Kreisschiedskommission

SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Benedikt Dittrich11. Juli 2019
Thilo Sarrazin
Im dritten Anlauf soll Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden.

Eine Kooperation mit bnr.de

Die Kreisschiedskommission der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin darf aus der Partei ausgeschlossen werden. Damit befürwortet die Kommission einen Antrag der Parteispitze vom Dezember 2018.

Die SPD-Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin kann aus der Partei ausgeschlossen werden. Im Dezember hatte der Parteivorstand das Verfahren angestrebt, nun hat der zuständige Kreisverband in Berlin eine Entscheidung gefällt. Generalsekretär Lars Klingbeil vertrat den Parteivorstand bei der Verhandlung. „Wir sehen uns in unserer klaren Haltung bestätigt: Sarrazin hat mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt."

Der ehemalige Berliner Finanzsenator hatte in den vergangenen Jahren mehrere Bücher veröffentlicht, für die er von vielen Seiten kritisiert wurde. Sarrazin vertrete in seinen Büchern ausländerfeindliche Thesen. Es ist bereits der dritte Versuch, Sarrazin aus der Partei auszuschließen. „Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz“, begründete Klingbeil das Verfahren gegen Sarrazin, der seit 1974 Mitglied der Partei ist. Grundlage für das neue Verfahren war eine Überprüfung von Sarrazins drittem Buch. Eine unabhängige Untersuchungskommission, der unter anderem Gesine Schwan sowie Herta Däubler-Gmelin angehörten, hatten voriges Jahr das Werk analysiert und war zu dem Schluss gekommen, dass die vertretenen Thesen nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind. Daraufhin wurde ein erneutes Ausschlussverfahren angestrengt.

Nach ersten Informationen will der 74-Jährige vor der nächsthöheren Instanz, der Landesschiedskommission, in Berufung gehen.

 

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Kommentare

ein

Pyrrhussieg, steht zu befürchten- weitere Schlagzeilen von der Art, die wir gerade jetzt nicht gebrauchen können, und dann auch noch mit offenem Ausgang, weil Sarrazin durch die Instanzen gehen wird

ausschluss?

der entzug des aktiven und passiven wahlrechts sollte strafe genug sein.

Wie hätte Sarrazin denn seine

Wie hätte Sarrazin denn seine Kritik an gesellschaftlichen Fehlentwicklungen äußern sollen, um auch mit den Grundsätzen der SPD übereinzustimmen?