Richtungsentscheid

SPD-Parteitag: Knappe Mehrheit für Koalitionsgespräche

Vera RosigkeitFabian Schweyher21. Januar 2018
Ein klares Nein von den Jusos, eine kämpferische Rede von Fraktionschefin Andrea Nahles und viel Diskussion: Auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn wurde bis zuletzt um eine Entscheidung gerungen. Am Ende wurde es knapp.

Kontroverse und intensive Debatte, aber Fairplay: So lässt sich in Kürze die Stimmung auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn zusammenfassen. Dabei stand viel auf dem Spiel: Die Entscheidung, ob die SPD in Koalitionsverhandlung geht oder nicht. In rund 100 Wortmeldungen standen sich Gegner und Befürworter einer erneuten großen Koalition gegenüber, auch wenn es auf dem heutigen Parteitag zunächst nur um das Ja zu weiteren Koalitionsverhandlungen ging.

Jusos plädieren für Nein

Während die einen die Sondierungsergebnisse als gute Grundlage für weitere Gespräche mit CDU/CSU werten, warnten andere davor, nur aus Angst vor Neuwahlen in eine neue große Koalition zu gehen. Am Ende stimmte eine knappe Mehrheit der rund 600 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Gleich zu Beginn setzt Juso-Chef Kevin Kühnert Maßstäbe mit seiner Rede gegen die Neuauflage der Groko: „Egal wie wir uns entscheiden: Es wird wehtun“, sagt der 28-jährige ruhig, um dann festzustellen: „Mit Angela Merkel sind die Gemeinsamkeiten aufgebraucht.“ Die Sondierungsergebnisse kritisiert er hingegen nicht. „Unsere Leute haben gut verhandelt“, betont er. Doch darum gehe es ihm nicht. Es gehe ihm um die Vertrauenskrise innerhalb der SPD.

Er frage sich, ob dies eine belastbare Grundlage für eine erneute Koalition sei. Um aus ihrer Krise zu kommen, brauche die Partei „Vertrauensbeweise und nicht weitere Spiegelstriche“. Zum Schluss wirbt Kevin Kühnert unter großem Applaus für ein Nein zu Koalitionsgesprächen. Mit Bezug auf Alexander Dobrindts „Zwergenaufstand“ wirbt er für einen Neuaufbruch in der Opposition: „Heute einmal ein Zwerg sein, um morgen vielleicht wieder Riesen sein zu können.“

Nahles wirbt kämpferisch um Zustimmung

Seine Vorgängerin im Amt Johanna Uekermann unterstützt die Position: Zwar sehe sie Erfolge in den Sondierungsergebnissen, doch sei für sie klar, dass eine große Koalition immer eine Ausnahme sein muss und eine politische Gestaltung mit der Union nicht möglich ist. Die Sorge, dass die SPD aus einer erneuten Koalition mit der Union geschwächt hervorgeht, treibt vor allem die Jungen in der SPD um.

Skeptisch geben sich auch viele Befürworter: So stimmt Generalsekretärin Luisa Boos aus Baden-Württemberg den Koalitionsverhandlungen mit der Union zwar zu, sagt jedoch, dass die SPD bei einer Begrenzung auf 1.000 Personen beim Familiennachzug nicht mitmachen dürfe. Und auch der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach plädiert für weitere Verhandlungen, auch wenn für ihn eine große Koalition „ein politischer Alptraum“ sei. Auch Parteivize Manuela Schwesig wirbt bei den Delegierten für Gespräche und führt als Beispiel die erzielten Sondierungsergebnisse in der Familienpolitik an: „Das ist ein Paket, mit dem unsere Leute tatsächlich etwas bewegen könnten - vor allem für die Kinder, die keine Lobby haben“, sagt sie.

Knappes Votum für Verhandlungen

Sie habe keine Angst vor Neuwahlen, sagt Fraktionschefin Andrea Nahles. Aber sie habe Angst vor den Fragen der Bürger. Wenn die SPD nur dann in die Regierung gehe, wenn sie alle ihre Vorhaben zu hundert Prozent durchsetzen könne, mache sie das nicht glaubwürdig. In ihrer kämpferischen Rede verspricht Nahles,  die Koalitionsverhandlungen ernst zu nehmen und auch die Bürgerversicherung und das Abschaffen befristeter Arbeitsverträge nochmals auf die Agenda zu rufen. „Wir werden verhandeln, bis es quietscht“, ruft sie.

Nach den Koalitionsverhandlungen werden die Mitglieder über einen Eintritt in eine große Koalition abstimmen. Dies war auch schon 2013 der Fall. Nun hat zunächst der Parteitag in Bonn entschieden. Mit 362 Ja-Stimmen zu 279 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung haben die Delegierten für weitere Verhandlungen mit der Union gestimmt. Schon vor dem Parteitag hatte Juso-Chef Kühnert betont, dass – unabhängig vom Resultat auf dem Parteitag – Menschen von der SPD enttäuscht sein werden.

