Fahrverbote

Schulze zu Feinstaubdebatte: „Fakten verdreht und Bevölkerung verunsichert“

Jonas Jordan28. Januar 2019
Auf 70 Prozent beziffert das Umweltbundesamt den Anteil von Diesel-PKW an Stickstoffdioxidbelastungen in deutschen Großstädten.
Auf 70 Prozent beziffert das Umweltbundesamt den Anteil von Diesel-PKW an Stickstoffdioxidbelastungen in deutschen Großstädten.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat in einer Pressekonferenz am Montag die von Lungenärzten ausgelöste Debatte um Schadstoffgrenzwerte kritisiert. Es seien Fakten verdreht und die Bevölkerung verunsichert worden.

In den vergangenen Tagen hat eine durch 100 Lungenfachärzte ausgelöste Debatte über Schadstoffgrenzwerte für viel Aufsehen gesorgt. Am Montag äußerte sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze in einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen. „Verunsicherung kann und darf nicht die Aufgabe verantwortlicher Politiker sein“, sagte Schulze. Die Debatte über den Sinn europäischer Grenzwerte von Stickoxiden und Feinstaub trage nicht zur Versachlichung bei. Stattdessen seien „Fakten verdreht und die Bevölkerung verunsichert“ worden, kritisierte die Ministerin.

Grenzwerte als Garantie für saubere Luft

Die europaweit festgelegten Grenzwerte seien eine gesellschaftliche Garantie für saubere Luft: „Sie schützen die Gesundheit aller Menschen und beugen Krankheiten vor.“ Diese Vorsorge sei eine wichtige Errungenschaft des Rechtsstaates. Deswegen sehe Schulze keinen Anlass, die festgelegten Grenzwerte abzuschwächen. Zudem sei die in der vergangenen Woche dargestellten Position der 100 Lungenfachärzte in der wissenschaftliche Debatte eine Minderheitsmeinung.

Die große Mehrheit der deutschen Großstädte – 249 von 314 – überschreite die Grenzwerte nicht. Dass einige Städte zu hohe Stickoxid-Belastungen aufwiesen, führt Schulze in erster Linie auf Verfehlungen der Autoindustrie beim Thema Diesel zurück. „Ich will keine Fahrverbote, aber die Lösung ist nicht, unseren Anspruch auf saubere Luft aufzugeben.“ Stattdessen müssten die Autos sauberer und die Alternativen zum Auto attraktiver werden, forderte Schulze. Sie erwarte von den Autoherstellern mehr Engagement, um Diesel-PKW nachzurüsten.

50.000 Lebensjahre verloren

Die Präsidentin des Umweltbundesamtes Maria Krautzberger pflichtete Schulze bei. Sie bezifferte den Anteil von Diesel-PKW an Stickstoffdioxidemissionen in deutschen Großstädten auf 70 Prozent und sprach von daraus resultierenden gesundheitlichen Belastungen. „Der deutschen Bevölkerung gingen im Jahr 2014 rund 50.000 Lebensjahre durch Stickstoffdioxid verloren“, sagte Krautzberger. Daher gäbe es immer noch „dringenden Handlungsbedarf in verkehrsreichen Ballungsgebieten“. Zur Kritik an ihrer Arbeit sagte Krautzberger: „Uns wurden bis heute keine Studien präsentiert, die unsere Ergebnisse widerlegen.“

Christian Witt, Professor für Lungenheilkunde an der Berliner Charité, wies darauf hin, dass es in Deutschland circa 70.000 Publikationen zu Feinstaubbelastungen gebe. „Das sind die bestuntersuchten Substanzen, die wir haben“, sagte der Mediziner. Die kausale Wirkung sei durch Laborversuche belegt worden. Aufgrund von Neubewertungen gibt es laut Witt inzwischen auch keine untere Grenze mehr, welche Schadstoffbelastungen als ungefährlich eingestuft werden könnten. Folglich sei – ähnlich wie bereits in der Schweiz und in Österreich – über niedrigere Grenzwerte nachzudenken.

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Kommentare

VroniPlag soll die Doktorarbeiten dieser Lobbyisten überprüfen!

