Umweltgerechtigkeit

Die SPD ist gefragt: Warum wir eine rote Energiewende brauchen

Andreas Rimkus23. Oktober 2018
Mit der Energiewende steht unsere Gesellschaft vor einem der größten und umfassendsten Transformationsprozesse überhaupt. Die SPD muss eine Antwort finden, die nicht nur ökologisch, sondern auch sozial und ökonomisch verträglich ist, meint Andreas Rimkus.
Die Energiewende ist eine der größten Aufgaben dieses Jahrhunderts. Die Antwort auf diese Herausforderung muss sowohl ökologisch als auch ökonomisch und sozial verträglich sein. Geben kann sie nur die SPD.

Mit der Energiewende steht unsere Gesellschaft vor einem der größten und umfassendsten Transformationsprozesse überhaupt. Eines steht fest: Der Wandel ist unbedingt nötig, damit wir unsere Lebensgrundlage – unseren Planeten und sein Ökosystem – erhalten können. Wir fühlen uns den Zielen aus dem Übereinkommen von Paris vollumfänglich verpflichtet. Wir wollen die Energiewende vorantreiben, und wir wollen dafür eine gestaltende Kraft sein.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es dabei unsere besondere Aufgabe, eine Antwort auf diese große Herausforderung zu finden, die nicht nur ökologisch, sondern auch sozial und ökonomisch verträglich ist. Dabei ist uns bewusst, dass der Wandel nicht immer reibungslos verlaufen kann und es auch schmerzhafte Veränderungen geben wird. Mit kluger industrie- und arbeitsmarktpolitischer Begleitung, vorausschauendem wirtschaftlichem Handeln und Solidarität gegenüber denjenigen, die von diesem Wandel in besonderem Maße betroffen sind, kann es uns jedoch gelingen, große Brüche zu vermeiden und stattdessen die gewaltigen Chancen zu nutzen, die mit dieser Herausforderung einhergehen.

Die Chancen in den Blick nehmen: solidarisch – nachhaltig – erfolgreich

Teilhabe an Erfolg und gesellschaftlichem Fortschritt zu ermöglichen ist integraler Bestandteil der sozialdemokratischen DNA. Indem wir auf die Chancen fokussieren und den Wandel moderieren, eröffnen wir die Möglichkeit, alle Akteure in den Dialog miteinzubinden und niemanden zurückzulassen.

Die Energiewende betrifft uns alle. Wie bei allen großen Transformationsprozessen gibt es aber auch hier Teile der Gesellschaft, die stärker betroffen sind als andere. Unsere besondere Aufmerksamkeit muss vor allem ihnen gelten. So müssen wir beispielsweise beim Ausstieg aus der Braunkohle frühzeitig umfassende Konzepte für eine arbeitsmarktpolitische Begleitung der Kumpel entwickeln, und ihnen von Anfang an Perspektiven eröffnen. Damit sie auch in Zukunft mit guter Arbeit ihren wertvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten können – zum Beispiel in der Erzeugung regenerativer Energie oder in der Wasserstoffproduktion. Oder wenn im Zuge der Elektrifizierung auf der Straße Jobs in der Automobilproduktion und bei den Zulieferern bedroht sind – dann müssen wir den Betroffenen helfen, damit sie nicht auf der Strecke bleiben. Zum Beispiel, indem wir für sie Perspektiven in der Batteriezellproduktion schaffen, oder in der Konzeption von Technologien für die Sektorkopplung.

Mehr Umweltgerechtigkeit schaffen

Die Energiewende ist unbedingt erforderlich. Wollen wir die Grundlagen unseres Lebens und Wohlstands erhalten, so müssen wir – gemäß den europäischen und nationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Übereinkommen – alles in unserer Macht Stehende dafür tun, die globale Erwärmung gegenüber dem vorindustriellen Wert auf höchstens zwei Grad Celsius zu begrenzen. Wir sind es nicht nur unseren Kindern schuldig, dieser Verpflichtung nachzukommen: Klimatische Veränderungen und klimatisch bedingte Wetterextreme beeinflussen bereits heute in vielen Teilen der Welt den Alltag zahlloser Menschen – auf teilweise katastrophale Art und Weise. Insbesondere Menschen mit geringem Einkommen sind überproportional von negativen Umwelt- und Klimaeinwirkungen betroffen.

