Nach der Bundestagswahl

Warum die SPD noch nicht gerettet ist

Anke Rehlinger06. Oktober 2021
Trotz aller Euphorie am Wahlabend: Noch ist die SPD nicht gerettet.
Trotz aller Euphorie am Wahlabend: Noch ist die SPD nicht gerettet.
Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen. Noch vor ein paar Monaten wäre das undenkbar gewesen. Gerettet ist die Partei aber noch nicht. Deshalb muss sie jetzt in geordnete und verlässliche Koalitionsverhandlungen einsteigen.

Am Montag nach der Wahl gibt es Blumen. Das ist Tradition im Willy-Brandt-Haus nach Wahlen. Olaf Scholz sah aber im Vergleich zu manchem seiner Vorgänger ganz glücklich aus in der vergangenen Woche. Kein Wunder. Er hat beste Chancen, Bundeskanzler zu werden. Denn niemand wird ernsthaft den taumelnden Wahlverlierer Laschet zum Kanzler machen wollen. Wer hätte das gedacht als die SPD vor einem Jahr noch bei 15 Prozent stand, 20 Prozentpunkte hinter der Union?

Wir haben gewonnen. Doch ist das auch die Rettung der SPD? Nicht automatisch. Aber es gibt eine echte Chance. Dafür liegt jedoch viel Arbeit vor der Partei.

Aus Fehlern gelernt

Mit Olaf Scholz hatte die SPD das beste Angebot. Dass der richtige Kandidat ein Plus von zehn Prozentpunkten bringen kann, galt es zu beweisen. Die SPD hat zudem aus 2013 und 2017 gelernt. Erstens hat sie  früh und bestens vorbereitet den Kandidaten nominiert. Zweitens ein knackiges Programm verabschiedet und Olaf Scholz hat mantraartig wenige eingängige Botschaften wiederholt. Drittens war die Partei geschlossen und hat stets gemeinsam agiert. Viertens war die gesamte Partei kommunikativ höchst diszipliniert, keine Querschüsse nirgendwo. Fünftens war die Wahlkampagne auch taktisch diszipliniert: Aussagen zu Koalitionsoptionen wurden nicht situativ variiert, sondern auch unter Druck durchgezogen. Von allen. Das schafft Verlässlichkeit. Chapeau übrigens auch Lars Klingbeil, der vieles davon seit 2017 vorbereitet hat!

Die Wahl der Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze, hat die SPD paradoxerweise mit der großen Koalition versöhnt. Daher ist das auch ihr Erfolg. Mit dem täglichen Genöle am eigenen Regierungshandeln war Schluss. Und zuletzt: Die SPD hat beim Rücktritt von Andrea Nahles in den Abgrund geschaut. Die Lehre vieler daraus war offenbar: Der Führung vertrauen, statt die Führung zu demontieren. Nicht anders ist zu erklären, dass die Partei ruhig blieb, als auch nach der Nominierung von Olaf Scholz die SPD zunächst bei 15 Prozent einbetoniert blieb.

Fragiles Vertrauen

Die SPD ist also wieder da, nicht nur aber wohl vor allem dank Olaf Scholz. Doch dieses neu gewonnene Vertrauen ist fragil. Deshalb muss die SPD Wert auf geordnete, verlässliche Koalitionsverhandlungen legen. Gurkentruppe-Auseinandersetzungen wie einst bei Schwarz-Gelb würden die neue Verlässlichkeit der SPD sofort wieder in Frage stellen. Öffentliches Beharken über rote Linien, Beinfreiheit oder Ultimaten und dauernde Durchstechereien sind das neue Kennzeichen der taumelnden, orientierungslosen Union, nicht mehr der SPD.

Das muss dann auch fürs Regierungshandeln gelten. Ob die Krise der SPD tatsächlich beendet ist oder nicht, wird sich zum Beispiel in kommenden Landtagswahlen zeigen müssen. Die ersten im Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein folgen. Bei allen drei Wahlen könnte die SPD die CDU-Ministerpräsidenten (gendern ist hier nicht notwendig) ablösen. Die Saar-SPD lag bei der Bundestagswahl 12 Prozentpunkte über der Bundes-SPD. Doch auch das reicht bei der Landtagswahl nicht sicher für Platz 1, wenn der Bundestrend wieder auf 15 Prozent absinkt.