Es ist eine Frechheit, wie in der heutigen Zeit, wo die Kohlekommission den langfristigen Ausstieg allseitig abgestimmt empfiehlt, der Innovationsdruck durch die Binnengesetzgebung der EU-Mitglieder verstärkt, und der Verkehrsgerichtstag 2019 eine schnellstmögliche Reduzierung der NO2-Werte durch eine zeitnahe Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge fordert, insbesondere durch eine kurzfristige Zulassung durch das Kraftfahrt-Bundesamt und bei Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten einer Hardware-Nachrüstung,

wie ebenso ein Gesamtkonzept zur Reduzierung sämtlicher relevanter Schadstoffe einschließlich NO2 zu entwickeln und künftig eine gesetzlich verpflichtende Evaluierung von Grenzwerten vorzusehen, etwa 100 Lobbyärzte sich damit verdingen wollen, europäische und national abgestimmte Vorsorgegrenzwerte damit infrage zu stellen, ihnen wären noch keine entsprechenden Tote auf den Tisch gekommen. Bedauerlicherweise ist Karl Lauterbach auf dieses wilde Pferd mit aufgestiegen. Lobbycontrol konnte jedoch nachweisen, dass über 3000 Ärzte zu diesem Appell angeschrieben wurden und zwei der Verfasser industrienahe Forschung betrieben haben. Das sind kontrafaktische Verleumdungen!

was bei allen Publikationen

pro Grenzwert für Feinstaub immer wieder verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass die Feinstaubbelastung in geschlossenen Räumen (Büros, Werkstätten usw.) teils um ein vielfaches höher sein darf als im Straßenverkehr.
Das muss erklären, wer daran festhält, dass (nur) im Straßenverkehr derart strenge Regeln gelten, denn dort, wo Messstationen im Straßenverkehr aufgestellt sind, halte jedenfalls ich mich nicht so lange auf, wie am Arbeitsplatz.

Jetzt kommen Sie, Frau Schulze- oder der Genosse Heil- Arbeitsschutz ist ja sein Resort, sollte aber gerade der SPD als Arbeiternahe Partei , besonders am Herzen liegen.

Feinstaubdebatte

Die Aussage von rd. 100 "Lungenfachärzten", wurde in der Presse hoch aufgehängt. Die Information, dass es sich nur um einen geringen Anteil von Lungenfachärzten handelt und dass von diesen "Experten" einer früher bei Daimler beschäftigt war und auch andere keine Ärzte sind, war nur eine winzige Meldung wert.

Traurig ist in diesem Zusammenhang mal wieder, dass die SPD in der Bundesregierung mal wieder gegenüber der CSU eingeknickt ist und sich trotz vieler Appelle gegen ein Tempolimit ausgesprochen hat.

Ganz grundsätzlich ist anzumerken, dass die SPD in der Koalition natürlich einige positive Ansätze zuwege gebracht hat, aber in der Wählerschaft und bei den Mitgliedern werden nun mal die Negativbeispiele, wie Waffenexporte, Aufrüstung, Ablehnung eines Untersuchungsausschusses wegen Beraterverträgen, Ablehnung eines Tempolimits, Vasallentreue von Maas gegenüber den USA etc.etc,. die z.T. sogar dem Koalitionsvertrag widersprechen, der Partei angelastet und tragen wesentlich zu ihren schlechten Umfrage- und Wahlergebnissen bei, aber die Parteiführung scheint dies nicht wahrnehmen zu wollen.

Scheuer untragbar als Verkehrsminister !

Es ist ungeheuerlich mit welcher Dreistigkeit der Bundesverkehrsminister, anscheinend ohne Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium über Jahre evaluierte und gut begründete NOx Grenzwerte als Willkür bezeichnet und somit die damit befasste Wissenschaft und die EU diskreditiert !!
Es ist dass selbe Schema wie wir es von Trump und Leugnern des Klimawandels aus der äußerst rechten Ecke kennen.
Wir denken schlimmer geht´s nimmer. Das wird jetzt noch kurz vo der Europawahl dadurch getoppt, dass beim Thema "generelles Tempolimit auf Autobahnen" Scheuer allen Befürwortern und somit a. wieder der etablierten Wissenschaft und den zuständigen Ministern europäischer Staaten (die alle aus guten Gründen ein generelles Tempolimit haben), den gesunden Menschenverstand abspricht ! Tolles Zeichen, in Zeiten in denen der Zerfall der EU nicht nur ein Hirngespinst zu sein scheint ! Was sollte eigentlich gegen ein Tempolimit sprechen, sorgt es doch nachweislich für weniger Verkehrstote, macht die Luft sauberer und sorgt indirekt dafür, dass überzüchtete, überschwere Fahrzeuge, die für das Gesundheits- und Klimadilemma in hohen Masse verantw. sind. Autoindustrie kann auch intelligenter !!?

Diskreditierung wissenschaftl. Erkenntnisse hoffähig gemacht !