Fakt ist aber auch, dass die SPD am Sonntag bewiesen hat, dass sie debattieren kann. Der Parteivorsitzende Martin Schulz lobt seine Partei am Ende des Tages für diese konstruktive Diskussion. Eine gute Voraussetzung für die Arbeit an einer Erneuerung der SPD. Denn auch das wird am heutigen Sonntag klar: Die SPD ist auf einem guten Weg, sich zu erneuern, unabhängig davon, ob sie in die Regierung oder in die Opposition gehen wird.

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Kommentare

So nun ist es also

So nun ist es also beschlossene Sache ja? Eine weitere Groko kommt über uns ! Die SPD scheint sich gerade selbst zu zerstören, wer nimmt den nun noch den Schulz für Ernst? Fakt ist ja nun auch das damit die AfD die stärkste Opposition wird. Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte, das bewahrheitet sich immer wieder!

ja gut- dann machen die abgehalfterten

Altpolitiker noch ein Paar Monate , vielleicht sogar Jahre weiter. Aber dann:
Die SPD kann sich glücklich schätzen, einen Kühnert in ihren Reihen zu haben. Hoffen wir alle, dass er den Generationswechsel so früh wie möglich schafft, dann kann die SPD von weiter unter durchstarten, aber muss nicht von ganz unten neu beginnen.
Wo wir jetzt sind? Mittelfeld!

SPD-Parteitag: Knappe Mehrheit für Koalitionsgespräche

Hatte gestern nach Ende des Parteitags einen Kommentar geschrieben, der leider wohl der Zensur zum Opfer gefallen ist.

Deshalb nochmals kurz: Die knappe Mehrheit muss der Parteführung ein Warnschuss sein, dass die Partei nicht ohne weiteres jedem Votum von oben, vor allem wenn viele Gründe dagegen sprechen, folgen muss. Vor allem aber muss sie somit gegenüber der Union härter auftreten als seither. Es ist zu bedenken, dass z.B. die CSU, die sich am lautesten gebärdet, nur über ein Drittel der Mitglieder und Abgeordneten gegenüber der SPD verfügt, so dass auch deren Stimmen in den Verhandlungen anders gewichtet werden müssten.

Und wenn Andrea Nahles sagt, sie werde verhandeln, bis es quietscht, ist die Frage berechtigt, warum sie dies nicht in der letzten Regierung bei wichtigen Fragen oder bei den Sondierungsgesprächen getan hat.

ja , die Prozente sind noch geringer, aber

es stehen Neuwahlen an, in Bayern- Dort l4eidet die CSU, wie im Bund die SPD - wenn auch in einer anderen Galaxie, unter dem schwindenden Zuspruch der Wähler. Es droht die Notwendigkeit einer Koalistionsregierung. das wäre so, als würden wir mit 15% rechnen müssen, oder noch eher, auf 15 % hoffen müssten.

da ist nichts an Entgegenkommen zu erwarten. warum auch- alles was jetzt noch kommt, wird die SPD weiter schwächen. Eine knapp über 50 % hinausgehende Zustimmung der Mitglied, ein Ergebnis unter 50% mit dann wohl kommenden Neuwahlen. Die SPD ist zerstört- sie hat es sich großenteils selbst zuzuschreiben. Der politische Gegner wird nicht traurig drum sein. Die Mehrheitsverhältnisse sind ohnehin schon nach konservativ unterwegs und gehen weiter in diese Richtung. Und, bei der Gelegenheit: man höre auf, die Grünen dem Linken Lager zuzurechnen.

Die SPD fährt seit Schröder

Die SPD fährt seit Schröder voll die neoliberale Linie. Die Grünen sind ebenso eine neoliberale Partei, nur etwas durchgeknallter. Die AfD gehört ebenfalls zum neoliberalen Spektrum auch wenn sie gegen Flüchtlinge wettert, was viele nicht sehen wollen Schulz ist Transatlantiker (hat nichts mit der jetzigen US-Regierung gemein) durch und durch, der war schon als EU-Parlamentspräsident (Lux-Leaks, CETA, TTIP) unglaubwürdig und tut sein Bestes, dass das auch so bleibt. Mit Blick auf den stattfindenden Umbruch in der Weltordnung, sehe ich die Gefahr, dass sowohl DE als auch die EU schlicht und einfach abgehängt werden. Unsere unverbesserlichen Polit-Lobbyisten fahren voll den imperalistischen Neucon-Kurs mit all seinen häßlichen Facetten (Kriege anzetteln, Waffenlieferungen, Uran-Munition) Vertreibungen, Millionen von Toten). Ein Trauernspiel !!!

