Klausur des Parteivorstands

So will die SPD den Sozialstaat fit für die Zukunft machen

Karin Nink10. Februar 2019
Wir lassen Hartz IV hinter uns: SPD-Chefin Andrea Nahles stellte am Sonntag das neue Sozialstaatskonzept der SPD vor.
Wir lassen Hartz IV hinter uns: SPD-Chefin Andrea Nahles stellte am Sonntag das neue Sozialstaatskonzept der SPD vor.
Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand am Sonntag sein Konzept für den Sozialstaat der Zukunft beschlossen. Ein „Bürgergeld“ soll Hartz IV ersetzen, Sanktionen sollen deutlich reduziert, der Mindestlohn angehoben werden. „Wir lassen Hartz IV hinter uns und ersetzen es nicht nur dem Namen nach“, stellte SPD-Chefin Andrea Nahles klar.

Mit großer Einigkeit hat die SPD-Führung am Sonntag das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ beschlossen. Es gab weder eine Gegenstimme noch eine Enthaltung im Parteivorstand, der Sonntag und Montag im Rahmen seiner Jahresauftaktklausur in Berlin tagt. „Sie sehen eine gut gelaunte und positiv gestimmte Parteivorsitzende hier stehen“, machte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles denn auch gegenüber Journalisten klar.

Weniger Sanktionen und ein Recht auf Weiterbildung

Das neue Konzept sieht vor, dass das von Gerhard Schröder eingeführte Hartz-IV-System durch ein „Bürgergeld“ ersetzt werden soll. Betroffene sollen künftig zwei Jahre davon verschont werden, dass ihr Vermögen herangezogen und ihre Wohnungsgröße überprüft wird. Insgesamt soll es weniger Druck und Sanktionen geben. Denn auch wenn die Mitwirkungspflichten für Arbeitslose bestehen bleiben, sollen doch „überflüssige Sanktionen abgeschafft“ und ein „Recht auf Weitebildung“ eingeführt werden.

Wer lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll bis zu drei Jahren Arbeitslosengeld beziehen. Bisher wurde das Arbeitslosengeld ein bzw. zwei Jahre gezahlt, je nach Alter der Empfänger. Das bedeutet, dass ältere Arbeitslose bis zu neun Monate länger Arbeitslosengeld I bekommen können und ihre „Lebensleistung“ stärker gewürdigt wird. Der Mindestlohn soll nach dem Willen der SPD mit seiner Überprüfung 2020 auf 12 Euro angehoben werden.

Der Staat als Partner

„Das ist wirklich ein ganz neuer Anfang, eine neue Haltung“, betonte Nahles. Der Staat solle von den Bürgerinnen und Bürger als Partner und nicht als Kontrolleur wahrgenommen werden. „Wir können mit Fug und Recht sagen: Wir lassen Hartz IV hinter uns und ersetzen es nicht nur dem Namen nach“, so Nahles.  „Das Recht auf Arbeit“ solle gestärkt werden.

Konkret sieht das neue Sozialstaatskonzept vor, dass Arbeitslose schon nach drei Monaten ein Recht auf Weiterbildung bekommen, bei jüngeren Arbeitslosen sollen bei Verstößen gegen sogenannte Mitwirkungspflichten gegenüber des Arbeitsamtes Leistungen nicht soweit gekürzt werden, dass sie Gefahr laufen, ihre Wohnung zu verlieren. Außerdem soll im Zeitalter der Digitalisierung ein Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten durchgesetzt werden.

Eine neue sozialdemokratische Politik

Mit einer neuen Kindergrundsicherung soll Kinderarmut in Deutschland verringert und gerade Alleinerziehende sollen besser unterstützt werden. Die verschiedenen Leistungen wie Kindergeld, Kinderfreibetrag, Kinderzugschlag sowie das Bildungs- und Teilhabepaket sollen nicht mehr miteinander verrechnet, sondern mit der Kindergrundsicherung als eine Leistung aus einer Hand angeboten werden. „Kinder gehören einfach nicht in die Sozialhilfe“, machte Nahles klar.

Die SPD-Vorsitzende betonte, das Konzept sei das Ergebnis eines beispiellosen Erneuerungsprozesses. „Wir haben den Menschen zugehört und Tausende Diskussionen geführt. Dieser Prozess ist nun abgeschlossen.“ Die SPD habe „eine neue sozialdemokratische Politik“ geformt.

weiterführender Artikel

Kommentare

Theaterdonner

Nun hat die Representanz der SPD beschlossen, daß Hartz IV in Bürgergeld umgetauft wird - im Großen und Ganzen soll aber alles fast so bleiben wie es ist. Auch der Mindestlohn von 12€ steht in dem Beschluß.
ABER: Wie ich gestern aus den Abendnachrichten entnehmen konnte sagte Frau Nahles: In der derzeitigen Koalition sind unsere Vorschläge nicht umsetzbar. Ein Freund der gerade zu Besuch war fragte dann: Wollen die uns vera...... oder sich selbst ?
Leute vom PV: werdet doch endlich mal GLAUBWÜRDIG !

Theaterdonner

Dass die Vorschläge in der GroKo nicht umsetzbar sind, erkennt man an den vorzeitigen Reaktionen der Union mit dem plumpen Hinweis, dies stehe nicht im Koalitionsvertrag. Aber andere Dinge, die im Koalitionsvertrag stehen, werden nicht eingehalten.

Deshalb wiederhole ich meine Frage, warum diese Vorschläge nicht bereits in der vorigen Legislaturperiode beschlossen wurden, als noch Mehrheiten dafür vorhanden waren. Die Problematik durch Hartz IV ist doch schon seit vielen Jahren bekannt.

Deshalb können die Vorschläge, auch wenn sie gute Ansätze zum Inhalt haben, unter solchen Voraussetzungen, wie Du richtig schreibst, nicht als glaubwürdig angesehen werden.

