Neuaufstellung der SPD

Rolf Mützenich kandidiert als SPD-Fraktionschef im Bundestag

Lars Haferkamp09. August 2019
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Diese Aufgabe will ich gerne fortführen.“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Diese Aufgabe will ich gerne fortführen.“
Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich tritt am 24. September zur Wahl als Fraktionschef an. Das teilt er am Freitag in einem Brief seinen Fraktionskollegen mit. Aus der SPD erhält er für seine Kandidatur viel Zustimmung.

Eigentlich wollte Rolf Mützenich der SPD-Fraktion im Bundestag erst bei einer Klausur Anfang September mitteilen, ob er für den Fraktionsvorsitz kandidiert. Doch nun hat er bereits jetzt für Klarheit gesorgt: In einem Brief an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion teilt er mit, am 24. September bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden anzutreten.

Mützenich: Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung

„Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass lhr ein Recht habt, meine, in den letzten Wochen gereifte Entscheidung, bereits heute zu erfahren“, so Mützenich in seinem Schreiben. „Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung.“

Mützenich möchte mit seiner Klarstellung dafür sorgen, dass sich die SPD-Fraktion voll auf die Sacharbeit konzentrieren kann und nicht von Personaldebatten über die Fraktionsführung aufgehalten wird. Besonders wichtig ist ihm dabei die Grundrente, ein Pakt für die Lebenswelt und für gute Arbeit, die die SPD in den kommenden Wochen in der Koalition umsetzen will.

Das Gemeinschaftsgefühl stärken

„Als lhr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren“, so Mützenich in seinem Schreiben. Diesem Versprechen fühle er sich nach wie vor verpflichtet. „Und diese Aufgaben will ich gerne fortführen, indem ich mich zur Wahl für den Fraktionsvorsitz stelle.“

Seine Entscheidung zur Kandidatur habe er sich nicht leicht gemacht. Er wisse, welche Verantwortung mit dem Amt des SPD-Fraktionschefs im Bundestag verbunden sei. „Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt“, schreibt Mützenich.

Lars Klingbeil: „Super Entscheidung, super Typ"

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt via Twitter, er freue sich sehr, dass Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender kandidiere. „In den vergangenen Wochen hat er souverän und selbstbewusst das Amt in ausgezeichneter Weise gefüllt“, so Schäfer-Gümbel. „Als kenntnisreicher und umsichtiger Außenpolitiker weiß er, mit komplexen Aufgaben umzugehen.“ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil twittert zur Kandidatur Mützenichs kurz und bündig: „Super Entscheidung, super Typ.“

Unterstützung für seine Kandidatur erhält Mützenich auch vom Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag Achim Post. „Ich freue mich, dass Rolf Mützenich seine Kandidatur für den SPD-Fraktionsvorsitz angekündigt hat und damit in einer für unsere Partei und unser Land wichtigen Phase bereit ist Verantwortung zu übernehmen“, betont Post. Er kenne und schätze Rolf Mützenich seit vielen Jahren. Dieser habe seine volle Unterstützung.

Achim Post: Neuaufstellung der SPD kommt voran

„Und ich bin mir sicher, dass das in der Landesgruppe NRW und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion genauso ist“, so Post. Mit seiner Erfahrung und seiner großen Glaubwürdigkeit sei Mützenich für die SPD-Bundestagsfraktion der richtige Vorsitzende zur richtigen Zeit. „Seine Kandidatur ist auch ein Signal dafür, dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt.“

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Kommentare

Ein Hoffnungsschimmer

Mit seiner Rede zu AKK hat er sich als SOZIALDEMOKRAT qualifiziert ! Gibt es davon noch mehr in der SPD ?

Leider...

..erfahren wir sowenig über die visonären Konzepte vom Genossen Mützenich. Vielleicht gibt es die ja. Es braucht visionäre Konzepte jedenfalls um eine (unsere!) Partei zu retten, die Richtung Abgrund rutscht und an der Spitze so gar nichts zukunftsweisendes zu bieten hat, was den Puls wenigstens ein kleines bisschen höher schlägen ließe. Die Zeit bis zu den nächsten Landtagswahlen läuft gnadenlos ab, genauso wie die Zeit der Vorstandskandidat/innenbewerbung. Hoffentlich kommt außer den zu erwartenden Taktierer/innen noch jemand Mutiges um die Ecke mit klarer Kante Richtung Zukunft, Nachhaltigkeit und nachhaltigen Konzept für gerechtere, gleichwertigere Lebensverhältnisse incl. Rückkehr der Daseinsvorsorge und konzernlobbyferner bürgernaher Politik !