Deswegen ist es das Ziel von sozialdemokratischer Umweltpolitik, mehr Umweltgerechtigkeit zu schaffen. Was den Klimaschutz angeht, muss Deutschland seine Vorreiterrolle im europäischen Verbund erneuern und ausbauen; gleichermaßen die Europäische Union in der Welt. Nichts ist langfristig gesehen unsozialer und wirtschaftsschädlicher, als die fahrlässige Zerstörung unserer Umwelt und unserer Erfolgsbasis.

Die Energiewende schafft Arbeitsplätze

Die Energiewende kann und soll eine Erfolgsgeschichte werden. In ihrem Zuge werden sich die Dinge ändern – in der Industrie, auf dem Arbeitsmarkt und auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Aber diese Veränderung muss nicht zum Schlechten sein; im Gegenteil: Klug gelenkte Veränderung birgt stets die Chance für großen Fortschritt. In der Erzeugung erneuerbarer Energien, der Entwicklung und Produktion von Speichertechnologien für die Koppelung der Sektoren, in der Verkehrswende – in allen Teilbereichen der Energiewende liegen gewaltige Arbeitsmarktpotenziale. Das heißt: Unzählige Chancen für sinnstiftende, gut bezahlte und zukunftssichere Arbeit. Seit Anfang des Jahrtausends sind allein nur in den Erneuerbaren Energien unterm Strich etwa 400.000 Arbeitsplätze entstanden – obwohl die politischen Rahmenbedingungen insbesondere unter Schwarz-Gelb teilweise sehr unsicher gewesen sind. Bis 2050 könnten es mehr als doppelt so viele sein.

Für alle Sektoren kommen zahlreiche Studien zu dem Ergebnis, dass Arbeitsplatzverluste auf der einen Seite – zum Beispiel aufgrund sinkender Beschäftigung im Bereich der konventionellen Energieerzeugung – durch neue Wachstumspotenziale auf der anderen Seite mehr als kompensiert werden können, wenn man hierfür die richtigen Weichen stellt. Wir wollen den dafür nötigen Boden bereiten, den Akteuren verlässliche Rahmenbedingungen bieten und auch bei diesen so wichtigen Zukunftstechnologien der Energiewende eine Vorreiterrolle für Deutschland behaupten. Großer wirtschaftlicher Erfolg, Hand in Hand mit ökologischer und sozialer Verantwortung – Bei all ihren Herausforderungen bietet uns die Energiewende eben auch gerade diese Chance. Wir wollen mit dem Wandel erfolgreich sein.

Just Transition – Den Klimawandel gerecht gestalten

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Kommentare

Überkommene sozialdemokratische Verschwörungstheorie !!!

Eine der übelsten Verschwörungstheorien kommt aus den immer noch aus den aktuellen Gefilden der (alten) Sozialdemokratie:und antiquierten Teilen der Gewerkschaften !
Sie lautet:
Soziale Arbeitsmarktpolitik und konkurrenzfähige Wirtschaft ist nur machbar auf Kosten von Klima, Umwelt und Gesundheit, also kurz gesagt auf Kosten unserer Lebensgrundlagen !

Das wurde inzwischen längst entlarvt, das Gegenteil ist der Fall !
Nachhaltiger Arbeitsplatzerhalt u- -schaffung und konkurrenzfähige Wirtschaft bedingen feste Rahmenbedingungen zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. !

Durch die "Veschwörungstheorie" dass Gesundheits-, Klima- u. Umweltschützer der Wirtschaft Schaden zufügen, geriet nicht nur die deutsche Wirtschaft in´s Hintertreffen, sondern auch Gesundheit, Klima und Umwelt. Dass wird sehr teuer, weil dafür vor allem nicht nur wir, sondern unsere Nachkommen bezahlen müssen. Über die diesbezügliche globalen Opfer und Fluchtbewegungen muss ich hier wohl nicht mehr sprechen. Das kann sich jede/r selbst ausmalen !!!

Überkommene sozialdemokratische Verschwörungstheorie ?