Ich habe auch nach dem Mitgliederbrief vom 06.02.2019 zu diesen Vorschlägen sogleich an Andrea Nahles in diesem Sinne geschrieben. Mal sehen, ob ich überhaupt eine Antwort oder wieder einen nichtssagenden Kanzleitrost erhalte.

Die Zukunft der Arbeit - [er(innen)partei]

Die Flügel scheinen schon eines verstanden zu haben. Sie werden nur gemeinsam abheben. Sie beginnen mit dem Begriff der Leistungsgerechtigkeit. Das Arbeitsleben wird ausschlaggebend, nicht allein die Entgelthöhe. Damit drängen sie das freidemokratische Ständedenken zurück. Mit dem Recht auf Weiterbildung sollen Berufslose sozial beweglich aber auch veraltete Berufe schneller ersetzt werden. Hier fehlt allerdings das entscheidende Profiling von Erwerbslosen durch die AA wie auch eine Arbeitsplatzmeldepflicht der Privatwirtschaft.

Das Bürgergeld droht solange ein Etikettenschwindel zu werden, solange nicht gewährleistet wird, dass diese Sozialleistung nicht generationsübergreifend innerfamiliär "übertragen" wird. Sanktionen als schwarze Pädagogik hilft hier überhaupt nicht weiter. Die Kindergrundsicherung muss missbrauchssicher gemacht werden. Kinder brauchen bis zum 18. Lebensjahr ein Recht auf Familienhebammen und Helfer. Eine verbindliche Tarifbindung und die Heraufsetzung des gesetzlichen Mindestlohns dürfen nicht über die anderen arbeits- und sozialrechtlichen Schlupflöcher von Arbeitgebern hinwegtäuschen siehe Mini- bis Midijobs, Leiharbeit, Teilzeitfalle, Subunternehmertum.

Sie sagen es

immer nur Geld hingeben, dass hilft den Kindern nicht, denn es wird allzuoft nicht für sie respektive zu ihren Gunsten ausgegeben.

Unter dem Gesichtspunkt sich Sachleistungsangebote (Familienhebammen usw. ) zum Schutz der Kinder vor ihren Familien sicher erwägenswert.

Schutz der Kinder vor ihren Familien

Ich erwäge nun einen Gang zum Hausarzt, mir ist´s ganz übel vom Kopfschütteln.

Sozialstaat fit für die Zukunft machen?

Der Beschluß des Parteivorstandes ist meilenweit entfernt von einem notwendigen Godesberger Programm 2.0 um das Überleben unserer Partei zu sichern. Hier geht es nur darum viel Geld für Soziales auszugeben und damit Zustimmung zu erkaufen ohne auch nur einen Blick darauf zu verschwenden, wo das Geld auf Dauer herkommen soll. Noch sprudeln die Steuerquellen, jedoch wie lange noch? Das erscheint mir wie die Politik von Hugo Chavez in Venezuela. Auch er hat sich Zustimmung durch viel Geld für Soziales erfolgreich erkauft. Als jedoch die Ölpreise fielen und die Ölquellen wegen fehlender Investitionen versiegten standen die Menschen plötzlich vor leeren Regalen und hungern. Wollen wir auch den Weg des Hugo Chavez in Venezuela einschlagen um kurzfristig Zustimmung zu erkaufen und mit dem absehbaren Scheitern dieser Politik dann rechten oder linken Antidemokraten den Weg zur Machtergreifung ebnen?

„Zustimmung erkaufen“

Kann man die „Kindergrundsicherung“, durch die „Kinderarmut in Deutschland verringert“ werden soll, wirklich als Wähler-“Zustimmung erkaufen“ diffamieren?!

Zudem: Wo gibt es bei uns (parteiorganisierte) „linke Antidemokraten“?!

Zustimmung erkaufen

Kinderarmut ist für einen Sozialdemokraten wie mich, der Kinderarmut am eigenen Leibe in einer heute undenkbaren Schärfe erlebt hat, schwer erträglich. Bevor aber Geld ohne große Bedacht in alle möglichen Richtungen als sozial verstreut wird müssen die Ursachen für Kinderarmut identifiziert und bekämpft werden. Bei mir hieß das Mittel gegen Kinderarmut Bildung und Ausbildung auf dem mühsamen 2. Bildungsweg, die meinen Kinder Kinderarmut ersparte. Hilfe zur Selbsthilfe durch Bildung und Ausbildung ist das soziale Gebot für Sozialdemokraten. Geld aus unsicheren Quellen ohne Gegenleistung zu verteilen und eigene Anstrengungen entwerten, mag kurzfristig Zustimmung bringen, lang- und mittelfristig endet es aber im Staatsbankrott - wie in der DDR, in Kuba und aktuell in Venezuela. Darauf warten die politischen Aasgeier vom linken und rechten Parteienspektrum doch nur und hoffen auf die Vergesslichkeit der Menschen.

Nagel auf den Agendakopf

Sie haben Recht, Herr Frey. die eigenen Anstrengungen permanent entwerten ist - freundlich gesprochen - falsch.
Tarifflucht, Agenda-Erpressung und "Einwanderungsgesetz" entwerten die Anstrengungen und Leistungen aller AN mit Ausbildung, vom Gesellen an aufwärts.
Wie müßte Ihrer Meinung nach ein Arbeitnehmer handeln, der dem "neoliberalen" Entwerten seiner Anstrengung durch das Versagen aller politischen Akteure und das gnadenlose Ausnutzen dieses Versagens durch die Kapitalseite aufgrund immer geringerer Eigenmittel und dem Streichen aller tatsächlich werthaltigen Angebote staatlicherseits nicht einmal mehr ansatzweise entgegenwirken kann ?

