicherheitsgraben rund um den Reichstag genehmigen will, ganz wie im Mittelalter die Fürsten regiert haben und ihre Burgen mittels eines Burggrabens gegen den Pöbel abzusichern pflegten.

Sicherheitsgraben rund um den Reichstag

Ihnen ist kein Beitrag zu abwegig um die Demokratie in unserem Lande zu diskreditieren. Sie werden offenbar von RT inspiriert und liegen damit voll auf der Linie von Putins Anhängern bei der AfD und autokratischen Herrschern in Osteuropa.