#SPDerneuern

SPD und Lebenswirklichkeit müssen wieder zueinander finden

David Rauber15. November 2017
Martin Schulz
Bei der Bundestagswahl haben die SPD und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz schweren Schaden genommen.
40 Prozent und mehr konnte die SPD in seiner Gemeinde 2005 noch holen, 2017 blieben 26 Prozent. Unser Gastautor David Rauber meint: Ohne ehrliche Analyse kommt die SPD nicht zurück in die Erfolgsspur.

„Die Wirklichkeit ist unser größter Widersacher“ hat Olof Palme einmal gesagt. Das lässt sich anhand der Diskussionen im heimischen Ortsverein gut nachzeichnen.

Was ist passiert?

Ich bin Ortsvereinsvorsitzender in der 9.500-Einwohner-Gemeinde Ehringshausen, gelegen in einem der am stärksten industrialisierten Kreise Westdeutschlands, einer Hochburg der Beschäftigung im industriellen Sektor. Ländlich, die meisten leben im eigenen Heim. Ein konservativ grundierter Landstrich. Aber einer, in dem – zuletzt 2005 – für die SPD 40+x Prozent zu holen waren. 26 Prozent der Zweitstimmen blieben.

Wir hatten einen gut besuchten Diskussionsabend mit unserer Bundestagsabgeordneten. Über 40 Gäste gingen überzeugt heim. Gutes Echo auch an Werkstoren, am Bahnhof, im Gespräch. Aber auch: Flüchtlingspolitik, Angst, verletztes Gerechtigkeitsgefühl und Ohnmacht.

Streitpunkt Flüchtlingspolitik

Bei Treffen von Ortsverein und Gewerkschafts-Ortsgruppe zeigte sich ab Juli 2015, dass der Flüchtlingszustrom spaltet. Euphorie und Hilfsbereitschaft stand starke Ablehnung gegenüber. Zuwanderung verderbe die Preise, am Arbeitsmarkt (vor allem für gering Qualifizierte) wie am angespannten Wohnungsmarkt. Es verstörte, wer kam: Frauen und Kinder zuerst ins Rettungsboot, so die allgemein anerkannte Maxime. Es kamen vor allem junge Männer.

Ich bat unsere Bundestagsabgeordnete und den Landesvorsitzenden, nicht hinter den Asylkompromiss von 1993 zurückzugehen. Anderenfalls drohe – wie schon 1993 – ein Absturz an der Wahlurne.

Furcht vor dem sozialen Absturz

Bei Wahlen geht es maßgeblich um die Auswahl zwischen Personen. Die Kandidatur von Martin Schulz freute alle. Ein angesehener Europapolitiker und auf Augenhöhe bei EU-Gipfeln. Eine Alternative zu Merkel und Schäuble. Dann: Der bei der Europawahl erfolgreiche Kandidat schrumpfte zum Ex-Bürgermeister von Würselen. Kompetenz in der Europapolitik – versteckt. Als hätten es sich Unionsstrategen ausgedacht.

Reizthema Arbeitsmarkt: Gestandene Arbeitnehmer mittleren Alters macht die Perspektive Angst, im Fall der Arbeitslosigkeit nach kurzer Zeit nur noch Leistungen „wie die Drückeberger, die nie geschafft haben“ zu erhalten. Ob das angesichts der Arbeitsmarktlage real ist – im Ortsverein und im Umfeld gibt es Beispiele dafür, dass Arbeitslosigkeit im vorgerückten Alter kein Dauerzustand ist – ist nicht allein entscheidend. Sondern, dass Leistung – jahrzehntelang hart gearbeitet – in kurzer Zeit entwertet erscheint.

Klima der Angst

Zunehmend kam die Sicherheitslage in den (ängstlichen) Blick. Im Inneren wegen zunehmender Wohnungseinbrüche und schwerer Gewaltverbrechen, auch von Tätern, die als Flüchtlinge gekommen waren. Mehr Menschen sagten, dass sie sich in bestimmten Ecken der Städte in der Gegend nicht sicher fühlen. Auch das verbunden mit dem Flüchtlingszustrom. Gruppen junger Männer sind für viele ein Grund, die Straßenseite zu wechseln.