Agenda-Erpressung

Ich weiß nicht in welchem Land Sie leben, es kann nicht die Bundesrepublik Deutschland sein. Sicher gibt es Arbeitgeber in diesem Land, die ihre Mitarbeiter nicht wertschätzen und zum eigenen Vorteil unangemessen ausnutzen. Ich war in meinem langen Berufsleben zunächst einfacher Hilfsarbeiter ohne Berufsausbildung, dann bin ich einen langen 2. Bildungsweg gegangen und war zeitweise Geschäftsführer eines Unternehmen mit 60 Mitarbeitern und dann noch 10 Jahre selbstständig. Ich kann die gesellschaftlichen Bedingungen und die Arbeitsbedingungen in diesem Land ganz gut beurteilen. Wer motiviert ist und sich aus eigenem Antrieb mit klaren Zielen vor Augen weiterbildet, ist ein wertvoller Mitarbeiter und wird in der Regel entsprechend wertgeschätzt. Wenn nicht, findet er schnell einen neuen Arbeitgeber, der ihn wertschätzt. Wenn aber jemand wie Sie immer nur von Tarifflucht, Agenda-Erpressung, "Einwanderungsgesetz" und "neoliberalen" Entwerten seiner Anstrengung (welcher?) redet als gäbe es sonst nichts in diesem Land, wäre ich auch mit einer Einstellung sehr vorsichtig.

Ich weiß ebenfalls nicht in welcher Traumwelt Sie leben

Ich muß gestehen das ich es schon sehr merkwürdig finde, das sie Ihren angeblichen Lebensweg als allgemeingültig ansehen.
Fakt ist aber das die Agenda essentielle Situationsveränderungen erzwungen hat die allein zum Schaden aller Arbeitnehmer wirken.
Hier einige Links, Suchaufwand 10 Sekunden.
https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004915.html
https://www.ingenieur.de/karriere/arbeitsleben/heiko-mell/notizen-praxis...
http://martingaedt.de/mythos-fachkraeftemangel/44-fragen-ans-recruiting/
http://www.spiegel.de/karriere/fachkraeftemangel-warum-die-ingenieurluec...

Bis auf den ersten Link befassen sich alle mit dem angeblichen Fachkräftemangel der als Begründung dafür hergenommen wird, Fachkräfte zum halben Lohn der EU-Bluecard zu importieren.
Die Informationen sind allgemein verfügbar, da können Sie noch so aggressive Realitätsverweigerung betreiben.

Die Agenda gibt Arbeitgebern immenses Erpressungspotential. Dieses Potential zum Lohndumping nicht zu nutzen ist unwirtschaftlich, was auch immer man moralisch davon halten mag.

wo das Geld auf Dauer herkommen soll

Nur keine Sorge ums liebe Geld @Richard Frey,

Die sPD wird null und nix aus diesem "neuen Sozialstaatskonzept" umsetzen können.
Mit wem auch ?
- und sonst ....?
Raider heisst jetzt Twix - bleiben doch im "niegel-nagel- neuem Bürgergeld", die nahezu bedingungslosen Mitwirkungspflichten und die existenzgefährdenden Strafmassnahmen erhalten.
Lediglich der finale Schlag (die hundertprozentige Zahlungseinstellung) gegen die Delinquenten, soll nun ausgesetzt werden.

Also bitte keine Panik,
Schröders bester Billiglohnsektor bleibt erhalten, das Humankapital wird behördlicherseits weiterhin vorgehalten und im Bedarfsfalle mittels hoheitlichem Verwaltungsakt der wirtschaftlichen Verwertung zugeführt.
Alles wird gut - die Titanic ist unsinkbar -

Billiglohnsektor

Wenn jemand im "Billiglohnsektor" landet so hat nicht Gerhard Schröder die erste Weiche dafür gestellt sondern in der Regel der dort gelandete höchst selbst. Wer die reichlichen, von Sozialdemokraten verantworteten Chancen auf Bildung und Ausbildung in diesem Lande verschmäht hat, darf sich über eine magere Ernte (bei Lohn und Arbeitsplatzsicherheit) nicht sehr wundern. Das ist meine ganz konkrete Erfahrung als ehemaliges Unterstschichtkind. Ihre Auslassungen sind ansonsten einfach nur Propaganda für Unbedarfte, wie sie DIE LINKE und die AfD verbreiten.

Lieber Richard Frey

Das neoliberale Digma zu wiederholen, daß jeder selbst Schuld an seinem Schicksal ist, hilft den Betroffenen kein Bisschen. Es mag sein daß die geäußerte Kritik an Niedriglohn, Befristung, Minijob.......mit der Kritik der LINKEN übereinstimmt, aber von der AfD habe ich solche Kritik noch nie gehört - die stimmen eher mit Deiner Meinung überein, daß jeder für sich selbst schuld ist.

fordern und fördern

Wenn jeder nach seinen Kräften für den eigenen Lebensunterhalt sorgen soll dann ist das nicht "neoliberales Digma" sondern folgt der ur-sozialdemokratischen Forderung "fordern und fördern". Wer nicht mithalten kann oder fällt, dem wird aufgeholfen. Niemand darf unverschuldet Not leiden. Wenn ein Staat - wie die DDR oder aktuell Venezuela - den Anspruch erhebt und erfüllen will, seinen Bürgern um den Preis der Gängelei und Entmündigung die Sorge um den Lebensunterhalt abnehmen zu können, so endet dieser Staat eben wie die DDR oder Venezuela in Bankrott, Not und Hunger. Da wünschen sich die Menschen dann schon das, was Sie verächtlich "neoliberal" nennen.

