Landtagswahl

SPD-Niederlage in Bayern: Nahles gegen rote Linien für große Koalition

Vera Rosigkeit15. Oktober 2018
Die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin
Kein Ausstieg aus der großen Koalition zu diesem Zeitpunkt, dafür Tempo machen bei der inhaltlichen Neuausrichtung – so lautet die Marschrichtung von Parteichefin Andrea Nahles nach der Wahlniederlage in Bayern.

Das Wahlergebnis tue unglaublich weh, auch am Tag danach, sagt Natascha Kohnen. Ihre Erfahrung aus dem zurückliegenden Wahlkampf bringt die SPD-Spitzenkandidatin aus Bayern so auf den Punkt: „Menschen begegnen uns mit großer Skepsis und unheimlicher Distanz.“ Um den Glauben an ihre Partei wieder zu wecken kündigt sie an, „in allen Gremien mit aller Offenheit über alles reden zu wollen“.

Keine „rote Linien“ für Fortbestand der großen Koalition

Am Tag nach der bitteren Niederlage bei der bayerischen Landtagswahl zieht Kohnen gemeinsam mit SPD-Parteichefin Andrea Nahles auf einer Pressekonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus Bilanz. Die SPD müsse jetzt zusammenstehen und nach vorne sehen, sagt Nahles. „Wir müssen klarer werden, in dem was wir wollen“, fügt sie hinzu. Allerdings habe man nicht alles alleine in der Hand, räumt sie mit Blick auf das schlechte Erscheinungsbild der großen Koalition ein. Die Regierungsbeteiligung der SPD sei Teil des Problems.

Rote Linien für den Fortbestand der großen Koalition will die Parteivorsitzende deshalb aber nicht verfolgen. Nahles: „Rote Linien zu definieren, halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt.“ Sie wolle den Fortbestand der Koalition nicht allein vom Ergebnis der Landtagswahl abhängig machen, sondern von der Frage, „inwieweit wir Themen umsetzen können“, erklärt sie. Klar sei aber auch, dass der Stil der Zusammenarbeit überarbeitet werden müsse, betont sie.

Nahles: „vom Ballast der Vergangenheit befreien“

Gleichzeitig mahnt Nahles mehr Tempo bei der Neuausrichtung der Partei an. „Die SPD muss sich vom Ballast der Vergangenheit befreien“, ist sie überzeugt. Ein neues Sozialstaatskonzept müsse eine Antwort auf die Frage bieten: „Was kommt nach Hartz IV?“. Die inhaltliche Neuausrichtung sei bereits angelegt, fügt sie hinzu und verweist damit auf Äußerungen in einem Interview mit der „Zeit“. Dort hatte Nahles erklärt, dass sich die SPD aus dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik befreien und stattdessen ein neues Sozialstaatskonzept 2025 entwickeln müsse, das eine sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus bietet.

Im Zusammenhang mit Fragen nach der inhaltlichen Neuausrichtung der SPD verwies Nahles zudem auf das bevorstehende Debattencamp der SPD im November. Dies ist Teil der Erneuerungsdebatte der Partei und wird sich inhaltlich mit vier Themenbereichen, wie „Wachstum für alle“, „Arbeit von morgen“, „neues Miteinander“ und „Wir in der Welt“ beschäftigen.

Auf Hessen-Wahl konzentrieren

Doch bevor die SPD alle Energie in die inhaltliche Debatte setze, gelte es zunächst, alle Power in den hessischen Wahlkampf zu stecken, betont Nahles. In Hessen wolle die SPD vor allem mit den Themen Wohnen, Zukunft der Arbeit und Mobilität punkten. Sie sehe sich durch Umfragen darin bestätigt, dass das die richtigen Themen seien, sagt die SPD-Chefin.

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Kommentare

nahles gene rote Linien

oder anders formuliert. Nahles für den Erhalt der eingenommenen Posten- genieß den Krieg, der Frieden wird furchtbar

Ihr Beitrag

Ihr Beitrag ist wie immer ohne die geringste Substanz und soll nur die SPD und ihre Führungspersönlichkeiten verunglimpfen. Zu sachlicher Kritik, die angebracht ist, sind Sie weder fähig noch willens und wahrscheinlich ist das auch nicht Ihr Auftrag.

genug Debatten, genug Analysen - Taten müssen her

Man hatte ein Jahr Zeit, die Partei zu erneuern und was ist bisher passiert? Genau, nichts, ausser verbale Beruhigungspullen. Glück abwärts SPD, wenn wir die Fünfprozenthürde bald nicht schaffen, will auch keiner dafür verantwortlich sein. Willkommen in Absurdistan. Oh meine SPD, mir schwant nichts Gutes.

Worin liegt jetzt der zukünftige Erfolg

Frau Nahles will den Erfolg der SPD abhängig machen davon "inwieweit wir Themen umsetzen können". Das war vor der Groko-Entscheidung und ist jetzt noch weniger ein Erfolgsweg, denn das Umgesetzte wird immer ein Kompromiss mit der Union sein.

Die Frage ist doch eher, wie kann die SPD sich in einer Koalition mit einer Partei profilieren, die ihren Richtungsstreit mit derartig viel Getöse mitten in die Regierung trägt. Nicht durch Regierungsarbeit! Was nicht heissen soll, dass die nicht gut sein sollte.

Der Wähler weiss mehr nicht mehr, wofür die SPD eigentlich steht, denn der Kompromiss wird der Groko geschuldet bei der SPD schon immer mitgedacht. Genau das befürchte ich bei einem neuen "Sozialstaatskonzept" oder andere Neuausrichtungsthemen, den Fokus auf Umsetzbarkeit. Die SPD braucht aber klar erkennbare Standpunkte, und eine klare Abgrenzung von den jeweiligen Regierungskompromissen.