Angst macht auch die Außenpolitik: Atomare Aufrüstung in Ostasien, russische Annexion der Krim und Besatzung im Osten der Ukraine (einem Land, das wegen auch von Russland garantierter Grenzen freiwillig seine Atomwaffen abgegeben hatte!), russische Großmanöver an der EU-Ostgrenze. Die Bundeswehr ist bei uns für die meisten eine geschätzte Größe. Ausgleich, Frieden – aber auch sich verteidigen können: Beides zählt.

Gerechtigkeit und Wert der Arbeit

Gerechtigkeit und Leistung gehören für uns zusammen. Immer wieder die Grundidee: Arbeit muss sich lohnen. Wer auf lange Zeit nicht arbeiten will, soll weniger haben als der, der unverschuldet nicht mehr arbeiten darf oder kann. Ererbte Privilegien und leistungsloser Reichtum stoßen ab. Vorzugsbehandlung nach Krankenversicherungsstatus, aber auch als hoch wahrgenommene Sozialleistungen für Leute, die nicht arbeiten wollen, und solche, die kommen: Das lehnen weite Teile unserer gesellschaftlichen Basis ab.

Das Thema Flüchtlingspolitik blieb. Ein rechtsradikaler Soldat konnte sich als Flüchtling registrieren lassen. Das befeuerte den verbreiteten Eindruck, dass ein Schmidt oder Müller sich für Steuer oder Sozialamt ins Kleinste durchleuchten lassen  –  aber nicht einmal seinen richtigen Namen sagen muss, wer einen Flüchtlingsstatus behauptet.

Die SPD als Teil des Problems

„Wenn den Leuten früher was nicht passte, zogen sie mit der Mistgabel zum Fürsten. Heute entscheidet der Konzernchef in Amerika, wie´s mir geht“ – Ausgeliefertsein, das fühlen viele in der Arbeitswelt. Das ist angesichts globaler Verflechtungen schwer zu ändern. Politik darf das Gefühl aber nicht verstärken. Elektromobilität wurde im Sommer 2017 propagiert. Der Verbrennungsmotor – ein Auslaufmodell? Vom Verbrennungsmotor leben bei uns in der Gegend viele. Niedersachsens SPD betonte die Verantwortung für die Arbeitsplätze und erreichte den Sieg. Im Bund hielten wir die Elektromobilität hoch. Und standen für viele Arbeitnehmer nicht mehr für sichere Arbeitsplätze.

Wir sind als Regierungspartei als Teil eines Problems wahrgenommen worden. Selbst schuld, denn es wäre unsere Aufgabe gewesen, die Schwächen der Union gerade in ihren herkömmlichen Kernkompetenzen rund um Europa, Sicherheit und Wirtschaft zu thematisieren. Das haben wir nicht getan. Unsere Partei hat Themen hochgehalten, über die an ihrer gesellschaftlichen Basis kaum gesprochen wurde. Soweit sie Themen von dort aufgriff, hat sie sie falsch angepackt. Sie wich, so die Wahrnehmung, drängenden Fragen aus.

Und deshalb wurde die Wirklichkeit unser größter Widersacher im Wahlkampf. Mit Angela Merkel, der Union und der AfD wären wir fertig geworden.

SPD erneuern

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Kommentare

ehrliche Analyse

Kommt die Analyse noch ?
Oder hat sie sich bereits mit der Benennung von "arbeitsfaulen Drückebergern", "gewalttätigen Flüchtlingen" und "dümmlichen Elektromotoren" erschöpft ?

Und wer ist eine "gesellschaftliche Basis" und was hat wiederum diese Basis mit einer ehrlichen Analyse innerhalb der SPD zu tun ?

Und warum erinnert mich dieses Pamphlet an die Thesen einer "alternativen" Partei, welche zukünftig im deutschen Bundestag jagen will ?

Die SPD regiert seit 1998, mit einer

Ausnahme von 4 Jahren. Wir sind nicht zu unrecht mit dafür verantwortlich gemacht, was heute, trotz wachsender Unternehmens– und Börsengewinnen, schief läuft. Trotz Mietpreisbremse sind die Mieten für Familien in den Speckgürteln unerschwinglich, wie auch die Immobilien – Die Wahnsinnige Bildungspolitik der Grünen hat der SPD die NRW Landtagswahlen verhagelt. Wir können eine Politik nicht glaubhaft kritisieren, die wir mitverantwortet haben. Die soziale Marktwirtschaft ist Tod und wir thematisieren es nicht – Auch weil es uns nicht gelingt Arbeitnehmer und Arbeitgeber an ihre gemeinsame Verantwortung für den sozialen Frieden zu erinnern und dafür an einen Tisch zu setzen. Der Turbokapitalismus ist unsozial und wir reden nicht darüber.