Nette Legende, leider unwahr

Die Märchen von gutbezahlten und sicheren Arbeitsplätzen wenn man nur genug Anstrengung in die eigene Ausbildung steckt hat sich seit Langem überlebt.
Mittlerweile gibt es nicht nur mit der Agenda die faktische Entwertung des Facharbeiters/Gesellenbriefes sondern auch mit anderen staatlichen Lohndumpingmaßnahmen wie aktuell dem "Einwanderungsgesetz" das die Mindestbezüge der EU-"Bluecard" effektiv halbiert, den Schlag gegen Techniker, Ingenieure oder Menschen die auf diesen halbgaren "Bachelor" hereingefallen sind.

Ausbildung wurde und wird in immer höherem Maße zur geforderten, NICHT geförderten und nicht adäquat vergüteten Selbstverständlichkeit, alle denen die nächste Stufe fehlt (weil sie sie eben NICHT finanzieren können) fallen raus.
Rat Race at its best.

Solange AG nicht selber mit dabei sind, Ihre MA zu fördern sondern nur fertig ausgebildet zum Spottpreis einkaufen und ersetzen können besteht auch kein Interesse an Weiterbildungen seitens AG.

Ich habe noch kein politisches Konzept gesehen, um diese grundlegende Fehlentwicklung abzuwehren.
Besitz lohnt sich immer mehr.
Echte Leistung immer weniger.
Ihre Kindheitserinnerungen beziehen sich auf eine andere BRD.

Die Märchen von gutbezahlten und sicheren Arbeitsplätzen?

Das gutbezahlte und sichere Arbeitsplätze kein Märchen sind sehe ich an meinen drei Söhnen, die mit unterschiedlicher Anstregung entsprechend mehr oder weniger gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze gefunden haben. Wer nicht so recht motiviert ist und bei Bildung und Ausbildung wenig in sich investiert hat, der sollte keine großen Ansprüche stellen, für die andere Steuern zahlen sollen. Und weiter: Wer hindert Sie daran gute Ideen zu entwickeln und sich selbstständig zu machen um als Arbeitgeber reich zu werden und ganz viel Steuern zu zahlen? Ich kenne kein Gesetz das Sie daran hindert würde.

Gesetze braucht man nicht

Dank Agenda kann man zur Annahme staatlich subventionirter Billiglohn"jobs" gezwúngen werden.
Wenn Sie sich die "Mühe" machen im Onlineportal der "Agentur für Arbeit" nachzusehen werden Sie feststellen das der überwiegende Anteil der dort angebotenen Stellen irgendwelche "Personalvermittlungen" sind.
Wer hindert also die "faulen" Arbeitnehmer daran, eine Firmengründung zu betreiben ? Braucht man da ein Gesetz oder reicht das politisch erzeugte Niedriglohnumfeld ?
Ihre angeblichen "Erfahrungen" beziehen sich - sofern überhaupt tatsächlich so erlebt - auf die Prä-Agenda Zeit. So wie Sie hier Arbeitnehmer grundsätzlich schlechtreden sind Ihre Einlassungen zum "Miteinander" schlicht unglaubwürdig.

Das mache ich Ihnen aber nicht zum Vorwurf, ich kenne mehrere Arbeitgeber die sich in "Wir" gequatsche ergehen wenn sie gegenleistungslose Mehrleistung abfordern und sich hinterher nicht an die versprochene Belohnung erinnern möchten.
Muß wohl ein ideologischer Defekt sein. ;)

Gesetze braucht man nicht

Dank Agenda kann man zur Annahme staatlich subventionirter Billiglohn"jobs" gezwúngen werden.
Wenn Sie sich die "Mühe" machen im Onlineportal der "Agentur für Arbeit" nachzusehen werden Sie feststellen das der überwiegende Anteil der dort angebotenen Stellen irgendwelche "Personalvermittlungen" sind.
Wer hindert also die "faulen" Arbeitnehmer daran, eine Firmengründung zu betreiben ? Braucht man da ein Gesetz oder reicht das politisch erzeugte Niedriglohnumfeld ?
Ihre angeblichen "Erfahrungen" beziehen sich - sofern überhaupt tatsächlich so erlebt - auf die Prä-Agenda Zeit. So wie Sie hier Arbeitnehmer grundsätzlich schlechtreden sind Ihre Einlassungen zum "Miteinander" schlicht unglaubwürdig.

Das mache ich Ihnen aber nicht zum Vorwurf, ich kenne mehrere Arbeitgeber die sich in "Wir" gequatsche ergehen wenn sie gegenleistungslose Mehrleistung abfordern und sich hinterher nicht an die versprochene Belohnung erinnern möchten.
Muß wohl ein ideologischer Defekt sein. ;)

Herr Henze, ich teile Ihre

Herr Henze, ich teile Ihre Ansichten in diesem Disskussionsstrang durchaus. Ziele können nur erreicht werden, in dem sich die Masse einig ist. Das heißt auch, dass man sich auf dem Weg dorthin nicht ablenken lässt.

Annahme staatlich subventionirter Billiglohn"jobs" gezwungen?

Wer zwingt Sie denn wie und womit zur Annahme eines Billiglohn"jobs"? Mich hat noch nie jemand gezwungen einen Job anzunehmen den ich nicht wollte. Ich habe mir immer einen Job gesucht, der zu mir und meinen Fähigkeiten paßte und mir kontinuierlich Fähigkeiten und Wissen angeeignet, die mir einen Aufstieg ermöglichten. Die Arbeitsagentur habe ich nie bemüht. Das haben meine Söhne auch so gemacht. Haben Sie denn gar keine Fähigkeiten die irgendwo gesucht werden und Sie deshalb zum schwer zu vermittelnden Problemfall für die Arbeitsagentur machen?

Schon wieder keine Argumente ?