Frau Nahles liegt daher m.E. falsch

Bayernwahl

Weniger als 10%, auch dieses Ergebnis scheint für die Parteispitze noch verkraftbar und wieder ertönen die gleichen Durchhalteparolen. Es ist wohl wirklich schwer sich einzugestehen was da Draußen wirklich vom Wähler wahrgenommen wird. Auf den Regionalkonferenzen hatten die Mitglieder der Partei es ja schon dem Parteivorstand ins Stammbuch geschrieben, was jetzt auch noch die Meinungsforschungsinstitute von ihren Dächern pfeifen. Für was steht die SPD? Dafür das wir einer auskömmliche Zukunft entgegen schreiten, mit weniger Belastungen und mehr sozialer Sicherheit?

Wer sind die Zielgruppe, die die SPD noch anspricht? Wer kann heute auf eine lückenlose Erwerbsbiografie blicken die über 45 Jahre dauert? Wo ist der in die Zukunft weisende Gesellschaftsentwurf der die unterschiedlichsten Besürfnisse einer heterogenen Masse unter einen Hut bringt? Die SPD folgt keinem Leitstern, von mir aus auch Sternenbild mehr und das merken die Wähler und folgen ihr nicht mehr. 9,7% aus der Opposition heraus, nicht mal das trauen die Wähler der SPD zu! Dabei ist ein Machtwechsel in Münchner nötiger den jeh gewesen und wieder nicht gelungen!

Definition von Wahnsinn

Wer ständig das Gleiche tut und dennoch andere Ergebnisse erwartet, gilt als wahnsinnig. Wer ständig eine gehen die Interessen der Bevölkerung gerichtete neoliberale Politik betreibt und dennoch bessere Wahlergebnisse erwartet, wäre damit.... Wer Menschen grundlos die Existenzgrundlagen nach und nach wegreformiert, sollte nicht unbedingt Dank oder Zustimmung erwarten, es sei denn, man hat jeglichen Realitätssinn verloren oder der eigene Machterhalt ginge einem über Alles?

Eigene Negativität überwinden

Das Ergebnis einer Landtagswahl kann kein Grund für den Bruch der Koalition auf Bundesebene sein. Nach der schwierigen Regierungsbildung hätten die Menschen dafür kein Verständnis, auch mit Blick auf das klare Ergebnis des Mitgliederentscheids.

Sinnvoller wäre es, wenn die Koalition zu sachlicher Arbeit finden würde. Außerdem wäre es gut, wenn die Partei selbst ihre Erfolge betonen würde, statt immer alles so negativ darzustellen. Findet man sich selbst nicht attraktiv, werden das die Wähler auch kaum tun.

Wir als Partei können nicht Regierung und Opposition zeitgleich sein. Wir brauchen eine positive Herangehensweise an die Arbeit in der Koalition. Ein Gang in die wirkliche Opposition würde uns nicht helfen. Eingeklemmt zwischen Linken und AfD wäre die Lage für uns genauso schwer wie als Partner der Konservativen in der Regierung.

Wenn nicht gehandelt wird...

Wenn nicht gehandelt wird (Kurswechsel weg vom Neoliberalismus und Lobbypolitik hin zu Nachhaltigkeit, Schutz der Gesundheit u. d. Lebensgrundlagen, Bürgerrechten und Daseinsvosorge), dann verpuffen sowohl Drohungen (an den Regierungspartner), als auch schöne Worte (von Dir und anderen) lieber Sören ! Unglaubwürdig !!! Vertrauen ???
Die Wahlkämpfer/innen in Bayern, Hessen und anderswo können uns nur leid tun.

das Glas ist nicht halbvoll, sondern fast gänzlich leer

Worin sollte man etwas Positives sehen, wenn meine Partei offenes Auges auf den Eisberg zufährt und dabei die Warnrufe der Parteibasis völlig ignoriert? Sachliche Kritik ist derzeit überlebensnotwendig. Ein munteres Weiterso führt zum Ende der Sozialdemokratie in Deutschland und in Europa. Man schaue nach Frankreich, Holland, Österreich, Italien Spanien, etc.

Das Ergebnis einer Landtagswahl kann kein Grund für den Bruch de

Wie schon so oft! Das Pfeifem im finsteren Walde! Nach drei verkorksten GroKos immer wieder die gleichen Pillen. Sacharbeit- da wird es wieder! Der blühendste Unsinn aller Zeiten! Nicht anderes , als ein Weiter-So! Wo sind wir gelandet, bei Deiner "tollen Sacharbeit"- in der Groko´s! In der beginnenden Bedeutungslosigkeit! Dein Geschwätz lockt doch keinen mit Vernunft ausgestattetem Wähler hinterm Ofen hervor! Es ist 5 vor 12! Erneuerung an Haupt und Glieder und nicht die Quadratur des Kreises, wie es Dir in Deine Bequemlichkeit vorgaukelt! Die Befürwortet dieser Groko- ihr habt Euch geirrt und haben immer noch nicht den Schuss gehört!

Die rote Linie ist in Sichtweite

...es ist die 5% Hürde.

Die lässt sich nicht mehr wegrelativieren. Ich bin entschieden dafür, nicht so lange zu warten und Konsequenzen zu ziehen. Raus aus der Koalition und personeller Neuanfang in unserer Partei.

Dann: Resozialdemokratisierung unserer Partei. Den programmatischen Aufschlag hat unserer Grundwertekommssion längst gemacht. "Ein neues Jahrhundert sozialer Demokratie" liegt schon 15 Monate lang weitgehend unbeachtet vor.

Wer das ignoriert oder nicht einmal kennt, und dennoch die Produktion von immer mehr Papier für geboten hält, hat eigentlich in unseren Führungsgremien nichts verloren.

Papierberge ersetzen nämlich eines nicht: Orientierung.

"Auf Armut und gebrochenen Gesellschaftsverträgen lässt sich kein europäischer Lebenswille gründen" hat Peter Glotz vor fast 30 Jahren geschrieben, "in Europa sind seit 1789 zu viele Menschen für die Einheit von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit gestorben; wer heute diese Formel auf lösen und das Ziel der Gleichheit fallen lassen will, lässt sich selbst fallen - in die Namenlosigkeit des sozialen Grabenkriegs".