Die SPD ist round about bei 20% und die CDU bei 26 % und die CSU bei 6% – Die Zahlen sprechen für sich und langfristig wird sich daran kaum etwas ändern, wenn weiterhin FDP und AfD zwischen 10–12% der Stimmen an sich binden. In Niedersachsen können wir sehen, wann die SPD von den Wählern zur stärkste Partei gemacht wird.

„Wir sind als Regierungspartei als Teil des Problems wahrgenommen worden“ und nicht als Teil der Lösung.

Problem erkannt

Genau das sind die Rückmeldungen die ich bekommen habe und wo es schwer war zu erklären das wir verstanden haben was die Menschen bewegt. Wir hätten im Wahlkampf herausstellen müssen was wir trotz Blockaden von Frau Merkel erreicht haben. Leider muss ich auch Sogar kritisieren, er hätte bei den Mitgliedern besser zuhören sollen es waren hier schon die richtigen Anstöße da siehe Sabine Neumann. Diese Fehler dürfen wir nicht mehr machen, wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und dann als erneuert SPD auf die Menschen zugehen, zuhören und Lösungen gemeinsam finden. Es gibt im benachbarten EU Ländern einige gute Ansätze die Wähler/innen mit einzubinden in der Lösungsfindung, das belebt und festigt die Demokratie und gibt das Gefühl als mündige Wähler/innen gehört und behandelt zu werden. Wähler/innen werden wieder für Politik gewonnen. Es gibt noch viel zu tun, packen wir es gemeinsam an und lassen es nicht liegen oder sitzen es nicht aus wie andere abgestrafte Parteien. Arme hoch und vor allem Zusammenhalt und zuhören, dies lehren wir unter anderem ja auch unseren Kindern. Auf in die Zukunft mit einer zuhörenden und ehrlichen neuen SPD ZUSAMMEN SIND WIR SPD

Es hilft ja keine Ideologie,

Es hilft ja keine Ideologie, der die Menschen nach ihrem täglichen Erleben nicht folgen können. Und die Armut im lande bekämpft jedenfalls nicht erfolgreich dadurch, dass man Armutsflüchtlinge dazu holt und alimentiert, zu Kosten, mit denen in kleineren Staaten Afrikas ein Staatshaushalt gut ausgestattet wäre.
seht doch den Dingen mal ins Auge, und fürchtet euch nicht vor den Dingen, die andere- seien es auch die Leute , die der AfD nahestehen, auch sehen. Sonst wird sich die SPD -günstigstenfalls, in ihrer jetzigen Größenordnung etablieren. hrer0on

Die AfD-Wähler sind nicht unser Problem - aber die Solidarität

Die Wahlanalyse sagt, von den 11,25 Mio. Wählern, die uns (SPD) 2013 gewählt haben, haben 4,57 Mio. Wähler diesmal anders oder nicht gewählt. Davon haben 510 Tsd. Wähler AfD gewählt, 760 Tsd. Wähler haben die Grünen gewählt. Bei diesen Zahlen sollten uns die AfD-Wähler nicht interessieren.
Dafür viel mehr die anderen 4 Millionen!
Und da geht es m.E. vor allem darum, für Solidarität mit allen, auch mit Geflüchteten, zu werben, und politisch in der Kommunikation und in der Praxis solidarisch zu handeln.

Beispiel:
Das ganze Gerede von der "Chancengerechtigkeit" setzt uns doch nur untereinander in verschärften Wettbewerbsdruck, weil sich die guten Positionen nicht endlos vermehren lassen. Das merken Menschen und fragen sich, warum sie eine solche Partei wählen sollen. Solidarität gegen einen Wettbewerbsdruck, der zu Marktwirtschaften nunmal dazugehört, ist keine Ideologie, sondern Notwendigkeit, wenn wir "gutes Leben" für uns alle, und nicht nur für uns Erfolgreiche, gemeinsam erkämpfen wollen.