Bundesverkehrsminister Scheuer liefert der AFD 1A-Steilvorlagen, weil er im Amt allgemein längst anerkannte wissenschaftliche Erkenntnisse als Fake darstellt und den Ministern europäischer Länder, die längst ein generelles Tempolimit auf Autobahnen eingeführt haben (hat sich nachweislichh bewährt !), den gesunden Menschenverstand abspricht !
Die AFD bedankt sich und macht in populistischer Trump-Manier Stimmung gegen Wissenschaft und verantwortungsvolle Politik und das mit Rückendeckung von Scheuer !!!
Hier der Link zum Thema:
https://www.focus.de/politik/deutschland/politikforscher-haelt-proteste-...

man darf es

der AfD aber auch nicht so leicht machen, wie hier. Die Grenzwerte sind in besonderem Maße angreifbar, ich habe das oben dargelegt. Wenn Sie gelten müssen, weil sie wissenschaftlich fundiert sind, dann müssen Sie auch in Räumen , gerade am Arbeitsplatz und in Wohnungen, eingehalten werden. Dort interessiert sich aber - warum auch immer- niemand dafür, im Gegenteil, höhere Belastungen am Arbeitsplatz entsprechen den insoweit geltenden Regeln. Der Lunge wird es egal sein, ob sie im Straßenverkehr oder am Arbeitsplatz beschädigt wird. Man darf sich dann aber nicht wundern, wenn dann der auf die Verkehrsbelastung sich konzentrierenden Wissenschaft kein Glauben geschenkt wird- und die AfD die Ernte dieser Unplausibilität einfährt. Das könnten auch wir, tun dies aber nicht, kümmern uns nichteinmal um die Entkräftung solcher Gesichtspunkte, wie ich sie hier exemplarisch dargelegt habe. Zurück bleibt die (enteignungsbedingte) Verärgerung der PKW Besitzer, die sich keinen neuen Diesel leisten können. Die werden nachgerade gezwungen, sich der AfD zuzuwenden. Auf die Automobilindustrie schimpfen ist berechtigt, hilft aber dem Bürger nicht.. Der kann nur Wählen, alle paar Jahre.

Win/Win !!!

Auch Arbeitsplätze in der Nähe von vielbefahrenen Srrassen haben zukünftig weniger Belastungen wenn die Einhaltung der Abgas- und Feinstaubgrenzwete eingefördert werden, unabhängig davon wie hoch die Grenzwerte für Schadstoffbelastung am Arbeitsplatz angesetzt sind. So wie ich es verstanden habe ist bei Arbeitsplätze davon auszugehen, dass die Arbeitnehmer dort nur 8 Stunden der Belastung ausgesetzt sind , dass es keine Kinder, ältere Menschen und/oder Asthmatiker sind, während anderswo schutzbedürftige Menschen 24 Stunden der Schadstoffbelastung ausgesetzt sind . Dieser Umstand wird insbesondere von pppulistischen Parteien gerne übersehen und das Thema "Schadstoffgrenzwerte am Arbeitsplatz" gerne als Scheinargument gegen wissenschaftlich belegte Argumente beim Thema Schadstoffgrenzwerte im Straßenverkehr missbraucht !

Scheinargument?

Sie berufen Sie auf "wissenschaftlich belegte Argumente" in Bezug auf die Schadstoffgrenzwerte, qualifizieren dieselben Grenzwerte dann aber "stante pede" als Scheinargument populistischer Parteien?
Das ist inkonsistent, und gerade das ist es, was die populistischen Parteien stärkt.
Entweder setzen wir die Grenzwerte konsequent um, wo immer sie den Menschen beeinträchtigen, oder wir führen Scheindebatten um die Gesundheit.

Und abgesehen davon : Es ist ja auch bei den Messstationen so, dass dort nicht 24 Stunden am Tag dieselben Menschen stehen und einatmen. Über 8 Stunden einer gut 20 fachen Überschreitung des im Verkehr geltenden Grenzwertes am Arbeitsplatz ausgesetzt werden, da muss man erstmal hinkommen mit den 40 mikrogramm an den Messstellen im Straßenverkehr

Dann aber dürfen wir uns nicht wundern, wenn sich gerade die Autofahrer , vornehmlich Pendler, von der SPD abwenden.

ist es

ein Missbrauch, wenn auf diese naheliegende Frage hingewiesen wird. Wenn die Schädlichkeit von mehr als 40 mg wissenschaftlich erwiesen ist, dann ist es doch nicht vermittelbar, 960 mg in geshclossenen Räumen zuzulassen.