Ballast der Vergangenheit

konkret wurde A. Nahles ja nicht. Aber mal wieder das Gesülze von der Digitalisierung, Globalisierung.....und irgendwas mit einer 2025. Also wenn ich so Jahreszahlenagenda wahrnehme, da sperrt sich was in mir - Trauma !
Balast der Vergangenheit ? ist da vielleicht Andrea Nahles mitsamt ihrem PV und sonstigen Amts- und Mandatsträgern gemeint ?
Oder soll jetzt der letzte Anspruch auf Sozialpolitik, Umweltpolitik und Arbeitnehmerrechte entsorgt werden ?
Ichz gebe nur zu bedenken, hochverehrte Frau Nahles: bei

SPD-Niederlage in Bayern

Das Wahlergebnis in Bayern hat klar gezeigt, dass die Bürger von den Parteien, die die Mehrheit dazu haben, erwarten, dass sie das Land ordentlich regieren. Das Land ist vor die Partei zu stellen. Die CSU hat für die Querelen von Seehofer in der GroKo die Quittung erhalten. Und die SPD hat in der Opposition in Bayern, die sich einige Mitglieder auf auch Bundesebene wünschen, ihren Stimmenanteil halbiert. Die GroKo ist die Chance der SPD einige sozialdemokratische Anliegen aus dem gut verhandelten Koalitionsvertrag umzusetzen. Leider haben wir an der Spitze zu wenige unverbrauchte politische Schwergewichte, die bei den Wählern Vertrauen erwecken mit den richtigen Rezepten für die Zukunft. Als letztes Halbschwergewicht der SPD ist leider Gabriel in den Ruhestand geschickt worden. Stegner und Nahles können diese Lücke nicht ausfüllen.

Vertrauen ?

Vertrauen ist die wichtigste Grundlage um Wahlen zu gewinnen ! Ein Mangel an Vertrauen ist das größte Manko dass unsere SPD derzeit zu verbuchen hat ! Da gab es viele Lippenbekenntnisse für Parteierneuerung ohne den Mut die alten und neueren inhaltlichen Fehler zu benennen. Nach außen und innen kommt an: Wir machen eigentlich alles richtig, wir haben es nur den Leuten nicht richtig erklärt und außerdem gab es zu viel Streit in der Koalition ! Hallo !!?
Glaubt ihr da oben damit lässt sich der nie dagewesene Absturz der SPD und die krachende Wahlniederlage in Bayern erklären !
Wenn die Nahles/Scholz-Connection vor der Hessen-Wahl jetzt kein klares Zeichen wie eine klare Bedingung zur Fortsetzung der GROKO setzt, werden die Wähler alles in Hessen dafür tun dass die Groko ein Ende findet !
Das hätte der wahlkämpfende Genosse Schäfer-Gümbel in Hessen nicht verdient.
Statt die Autoindustrie endlich klar auf Nachrüstung der fehlenden Abgasreinigung zu verpflichten, nach 3 Jahren Diesel-Skandal jetzt erst Abgasbetrug bei Opel aufgedeckt !!! In den Medien genau passend zur Hessenwahl !
Vielen Dank für den "Gegenwind" aus Berlin !!

Wofür steht die SPD ?

Auch (SPD)-Wähler/innen in Hessen haben ein Recht zu erfahren wofür die künftige SPD steht ! Weiter mit Industrielobbypolitik und deren Abnicken oder Abschied vom Neoliberalismus und klare Kante für Bürgerrechte und Daseinsvosorge. dann aber bitte nicht mit der Ansage ab sofort den Streit in der Groko vermeiden zu wollen. Ohne klare Ansage, klare Kante und Disput wird das in der Groko kaum durchzusetzen sein ! Was ist wichtiger ?!
Bisher wissen wir nur, dass Parteichefin Nahles im Interview bei der Frage nach Kursänderung davongelaufen ist und sich Vizekanzler Scholz genervt aber kleinlaut mit Karen Miosga (ARD-Tagesthemen) anlegte als diese nachhakte als er ihre Frage nicht beantwortete. Aussenbild ?

https://www.focus.de/politik/deutschland/ard-interview-olaf-scholz-legt-...

Jetzt empfiehlt ausgerechnet Sigmar Gabriel öffentlich der SPD die Fortsetzung des alten Kurses. Schöne Wahlkampfhilfe !!!

warum wohl?

er meint es gut mit denen, die ihn geschasst haben. man kann sagen was man will, nachtragend ist er nicht, der Herr Gabriel

Zickzackkurs eingeführt

Das nützt der SPD und den Wahlkämpfer/innen in Bayern, Hessen und anderswo nichts, wenn es Genosse Sigmar gut mit ihnen meint. Hat Sigmar Gabriel nicht den Zickzack-Kurs und die Orientierungslosigkeit der SPD eingeführt ? Wenn die da oben jetzt so weitermachen (Bsp. Klimaschädliche Steuervergünstigungen, fehlende Lobbykontrolle, Schonwaschgang für Großkonzerne etc., Rentenbetrug etc.) mit ihrer kurzssichtigen Pseudo-Reparatur-Politik, wer soll dass denn bitte honorieren ?
Der nächste grokointerne Postenstreit der CDU/CSU steht auch schon vor der Türe. Da muss er eigentlich schon ein gerüttelt Maß an Rachlust besitzen, sowas zu empfehlen !

die Ironie verliert

ihren Reiz, wenn man sie immer als solche kennzeichnen muss

OK einverstanden...

...etwas Sarkasmus von Ihrer Seite tut uns manchmal ganz gut. Sonst ist Vieles was uns die Groko u. die SPD/Alt und manche geschasste Genossen bieten gar nicht zu ertragen ! :-) Dennoch ist die Hilflosigkeit unserer SPD derzeit sehr ernstzunehmen !
Hoffentlich schöner Übergang !?

Eins muss man Nahles lassen ...

Eins muss man Andrea Nahles ja lassen: Sie ist absolut konsequent beim Niederreißen der SPD. Da merkt man mal wie viel Be­harr­lich­keit und Energie die Angst um den eigenen Job freisetzen kann. So teilt sie doch zumindest ein echtes Gefühl mit ihren ehemaligen Wählern.