Die SPD fährt seit Schröder

Also bei diesem Beitrag fehlen noch die Chemtrails, dann sind alle mir bekannten Verschwörungstheorien vertreten.

na dann kennen Sie ja nicht

na dann kennen Sie ja nicht viele Verschwörungstheorien

na dann kennen Sie ja nicht

Ich habe aber schon einige auf diesen Seiten kennen gelernt. Bei manchen Beitragsschreibern denke ich unwillkürlich an die schöne Stadt St. Petersburg und daran, ob sie dort wohl ihren Arbeitsplatz haben.

das war

sehr nett von Ihnen Ich habe herzlich gelacht am frühen Morgen, dass verdanke ich Ihrem Beitrag. Sie glauben also wirklich, dass von den meist nicht über die Anzahl von 15 hinausgehenden Kommentare im VORWÄRTS welche aus Russland stammen. Es gibt wohl niemanden, der den VORWÄRTS wichtiger nimmt als Sie- schön wäre es, kann ich da nur sagen.
Aber noch einmal: Herrlich- werde ich gleich weitersagen, andere lachen auch gerne

Negative Einstellung überwinden

Verhandlungen mit der Union und die Bildung einer neuen Koalition sind in der jetzigen Situation die beste Alternative. Natürlich ist es mit CDU/CSU kaum möglich, umfassende strukturelle Reformen zu machen. Aber mit unserem Wahlergebnis haben wir auch kein wirkliches Mandat dafür.

Die Neuauflage der Koalition verhindert zuerst einmal, dass die (klare) rechte Mehrheit im Parlament zur Regierungsbildung genutzt wird. Außerdem verschafft sie uns als Partei Zeit, einen gründlichen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Neustart einzuleiten.

Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung sind die schlechteren Alternativen. Schon deshalb sollten wir die Negativität stoppen, und stattdessen das Beste aus der Situation machen. Das Sondierungspapier - gerade der Europa-Teil - sind insgesamt gut und vertretbar. Die Gegner der GroKo und die Jusos haben doch auch keinen positiven Gegenentwurf, sondern wissen nur, was schlecht ist. Das ist einfach zu wenig.

So geht Demokratie, deshalb bin ich bei der SPD – Danke Martin

So kommt ein demokratischer Beschluss zustande – 56 zu 44 % spricht für die Qualität des Diskurses. ja, es gibt gute Gründe für und gegen eine erneute Koalition mit der Union.

„Du steigst auch nicht ein zweites Mal in den selben Fluss!“

Wenn die SPD jetzt bei der Ausformulierung der Koalitionsvereinbarung die Weichen richtig stellt und hart in der Sache bleibt (nach Justierung), kann ich mir auch vorstellen beim Mitgliedervotum einer erneuten Regierungsbeteiligung zu zustimmen.

Martin Schulz hat seine Sache prima gemacht, wie auch die anderen Mitglieder des Vorstandes – Gleichzeitig erwarte ich, dass die SPD bei aller Regierungsverantwortung nicht vergisst sich moderner aufzustellen. Die SPD muss sich neu erfinden, auch aus der Regierung heraus – Also, packen wir es an. Der Mut mit dem diese Kontroverse ausgetauscht und zugelassen wurde überzeugt mich und die Kritiker einer Koalition mit der Union sollten bitte jetzt nicht aufhören den Veränderungsprozess, der der Partei gut tun wird, weiter fortzusetzen!

Kernige Rede allein erfinden die SPD nicht neu, ganz schnell ist das mit viel Verf vorgetragene doch nur heiße Luft.

Knappe Mehrheit für Koalitionsgespräche

Chancen nutzen, dem Land dienen, unnötige Risiken vermeiden. Das muss wieder die Leitschnur unserer Partei sein. 1966 ist die SPD mit dem überzeugenden Parteivorsitzenden Willy Brandt in eine große Koalition mit der CDU/CSU eingetreten und hat die Chance genutzt, Regierungsfähigkeit zu beweisen. Der vorhergehende innerparteilich Streit ähnelte dem heutigen Streit wie an anderer Stelle auf dieser Seite zu lesen ist.
Lasst uns die gebotene Chance in einer GroKo nutzen, auch wenn sie wie 1966 keine Begeisterung auslöst. Nur in einer Regierung können wir etwas bewirken und verändern. In der Opposition werden wir erleben, wie das Land nach rechts rückt und uns in Jammern und Wehklagen gefallen.

lasst uns die Chance nutzen und die GROKO platzen.