Wer sich dieser Frage entzieht und Sie als "Scheindebatte abqualifiziert", überlässt den Populisten das Feld, und zwar kampflos, denn er hat sich seiner Glaubwürdigkeit selbst entledigt. Die Partei läuft Gefahr, einmal mehr aufs falsche Pferd zu setzen, denn die Autofahrer sind in der Regel wahlberechtigt, und gerade die, die sich kein neues -regelkonformeres Auto leisten können, sind eigentlich SPDnahe, oder waren es in der Vergangenheit, als wir noch stärkste Partei im Bundestag waren und mit Annemarie Renger die BTPräsidentin stellten.

Auch Autofahrer und ihre Kinder wollen saubere Luft !!!

zu letzterm Punkt: Auch viele Autoffahrer samt ihrer Familie haben inzwischen begriffen, dass auch sie von sauberer Luft immens profitieren. Der Knackpunkt ist doch, dass die angeblich so fortschrittliche Autoindustrie für die Nachrüstung der Abgasreinigung nicht aufkommen will, obwohl sie die Kundschaft und die Bürger in vielerlei Hinsicht "betrogen" hat (s.a. Verbrauchsangaben !) Manche ist gerichtlich nicht einklagbar weil die Regierung lange davon wusste bzw.lasche Prüfverfahren (Rollenprüfstand etc,) duldete.Umweltministerin Schulze fordert die Nachrüstung der Dieselabgasreinigung, auf Kosten der Autobauer, konnte sich bisher aber nicht in der Koalition durchsetzen !!! Hier liegt der Knackpunkt, nicht bei den Grenzwerten.

das ist alles richtig, ändert

aber doch nichts daran, dass diejenigen, die so vehement auf die Einhaltung der Straßenverkehrsgrenzwerte pochen, so rein gar nichts unternehmen, wenn es um die ein vielfaches höheren Grenzwerte desselben Schadstoffs z.B. in Wohnungen und am Arbeitsplatz geht. Da wird doch überdeutlich, dass es nicht um den Schutz der Gesundheit geht, oder doch bestenfalls nur soweit, als dies gerade opportun ist. Wer den Schutz der Gesundheit für sich reklamiert, kommt nicht umhin, überall, also auch in Wohnungen , am Arbeitsplatz usw. identische Grenzwerte einzufordern. Reine Opportunisten sind die, die ihre Segel in den Wind hängen. Autos sind gerade böse, da haut man dann in die Kerbe. "Tapfer" (besser politisch glaubwürdig) ist das nicht, und weil im konkreten Fall so viele "kleine Leute" betroffen sind, rächt es sich für die Partei, wenn sie sich gerade hier so stark macht. Besser, und im Zusammenhang gleichwertig, wäre es, die Kaminbetreiber ins Ziel zu nehmen, was da so alles aus den Schornsteien rauskommt, merkt, wer bei Kälte in besseren Wohngebieten mal Abends vor die Tür geht. Lüften geht dann nicht.

Das sehe ich auch so. Aber

Das sehe ich auch so. Aber was ist denn der wahre Grund für die Hysterie?

Am Arbeitsplatz sind 960

Am Arbeitsplatz sind 960 Mikrogramm erlaubt. Bislang habe ich noch keine Antwort erhalten, wie diese große Differenz zu rechtfertigen ist.

Ferner frage ich mich, wo der "saubere Strom" in den dann erforderlichen Mengen denn herkommen soll bzw. entsprechende Maßnahmen für den Transport der Energie. Bis jetzt ist es noch nicht einmal gelungen, entsprechende Stromtrassen zu bauen, die die im Norden erzeugte Windenergie in den Süden transportiert. Bei Windflauten wird auf auf Kraftwerke nicht verzichtet werden können, auch Gaskraftwerke erzeuge Emissionen.

Ich denke, Deutschland braucht dringend Grenzwerte in Bezug auf die politische Vernunft, die nicht unterschritten werden dürfen. Sonst übernehmen die AfDler in ein paar Jahren hier das Ruder.

Scheindebatten

Die Beteiligung an populistischen Scheindebatten die mit Fake-News gefüttert werden, hat bisher besonders der AFD genutzt.
Selbst die CSU hat hier dazugelernt...dachte ich jedenfalls... bis Bundesverkehrsminister Scheuer die nächste populistische Scheindebatte um Schadstoffgrenzwerte und Tempo 130 aufmachte obwohl die ihn beatende Kommission gut begründete Vorschläge machte., die er eigentlich nur umsetzen müsste..

nein

was der AfD nutzt, ist das permanente ausklammern und verleugnen von Fakten. Dinge, die man nicht sagen darf, ohne gleich zum Nazi zu werden und anderes mehr. Die "Schere im Kopf" ist es, mit der man der AfD das Feld überlässt- kampflos, wie schon ausgeführt. Das kann man machen, aber dann darf man sich nicht wundern, wenn sich die Leute dorthin bewegen, wo sie den Eindruck gewinnen, gehört zu werden.
was glauben Sie eigentlich, woraus das Siechtum der SPD resultiert?