Andrea Nahles kommt mir vor wie eine schlechte Pokerspielerin, die trotz besseren Wissens und Chancen von 0% alles auf die River Card setzt und All In geht. Das Ergebnis wird beim Poker wie auch in der Realität verheerend sein. Der Vorteil beim Poker ist dabei, dass der Verlust nur den einen Spieler ganz persönlich trifft, wo hingegen das All In von Andrea Nahles die ganze Partei mit in den Abgrund reißt.

Andere haben zuvor auch schon

Andere haben zuvor auch schon genug Porzellan zerschlagen und tun es noch. Das Führungspersonal der Partei, von Ausnahmen mal abgesehen, vermittelt nicht unbedingt den Eindruck von Kompetenz und Stehvermögen. Mit Frau Nahles ist jedoch jetzt eine Parteivorsitzende in Amt und Würden, die die Fähigkeit besitzt, das Licht auszuschalten. Da haben Sie Recht.

Porzellanschläger

Der erste in einer langen Reihe der Porzellanschläger in der SPD war Helmut Schmidt. Hier zwei Zitate die das belegen: 1) Das Grundübel in Deutschland ist die soziale Überversorgung. 2) Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Und das sagte er zu Willy Brandts Visionen im Bundestagswahlkampf 1980.

Wenn ich dann an Willy Brandt denke, dann bleiben mir vor allem ein Bild und ein Zitat in Erinnerung: Das Bild ist der Kniefall und das Zitat: Wir wollen mehr Demokratie wagen.
Mir wird ganz anders wenn ich daran denke, was von Willy Brandts Visionen heute noch übrig geblieben ist.

Ich würde hier auch gerne zwei Zitate von Andrea Nahles zum Besten geben, aber die Frau hat leider bisher nichts gesagt das zitierfähig wäre. Ich persönlich hoffe auf den Satz: Hiermit trete ich von allen meinen Ämtern zurück.

Noch ein Zitat.....

Willy Brandt Regierungserklärung vom 18.1.1973: "In unserer Mitte arbeiten fast zweieinhalb Millionen Menschen aus anderen Nationen [..] Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten."

Mahnversagen !!!

Gerade weil wir Verantwortung haben, auch für zahlreiche Fehlentwicklungen global insbes. in Schwellen.- und Entwicklungsländern waren wir bei Beginn der Flüchtlingswanderung angetreten genau dies auszutesten. Der politisch veranlasste Personalmangel (schon ohne Berücks. evtl. Flüchtlingsaufnahmen !) bei Polizei, Justiz, Bildung , Betreuung usw, zeigt wie blauäugig die Groko-Regierungen einschl. unserer (ihrer) Repräsentanten im oberst. Staatsamt bis heute agieren! Vetreten wird ein Weltbild das suggeriert wir seien das Wahre und Gute und deshalb hätten wir das Anrecht auf Wohlstand ohne Rücksicht auf Verluste bzgl. Folgen von globaler Ressourcenausbeutung, Umwelt- u. Klima, Waffenexporten und nicht zuletzt bezüglich den Folgen trotz Mahnkult nicht aufgearbeiteter Geschichtsaufarbeitung !
Gemahnt wurde zuletzt zurecht viel aber zu Unrecht einseitig bezüglich SED-Diktatur ! Vergessen und vernachlässigt wurden und werden bis heute die rechten Glutnester ! Die zuletzt aus wahltaktischen Gründen im Windschatten der AFD brutal abgewürgte breite Willkommenskultur war der Versuch genau die Aufnahmefähigkeit Deutschland auszutesten. Entwicklungsländer leisten um ein Vielfaches mehr !

Der Niedergang der SPD ist

Der Niedergang der SPD ist doch schon seit Gerd Schröders Umschwenken auf die neoliberale Linie erkennbar, jetzt eben drastisch. Ergebnis dieser neoliberalen Lobby-Politik ist, dass rd. 40 % der Bevölkerung, die Verlierer der Globalisierung, das Wirtschaftswachstum nicht spüren. Die SPD kümmert sich doch schon lange nicht mehr um die Arbeiter und Angestellten, das eigentliche Klientel, sondern um alle möglichen Minderheiten, seien sie noch so klein. Was ist denn mit denen, die hier schon länger leben und für die es schwer ist, ihre Familien durchzubringen? Die sehen doch auch, dass so manches in DE verloddert, aber auf einmal Geld da ist für Millionen von Flüchtlingen (wo sind die Mittel zuvor hingeflossen?) Auch die ständige Fokussierung auf AfD (eine in DE zugelassene Partei) vermittelt nicht gerade ein absolutes Demokratieverständnis. Was wäre die SPD nur ohne diese Nazis!! Die Partei hat das Vertrauen verspielt und das auf Jahrzehnte. Ein Ausstieg aus dieser Koalition ändert am fortschreitenden Niedergang auch nicht mehr, Das nötige Wählervertrauen lässt sich nicht im Handumdrehen wieder aufbauen.

.ich denke doch..!

... dann wenn es ein klares Bekenntnis für eine Politik ist in der Wirtschaft nicht zum Selbstzweck verkommt (am Ende sogar zum Schaden ihrer selbst... siehe Diesel-Abgas-Skandal u.a. ) und wo die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht mit glänzenden Wirtschaftszahlen (BIP etc.) schöngeredet wird, sondern die öffentliche Daseinsvorsorge (von Wohnen über Pflege bis öffentl. Mobilität als Menschenrecht) neu erfunden wird und die Lebensgrundlagen nicht weiter verspielt werden.
Schon ein klares entschiedenes Zeichen in diese Richtung (Groko-Austritt und neue Leitidee!) könnt e vor der Hessen-Wahl alle die mobilisieren die sehnsüchtig darauf warten !! Ich erinnere mich noch gut an den "Schulz-Hype" vor der letzten Bundestagswahl ! Auch da hatten nicht nur die meisten SPD-Mitglieder Hoffnungen auf einen Kurswechsel in diese Richtung !
Die derzeitige SPD-Führung hat aber weder den Mut noch den Willen einen Kurswechsel in diese Richtung zu vollziehen !!!