Also versuchen Sie nun wieder mit Eristik aus der Falle zu kommen.
Diskreditiere den Diskussionsgegner um seine Argumente nicht widerlegen zu müssen. Schopenhauer sollte Ihnen eventuell noch geläufig sein.
Sie wissen schon, das ALG-Bezieher in jede noch so schlecht bezahlte "Arbeit" gezwungen werden können und werden ? Die entsprechenden Passagen des (A)Sozialgesetzbuches sind hier oft genug zitiert und kommentiert worden.
Auf Ihr persönliches Glück, die "Gnade des früheren Arbeitsmarktes" werde ich erst dann eingehen, wenn Sie Einsicht zeigen, das seit Agenda Vieles nicht mehr so läuft wie bei Ihnen "damals".

Da Sie in allen bisherigen Diskussionsverläufen ihren Unwillen gezeigt haben, selber Belege für Ihre Behauptungen zusammenzusuchen habe ich lediglich das Portal benannt das laut Eigenwerbung Arbeitssuchende als "Kunden" bezeichnet.
Sie können sich aber auch sehr gern die Mühe machen und auf Vergleichsportalen wie meinestadt.de oder anderen (teil)kommunalen/staatlichen Plattformen nachsehen.
Bei Glassdor, Linkedin und Xing ist das Bild ähnlich, u.A. weil Firmen wie z.B. Lenze oder Phönix (ohne Vitamin B) grundsätzlich eine Leihfirma als erste "Arbeitsstelle" erzwingen.

Sozialstaat

Lieber Herr Frey. Sie schreiben, jeder wäre selbst Schuld wenn er im Billiglohnsektor landet. Ziemlich Respektlos von Ihnen! Was kann ein einzelner dafür, wenn seine Stelle abgebaut wird? Siemens ist das beste Beispiel. Aber auch die Deutsche Bank und zig andere Firmen bauen Stellen ab. Und wenn Sie sich im Stellenmarkt umsehen würden, dann würden Sie schnell merken was abläuft. Was denken Sie was eine Pflegekraft verdient? Im Schichtdienst?Wochenendarbeit, Sonn.- und Feiertage? Was verdient eine Reinigungsfrau? Ein Kellner bzw. Kellnerin? Schon mal Gedanken darüber gemacht? Wenn also jemand Arbeitslos wird, dann bekommt er lediglich 60% Anspruch. Bei DHL verdient ein Paketzusteller unter 14 Euro Brutto. Außerdem wenn Sie schon Herrn Schröder so verteidigen, wie viel Halt zu seiner Partei hat er denn gezeigt? Lieber ist er des Geldes wegen nach Russland ausgewandert. Soviel zu Herrn Schröder. Und mal ehrlich, dieser Vorschlag von der SPD kommt doch nur wegen den Wählerstimmen. Man merkt doch auch bei der SPD, das es bergab geht mit jeder Wahl. Warum redet ein Herr Heil von einer Rente zum Jahr 2021, wenn Rentner jetzt das Geld brauchen würden? Bei Diätenerhöhung aber sofort?

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Eine Frage an Herrn Frey

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es war der inzwischen leider

es war der inzwischen leider verstorbene ehemalige Generalsekretär und ehem. Bundesminister für Familie , Soziales und Gesundheit (CDU !) der einen wichtigen inzwischen legendären Satz sagte:
"Es gibt auf der Erde Geld wie Deck, es haben nur die Falschen Leute!".
Das Problem ist , dass sich dieses Problem mangels Rahmenbedingungen für Gerechtigkeit verschärft und damit der geselschaftliche Frieden einschl. dem Demokratiemodelll bedroht ist !
Auch deshalb haben etabliete Parteien inbesondere die SPD enorm an "Boden" verloren !!!
Das aktualiserte Programm hat gute Ansätze, geht in die richtige Richtung, müsste aber weitaus mutiger an die Wurzeln des Übels gehen. Eine nachhaltiges neues Modell für gerechte Einkommens und Vermögensverteilung bleibt aus.
Selbst die Finanzierung der Hartz-IV -Nachfolge "Bürgergeld" bleibt ungeklärt. Deshalb stieg nach Umfragen der Zuspruch für die SPD nur um mickrige 2-3 % !!!

Geißler

Lieber Carlo
Leider sind einige CDUler der 1980er Jahre linker als die SPD.
Nun ist Wahlkampf in Sachsen, Brandenburg, Bremen und Thüringen angesagt: Da werden die "linken" Register gezogen; "leider" macht sich das in Umfragen zugunsten der SPD kaum bemerkbar. Die Menschen wissen halt daß Wahlkampf ist aber auch daß von der derzeitigen SPD Representanz das garnicht so gemeint ist. (Schuld hat dan angeblich die CDU weil die nicht mitmacht).

Rettung ?

das sehe ich ganz ähnlich lieber Armin ! Wenn es nur mal wieder, wie schon so oft, (zuletzt unter Gabriel) so ein Spiel ist um die Basis zu besänftigen um die wohl relativ schlechten Ergebnisse der kommenden diesjährigen Wahlen zu überstehen, dann ist der Untergang der SPD besiegelt, weil alle (Vor-) Urteile bestätigt werden und niemand mehr dieser Garde übe den Weg traut !
Es könnte aber auch anders sein u. darauf hoffe ich ! Dass nämlich hier ein Programm geschmiedet wird, dass mutig d. Ausstieg aus den neolibealen Prinzipien besiegelt und so schlüssig ist, das klar wird,dass faule Kompromisse wie wir sie bisher in der Koalition hatten keinerlei Antwort auf die zukünftigen Herausfordeungen bieten. Nichts weniger erwarten die Menschen von links bis rechts. Der neoliberale Markt hat´s eben nicht geregelt , sondern hat "Solidarität" zum Fremdwort verkommen lassen (national, europaweit und zunehmend global!) ! Wenn die SPD die "Vergessenen" auf ihre Weise wieder in´s Boot holt hat sie eine Chance ! Sie braucht auch Stimmen von denen die jetzt mit der AFD ziehen !
Das kann nur d. Angebote und Anreize geschehen und d. mehr gefühlte Sicherheit im engeren und weiteren Sinn !