Ihr Beitrag ist ohne Substanz und Ihre Fabulierungen über eine "Überkommene sozialdemokratische Verschwörungstheorie" lassen erkennen, dass Sie von der sogenannten Energiewende nichts verstanden haben und auch nichts Substantielles wissen.

Nachdenken

Carlo Du hast ja Recht - vor 20 Jahren hatten die Autos halb so viel kW oder PS und der Verkehr lief trotzdem, wieviel Sprit, oder neumoden gesagt CO2-Ausstoß, könnten wir sparen mit verbesserten Motoren auf diesem Niveau ? Geschwindigkeitsbeschränkungen würden nicht nur Energie sparen, sondern auch die Unfallhäufigkeit senken ! Wo hat die SPD mitsamt DGB geschlafen ?
Zum Artikel: wer Wasserstoff- und Batterietechnologie propagiert sollte auch etwas nachdenken. Wasserstoff ist sehr klein un kriecht nun mal durch alle Speichermaterialien durch. Ein Wasserstofftank aus Stahl ist nach einem halben Jahr auch halb leer. Mit anderen Materialien ist es nicht anders. Für Batterien (Akkus auf Li-Co Basis) braucht man Lithium und Cobalt. Haben wir davon genug - gibt es schon eine Recyclingtechnologie für sowas ? Unter welchen ökologischen und sozialen Bedingungen werden diese beiden Metalle gewonnen ? .......
Nichts rechtfertigt die Verwüstungen zur Gewinnung dieser Metalle und die Schädigung der Gesundheit der Menschen alldort, nur damit wir hier unser Ökigewissen beruhigen - außer dem Profit der Konzerne, natürlich.

Energiewende

Startschuss der sogenannten Energiewende war 2004 die Ankündigung des damaligen Ministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Jürgen Trittin, die Energiewende würde die Haushalte mit nicht mehr als dem Gegenwert einer Kugel Eis im Monat, also ca. 1 Euro, belasten. Tatsächlich sind es, niedrigst angesetzt, inzwischen mindestens 24 €/m. Das ist eine Kostensteigerung um das 24fache und wird selbst beim Bau des Berliner Flughafen nicht erreicht. Allerdings gibt es bei beiden Vorhaben deutliche Parallelen. Es gibt keinen Plan, der bis zur Fertigstellung reicht und es gibt kein Budget, das eingehalten wird. Es wird einfach aus dem Vollen geschöpft, egal was es kostet. Und das Ende ist noch lange nicht erreicht. Dabei sind die Einsparungen an CO2 minimal bei Ausgaben von mehr als 30 Milliarden €/a. Das Ganze ist bei genauem Hinsehen eine große Umverteilung von unten nach oben und ein bemerkenswerter Erfolg der Lobby der entsprechenden Industrie und der Landbesitzer, die Dank der Energiewende reich geworden sind.

Politische Lügen

Egal ob Atomenergie, Öl, Gas, Steinkohle, Braunkohle: Die politische Verantwortlichen wollten uns immer weismachen die teuerste Energieform sei der Wechsel zu den Erneuerbaren. Ein Verbrechen an uns, unserer Gesundheit unserer Lebensgrundlagen und an unseren Nachkommen.!!
Da wird der Neoliberalismus gepredigt und die wahren Kosten aber nicht eingepreist. Wahlen gewinnen mit vermeintlich preiswerter Energie und Lügen bezüglich der Arbeitsplatzsicherheit, bezahlen können den Spaß dann alle spätestens nach Beendigung der Groko-Episoden auch mit ihrer Gesundheit, .
Mahnungen aus der Wissenschaft und Gerichtsentscheide werden ignoriert und in den Wind geschrieben. Letzteres ist dann schon eine Gefährdung unserer Demokratie ! Die kommt jetzt nicht mehr allei v. Pegida u. Co sondern auch von unseren gewählten Volksvertetern. Gut dass es noch die ö.r.. Medien gibt, dort wird das nämlich thematisiert ! Und das ist: Gut so
(s.a.dradio.de)

Deutschlands Vorreiterrolle ausbauen?