Herr Ermark, auf einen

Herr Ermark, auf einen Kurswechsel hoffen so viele, nicht nur SPD-Mitglieder. Die Frage ist, ob dieser Kurswechsel überhaupt so einfach möglich ist aufgrund der Verzahnung in der transatlantischen neoliberalen Verkettung. Sofern der Kurswechsel spürbar sein soll, muss er sich gegen die bisherigen Errungenschaften z.G. der Globalisierer und Lobbyisten richten. Das ein solcher Kurswechsel innerhalb der bestehenden Koalition nicht möglich ist, da stimme ich mit Ihnen überein.

Umkehr

Liebe Karin, vielleicht hast du doch nicht recht. Schauen wir auf das Elend das NewLabour hat (die wahlprognosen standen bei 20%) und dann kam Jeremy Corbyn (was war der Labour PV + Co) verzweifelt und ganz schnell war da auf einemal 40% Wählerzustimmung (Auch wenn der Oppermann Bauchschmerzen hatte).
Ich wünsche mir sowas auch für die SPD - gibts da noch jemand, oder sind die Säuberungen schon zu weit fortgeschritten ? Also die "Linken" Stegner und Künert sind es auf keinen Fall, die sind Nomenklatura.
Aber ich wünsche mir den Umschwung sooo sehr, daß ich auch keine Rücksichten auf Oppermanns Bauchschmerzen nehmen will - was für Bauchschmerzen haben er und seine Spezis uns seit 2 Jahrzehnten bereitet ?

@ Armin Christ

@ Armin Christ
Genauso wie du wünsche ich mir und viele andere, die auch die Nase gestrichen voll haben, eine Umkeh sehr. Siehst du denn einen "deutschen Jeremy Corbyn", der ein ähnliches Format hat, in den Reihen der SPD? Ich nicht. Das englische Original wird mit Sicherheit nicht das "Young Leadership Program" des Atlantic Councel durchlaufen haben bzw. in deren Gazetten lobend erwähnt werden, sondern wird hart angegangen seitens des Systems. Bürger mit sozialdemokratischer Einstellung, die sich einst mit Williy Brands Friedenspolitik solidarisieren konnten, tun sich mittlerweile schwer, wo sie bei Wahlen ihr Kreuzchen machen können. Sahra Wagenknecht (nicht die Partei Die Linke) ist da vielleicht am ehesten auf dem richtigen Weg mit ihrer Aufstehen- Bewegung. Mal sehen, was draus wird oder was sich machen lässt.

Auftragsschreiber "Karin"

Auftragsschreiber "Karin" ist offensichtlich im Trollpalast in St. Petersburgwieder im Dienst! Er/Sie ist wie immer voll auf der Linie von Putins RT, Desinformation und Zersetzung ist der Auftrag. Der Tenor der Beiträge ist daher immer der Gleiche. Schreiben Sie doch mal was zu dem Mordanschlag auf Skripal. Sie haben doch bestimmt Beweise, dass es Heiko Maas und/oder die Atlantiker/Seeheimer waren? Die NATO war doch bestimmt auch involviert.

Wer im Glashaus sitzt ...

Zitat Anfang: Schreiben Sie doch mal was zu dem Mordanschlag auf Skripal. Sie haben doch bestimmt Beweise, dass es Heiko Maas und/oder die Atlantiker/Seeheimer waren? Die NATO war doch bestimmt auch involviert. Zitat Ende

Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen. Selten bis gar nicht habe ich hier auf Vorwärts einen solchen unsachlichen, unqualifizierten und in­dok­t­ri­nie­rten Mumpitz gelesen. Man mag mit einer Meinung nicht einverstanden sein, das geht mir bisweilen auch so, aber man sollte doch mit Anstand und Respekt argumentieren. Sie sind doch Demokrat oder? Demokratie bedeutet unter anderem auch die Meinung des Gegenüber zu akzeptieren und auszuhalten. Man kann sich hart angehen in einer Diskussion, aber es sollte ein gewisses Niveau nicht unterschreiten. Und Sie verlassen in ihrem Hass hier die sachliche Ebene, auf der es sich lohnt sich auszutauschen. Eventuell beherzigen Sie das zukünftig mit Ihren Kommentaren, weil es sonst nicht lohnt Ihnen zu antworten. Und das wäre doch schade oder?

Respektlos, Herr Genosse

Jemanden als Troll zu bezeichnen ohne Beweise vorzulegen, ist üble Nachrede und Verleumdung und damit strafbar. Zweitens gibt es in Deutschland, so etwas wie Meinungsfreiheit. Andere Meinungen sind daher zu tolerieren, nicht zu deffamirten. Sollten Sie sich ein Meinungsdikat wünschen, wandern Sie einfach nach Saudi-Arabien oder in die Türkei aus.

Zahnlose Aussenpolitik

...es stellt sich vielmehr die Frage wie unsere derzeitige Regieung generell mit Auftragsmorden umgeht. Wichtigster Punkt bleibt immer die klare Beweislage- Wenn, wie im aktuellen Fall des Journalistenmordes in der saudischen Botschaft in der Türkei der Mord klar von oder im Beisein von diplomatischen Personal ausgeht, dann muss das schwerwiegende Konsequenzen auf die weitere Umgangsweise unserer (Noch-)Regierung mit den mutmaßlich drahtziehenden Staatsorganen haben ! Hat es aber bisher nicht !!!
Auch in Malta steht im Raume, dass eine Journalsitin, deren Integrität schon lange von einer (korrupten?) sozialdemokratischen Partei in Frage gestellt wurde, mglw.im Auftrag von der Regierung in die Luft gesprengt wurde !
Der letzte eindeutige Beweis fehlt anscheinend noch . Dennoch merkwürdig wie wenig sich unser Außenminister um solche Fragen wie Journalsitenmorde und Jouranlistenentführung kümmert. In Sachen Türkei werden gerne schmutzige Deals in Kauf genommen (Waffenexp., Fl.deal) damit Journalisten, meist nach langer Zeit, frei kommen.! Klare Kante geht anders.
Die Wirtschaft soll ja nicht gefährdet werden, damit in Deutschland und Europa der "Rubel" neoliberal weiterrollt ! .

