SPD-Bundestagsfraktion in Palästina und Israel

22. April 2009

Eine Delegation der SPD-Bundestagsfraktion hat die besetzten palästinensischen Gebiete besucht. Eine wichtige Station war das Treffen mit dem Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen
Initiative (Al Mubadara) Mustafa Barghouthi in Ramallah. Der Al Mubadara gelang mit Unterstützung der SPD 2008 die Aufnahme in die Sozialistische Internationale. Sie ist damit nach der
Fatah-Bewegung die zweite palästinensische Schwesterpartei der SPD. Mitglieder der Delegation sind die Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann, Kerstin Griese, Christian Lange, Carola Reimann und
Andreas Weigel.

Die Bundestagsabgeordneten trafen sich darüber hinaus mit Abgeordneten des Palästinensischen Legislativrates sowie mit wichtigen Persönlichkeiten der palästinensischen Zivilgesellschaft.
Themen waren die Zukunft der Demokratie im palästinensischen Gebiet, die innerpalästinensische Versöhnung, der Wiederaufbau des Gazastreifens und Reformen innerhalb der SI-Schwesterparteien Fatah
und Mubadara.

Anschließend besuchte die SPD-Delegation unter Beteiligung ihres Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Thomas Oppermann Israel und führte dort Gespräche mit Partnern aus der
Arbeitspartei sowie mit Repräsentanten der israelischen Zivilgesellschaft.

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