Glaubwüdigkeit !!!???

In einem brandaktuellen Beitrag im Focus werden Verlautbarungen von Parteichefin Nahles veröffentlicht aus denen hervorgeht dass die Umsetzung des aktuell veröffentlichten SPD- Konzeptes gar nicht ernsthaft in der aktuellen Legislatur angestrebt wird. Hallo ???!!! Jetzt gebt ihr unserer Partei wohl den Rest an Unglaubwürdigkeit ! Wirklich schade, da gibt es doch Viele die geglaubt hatten Ihr bekommt nochmal die Kurve! Geht´s wohl doch nur um Postenrettung über die kommenden Europa- und Landtagswahlen. Wenn Ihr Euch da mal nicht verrchnet !!!
https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-ohrfeige-fuer-waehler...

Das Gefägnis der SPD

Die angekündigte Erneuerung der SPD wird scheitern, solange die Partei sich nicht wieder der grundlegendsten aller politischen Fragen zuwendet, der Umverteilung von Oben nach Unten. Das gilt nicht nur für die Sozialpolitik, sondern für alle Politikbereiche. Alle staatliche Steuerung ist mit Lasten verbunden. Ohne Umverteilung tragen immer die mittleren und unteren Schichten den Großteil der Lasten. Die Gelbwesten haben diesen Befund zu ihrem Programm gemacht.

Konkret zur Sozialpolitik: Wenn wir höhere Sozialausgaben zum Programm machen, ohne Umverteilung zur Finanzierung zu fordern, dann wird das Geld entweder aus dem Sozialbereich kommen müssen, oder es wird nicht stattfinden. Damit kann es kein Mehr an sozialer Gerechtigkeit geben, sondern nur deren Verlagerung.

Dasselbe gilt z.B. für Klimapolitik, die zwingend steigende Energiekosten erfordert. Das wird nur dann durchzuhalten sein, wenn die Mehrkosten für die breite Mehrheit durch Umverteilung sozial abgefedert werden.

Es gibt so gut wie keinen politischen Fortschritt ohne Umverteilung mehr, dazu ist die Ungleichverteilung zu extrem geworden. Und genau dieses Thema meidet die SPD wie der Teufel das Weihwasser.

Umverteilung

Das sehe ich ähnlich:
Denn das Herumkurieren an den Symptomen mag die Partei als die sozialere erscheinen lassen, aber wie beim Mindestlohn wird es bei den Reförmchen, die die CDU vielleicht mitträgt, so laufen, wie der Journalist Stephan Hebel geschrieben hat: "Was nicht zu vermeiden ist, wird auf die eigenen Fahnen geschrieben." Und die SPD steht dann wieder da wie des Kaisers neue Kleider.

Nein, es muss endlich eine deutliche Umvertelung geben: Es kann nicht sein, dass in der Klimapolitik die Großverbraucher, so auch Golfplätze, durch die EEG-Umlage belohnt werden, während ein Normalverdiener oder Rentner hierfür die Zeche zahlt.

Ebenso ist es ein Skandal, dass im Haushalt für die Klimapolitik weniger Geld ausgewiesen ist als allein die Erhöhung des Kriegshaushalts um über vier Mrd. Euro ausmacht, dass die reichen Erben sich die Finger reiben und den Standort schon gefährdet sehen, wenn die Erbschaftssteuer so angepasst wird, dass sie auch diesen Namen verdient, dass die Vermögenssteuer ausgesetzt ist etc. etc., insbesondere aber dass Deutschland bereits zu den Steueroasen gehört.

Umverteilung von unten nach oben

Die angebliche Umverteilung von "Unten" nach "Oben" findet doch nicht wirklich statt. Menschen mit niedrigem Einkommen zahlen nur wenig oder gar keine Steuern, SGBII-Bezieher leben von Steuern, die von "Oben" gezahlt wurden. Ich habe mit einem mittleren Einkommen schon kräftig Steuern und Sozialabgaben gezahlt, von denen ein guter Teil "Unten" ausgezahlt worden ist. Schauen Sie sich einfach mal an, welche Einkommensgruppen wieviel Steuern zahlen. Dann sehen Sie, dass Sie hier wie DIE LINKE und die AfD wohlfeile Legenden für Unwissende und Unbedarfte verbreiten

Legenden

Lieber Richard Frey
es ist leider die SPD die Legenden verbreitet. Wahlkampfversprechen müssen gemäß des ehemaligen Generalsekretärs Müntefering nicht gehalten werden. Die Quittung dafür gibt es allerdings seit 15 Jahren.

Fehlentwicklung !

Was ist das denn für eine Argumentation. Wenn die Einkommen so niedrig sind, das weder notwendige Rentenbeiträge noch wesentliche Steuerabgaben von ihnen bezahlt werden können und nach Bezahlung der Sozialvers.abgaben kaum noch was übrig bleibt. Und umgekehrt wenn andere Einkommen so hoch sind dass sie ein extrem Vielfaches "gesunder", angebrachter Lebensaufwendungen bilden, dann ist es mehr als perfide mit dem Äquivalenzprinzip zu argumentieren ! Bei 50 % Abgaben von Viel zu viel bleibt eben immer noch zu viel damit es auch nur halbwegs gerecht zugeht. Und diese abstruse Entwicklung verschärft sich zusehends weil immer mehr Geld aus Geld generiert wird und nicht aus Arbeit !
Hier läuft etwas gewaltig schief ! Wollen Sie das nicht erkennen ?

Fehlentwicklung?