Das darf man doch mal ssagen dürfen !

Es sollte aber auch laut gesaht werden dürfen, dass Rassismus und Frremdenfeindlichkeit nicht unseren christllich/jüdisch/humanisitisch geprägten Werten entspricht ! Und genau diese Wertet gibt die AFD vor verteidigen zu wollen, während sie aber gleichzeitig viele Leute in ihren Reihen und in ihrer Anhängerschaft hat,die sich unentwegt rassistisch und fremdenfeindlich äußern !!
Im Nationalsozialismus stand Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ebenfalls auf der Tagesordnung !

Svenja Schulze

Zum Standpunkt der SPD Umweltministerin Schulze hier ab 4:35 min
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt

Über Hygge und Haltung

Völlig unklar ist mir die (fehlende?) Haltung unserer Umweltministerin Svenja Schulze beim Thema Angleichung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen an europäische Gepflogenheiten. Während sie, wie ewartet, beim Thema Luftschadstoff-Grenzwerte einem in´s postfaktische abdriftenden Verkehrsminister Scheuer die Stirn geboten hat, vergibt sie die Chance auf ein generelles Tempolimit für Deutschland nach europäischen Muster.
Da endet scheinbar die Begeisterung für Europa.
Während unsere Nachbarländer längst einem Immerschnellerimmerweiterimerhöherimmerrücksichtsloserimmerstressiger
abgeschworen haben, soll Deutschland eine in die Sackgasse geratene zweifelhafte Schlüsselindustrie dadurch schützen, dass es testosterongesteuerten Protzern die Möglichkeit gibt ihren Geltungsdrang durch das aufdrehen ihrer überschweren übermotorisierten Fahrzeuge
Auf Kosten von Menschenleben, Gesundheit, Klima rücksichtslos und ignorant auszuleben. Das passt so gar nicht zu einer zukunftsträchtigen SPD !
Ein bisschen Hyggewie in unseren europäischen Nachbarländern, täte uns allen gut !!!

Schluss mit der chauvinistischen Rosinenpickerei!

Die Grenzwerte für Feinstäube und Stickoxide, ein Tempolimit auf Autobahnen und Innenstädten. die Elektrifizierung von LKW Strecken auf Autobahnen, Lärm- und Lichtverschmutzung. Je heftiger die Industrie des 20 Jh. und ihrer Lobbyist[inn]en sich medienwirksam mit Trivialisierungen dagegen wehren, reguliert zu werden, desto aufmerksamer schauen die Menschen im Alltag auf ihre Umwelt und werden empfindlich. Neigt sich die Zeit der Blechlawinen in der Straße vor der eigenen Haustür nur langsam zu Ende, so sind Städteplaner[innen] schon längst aufgewacht und entwickeln die Konzepte für das Jahr 2050. Ihnen geht es hierbei sowohl um die karbonfreie Pendlerverkehre wie auch den Schutz des städtischen Kiezes und anderer Milieus. Klar ist, dass das Tempolimit auf Autobahnen zu allen oben genannten Umweltreizen ein wesentlicher Beitrag ist. Es ist nicht der Einzige, aber auch nicht der unwesentlichste Beitrag. Einige glauben wohl, solange es die richtigen trifft, sind die volkswirtschaftlichen Folgen tragbar. Auch die SPD muss sich lautstark entscheiden, ob sie für 2050 eine sozialökologische Alternative ist, oder ob sie als Kohle- und Autolobbyistin ihre Zukunftsfähigkeit verschlafen will.

Wichtige und ergänzende Verlinkung zur Info:

Durcheinander

In den Kommentaren werden ja Feinstaub und NOx heftig durcheinander gewirbelt. Aber das sind 2 verschiedene Dinge, die man getrennt halten sollte, der Klassenfeind freut sich über solch ein unstrukturietes Durcheinander, da er behaupten kann: die Diskutanten hätten ja von nix ne Ahnung.
ZU den Grenzwerten: Der MAK (Maximale Arbeitsplatzkonzentration) und der Grenzwert eines Stoffes in der Umwelt sind rein politische Festlegungen (Risikoabschätzungen). Sie haben mit toxikologischen Meßwerten nur bedingt was zu tun. Das sollte man in der Diskussion auch beachten.