Fall Saudi-Arabien

Was Saudi-Arabien anbelangt ist es ja generell unfassbar mit welcher Doppelmoral unsere Groko und AM Maas hier agieren !
Da gibt es weiterhin Waffenlieferungen obwohl klar ist, dass dort die Menschenrechte auf´s gröbste missachtet werden.
Das schlimmste ist der sogenannte "vergessen Krieg"im Jemen ! Mit deutscher Hilfe (Kriegsschiffe f. Saudi-Arabien) werden sogar humanitäre Hilfs- und Lebensmittellieferungen an die Zivilbevölkerung verhindert, weil eben genau diese Schiffe lt, Medienberichten Schiffen m. Hilfslieferungen die Einfahrt in die Häfen verwehren !
In Jemen wurde und wird, ausser Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung, auch eine Hungersnot mit deutscher "Unterstützung" am laufen gehalten ! Deutschl. und Europa versagen kläglich !!!
Flüchtlinge werden bekämpft, Kriegsursachen nicht ! Kriegsursachen werden durch Unterstützung von Schurken verursacht !
Unfassbar ist ohnehin dass ein Land wie Saudi-Arabien militärusch v. Deutschland aufgerüstet wird !!! Was würden Sie sagen lieber Herr Frey, wenn wir in der aktuell angespanten Lage Waffen an Russland liefern würden ?
Dass Feindbild Russl. hilft uns ni. weiter, d. wir benötig. die Macht Russland um Kriege zu beenden

Auftragsschreiber "Richard Frey"

Da meine erste Antwort nicht zugelassen wurde, versuche ich es ein zweites Mal. Diesmal allerdings auf dem gewünschten Niveau.

Auftragsschreiber "Richard Frey" ist offensichtlich im Trollpalast (Pentagon) in Arlington, Virginia im Dienst! Er/Sie ist wie immer voll auf der Linie der Transatlantiker, Desinformation und Zersetzung ist der Auftrag. Der Tenor der Beiträge ist daher immer der gleiche. Schreiben Sie doch mal was zu dem Mord an Khashoggi. Sie haben doch bestimmt Beweise, dass es Putin war. Die Russen sind doch immer involviert.

Auftragsschreiber "Karin"

Dass dieser Kommentar nicht unter die Zensur gefallen ist, ist schon erstaunlich. Denn einer kritischen Mitbürgerin, vielleicht auch Genossin, zu unterstellen, sie sei Auftragsschreiberin des Kreml, ist schon ein starkes Stück und fällt unter die Gürtellinie.
Die von den "Qualitätsmedien" laufend dargestellten Behauptungen zu den Giftanschlägen in England konnten trotz aller vielfachen Untersuchungen bisher nicht bewiesen werden. Vielmehr werden durch die Tatsachen die Anschuldigungen gegenüber Russland unglaubwürdiger. Man fühlt sich in die fünfziger und sechziger Jahre zurückversetzt.
Ich empfehle Herrn Frey die Lektüre des Buches "Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen" mit Beiträgen von namhaften Persönlichkeiten, nicht allein von "Altlinken", sondern auch von Union, Grünen und FDP.

@ Peter Böttel

@ Peter Böttel
Ja, ich bin Parteimitglied seit Anfang der siebziger Jahre. Den Mund lasse ich mir dennoch nicht verbieten. Es wird sicher Gründe haben, warum derartige persönliche Diffamierungen erlaubt sind. Ich ignoriere diesen Schwachsinn, mehr kann ich nicht tun.

Die Gründe wären aber interessant!

Moinsen Karin!

Zitat Anfang: Es wird sicher Gründe haben, warum derartige persönliche Diffamierungen erlaubt sind. Zitat Ende

Mich würden die Gründe dafür sehr interessieren, zumal zwei meiner Antworten darauf nicht freigeschaltet wurden.

Beste Grüße

Wolfgang

Mit scharfem Blick auf das

Mit scharfem Blick auf das Ganze - nicht nur die Unterstellungen, die in diesem Zusammenhang gegen meine Person erhoben werden, kommt man auf den Trichter.
Liebe Grüße
Karin

Aber das wäre für's Große und

Aber das wäre für's Große und Ganze mehr als nur bedauerlich, wenn dem tatsächlich so wäre. Es geht dabei nicht um einzelne Personen, sondern darum das zugelassen wird, das unbequeme Meinungen und Genossen der Partei, die diese Meinungen vortragen, diffamiert werden können, sowohl inhaltlich als auch persönlich, und das wäre ein Armutszeugnis für das Magazin Vorwärts und die SPD gleichermaßen.

Einlullen, lenken - wenn das

Einlullen, lenken - wenn das nicht hilft, kommt die Nazi- oder Antisemitismuskeule oder so wie in meinem Fall die Putin-Keule.
Einlullen und lenken, Trigger setzen, funktioniert ja durchaus wie einige wissen, allerdings gehört da ein fundiertes Hintergrundwissen und psyhologisches Gespür dazu.
Ich halt's da mehr mit unserer Kanzlerin nach dem Motto: Man muss nicht alles lesen und erst recht nicht alles kommentieren.
Schönes Wochende wünsche ich.
Karin

Auftragsschreiber "Karin"

Das "Karin", Sie und andere, die Beiträge und Kommentare voller Häme und Schadenfreude über die SPD im Stil von Putins Sprachrohr RT auf der Seite des Vorwärts hinterlassen, SPD-Mitglieder sein sollen, mag glauben wer mit dem Klammerbeutel gepudert ist. Wer bewußt Mitglied der SPD ist weiß um deren historische Verdienste und aktuelle Bedeutung als Garant unserer Demokratie und Verfassungsordnung. Ihre Beiträge sollen Zweifel an der SPD sähen, sie schwächen und Mitglieder verunsichern. Nicht die geringste Substanz ist in Ihren Beiträgen enthalten, die eine Diskussion lohnen würde. Kurzum, Zersetzung und Desinformation ist ihr Ziel. Mit diesen Mitteln hat Putin den Brexit ebenso befördert wie die Wahl Trumps zum Präsidenten der USA. Da Sie auch wie die AfD die Qualitätsmedien in Anführungszeichen setzen, sollten Sie - wenn Sie wirklich in Deutschland leben - doch in DIE LINKE oder die AfD eintreten. Die bieten Ihnen alles das was Sie wünschen und brauchen.