Wenn ich der SPD etwas vorzuwerfen hätte, dann wäre es die fahrlässige Erweckung des Eindrucks bei den Menschen, das sich in diesem Lande niemand für seinen eigenen Lebensunterhalt besonders anstrengen und die reichlichen, aber mit Mühen verbundenen Chancen für Bildung und Ausbildung nutzen muß weil der Sozialstaat einen guten Lohn und eine gute Rente für alle verspricht. Wer sich dieser Illusion hingibt, der wird hier über seine Erfahrung mit Niedriglohn und Minirente, die beide nicht zum Leben reichen, klagen können. Und natürlich über die SPD, die bei diesem Punkt Klarheit und Wahrheit vermissen läßt und sich so auf den Weg in die linke Abseitsfalle begibt.

Ganz so einfach ist es dann doch nicht!

Das Problem ist leider nur, dass mit Hartz IV die Arbeitnehmerschaft geschwächt wurde. Ein gutes Sozialsystem zwingt zu hohen Löhnen. Hohe Löhne sind die Bedingung für gute Renten. Kollegen im Niedriglohnbereich müssen sich etwa nicht anstrengen, sind alle unqualifiziert. Können Sie Erfahrungen irgendwie belegen? Ich lerne gern dazu!

Erfahrungen irgendwie belegen?

Ich habe die Berufserfahrungen meines Lebens anzubieten, die mit 13 Jahren als Hilfsarbeiter begannen und mit fast 72 Jahren als Selbständiger Ingenieur und Eintritt in den Ruhestand endeten. Haben Sie mehr zu bieten?

Es war einmal...

solche Zeiten die ihnen ihren Werdegang ermöglichten sind leider längst vorbei, das neoliberale Rad hat sich weitergedreht.
Und abgesehen davon, war sicher nicht alles ihres Lebens- und Arbeitsweges ihrer persönlichen Leistung zu verdanken.
Da kommen doch noch etliche Faktoren hinzu, die sich für den/die eine/n positiv oder negativ Auswirken können und das Glück o. Unglück und der Zufall spielen auch noch ein bisschen mit. !
Vielleicht sollten wir uns abgesehen von der Fehleranalyse v. SPD/Alt mehr der Zukunft zuwenden als unzulässige Vergleiche anzustellen, wie von ihrem Schicksal auf die Möglichkeiten der heutigen Generationen zu schließen !

Es war einmal?

Mir ist nichts in den Schoß gefallen. Nach 8 Jahren Volksschule habe ich in einem Fernlehrgang (vollständig selbst bezahlt) die Mittlere Reife mit externer staatlicher Prüfung nachgeholt. Danach wieder auf eigene Kosten die Fachhochschulreife. Danach das Ingennieurstudium. Wenn ich Bildungsmöglichkeiten sehe, die heute allein durch das Internet möglich sind, könnte ich vor Neid ganz blaß werden. Copy und paste gab es Anfang der 70iger Jahre nicht. Fachbücher mußte ich selbst kaufen oder in der Bücherei ausleihen. Eine Fotokopie kostete 20 Pfenning, das konnte ich mir oft nicht leisten. Ich freue mich, dass meine Söhne und deren Generation es so viel leichter haben als ich. Das ist insbesondere meiner SPD zu verdanken und den wenigsten Beitragsschreibern auf diesen Seiten bewußt.

"Genauer hinschauen" wird aktuelles SPD-Thema !

Bei soviel selbstbezahlter Bildung gehe ich davon aus dass Sie meine Ansicht teilen, dass vom eigenen Schicksal nicht auf das anderer Menschen zu schließen ist, die ganz andere individuell unterschiedliche Hürden verschiedenster Art zu überwinden haben . Ihre Philosophie von den angeblichen gleichen Chancen Aller passt viel eher zur Philosophie der Klientelpartei FDP, aber, und darüber bin ich durchaus froh, nicht mehr zur SPD von heute. Wir sollten uns hüten vorschnell über Menschen zu urteilen, selbst über die Gruppe derer die angeblich nicht arbeiten und/oder sich bilden wollen. Manchmal lohnt es sich genauer hinzuschauen !

Kindheit heute - sollte nachdenklich machen !

Passt zum Thema: Ein Beitrag aus der Wiassenschaft der uns nachdenklich machen sollte !

https://www.focus.de/familie/erziehung/familie-aufschrei-eines-kindheits...

Es war einmal

1961 mache die DDR die Grenze dicht und der Zuzug gut ausgebildeter Akademiker, Ingeneure und Facharbeiter, alle ohne Sprachprobleme,versiegte. Der Bedarf an solch qualifizierten Arbeitskräften blieb oder stieg sogar. Die Konsequenz war: selbst ausbilden. Die 8 Klassenvolksschule wurde auf 9 dann 10 Jahre ausgedehnt. Es folgten Fachabitur, Schüler- und Studenten-BaFöG, zweiter Bildubgsweg, Meister-BaFöG. All diese "sozialdemokratischen Errungenschaften" haben wir den Anforderungen der Arbeitkraftverwerter zu verdanken. Ich selbst hatte an diesen Segnungen teil und konnte Abitur und Studium (Diplom Biochemiker) absolvieren und da ich zuerst mal dachte das wäre originär sozialdemokratische Politik schloss ich mich der SPD an.

Ganz so ist es dann doch nicht!

