Lars Klingbeil

SPD-Parteitag: „Ich bin sicher, wir werden positiv überraschen.“

Kai Doering06. Mai 2021
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: So ein digitaler Parteitag ist ja eine ganz neue Herausforderung.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: So ein digitaler Parteitag ist ja eine ganz neue Herausforderung.
Am Sonntag nominiert die SPD Olaf Scholz als Kanzlerkandidat und beschließt ihr Programm für die Bundestagswahl – erstmals digital. Generalsekretär Lars Klingbeil sagt, wie der Parteitag ablaufen und wie auch digital Stimmung aufkommen soll.

Am Sonntag veranstaltet die SPD den ersten digitalen Parteitag in ihrer mehr als 150-jährigen Geschichte. Sind Sie aufgeregt?

Ich freue mich sehr, das wird auf jeden Fall ein spannender Tag. So ein digitaler Parteitag ist ja eine ganz neue Herausforderung für unser Team im Willy-Brandt-Haus, aber auch für die Delegierten zu Hause an den Bildschirmen. Ich bin sicher, wir werden positiv überraschen. Mit dem Parteitag und der Verabschiedung des Zukunftsprogramms machen wir den nächsten wichtigen Schritt in Richtung Bundestagswahl. Und wir werden als Partei ein starkes Signal der Geschlossenheit für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz aussenden, davon bin ich überzeugt.

Eine gewisse Generalprobe gab es ja Ende vergangenen Jahres mit dem Debattencamp, das bereits komplett digital stattgefunden hat. Welche Lehren haben Sie daraus für den Parteitag gezogen?

Das Debattencamp war eine gute Feuerprobe mit fast 7.000 Teilnehmern, die online dabei waren. Der Parteitag wird noch mal eine größere Nummer. Es ist toll, dass die Genossinnen und Genossen diese neuen Wege mit uns gehen und das digitale Angebot so gut annehmen.

Parteitage leben auch immer von der Atmosphäre und den Emotionen – gerade, wenn es um die Nominierung eines Kanzlerkandidaten geht. Kann so eine Stimmung digital überhaupt aufkommen?

Darüber haben wir im Vorfeld auch viel nachgedacht und ich denke gute Lösungen gefunden. Wir haben einige interaktive Elemente, die Stimmung bei den Delegierten und beim Publikum zu Hause machen werden. Ich möchte da noch gar nicht zu viel verraten. Am wichtigsten ist aber die Rede von Olaf Scholz. Er wird als Kanzlerkandidat nun die Richtung für die kommenden Monate vorgeben.

Neben der Nominierung von Olaf Scholz wird am Sonntag auch das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Wie werden die Abstimmungen digital ablaufen?

Das wird sehr ähnlich ablaufen, wie auf einem analogen Parteitag. Die Antragskommission wird ihre Berichte zu den einzelnen Kapiteln vorstellen, es folgen Redebeiträge und dann können die Delegierten über „OpenSlides“, ein digitales Antragssystem, abstimmen. Das Tagespräsidium trägt die Ergebnisse einzeln vor und am Ende gibt es eine große Schlussabstimmung, die wir dann auch grafisch für alle im Livestream darstellen. 

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Kommentare

Fehlende politische Strategie ist Kernproblem

Die Nominierung von Olaf Scholz im letzten Jahr lief gut und professionell ab. Aus heutiger Sicht muss man aber konstatieren, dass der Zeitpunkt zu früh war. Die Aufmerksamkeit war schnell erledigt. Im Moment wirkt Scholz (in TV-Interviews) leider phlegmatisch, und macht nicht den Eindruck, unbedingt Kanzler werden zu wollen.

Das Problem bleibt die fehlende Strategie. Scholz wäre der richtige Kandidat, um Wähler der Mitte (auch Wähler der CDU) anzusprechen. Seine Kandidatur wurde aber mit einem Programm verbunden, was sich schwerpunktmäßig eher an ein links-grünes Publikum wendet.

So werden potentielle "Scholz-Wähler" eher verschreckt (auch durch die ideologischen Positionen, die etwa von Fr Esken oder Hr Lauterbach vertreten werden), während Klima-bewegte Wähler sowieso eher die Grünen wählen werden.

Die SPD muss aus einer schwachen, verbrauchten Regierung heraus Wahlkampf machen. Die Wähler bewerten die Regierung eher als Konvolut, und differenzieren nicht nach Parteien. Hr Laschet ist unbeliebt bei der Hauptstadtpresse; seine joviale Art könnte aber gut ankommen. Fr Baerbock wirkt frisch und ist telegen. Der Platz von Hr Scholz ist unklar.

Bundestagswahl

Es bleibt zu hoffen, dass die SPD aus ihren Fehlern vor der letzten Bundestagswahl gelernt hat und frühzeitig einen offensiven Wahlkampf startet.

Dazu gehört auch der Beweis einer Glaubwürdigkeit, indem die SPD in der Regierung und im Bundestag nicht weiterhin den Blödsinn, der von der Union kommt, abnickt, insbesondere die Aufrüstungs-Schnapsideen von AKK, und dass sie endlich Position gegen den Skandal-Scheuer bezieht.

woher nimmt

der Genosse das Überraschungsmoment, wo er doch so sicher ist/sein will? Kenne ich die Lottozahlen, kann ich nicht überrascht werden, wenn sie dann gezogen werden