Fall Russland

Wenn wir einen Staat, wie nach dem Verzicht Gorbatschows auf militärisches Eingreifen bei der "friedlichen Revolution" in der (ehemaligen) DDR, der mutigen Öffnung der ehemaligen Sowjet-Macht gen Westen und der Auflösung der Sowjetunion der Mit-Urheber des für uns so unfassbar wertvollen Wiedervereinigung, zuerst überheblich als Regionalmacht bezeichnen und genauso behandeln und anschließend zum Feindbild erklären und militärisch durch heranrücken an die Außengenzen und allerlei andere Massnahmen gefühlt bedrohen, wird dieser Staat zunächst in die Defensive gehen, in eine Verteidigungshaltung. Wirtschaftlicher Rückzug und innere Probleme sind weitere Folgen die die Regierung schwächen.
Gerade in solchen Situationen besteht häufig die Gefahr dass Staatenlenker zu undemokratischen Mitteln greifen um ihre Macht und die innere Sicherheit aufrecht zu erhalten. Es war eindeutig eine falsche Strategie nach der "friedlichen Revolution" Russland derart überheblich in die Enge zu reiben. Heute haben wir ein "schlechtes Verhältnis" zu genau d. Staat den wir zum globalen Handeln am dringendst. benötig.,erst recht wenn USA noch ausfällt ! Selbst als SPD´ler muss ich da noch Altk.Kohl loben !

Fall Türkei

Was unser Verhältnis zur Türkei anbelangt war es ähnlich !
Trotz Öffnung gehn Westen und zurückgeh des strengen Islams wurde der Türkei jahrzehntelang die Aussicht auf EU-Zugehörigkeit versprochen, aber nie eingehalten. Zudem wurde in Deutschland gere die Arbeitskraft türkischer Gastarbeiter genutzt, ohne die wir niemals unseren aktuellen Wohlstand erreicht hätten.
Wahre Bemühungen um Integration von der deutschen Seite nie gegeben. Die Integrierer an der "Front" wie Lehrer und Sozialareiter wurden weitgehend alleine gelassen. Oft lag der Fehler schon im System. Best-Practice dass es zweifelsohne auch gab, wurde nicht in die breite gebracht! Parallelgesellschaften enstanden als Folge aber auch wg. städtebaul. u.sozialpol. Fehlern. Gesagt wurde dan oft Die Wollen sich ja gar nicht integrieren ! Die aktuelle junge Generation wendet sich aus Enttäuschung über die Ausgrenzung einem Staatenlenker (Erdogan) zu, der einst gut begann und jetzt aus Entuschung über d. Westen seine Kurs ändert und ähnlich wie Putin in Rußland zu autokratischen Maßnahmen greift, zum Erhalt seiner Macht und der inneren Sicherheit ! Aussen- u. sozialpolitisches Totalversagen von Deutschland u. Europa !!!

White Collar Crimes - Auftragsphrasenkillerin Karin most wanted

Lieber Richard Frey,

es stimmt, sehr oft kommt Karin wie auch ein andere Märchenfigur sehr trollig daher. Aber das ist zweifach nicht schädlich.

Zunächst können hier Verantwortliche der SPD tatsächlich dem Volk "aufs Maul schauen". Und nach der Devise der englischen Buchmacher, dass es für alles einen Quote gibt, ist es nicht schlimm, dass dieses Restrisiko auch seinen Raum bekommt. Bedenklich ist es natürlich, dass Karin sich selbst schon als Antisemitin und bezeichnet hat und als Antizionistin auftritt. Allerdings hat Friedrich Wilhelm Adolph Marr schon als linker Demokrat und Anarchist diesen Begriff in die Welt gesetzt und damit die Säkularisierung auch auf den Antijudaismus erweitert. Der säkulare Antizionismus ist hier nur eine Sonderform davon, und hat mit der innerjüdischen Diskussion um die Legitimität Israels odg. mehr nichts zu tun.

Sodann ist die deutsche Sozialdemokratie aufgefordert, gegen Desinformationen und Verschwörungstheorien mit wertorientierter Politik aufzutreten, zu gestalten und dagegen zu halten. Eine Karin wird damit nicht verstummen, aber ihr Blödsinn wird sich so anhaltend und nachhaltig nivellieren. Ich empfehle, sie weitgehend zu missachten!

Es weitert sich. Wo bitte

Es weitert sich. Wo bitte habe ich mich als Antisemitin geäußert? Sie wissen sicher, das der Zionismus mit dem Judentum nicht das geringste zu tun hat.

Karin hat am 7. September 2018 - 15:30 kommentiert

Beim Antisemitismus wird nicht Personen ihre Entscheidungen in Rechnung gestellt, sondern dem ganzen Staat bzw. seiner Mehrheitsbevölkerung. Allein durch tatsächliche terroristische Bedrohungen aus den umliegenden Staaten und dem fortwährenden Abwehrkampf gegen sie, weil ihr von denen das Existenzrecht bestritten wird, auf einen "Rassismus" eines Staates zu schließen, führt zu der, über eine Wahrscheinlichkeit hinaus, glasklaren antisemitischen Äußerung. Schon im Babylonischen Exil wurde Zion zum visionären Inbegriffs eines jüdischen Schutzstaats.