Die Vorreiterrolle Deutschlands wird jedem deutlich, der einem Aufenthalt in München oder Frankfurt einen Besuch in Oslo folgen lässt.
Der durchschnittliche CO 2 Ausstoß der im Vorreiterland neu zugelassenen Pkw liegt, trotz höchstem Dieselanteil, weit über dem aller anderen Länder Europas, z.b 20% über dem Wert in den Niederlanden.

Wenigstens der Vorschlag einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen oder einer an den Niederlanden orientierten Kfz.-Steuer nach realer Schadstoffbelastung hätten dem Artikel gut getan.

Schaut euch doch einmal die ab 2019 geplante Neuregelung der Dienstwagenbesteuerung an - und zieht bitte die Notbremse!! Denn danach wird z.b. die steuerliche Privatnutzung eines 500 PS Verbrenners mit Alibi-Elektromotörchen halbiert. Egal, wie teuer, egal wie hoch der Verbrauch. Die Mehrkosten für zusätzlichen den E-Motor finanziert der Steuerzahler in gut einem Jahr. Keine steuerlich Besserstellung erfährt selbstredend, wer sich aus ökologischen Gründen einen kleinen schadstoffarmen Benziner kauft.

Ich hoffe, lieber Andreas, dass Du wenigstens diesen Unfug noch korrigieren und damit Deinen schönen Worten auch eine konkrete Tat folgen lassen kannst.

Bei verlorener Hessenwahl Austritt aus der Groko

Ich bin seit 50 Jahren SPD- Mitglied und freier Unternehmer. Wenn in meinem Laden etwas nicht funktioniert, überprüfe ich die Arbeit auf ihre Qualität und die dazugehörigen Personen. Ich darf damit auch nicht lange warten sonst wird es existenziell. In der SPD ticken die Uhren offensichtlich anders. Die Qualität der Arbeit ist mangelhaft und die verantwortlichen Personen sind inkompetent und farblos. Selbstkritik und Verantwortung übernehmen gibt es in der Macht-Clique der SPD nicht mehr. Das Kontroll-System SPD funktioniert nicht mehr. Offensichtlich fehlt ein Gremium oder eine Institution, welche diese handelnden Personen kontrolliert und gegebenenfalls austauscht. Wenn jetzt der Ruf nach dem Austritt aus der Groko laut wird, kann ich nur den Kopf schütteln. Was soll sich ändern, wenn die Qualität der Arbeit nicht besser wird, die handelnden Personen sich ihrer Verantwortung nicht bewust sind und weiter fest im Sattel sitzen? Die SPD muss endlich wieder intellektuelles Profil zeigen und sich der Zukunftsthemen annehmen. Hierzu gehören aber qualifizierte Köpfe und nicht Leute, die sich jetzt an ihre Sessel festkleben.

Kontrollsystem

Ob das Kontrollsystem funktioniert, werden wir spätestens jetzt nach der Hessen-Wahl merken ! Wenn es nicht funktioniert und der Druck für eine inhaltliche und personelle Erneuerung und für mehr kraftvolle Kante in der Koalition nicht wesentlich erhöht wird, werden zahlreiche Parteiaustritte und weiterer Absturz die Folge sein ! Erneuerung in der Koalition mit diesem Koalitionspartner wird niemals funktionieren ! Das hatten die "Kontrolleure" bereits vor der Mitgliederabstimmung über den SPD-Eintriitt in die Groko erkannt !!
Als Unternehmer haben Sie zwar zurecht die Qualität des (Saft-)Ladens" SPD/Alt bemängelt aber nicht erklärt wie mit einem derart ignoranten, konzernlobbygesteuerten Koalitionspartner eine vorrausschauende Qualitätssteigerung erreicht werden kann die unsere Lebensgrundlagen schützt und mit gerechter Verteilungspolitik den gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder herstellen kann ! Dazu müssten wir die CDU/CSU komplett neu erfinden. Es ist schon schwer genug den lahmen Karren SPD aus seinem Lobbydreck zu ziehen !!!