Nachdem ich Ihre Kommentar gelesen habe, komme ich aus dem Staunen gar nicht heraus. Herr Frey, alle zahlen Steuern. Die Steuersenkungen von denen Sie vielleicht proftitiert haben treffen die Armen, da die Mehrwertsteuer erhöht wurde. Gleichzeitig wurde die Vermögenssteuer faktisch abgeschafft, die Kapitalertragssteuer ist lächerlich gering, die Erbschaftsteuer für richtig große Vermögen ist ein Witz usw. und so fort. Bei steigender Produktivität und damit wachsendem Reichtum haben sich bestimmte Bevölkerungsschichten aus der Verantwortung gestohlen. Tja, wer hat das neoliberale Dogma umgesetzt? Übrigens könnten Sie und Ihre Söhne heute wesentlich mehr verdienen wenn die Lohnentwicklung mit der Produktivität konform gegangen wäre. Leider wurde mit Hartz IV ein Druckmittel geschaffen um die AN zu disziplinieren.
Menschen die SGB II Leistungen beziehen, sind nicht automatisch unfähig oder faul. Sie argumentieren nach dem Motto "... ich kenne da jemanden, der ist so...". Sie schließen vom Einzelfall auf das große Ganze. Übrigens könnten auch Sie, obwohl bestens bezahlter Facharbeiter, ganz schnell auf die Solidarität angewiesen sein und SGB II Leistungen beziehen müssen.

Sie argumentieren nach dem Motto "...

Sie disqualifizieren sich einfach durch Ihre linke Rhetorik indem Sie Aussagen unterschieben, die gar nicht gemacht wurden. Belegen Sie doch mal Ihre Aussage: Sie argumentieren nach dem Motto "... ich kenne da jemanden, der ist so...".

komme ich aus dem Staunen gar nicht heraus.

Sie müssen sich einfach mit den Fakten beschäftigen, dann kommen Sie wirklich nicht aus dem Staunen heraus. Wer die in dieser Gesellschaft für Jedermann bestehenden und ganz wesentlich von Sozialdemokraten verantworteten Chancen nutzt, kann ein gutes Einkommen erzielen. Selbst wenn er ein eigentlich chancenloses Unterstschichtkind ist. Das habe ich nicht irgendwo gelesen sondern selbst erfahren. Als ich endlich ein gutes Einkommen erreicht hatte, musste ich davon natürlich auch mehr Steuern zahlen als jemand, der sich nicht so angestrengt hat wie ich. Und von dem von mir angesparten, bereits versteuerten Einkommen zahle ich noch einmal Kapitalertragssteuer (derzeit wenig, die Zinsen sind niedrig). Und dann soll ich auf das aus versteuertem Einkommen angesparte Vermögen (ist nicht soviel) noch einmal Steuern zahlen? Ich glaube, Sie träumen von einer DDR, in der (fast) niemand Vermögen hatte weil auch der letzte Friseur in die PHG gepreßt wurde damit sein Einkommen (?) nicht allein ihm sonder allen zu Gute kam. Wissen Sie, was aus dem sozialistischen Paradies DDR geworden ist?

und einer noch hinterher

Es ist auch nicht besonders klug, wenn Sie sich über Menschen im SGB II Bezug auslassen. Den "Hartzer" gibt es nicht, auch wenn bestimmte Leute es gern so hätten. Das nennt man "Klassenkampf im Armenhaus" oder "Teile und herrsche". Fallen Sie nicht darauf herein. Den meisten Mitforisten ist das hier bewusst.

Weter so! So geht Zukunft !

Ein mutiger, innovativer und unterstützenswerter Punkt des neuen SPD-Sozialstaatsprogranmes ist die für Firmen verpflichtende Heimarbeitspaltzoption (bei allen Arbeitsplätzen wo techn. möglich - bei geschätzt 40 % aller Arbeitsplätze) !!
Ein genialer Beitrag der genau in die Zeit passt ! WIN/WIN/WIN !!!
Er verschafft den betroffenen Menschen mehr Zeit, spart viel Geld und Nerven !
Schont die Umwelt und Gesundheitt durch weniger Belastungen ! Schont die Verkehsinfrastruktur ! Spart so Steuergeld ! Erleichtert die Mobilitätswende ! Macht fllexiblees Arbeiten zugunsten von Pflege und Kindererziehung möglich !
Wenn zusätzlich noch CO-Workingspace in der Nachbarschaft politisch unterstützt wird, wird auch noch das Scheinargument der Vereinsamung entkräftet.
Genauso wird Zukunft gemacht !!
r Ich hoffe jedenfalls auf Umsetzung weiterer ähnlich innovativer Ansätze durch die SPD-Spitze !!

ich kann dem

nur vollumfänglich beipflichten. Die Heimarbeit (neuer Prägung) ist ein WIN WIN Objekt, da kann sich die Partei profilieren, zumal die Heimarbeit für Pendler sich als Kosten- und Zeitsparende Variante geradezu aufdrängt. Und Pendler werden wir bald alle sein, jedenfalls ist dies absehbar, solange sich die Arbeitsstätten in den Städten befinden, in denen sich Normalverdiener keine Wohnungen mehr leisten können.

dass dies auch ökologisch vernünftig ist, kommt hinzu.

Alles in allem ist es doch

Alles in allem ist es doch einfach so, dass die SPD in der Vergangenheit, auch Hand in Hand mit der CDU, kräfftig mitgewirkt hat, den sozialen Abstieg der Arbeiter und Angestellten (Niedriglohnsektor) z.G. des finanziellen Komplexes und der Konzerne, umzusetzen.
Nicht wenige werden die aktuellen Bemühungen der Partei, wieder für soziale Gerechtigkeit sorgen zu wollen, ernst nehmen (sh. auch Focus-Artikel - die Umsetzung wird mit der CDU in dieser Legilaturperiode nicht zu machen sein). Ob die Bemühungen letztendlich die Glaubwürdigkeit der SPD verbessern, bezweifele ich. Vielmehr kommt doch eher der Verdacht auf, das es sich um eine reine Stimmenhascherei handelt.
Auch vermisse ich klare Aussagen zur Friedenspolitik, Abrüstung und Völkerverständigung. Bislang hat die SPD nicht aufgemuckt, wenn es um Rüstungsexporte und Bundeswehreinsätze im Ausland geht. Auf dem Gebiet kann noch viel geleistet werden zur "Erneuerung" der Partei.