SPD Hessen

SPD-Vize Schäfer-Gümbel zieht sich aus der Politik zurück

Lars Haferkamp19. März 2019
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel: Rücktritt von allen politischen Ämtl
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel: Rücktritt von allen politischen Ämtern
Paukenschlag in Wiesbaden: Hessens SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel will seine politischen Ämter niederlegen. Das gilt sowohl für sein Abgeordnetenmandat, als auch für seine Parteiämter in Hessen und im Bund. Die SPD will er weiter unterstützen.

Es ist das Ende einer Ära: Nach der hessischen Landtagswahl im Oktober 2018 machte er noch weiter. Doch nun kündigt er seinen Rückzug aus der Politik an. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will seine Ämter in Landtag und SPD niederlegen. Das erklärte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden.

Keine neue Kandidatur in Hessen und im Bund

„Alles hat seine Zeit.“ Mit diesem Bibelzitat begann Schäfer Gümbel seine Pressekonferenz. Er sei bereits nach der Wahlniederlage im Oktober 2018 entschlossen gewesen, „keinen weiteren Anlauf als Spitzenkandidat der hessischen SPD“ zu unternehmen. Bereits einen Tag nach der Landtagswahl habe er der Parteivorsitzenden Andrea Nahles mitgeteilt, dass es „mit mir keinen vierten Anlauf geben wird“. Seine Entscheidung habe seit diesem Tag festgestanden.

Der 49-Jährige will im Herbst sein Landtagsmandat und damit auch den Vorsitz der Fraktion aufgeben. Beim Landesparteitag der Hessen-SPD am 2. November will er auch nicht erneut als Vorsitzender der Landespartei zur Wahl antreten.

Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte in der Pressekonferenz weiter, er werde auch beim Bundesparteitag der SPD im Dezember nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei kandidieren. Sein Amt als Vorsitzender des Kulturforums will er ebenfalls niederlegen.

Neue berufliche Perspektive

Schäfer-Gümbel kündigte an, er wolle zum 1. Oktober Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn (Main-Taunus) werden. Dort wäre er für rund 20.000 Beschäftigte weltweit verantwortlich. „Ich freue mich riesig auf diese neue Aufgabe", so Thorsten Schäfer-Gümbel.

Er nannte seinen Amtsverzicht einen „Abschied aus Ämtern“, er werde sich aber „weiterhin mit aller Kraft und mit vollem Herzen für die SPD engagieren“.

SPD in Hessen knapp auf Platz 3

Die SPD war im Oktober 2018 bei der hessischen Landtagswahl nur drittstärkste Kraft hinter CDU und Grünen geworden. Dabei kamen die Sozialdemokraten nur ganz knapp hinter den Grünen auf Platz drei – zum zweiten Platz fehlten am Ende nur 66 Stimmen.

Die Frage der Platzierung war für die Regierungsbildung wichtig. Wäre die SPD-Fraktion nämlich zweitstärkste Kraft geworden, wäre ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP unter Führung von Schäfer-Gümbel möglich geworden. Die FDP hatte dagegen eine Ampel-Koalition unter Führung eines grünen Ministerpräsidenten strikt abgelehnt.

Nachfolger von Andrea Ypsilanti

Thorsten Schäfer-Gümbel war bei den letzten drei Landtagswahlen 2009, 2013 und 2018 Spitzenkandidat der Hessen-SPD. Er übernahm 2009 die Spitzenkandidatur nach dem Scheitern seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti. Von ihr übernahm er auch den Vorsitz der Landtagsfraktion und der Landespartei.

In Wiesbaden regiert seit 2013 eine schwarz-grüne Koalition. Nach der Wahl Ende Oktober 2018 kam es zu einer Neuauflage dieses Bündnisses. Seit Roland Koch 1999 zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt wurde ist die SPD in ihrer früheren Hochburg Hessen in der Opposition. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ist seitdem Oppositionsführer in Wiesbaden.

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Kommentare

bei einem

Salär von 200000 € kann das doch nicht verwundern. Jeder hat seinen preis, mag er moralisch auch noch so hochtrabend dahergekommen sein.

Ein großer Sozialemokrat wirft einen langen Schatten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat nicht nur in der Wahlnacht der letzten Bundestagswahl im kleinen Kreis das Thema Rücktritt als Einziger thematisiert. Er hat auch gezeigt, wie es persönlich geht. Kein hastiger Rücktritt, sondern ein geordneter Rückzug. Damit übergibt er der hessischen SPD ihre Gestaltungsräume zurück, die er in den letzten zehn Jahren mit Bravour genutzt hat. Kein anderer hat es vermocht, eine tiefgespaltene Landespartei Schicht für Schicht wieder zusammenzufügen. Er stellte sich hinter Andrea Ypsilanti und macht ihr vor, in welcher Weise die Genoss[inn]en dem Vorsitz ihr Vertrauen schenken können.

Nun sind in Hessen die Verhältnisse schon immer knapp gewesen. TSG hat die bundespolitische Dimension nie verkannt, aber aus seinem Loyalitätsverständnis sich nie stärker abgesetzt. Er kann auf eine sehr gute Dekade hessischer Sozialdemokratie zurückblicken, aus der die SPD noch anhaltend schöpfen wird. Die Berliner SPD wird noch lange auf einen TSG warten. Die Strukturreform um Bezirke und Unterbezirke, Nord und Süd samt AG und AK wird er noch in Hessen richtungsweisend zu Ende bringen. Im Fußball nutzt man die Halbzeitpause zum Taktikwechsel. Das hat er nun selbst getan.

Nachfolger von Andrea Ypsilanti

Nur noch mal zur Erinnerung: Andrea Ypsilanti wurde kurz vor ihrer Wahl zur
neuen Ministerpräsidentin von Hessen nicht von den vorgesehenen Koalitionspartnern, sondern von vier SPD-Abgeordneten "gescheitert", die
ganz plötzlich ihr "Gewissen entdeckt" hatten!

Kaum Rückenwind aus Berlin !

Viele Landespolitiker/innen und Kandidat/inn/en können ein Lied davon singen wie ihnen die inkonsistente Politik im Bund,u. zusätzliche überflüssige Konflikte (in der Groko (die wirklich wichtigen Konflikte werden ja ausgesessen - die Koalitionsfrage wird auch in existentiellen Punkten nicht gestellt !) jegliche Chancen auf Landesebene vermasseln. Im Falle Hessen -Wahl mit der Kandidatur von TSG kam ja noch die unselige Maaßen-Installation seitens unserer SPD-Parteispitze hinzu . Schäfer-Gümpel besten für den Wahlkampf mit einem Programm gegen Wohnungsnot und überhöhte Mieten präpariert wurde indirekt die Glaubwürdigkeit entzogen als ein für´s Bauen zuständiger SPD-Staatssekretär mit Hilfe der SPD-Spitze unter Nahles seinen Posten ausgerechnet für Maaßen räumen mußte ! "Ungeschickt" ist hier noch ein sehr harmloser Begriff !! Es hat sich wenig geändert. Die Groko tritt in den wesentlichen Fragen auf der Stelle , Blockierer gibt es dabei insbesondere a. in der Spitze unserer SPD (Alt) ! Aktuell ist es Olaf Scholz, d .(ambitionslos!) keine Idee f. eine Finanzieung existentieller Weichenstellungen entwickelt. Wo bleibt nation. Finanztransakt.steuer? Besteuerung Digitalkonzerne ?.