Erneuerung/Überleben der Partei

Ein Austritt aus der Koalition - warum sollte der etwas bringen? - außer dem Abtauchen in die völlige Bedeutungslosigkeit. Nur das Formulieren von mutigen Zielen - und der volle Einsatz dafür - können die SPD wieder interessant und wählbar machen. Sie war mal eine kämpferische Partei. Aber das ist doch seit/nach Schröder völlig verflogen.
So wie sich die SPD zur Zeit präsentiert, ist sie - auch für ein lang gedientes Mitglied - nicht mehr wählbar: Seit Martin Schulz: Versprechungen über Versprechungen - und es folgt so gut wie nichts. Es geht nicht an, immer nur kleinere Stellschrauben zu verbessern: ein mutiger Schritt gegen die soziale Spaltung wäre z.B.: mit den Gewerkschaften dafür zu kämpfen, dass Lohnerhöhungen nicht nach Prozenten bestimmt werden (wer schon viel hat, bekommt viel), sondern für einen hoher Anteil als Festbetrag: 300 € für jeden wäre schön viel für die unten, die oben brauchen nicht einmal das. Oder: weg mit dem Argument: Arbeitsplätze sind wichtiger als der Umweltschutz; mit dem Argument wäre es nie zur industriellen Revolution gekommen - Beispiel "Die Weber".

Verstoß gegen Netiquette

Ihr Kommentar wurde gelöscht, da er sich nicht mit dem Thema des Artikels befasst hat.

Immer noch die gleichen Nebelkerzen ?

Staubsauger, denen eine maximale Leistung vorgeschrieben wird, bei denen man ignoriert das man mit weniger Leistung länger saugt, was letztlich zu mehr Energieverbrauch führt, "Energiesparlampen" die dermaßen ineffizient sind, das Glühlampen eine deutlich bessere Umweltbilanz aufweisen - vor Allem weil die "Sparlampe" nicht nur durch Quecksilberreste bis heute Sondermüll bleibt, EEG-"Umlage", die vorwiegend von Privatverbrauchern und Familien getragen wird (und keinesfalls zweckgebunden in die "Erneuerbaren" fließt) und über Allem dann das Schreckgespenst der angeblichen Arbeitsplatzverluste, die bestenfalls für Kohleberg und -tagebau und die ganze Wertvernichtungskette der nuklearen Brennstoffe gelten.

Es ist ja nicht so das man das durch Privatisierung nah an die Verfallsgrenze vernachlässigte Leitungsnetz nicht langsam mal grundsanieren müßte oder aber die Umspannwerke und andere Netzinfrastruktur auf die Stoßbelastungen der "Erneuerbaren" vorbereiten müßte.
Das ist übrigens mit Arbeit und damit mit Arbeitsplätzen verbunden.

Achja, lieber Autor: insbesondere Menschen mit geringem Einkommen werden überproportional von den asozialen Energieabgaben geschädigt.

Zum Ergebnissen Analyse bei Landtags- und Bayern Bezirkswahlen v

Thema :Warum erzielt die AfD Rekordwerte

Vehlberg, 30.10.2018.

Sehr geehrter Damen und Herren,

Zum Ergebnissen Analyse bei Landtags- und Bayern Bezirkswahlen von 2018 um wir möchten wir weiter gehen dann können wir nächsten berücksichtigen :

Der Neofaschismus blüht — und niemand macht es zum Achten. Stattdessen erleben wir jedoch in ganz Europa ein Erstarken rechter Bewegungen und Parteien. Lega Nord in Italien, Le Pen in Frankreich, AfD in Deutschland, Rechtspopulist Geert Wilders in Niederlanden um nur einige zu nennen. Wie lässt sich dieses Paradoxon erklären ?

Im rahmen SPD :

a) Thilo Sarrazin Bestseller ``FEINDLICHE ÜBERNAHME´´ wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht !

b) Im Wohlkampagne bei Landtagswahl in Bayern und Bezirken SCU hatten im Dorfen mehr Wahlposters und Wahlplakaten. Bei Eingang Aurach stehe Größere Wahlplakat mit ausgebildeten Markus Söder (gleich hinter diese Plakat steht halb zerrissene und verlassene Haus Ansbacher Str. 24/Ansbach) solche Hausse gibst viele es ist eine Lupe Reine Zeichen über zustanden

Das stimmt !!!

