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SPD nach der NRW-Wahl: Jetzt kommt es auf Inhalte an

Kai Doering15. Mai 2017
Nach der Landtagswahl ist vor der Bundestagswahl: SPD-Chef Martin Schulz mit Hannelore Kraft am Montag im Willy-Brandt-Haus
Nach der Landtagswahl ist vor der Bundestagswahl: SPD-Chef Martin Schulz mit Hannelore Kraft am Montag im Willy-Brandt-Haus
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war ein Schlag für die SPD. Jetzt zu glauben, die Bundestagswahl sei damit schon gelaufen, wäre allerdings ein schwerer Fehler. Der Kampf ums Kanzleramt ist weiter offen.

Keine Frage: Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war ein Schlag ins Kontor für die SPD. Im – einstigen – Stammland auf 31, 2 Prozent abzustürzen, schmerzt. Hannelore Kraft und die NRWSPD haben in den vergangenen Wochen gekämpft. Sie waren von Tür zu Tür unterwegs, haben unzählige Infostände gemacht und für ihre Inhalte und die Fortsetzung von Rot-Grün geworben. Genutzt hat es nichts.

Hannelore Kraft hat gepokert und verloren

Dass Hannelore Kraft noch am Wahlabend die Konsequenz gezogen hat und vom Landesvorsitz der Partei sowie als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende zurückgetreten ist, verdient großen Respekt. Mit der Bitte an die Parteispitze und Martin Schulz, bundespolitische Themen aus dem Landtagswahlkampf herauszuhalten, hat sie hoch gepokert und am Ende verloren.

Das zeigt aber auch: Die von vielen zur „kleinen Bundestagswahl“ hochstilisierte Wahl in Nordrhein-Westfalen war eben genau das: nur eine Landtagswahl. Von ihrem Ausgang Rückschlüsse auf den bundesweiten Urnengang am 24. September zu ziehen, geht an der Wirklichkeit vorbei. Es waren eben landespolitische Themen wie die innere Sicherheit oder die täglichen Staus, die diese Wahl entschieden haben.

Der Bundestagswahlkampf hat erst begonnen

Schlüsse sollte die Bundes-SPD aus dem Ergebnis von Sonntag aber dennoch ziehen. Martin Schulz hat bereits angekündigt, schnell konkrete Inhalte zu liefern, um so den Begriff der Gerechtigkeit mit Leben zu füllen. Der Leitantrag zum Wahlprogramm, mit dem sich der Parteivorstand am Montag befasst, wird hiefür eine wichtige Grundlage sein.

Der Boxer SPD hat in Nordrhein-Westfalen einen Leberhaken bekommen, aber er steht noch. Mit diesem Bild hat SPD-Vize Ralf Stegner den Zustand der Partei am Wahlabend beschrieben. Die Ringpause sollte die Partei nutzen, um neue Kraft zu sammeln. Der (Bundestagswahl)kampf ist nämlich noch lange nicht entschieden. Er hat an diesem Montag erst begonnen. Und Martin Schulz ist als Kämpfer bekannt.

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Jetzt kommt es auf Inhalte an

Ja, es kommt sehr auf die Inhalte an, aber diese müssen auch in aller Deutlichkeit formuliert und vor allem mit Nachdruck gegenüber den politischen Gegnern sowie den uns nicht gerade wohlwollend gesinnten Medien vertreten werden.

Hierzu gehören vor allem eine gerechte Steuerpolitik, eine Abkehr von unsinnigen Beschlüssen der letzten Wahlperiode wie PKW-Maut und eine Distanzierung von Ceta, TTIP etc.. Diese Ziele dürfen auch nicht kurz vor der Wahl wieder relativiert werden wie 2013 bezüglich der Steuerpolitik geschehen.

Auch 1972 hat es bis wenige Monate vor der Wahl nicht gut ausgesehen, trotzdem hat - entgegen allen diffamierenden Anzeigen etc. - Willy Brandt mit entschiedenen Aussagen und Unterstützung der Mitglieder und Wählerinitiativen die Wahl gewonnen.