Die fortwährende Ausgrenzung von Juden bis weit in ihre Siedlungszeit in Europa führte zu verschiedenen Flucht- und Auswanderbewegungen. Theodor Herzl entwickelte in der Moderne als Intellektueller die Lösung eines jüdischen Staates. Aber erst das Kollektivgedächtnis des Überlebens der Schoah im Allgemeinen und die Verneigung vor dem Widerstandswillen im Warschauer Ghetto im Speziellen ermöglichte den überlebenden Pionieren das rettende Ziel ihres gelobten Landes. Soziale Missstände und nationalistische Übergriffe müssen personenbezogen beim Namen genannt werden, aber ich überlasse einer hetzerischen Phrasenkillerinnen das letzte Wort.

Überkommene sozialdemokratische Verschwörungstheorie !!!

Eine der übelsten Verschwörungstheorien kommt aus den immer noch aus den aktuellen Gefilden der (alten) Sozialdemokratie:und antiquierten Teilen der Gewerkschaften !
Sie lautet:
Soziale Arbeitsmarktpolitik und konkurrenzfähige Wirtschaft ist nur machbar auf Kosten von Klima, Umwelt und Gesundheit, also kurz gesagt auf Kosten unserer Lebensgrundlagen !

Das wurde inzwischen längst entlarvt, das Gegenteil ist der Fall !
Nachhaltiger Arbeitsplatzerhalt u- -schaffung und konkurrenzfähige Wirtschaft bedingen feste Rahmenbedingungen zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. !

Durch die "Veschwörungstheorie" dass Gesundheits-, Klima- u. Umweltschützer der Wirtschaft Schaden zufügen, geriet nicht nur die deutsche Wirtschaft in´s Hintertreffen, sondern auch Gesundheit, Klima und Umwelt. Dass wird sehr teuer, weil dafür vor allem nicht nur wir, sondern unsere Nachkommen bezahlen müssen. Über die diesbezügliche globalen Opfer und Fluchtbewegungen muss ich hier wohl nicht mehr sprechen. Das kann sich jede/r selbst ausmalen !!!

SPD nach der Bayern-Wahl

Als jahrelanger Stammwähler der SPD zu Zeiten der Parteivorsitzenden W. Brandt und H.Schmidt muss ich nach dem Ergebnis der Bayernwahl feststellen, dass auch der überzeugende Einsatz der SPD-Landesvorsitzenden in Bayern den weiteren Untergang der SPD nicht verhindern konnte.
Diese Partei besitzt bei den Bürgern kein Vertrauen mehr; und wenn dann noch die neue Parteivorsitzenden A. Nahles bei vielen Menschen eine Antisympathie zur Partei aufbaut, dann kann man sicher sein, dass ein weiterer Niedergang der SPD zu erwarten ist.
Viele Menschen sind politisch uninteressiert und wählen ausschlieslich nach Sympathie und Glaubwürdigkeit der Menschen, die einer Partei vorstehen. Mit einer Frau Nahles als Parteivorsitzende werden sich folglich immer mehr Menschen von dieser Partei abwenden. Man möge das erkennen und entsprechend handeln---das wäre wünschenswert.
Mit freundlichen Grüßen Eckehard Höner

Rote Politik statt roter Linien

Es ist schon enttäuschend, dass die Bundesspitze sich damit beschäftigt, ob und welche Haltelinien für die große Koalition nicht gelten soll. Beim Wahlkampfauftritte überschlug sie sich noch im roten Kostüm mit "rot, rot, rot", ohne zu skandieren, was das überhaupt bedeuten soll. Die entgleisten Gesichter drumherum erpicht sie hier überhaupt nicht mehr. Katharina Schulze ist hier eher das Original als die Kopie. Nach der Bayernwahl war eine gewisse Bußfertigkeit zu erwarten. Die hielt leider genau 24 Stunden. Wie die Axt im Walde wurden Natascha Kohnen und Thorsten Schäfer-Gümbel im Vorfeld ihrer Wahlen auf eine Weise geschädigt, wie ihre ärgsten Gegner[innen] es sich nicht wünschen können. Für eine öffentliche Entschuldigung hat die Bundesspitze wohl keine Zeit. Ihre Zeit läuft, und sie läuft ihr davon. So wie Angela Merkel von ihrer Partei angezählt wird und Horst Seehofer eine lahme Ente auf Abruf ist, wird die sozialdemokratische Spitze sich die Frage stellen müssen, ob die Auswahl für Spitzenkandidat[inn]en für die Europawahl nicht etwas breiter ist, als die SPD uns dies derzeit weis machen will. Neues Anforderungsprofil: Maximale Öffentlichkeit mit minimalem Schadensradius!

Nahles = Scharping des 21. Jahrhunderts?

So wie Frau Nahles damals beim Mannheimer Parteitag gebibbert hat, dass Scharping stürzt und Lafontaine übernimmt, hoffe ich jetzt auch auf eine Alternative. Aber leider weit und breit keine zu sehen ...

Bayerisches Wahldebakel der SPD mit Ansage!

Das Wahldebakel der bayerischen SPD wird u.a. damit begründet, dass die bayerische SPD, insbesondere im Vergleich zu den erfolgreichen Grünen, wegen ihrer Einbindung in die GroKo und der damit von der Union eingeforderten Koalitionsdisziplin im Wahlkampf weniger „Bewegungsfreiheit“ hatte. Das ist sicherlich richtig! Aber das war doch schon im Rahmen der GroKo-Entscheidung absehbar! Und diese Entscheidung hatte seinerzeit auch die bayerische SPD blauäugig mitgetragen! Aus meinem Archiv habe ich folgenden Kommentar ausgegraben:
„Die Bayern-SPD hat die erneute GroKo‪ befürwortet, obwohl die Folgen für die Bayern-SPD abzusehen waren:
Was niemand in der SPD - jedoch sicherlich die CSU - auf dem Schirm hatte: eine Beteiligung der „C“SU an einer Bundesregierung mit der SPD (GroKo) schädigt massiv die bayerische SPD, u.a. wegen der dann geforderten "Zurückhaltung" der SPD in Bayern! Das war in der Vergangenheit so! Das wird auch in Zukunft so sein! Das geht dann in Richtung 10%! ‬Wer will das?
http://youtu.be/0zSclA_zqK4‬“