In Bayern und Sachsen bliesen Christsoziale (CSU) u. Christdemokraten, zusammen mit der AFD in´s selbe "neofaschistische Ausgrenzungs-Horn" !
Der Zuwachs am rechten politischen Rand war hausgemachjt ! Das sehen wir leicht, wenn wir durch die Lande fahren und sehen dass es Arbeit vorwiegend in Städten und vorwiegend im Westen Deutschlands gibt, wo es mangels politischen Lenkens zunehmend eng und unverschämt teuer wird.
Der hess.. SPD-Kandidat Schäfer-Gümbel hatte dies erkannt und die Förderung drr ländlichen Räume, die Schaffung von Home-Office, Coworking-Space auch auf dem Land schnelle Digitalisierung und das grundsätzliche Zusammendenken von Stadt und Land angemahnt. Die einseitige Attraktivierung der Städte bringt nichts, genausowenig wie ein Baukindergeld das derzeit wegen Auftragsüberhang in d. Bauindustrie komplett durch sich verteuernde Baupreise aufgesogen wird !!!
Wenn so dilettantisch Politik gemacht wird wie in der Groko ist Protestwahl am rechten Rand leider die Folge !
Ein menschlicher Lichtblick sind die Grünen. Die SPD sollte sich nicht nur dieser Partei zuwenden, sondern auch ihren Inhalten und das ganze mit einer gerechten Verteilungspolitik paaren !!!

Sozialdemokratie, Gewerkschaft und Innovation an einem Strang!

Trotz der Korrektur von Gabriel ist die EEG Umlage zu Lasten der privaten Haushalte weiter gestiegen. Die Flut von karbonisierter Energie wird nicht sozialökologisch eingedämmt und bisher nicht zeitlich final abgelöst. Diese Karbonstromflut wird jedoch den alternativen Energien mit dem dogmatischen Argument der unsicheren Reserveschwankung zur Regelenergie überantwortet.

Die Kohlekommission schlägt eine Ausstieg zum Jahr 2038 vor. Die IG BCE schlägt selbst das Jahr 2030 vor. Sie verlangt hierfür jedoch den raschen und breiten Ausbau von Durchleitungsstrecken. Dies benötigt aber eine bundesländerübergreifende Zusammenarbeit. Wenn die SPD eine rote Energiewende fordert, muss sie sich mit der IG BCE verbünden.

Und sie sollte die Gewinner des Hessen-Champion 2018 Kategorie Produktinnovation, die Firma "Air Profile" aus Kassel zu einem Bundesparteig einladen. Diese können mit einer präzisen Lasermessung in komplexen Geländern Standorte ausfindig machen, wo effiziente und effektive Windräder hingestellt werden können. Alle Alternativen dienen der Dekarbonisierung.

Die SPD muss jetzt zeigen, ob sie rote Farbe bekennt und die finanzstarken Energienutznießer solidarisch belastet!

Dezentraele Energie, Energiegenossenschaft, Eigenversorgung ?

Wie steht die SPD zur dezentralen Energieversorgung bspw. örtlichen Bürger-Energiegenossenschaften ?
Fördemaßnahmen, Erleichterungen ?
Wie steht die SPD zur Förderung der Eigenversorgung durch eigene Anlagen Solar, Wind, KWK ?
Fördermaßnahmen, Erleichterungen ?
Wie steht die SPD zu Mieterstrom-Modellen ?
Fördermaßnahmen, Erleichterungen ?
Wollte die SPD nicht zukünftig weg von der Marktmacht der Großkonzerne ?
Wie ist die SPD-Strategie im Bereich der Energieversorgung ? Bürgernah oder konzernabghängig ?

Lieber Carlo

eines muss Dir doch klar sein: alles was die Konzernmacht beschränken könnte ist dieser SPD/Alt (wie Du sie immer nennst) ein Dorn im Auge.

Meldung des Tages!

Ministerin Schulze plant eine Sondersteuer? Sie muss es tun, weil es d e r Herzenswunsch der Genossen an der Basis und der geschrumpften Anhängerschar ist. Damit durch Verteuerung von Heizöl auch die Mieter ihren solidarischen Beitrag leisten, obwohl sie keinen Einfluss auf die Heizart haben. Damit die Fernpendler vom Lande, die nur mit dem Auto zum Arbeitsplatz gelangen können, die "rote Energiewende" lieben lernen.