„Gekommen um zu hören“

SPD-Fraktion auf Sommertour: Bei 30 Grad in Weimar

Benedikt Dittrich19. August 2020
Im Gespräch: SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht in Weimar mit Bürger*innen über aktuelle Anliegen und Forderungen an die Politik.
Im Gespräch: SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht in Weimar mit Bürger*innen über aktuelle Anliegen und Forderungen an die Politik.
Die Zuhör-Tour der SPD-Bundestagsfraktion ist mit zwei Bussen im ganzen Land unterwegs, um zu erfahren, was die Menschen bewegt. In Weimar ist das eine Menge. Ein Ortsbesuch in Thüringen mit Carsten Schneider und Christine Lambrecht.

Das Thermometer kratzt schon an der 30-Grad-Marke, als Carsten Schneider in Weimar aus dem Auto steigt. Er krempelt die Ärmel hoch, überquert zusammen mit SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht den Theaterplatz, vorbei an den Skulpturen von Schiller und Goethe. Mehrere Stunden steht Schneider an diesem Tag zusammen mit Lambrecht den Bürger*innen Rede und Antwort. Was von außen wie Wahlkampf aussieht, ist das genaue Gegenteil. „Gekommen, um zu hören“, heißt die Tour der SPD-Bundestagsfraktion, bei der die Abgeordneten ihre eigenen und Nachbarwahlkreise besuchen, zu Gesprächen einladen – vor allem zuhören wollen.

Entsprechend locker ist die Stimmung am Stand in Weimar. Es geht neben Bundesthemen wie der Grundrente, dem Kohleausstieg und der Coronakrise auch um Stadt- und Regionalpolitik vor Ort. „Manche haben sich einfach nur bedankt für unsere Arbeit“, freut sich Schneider über die Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Bei anderen Gesprächen notiert sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Name und Kontaktdaten, um Nachfragen zu beantworten. So machen sich beispielsweise Anwohner eines Dorfes Luft über den schleppenden Windkraftausbau vor ihrer Haustür – als Mitglieder einer ­Interessengemeinschaft wollen sie ihren Ort zu einem Vorbild in Sachen Energiewende machen. Die Umsetzung wird aus ihrer Sicht aber ständig blockiert. Schneider will nachhaken, einen Blick in die Gesetze werfen und schauen, ob vom Bundestag Druck gemacht werden kann.

Es gibt Lob – aber auch Forderungen

Ein anderer Bürger steigt vom Fahrrad, als er Carsten Schneider erkennt und lobt den Sozialdemokraten für die Tour. „Schön, dass ihr das überhaupt macht“, meint er, nutzt aber auch die Möglichkeit, um etwas zu fordern. „Es wird Zeit für was Großes“, sagt er. „Die Themen liegen auf der Straße!“ Es geht ihm beispielsweise um mehr Investitionen in die Wasserstoffindustrie. Für Schneider ein Anlass, um auf das Konjunkturpaket zu verweisen, bei dem die SPD sich für Förderungen gerade in diesem Sektor starkgemacht hat. Es sind viele solcher Gespräche, die sowohl Schneider als auch Lambrecht an diesem Tag führen. Gespräche über beschlossene Projekte wie die Grundrente, die gelobt wird, manchen gehen die Beschlüsse aber auch nicht weit genug.

Gekommen um zu hören: Carsten Schneider ist bei der Dialogtour der Fraktion zu Gast in Weimar.
Gekommen um zu hören: Carsten Schneider ist bei der Dialogtour der Fraktion zu Gast in Weimar.

Der Stand in Weimar, er ist an diesem Tag auch Treffpunkt der Sozialdemokrat*innen. Kommunalpolitiker*innen der SPD sind dabei, diskutieren mit den Bürger*innen auch über lokale Themen. Die erneute Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr, die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz – beides nur Themen am Rande. „Na endlich“, so hätten viele bisher die Nominierung erleichtert kommentiert, sagt Schneider.

Christine Lambrecht nutzt den Besuch in Thüringen, um das Haus der Weimarer Republik zu besichtigen. Der von ihrem Ministerium geförderte ­Verein „Weimarer Republik“ hatte 2019 das Gebäude gegenüber dem Nationaltheater bezogen. 1919 wurde in dem Theater die Weimarer Verfassung verabschiedet, die bis zur Machtübernahme der Nationalsozialisten Bestand hatte. Eine Verfassung, die laut Vereinsvorsitzendem Michael Dreyer teilweise umfassender und konkreter war als die heutige Verfassung der Bundesrepublik.

SPD-Stand als Treffpunkt vor Ort

Für Schneider ist der geschichtsträchtige Ort ein Heimspiel, weitere Termine führen ihn aber auch in die Nachbarwahlkreise, in denen es keinen sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten gibt. „Für viele ist das ein Highlight, wenn wir vorbeikommen“, ist sich Schneider sicher. Wie in Weimar soll der Stand der Dialogtour auch an anderen Orten Treffpunkt von Sozialdemokrat*innen vor Ort, Polit-Prominenz und Bürger*innen sein.

Die Fraktion ist mit zwei Bussen unterwegs, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Ursprünglich sollte die Rundreise im Frühjahr beginnen, aufgrund der Pandemie startete „Gekommen um zu hören“ erst im Juni. Trotzdem sind bis in den Herbst rund 170 Termine geplant. „Man kann nicht alles über ­Videokonferenzen machen“, sagt Schneider in der Ankündigung, „das Zwischenmenschliche fehlt. Deswegen gehen wir wieder auf die Marktplätze“.

Weitere Termine der Tour kündigt die SPD-Bundestagsfraktion auf der Seite der Dialogtour an. Die Seite wird laufend aktualisiert.

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Kommentare

Intervention

Vielleicht kann unser Genosse Carsten Schneider die Gelegenheit nutzen und bei Justizministerin Lambrecht intervenieren bezüglich dem Abbau von Schutzrechten von JournalsitInnen. Denn: möglicherweise wurden und werden von staatlicher Seite Möglichkeiten geschaffen die Daten von JournalsitInnen zu tracken ! Das ist gerade in Zeiten wie jetzt, in denen der unabhängige Journalismus national und weltweit immer mehr unter die Räder kommt eine immense Gefahr für den Erhalt der Demokratie ! Die Demokratie braucht zu ihrem Fortbestand zwingend unabhängigen Journalismus als unverzichtbares Kontollorgan ! Sonst wechseln wir zunehmend über in Etwas was wir bisher gerne als "Bananenrepublik" bezeichnet hatten !!!!