Dem Phoenix haftet noch Asche an

Deshalb ist eine klare inhaltliche Fokussierung vor allem in den ersten Monaten einer neuen SPD-geführten Bundesregierung notwendig. Die Transformation der Stahlindustrie, die Problematik unverschuldet überschuldeter Kommunen und die Unterstützung für Automobilregionen im Wandel dürfen nicht im Antrittseifer der frischen Ministerinnen und Minister versanden. Ein Chaos-Start einer neuen Regierungskonstellation wie 1998 darf sich nicht wiederholen. Und ich bin ziemlich sicher: Das wird sich mit Olaf Scholz nicht wiederholen.

Die SPD hat eine Chance bekommen, aus ihrem tiefen Tal herauszukriechen. Doch dem Phoenix haftet noch ein Teil der Asche an, aus der er kam. Jetzt gilt es, die gewonnene innerparteiliche Gemeinsamkeit und die starke Disziplin nach außen auch in Koalitionsverhandlungen und der neuen Regierung durchzuhalten.

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Kommentare

Verlässlichkeit

Ich will es hoffen, daß ich mich auf die Wahlkampfversprechen der SPD verlassen kann. Ja, Hoffnung .....
"der Führung vertrauen ....." so wie wir uns 1998 und 2002 auf die Führung verlassen haben ? Ich denke die Basis sollte stark genug sein "die Führung" immer wieder an die Wahlversprechen zu erinnern, auch wenn es mit den Koalitionspartner schwer wird.

Warum die SPD noch nicht gerettet ist

Anke Rehlinger hat Recht, dass die SPD noch nicht gerettet ist.

Wie Armin Christ richtigerweise betont, hängt es gewaltig davon ab, ob und in welchem Umfang die SPD ihre Wahlversprechen halten kann. Denn gerade in der Steuerpolitik wird die FDP gewaltig mauern, wie Wissing bereits angekündigt hat; aber ohne eine gerechte Steuerpolitik, bei der dem Steuerbetrug endlich Einhalt geboten wird (ich habe Zweifel, nachdem die Zahl der Steueroasen von der EU verringert wurde), bei der die Vermögenssteuer reaktiviert wird und bei der eine angemessene Erbschaftssteuer erhoben wird, können die Zukunftsaufgaben sowie auch die Bekämpfung der Pandemie nicht erfüllt werden.

Sollte die SPD sich gar auf Forderungen nach Steuersenkungen einlassen, wird sie sich in vier Jahren wieder in einer Juniorrolle oder in der Opposition wiederfinden.

Verstoß gegen Netiquette

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Erweiterter Anspruch der SPD

Die SPD hat durch eine Erweiterung ihres Anspruchs aus ihrer 15 Prozent Zwickmühle herausgefunden. Mit einem ganzheitlichen Politikkonzept setzt sie in Zukunft nicht mehr nur auf die Verteilung des wirtschaftlichen Erfolgs, sondern auch auf die Erhaltung und Verbesserung desselben.
Damit erweitert sie ihre Zielgruppe und spricht nicht mehr nur die Benachteiligten der Bevölkerung an, sondern die gesamte Gesellschaft.
Die Erkenntnis, dass profitable Beschäftigung, klimafreundliches Wohnen, kohlendioxidfreie Mobilität und Produktion, der Kampf gegen den Klimawandel, sowie der Wandel der Energieversorgung in seinen sozialen Dimensionen die gesamte Gesellschaft betreffen, war die Ursache ihren Zuspruch bei der Wahl zu verdoppeln, und als fortschrittliche Volkspartei wieder wahrgenommen zu werden.
Besonderer Vorteil war, dass diese Veränderung nicht nur im Wahlprogramm zu finden war, sondern auch von Olaf Scholz plausibel und glaubwürdig vertreten wurde.