Das kostet dann zwar Martin Schulz den Vorsitz, aber sind wir ehrlich. Er ist ohnehin nicht zu halten. Platzt die GROKO, ist auch Merkel am Ende- und damit eröffnen sich völlig neue Möglichkeiten und Perspektiven. Fakt ist doch, dass in erster Linie der Kanzler gewählt wird, und nicht die Partei, die ihn/sie stellt. gegen Merkel war insoweit kein SPD Kraut gewachsen. Aber eine Kopflose CDU ist ein Gegener, den auch eine geschwächte SPD auf Augenhöhe begegnen kann. Neues Spiel sozusagen, mit völlig neuem Blatt!

Ich stimme gegen die Groko- macht alle mit, dann kommen wir voran, und raus aus der Parteiinternen Krise

lasst uns die Chance nutzen und die GROKO platzen.

@hansimglück:
Ist Merkel am Ende, was absehbar ist, wird Spahn kommen. Da er seine neoliberalen, versicherungswirtschaftlich freundlichen Positionen offensiver vertritt, ist er als Feindbild natürlich eher geeignet als eine aalglatte Merkel, so dass die SPD ihm - vorausgesetzt, sie agiert offensiver als seither - auf Augenhöhe entgegentreten kann.

Knappe Mehrheit für Koalitionsgespräche

@ Richard Frey:
Worin besteht die Chance der Groko? Wenn ich das Sondierungspapier zum wiederholten Male lese, sehe ich wenige positive Punkte, die schon mit Haken versehen sind und zahlreiche negativen Punkte. Dazu ist unklar, ob die Union die positven Punkte überhaupt mitträgt, Beispiele für deren Unzuverlässigkeit gibt es aus der seitherigen Regierung wie auch in den heutigen Nachrichten aus Ba.-Wü.
Und wie bereits in diesem Forum erwähnt, ist die Situation mit der GroKo 1966 nicht vergleichbar. Es war ein Umbruch, Studentenbewegung, die SPD stand für eine neue Ostpolitik, für den Atomwaffensperrvertrag, für eine Aufwertung der D-Mark, man wollte die alten Nazis wie Kiesinger weghaben, es war ein offensiver Wahlkampf mit viel prominenter Unterstützung, während der Wahlkampf in 2017 seit der Nominierung von Martin Schulz vor sich hindümpelte. Mehr soziale Gerechtigkeit zu fordern, war richtig, wurde aber nicht mit Inhalten gefüllt und ist im Sondierungspapier völlig außen vor.
Zum Rechtsruck s. nächster Kommentar

Knappe Mehrheit für Koalitionsgespräche

Teil 2: Auch in der 66er GroKo gab es einen Rechtsruck durch die NPD, die in mehrere Landtage einzog. Aber einige politische Erfolge (Lohnfortzahlung, Ostpolitik, Justizreformen etc.) und der offensive Wahlkampf der SPD hatte den Einzug der NPD in den Bundestag verhindert. Aber die Merkel'che Politik der vergangenen Jahre, die vorbehaltlos von der SPD unterstützt wurde, hat die AfD gestärkt. Und in einer neuen GroKo, in der die AfD die größte Oppositionspartei stellt, wird sie leider punkten, weil die Regierung nach dieser Sondierung, die lt. CSU u. Kauder wohl kaum verändert wird, keine brauchbare Gegenmaßnahmen, also Politik für die Mehrheit der Bevölkerung praktizieren wird.
Die GroKo- Befürworter sagen immer, bei einer Minderheitsregierung könnte die Union mit der AfD und der FDP stimmen, was zutrifft, aber dies kann auch bei einer GroKo geschehen wie z.B. in Sachsen-Anhalt. Nicht ohne Grund hat die SPD dort mehrheitlich gegen die GroKo gestimmt, und in Thüringen und Berlin war sie ebenfalls ein gebranntes Kind der GroKo. Wir werden, wie bisher, nichts bewirken, die CSU wird sich wieder durchsetzen, und die SPD lässt sich wieder über den Tisch ziehen.

GroKo

Ich hatte gestern, 24.01.2018, drei Kommentare eingereicht, die bisher leider nicht erschienen sind.

Gilt das von Andrea angekündigte Quietschen gegenüber der Union oder gegenüber den eigenen Genossen?

GroKo

Auf meinen gestrigen Kommentar ist weder eine Stellungnahme der Redaktion erfolgt, noch wurden die Kommentare vom 24.01.2018 veröffentlicht. Daraus ziehe ich nun meine Schlüsse, dass ich mir künftig die Arbeit und die Zeit für weitere Kommentare sparen kann.

Es wird natürlich einige freuen, wenn somit mal wieder eine kritische Stimme weniger in diesem Blog erscheint. So werden die Mitglieder vergrault. Tschüss.