Wohlgemerkt:
Ich bin nicht gegen "Chancengerechtigkeit" sondern für Chancengleichheit. Dafür sollten wir alles Erdenkliche tun - aber nicht dabei stehen bleiben.

„Die Wirklichkeit ist unser größter Widersacher“ (Olof Palme)

Mit bunten Seifenblasen wie "Zeit für mehr Gerechtigkeit" oder "mehr Kapitalismuskritik" können nicht viele Wähler etwas anfangen. Die Parteiführung muss die Probleme der Menschen erkennen, die Themen setzen und konkrete Lösungen anbieten. Das hat sie nicht getan, so ist das Wahlergebnis zu erklären. Andere, z. B. auch die AfD konnten das auch von der SPD zu vertretene Vakuum u. a. bei der Flüchtlingsthematik mit kruden Parolen und Scheinlösungen besetzen. Die SPD hat anders als 1969 keine nachvollziehbaren Ziele, hat keine überzeugenden politischen Persönlichkeiten und will jetzt die Mitglieder fragen, wo der Weg ist und wie es weitergehen soll. Hoffentlich können wir so bei der nächsten BTW die 20 % halten.

Politik für den normalen Bürger

Die SPD hat es versäumt die Freundschasft mit Frau Merkel zu kündigen. Deshalb kommen die ca 20%. Die SPD muss wieder für den normalen Bürger einstehen und nicht um den eigenen Ministerposten. Alles wird auf die AfD geschoben, aber die SPD ist nicht glaubwürdig, wenn die Herren Schröder und Steinbrück sich Millionen einheimsen und das auf Kosten der Bürger, die sie mal gewählt haben.

Schröder und Steinbrück sich Millionen einheimsen

Das "Schröder und Steinbrück sich Millionen einheimsen auf Kosten der Bürger" ist nun absoluter Quatsch mit dem die AfD auf Dummenfang geht. Wenn Sie an der Stelle von Schröder oder Steinbrück Stelle wären und legal viel Geld mit Reden und Aufsichtsratsposten verdienen könnten, auch wenn das ein "Geschmäckle" hätte, würden Sie dann "Nein" sagen? Der blanke Neid, der aus Ihrem Beitrag spricht, lässt mich das nicht glauben.

Soziale Marktwirtschaft

Liebe SPD, ich als alter Sozialdemokrat (nicht Parteimitglied) habe immer eine Krise bkeommen, wenn Frau Merkel von unserer sozialen Marktwirtschaft sprach, aber noch mehr hat mich geärgert, dass Sie, als SPD, dem nicht öffentlich massiv widersprochen haben. Unser derzeitige Wirtschaftsordnung ist geprägt vom Shareholder-Denken und das leider nicht nur bei den Wirtschaftbossen, sondern auch in großen Teilen der Parteien, die SPD nicht ausgenommen. Mittlerweilehat sich der öffentliche Dienst in Teilen genauso entwickelt, wie die Wirtschaft, mit Lohndumping TDL, mit Zeitarbeitsverträgen, befristeten Anstellungen usw. Hier sind alle Parteien unmittelbar mitverantwortlich gewesen.
Meine Bitte, zeigen Sie, dass Sie sich wieder für den arbeitenden Menschen einsetzen, indem Sie dies ändern und unsere Wirtschaftspolitik wieder in Richtung „Soziale Marktwirtschaft“ verändern. Ich weiss, dass dies ein langer steiniger Weg sein wird, mit großen Widerständen aus der Wirtschaft und anderen Parteien.
Wenn die Wähler erkennen, dass die SPD nicht nur redet, sondern sich echt kümmert, kehren sie wie von selbst zurück. Aber nur über Probleme, wie Wohnungsnot usw zu reden, reicht nicht. Anpacken

Darstellung der SPD

In der Koalition nicht Koseqent und Aktiev,die Bürger fühlen sich nicht
vertreten.Thema-Flüchtlinge-Alterssicherung-verlust der Altersvorsorge-
Mindestlohn ist gut aber zuviel Bürokratie,wer hier leben will muß sich
integrieren oder gehen,zu viel teilzeit Arbeitsplätze ,sorgen um sicherheit
und überbordende Bürokratie die nicht nachvollziehbar ist.Der Bürger
Akzeptiert die Verwaltung aber die Regelungswut nicht.